§ 74 Meldungen

…§ 74. (1) Unbeschadet der Meldeverpflichtungen gemäß Teil 7a der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 haben Kreditinstitute und gemäß § 30 Abs. …

Art. 1 Artikel 1

…Anm.: aus BGBl. I Nr. 98/2014, zu den §§ 3, 9, 15, 22, 27a, 30a, 57, 63, 69a, 70, 73a, 74, 82, 95, 98 und 103q , BGBl. Nr. 532/1993) Mit diesem Bundesgesetz werden 1. die Richtlinie 2014/59/EU zur Festlegung eines Rahmens für…

§ 9 

…Angaben gemäß Abs. 2 kann die FMA binnen zwei Monaten dem Kreditinstitut gemäß Abs. 1 mitteilen: 1. Diejenigen Meldungen gemäß §§ 74 und 74a , die sie auf Grund des Interesses an einem funktionsfähigen Bankwesen in Österreich über die in Österreich getätigten Geschäfte benötigt; 2. die Vorschriften, die…

§ 69a Zuordnung der Kosten

…EU) Nr. 575/2013 und gemischte Finanzholdinggesellschaften gemäß § 2 Z 15 FKG , sofern sie Teil einer Kreditinstitutsgruppe gemäß § 30 BWG sind; 4. Wertpapierfirmen gemäß § 4 und Art. 1 Abs. 2 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EU) 2019/2033 . (2) Für…

§ 39 Meldungen

…§ 39. (1) Ergänzend zu den in § 74 BWG vorgesehenen Meldungen haben die BV-Kassen binnen vier Wochen nach Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres der FMA und der Oesterreichischen Nationalbank Quartalsausweise, mit denen die Einhaltung…

§ 7 Konsolidierter Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis

…Erfolgs- und Risikoausweis § 7. (1) Verantwortliche Unternehmen gemäß § 30 Abs. 6 BWG haben den Vermögens- und Erfolgsausweis gemäß § 74 Abs. 1 BWG für die im Konzernabschluss nach § 59 BWG dargestellte Kreditinstitutsgruppe entsprechend den Anlagen A1e und B1 zu gliedern. (2) Die Daten des Vermögensausweises…

§ 5 Risikoausweis

…Risikoausweis § 5. (1) Kreditinstitute haben den Risikoausweis gemäß § 74 Abs. 1 BWG entsprechend folgender Anlagen zu gliedern: (Anm.: Z 1 aufgehoben durch Art. 1 Z 1, BGBl. II Nr. 144/2024) (Anm…

§ 1 Vermögensausweis

…Vermögensausweis § 1. (1) Kreditinstitute haben den Vermögensausweis gemäß § 74 Abs. 1 BWG entsprechend folgender Anlagen zu gliedern: 1. Anlage A1a ; (Anm.: Z 2 gemäß § 17 Abs. 14 außer Kraft getreten) 3. Anlage A1c…

§ 3 Erfolgsausweis

…Kreditinstitute aus Mitgliedstaaten, die in Österreich gemäß § 9 Abs. 1 BWG über eine Zweigstelle tätig werden, haben den Erfolgsausweis gemäß § 74 Abs. 1 BWG entsprechend der Anlage A2 zu gliedern. (2) Die Daten des Erfolgsausweises sind unterjährig auf kumulierter Basis zu ermitteln. (3) Durchschnittsstände im Sinne der Anlage A2…

§ 127 Berichtsinhalt in Sonderfällen

…Angaben gemäß § 125 die in der Anlage angeführten Positionen anzugeben. Die Zahlenangaben sind auf Grund des letztvorliegenden Monatsausweises und Quartalsberichts gemäß § 74 BWG zu erstellen; wenn gleichzeitig mit dem Zwischenbericht ein Monatsausweis oder Quartalsbericht zu erstellen ist, so sind diese als Grundlage für den Zwischenbericht heranzuziehen. (3) Versicherungsunternehmen…

…2 StabAbgG lautete in der Stammfassung (Budgetbegleitgesetz 2011 , BGBl. I Nr. 1 1 1/2010) auszugsweise: " [...] Die Bilanzsumme des Jahresabschlusses und die Vermögensausweise gemäß § 74 BWG sind dabei jeweils um folgende Beträge zu vermindern: […] 3. Verpflichtungen gegenüber Kreditinstituten, soweit diese aus der Erfüllung des Liquiditätserfordemisses gemäß § 25 BWG entstanden…

§ 22 Zuständige Behörden

…Stelle des Verweises auf § 44 BWG ein Verweis auf § 14 dieses Bundesgesetzes treten. An die Stelle des Verweises auf § 74 BWG tritt ein Verweis auf § 26 ZaDiG 2018. (4) Bei der Zusammenarbeit mit anderen Behörden ist § 72 BWG anzuwenden. (5) Die…

…offengelegt." 2.5. Zur Unsachlichkeit der Privilegierung von Kreditinstituten aus anderen EWR-Staaten wird in den Beschwerden ausgeführt, dass nach der Begriffsdefinition des §2 Z13 Bankwesengesetz (BWG), an die §1 StabAbgG prima vista anknüpfe, als ausländisches Kreditinstitut gelte, wer außerhalb der Mitgliedstaaten (dh. gemäß §2 Z5 BWG: außerhalb der EWR…

…Eigenmittelquote nach dem Bankwesengesetz in drei Quartalen 2006 nicht aufgewiesen, die §§ 23, 24 BWG verletzt und eine Meldung nach § 74 BWG nicht veranlasst hatte. [7] Die Klägerin veräußerte ihre Anteile am 22. 5. 2007 mit Gewinn an die * Landesbank, welche selbst durch weitere Aktienkaufverträge…

…ihren Rechten verletzt worden. Die Beschwerde wird abgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Die beschwerdeführende Gesellschaft ist ein Kreditinstitut iSd §1 Abs1 Bankwesengesetz (BWG). Sie leistete am 31. Jänner 2011 eine Quartalsvorauszahlung der Stabilitätsabgabe iHv 1,5 Mio. Euro nach dem Bundesgesetz, mit dem eine Stabilitätsabgabe von Kreditinstituten eingeführt wird…

…sind hervorgehoben): "Steuergegenstand §1. Der Stabilitätsabgabe unterliegt der Betrieb von Kreditinstituten. Kreditinstitute im Sinne dieses Bundesgesetzes sind solche, die über eine Konzession nach dem Bankwesengesetz (BWG), BGBl. Nr. 532/1993, verfügen und Zweigstellen von ausländischen Kreditinstituten, die gemäß BWG berechtigt sind, Dienstleistungen im Wege einer Zweigstelle in Österreich anzubieten. BV-Kassen…

…das Revisionsverfahren nicht relevanten Maßgabe die von der Finanzmarktaufsichtsbehörde der revisionswerbenden Partei erteilten und auf § 70 Abs. 1 Z 1 BWG iVm § 74 Abs. 1 BWG iVm § 75 Abs. 2 Z 2 und Abs. 4 BWG iVm …