JudikaturJustizRS0121832

RS0121832 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
06. März 2007

RS0121832 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Das - vom strafrechtlichen (wirtschaftlichen) Vermögensbegriff umfasste - subjektive Recht des Eigentümers, mit der Substanz und den Nutzungen einer Sache nach Willkür zu schalten und jeden anderen davon auszuschließen, verliert dieser durch den deliktischen Zugriff eines anderen auf die Sache nicht.

Demnach ist die Drohung des Diebes, die weggenommene Sache nicht herauszugeben, eine solche mit der (weiteren) Verletzung des Eigentumsrechts und sohin eine gefährliche iSd § 74 Abs 1 Z 5 StGB.

Entscheidung
1

  • 11Os3/07m—OGH Entscheidung

    06. März 2007
    Spruch

    In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch 2 wegen des Vergehens der versuchten Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1 StGB sowie demzufolge auch im Strafausspruch aufgehoben und die Strafsache zu neuer Verhandlung und Entscheidun…

    Text

    Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte des Verbrechens des schweren, durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 3 und Abs 2, 129 Z 1 und Z 2 StGB (1) sowie des Vergehens der versuchten Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1 StGB (2) schuldig erkannt. Danach hat er (1) am 11. Ma…

    Rechtliche Beurteilung

    Die gegen den Schuldspruch 2 aus Z 5 und 10 des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft ist im Recht. Die Subsumtionsrüge (Z 10) wendet sich zutreffend gegen die Ansicht des Erstgerichts, die - anklagekonforme (ON 297) - rechtliche Einordnung der dem Schuldspruch 2 zu…