§ 177 Berufskrankheiten. — ASVG

§ 177 ASVG · ASVG · Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 177 Berufskrankheiten.

…§ 177. (1) Als Berufskrankheiten gelten die in der Anlage 1 zu diesem Bundesgesetz bezeichneten Krankheiten unter den dort angeführten Voraussetzungen, wenn sie durch Ausübung der die…

§ 119

…Die Leistungen der Krankenversicherung werden auch gewährt, wenn es sich um die Folgen eines Arbeitsunfalles ( §§ 175 und 176 ) oder um eine Berufskrankheit ( § 177 ) handelt.…

§ 798 Schlussbestimmungen zum Bundesgesetz BGBl. I Nr. 18/2024

…§ 798. (1) Die §§ 177 Abs. 1, 363 Abs. 1, 2, 4 und 5 sowie die Anlage 1 zum ASVG in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. …

Anl. 1

…Anlage 1 Liste der Berufskrankheiten ( § 177 ) Inhaltsverzeichnis 1. Erkrankungen der Atemwege und der Lunge 2. Erkrankungen der Haut 3. Infektionskrankheiten, Erkrankungen durch Parasiten, Tropenkrankheiten 4. Erkrankungen des Bewegungs- und Stützapparats 5…

RS0134626—OGH Rechtssatz

16. Januar 2024

der Unfallversicherungsschutz eingeschränkt und nicht eine weitere Anspruchsgrundlage mit erleichterter Beweisführung geschaffen werden. Ein Versicherungsschutz dafür besteht nur bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 177 ASVG iVm der Anlage 1. Davon ausgenommen sind lediglich Fälle, in denen die Ansteckung auf ein unfallartiges Ereignis (Insektenstich, Biss, Injektion mit einer infizierten Nadel…

10ObS104/23a—OGH Entscheidung

13. Februar 2024

… 2001 BlgNr 24. GP 7). [24] 4.2. Stellungnahmen der Lehre liegen nicht vor. Müller (in SV Komm § 177 ASVG Rz 50), hält nur fest, dass es bei der Nr 20 der Anlage 1 um Hand-Arm-Vibrationen durch niederfrequent (Abbruchhämmer, Vibrationsverdichter…

G209/2020—VfGH Entscheidung

26. November 2020

… ObS 105/04w; 11.10.2016, 10 ObS 127/16y; R. Müller, in: Mosler/Müller/Pfeil [Hrsg], Der SV Komm online §177 ASVG [Stand 1.7.2018] Rz 23). 2. Da somit die von der antragstellenden Partei beabsichtigte Rechtsverfolgung vor dem Verfassungsgerichtshof als offenbar aussichtslos erscheint, muss ihr unter…

§ 120 GSVG · GSVG · Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz

§ 120 Wartezeit

…Versicherungsfall der Erwerbsunfähigkeit oder aus dem Versicherungsfall des Todes, a) wenn der Versicherungsfall die Folge eines Arbeitsunfalles oder einer Berufskrankheit ( §§ 175 bis 177 ASVG , §§ 148c bis 148e BSVG , §§ 90 bis 92 B-KUVG ) ist, der (die) bei einem in der Pensionsversicherung nach diesem…

§ 129 Leistungszugehörigkeit des Versicherten und Berücksichtigung von Zeiten und Beiträgen bei Erwerb von Versicherungsmonaten auch in anderen Pensionsversicherungen (Wanderversicherung, Mehrfachversicherung)

…Versicherung, – Ersatzmonat nach den §§ 116a und 116b , – leistungsunwirksamer Ersatzmonat; bei Versicherungsmonaten gleicher Art gilt nachstehende Reihenfolge: – Pensionsversicherung nach dem ASVG , – Pensionsversicherung nach diesem Bundesgesetz, – Pensionsversicherung nach dem BSVG . (Anm.: lit. c aufgehoben durch BGBl. Nr. 336/1993) (5) Ein Versicherter, der…

§ 178 Ersatzansprüche des Versicherungsträgers

…ihm erbracht worden sind, wenn es sich hiebei gleichzeitig um einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit im Sinne der Bestimmungen der §§ 175 bis 177 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes handelt. Die Träger der Unfallversicherung haben dem Versicherungsträger den jeweiligen Aufwand für die erbrachten Leistungen nach Maßgabe der Bestimmungen des § …

§ 79 Leistungen

…gewähren. (3) Die Leistungen der Krankenversicherung werden auch gewährt, wenn es sich um die Folgen eines Arbeitsunfalles oder einer Berufskrankheit ( §§ 175 bis 177 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes ) handelt.…

10ObS9/02z—OGH Entscheidung

17. Juni 2003

…L 5/S 1 und der operierte Bandscheibenvorfall L 4/L 5 des Klägers Folgen der Berufskrankheit lfd Nr 20 der Anlage 1 zu § 177 ASVG sind und der Versicherungsfall per 1. 5. 1982 eingetreten ist, und erkannte die beklagte Partei schuldig, dem Kläger ab dem 1. 1. 1985 eine Versehrtenrente…

10ObS149/95—OGH Entscheidung

17. Oktober 1995

…nicht Folge gegeben. Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 20.12.1988 anerkannte die Beklagte die Erkrankung, die sich der Kläger als Hilfspolier zugezogen hat, als Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG Anl 1 LfdNr 33 (Durch Lärm verursachte Schwerhörigkeit) mit Eintritt des Versicherungsfalles 11.12.1987. Gleichzeitig lehnte sie eine Versehrtenrente ab, weil die Erwerbsfähigkeit nicht um wenigstens…

10ObS120/20z—OGH Entscheidung

24. November 2020

… 5. 2019 lehnte die Beklagte die Anerkennung einer Hauterkrankung der Klägerin als Berufskrankheit Nr 19 gemäß Anlage 1 zu § 177 ASVG ab. [2] Mit ihrer Klage begehrt die Klägerin erstens die Feststellung, dass ihre Hautkrankheit als Berufskrankheit „anerkannt“ werde, und zweitens die Zuerkennung einer…

10ObS105/04w—OGH Entscheidung

22. Dezember 2005

…88 Z 1 lit d B KUVG). Nach § 92 Abs 1 B KUVG „gelten" - in inhaltlicher Übereinstimmung mit § 177 ASVG - als Berufskrankheit nur die in der Anlage 1 zum ASVG bezeichneten Krankheiten unter den dort angeführten Voraussetzungen. Die Regelung enthält keine inhaltliche Umschreibung des…

10ObS104/91—OGH Entscheidung

23. April 1991

…zum ASVG leide. Das Arbeits- und Sozialgericht Wien erkannte mit Urteil vom 11.4.1989 die beklagte Partei schuldig, der Klägerin aus Anlaß einer Berufskrankheit nach § 177 ASVG, Nr. 38 der Anlage 1 zum ASVG, die sich die Klägerin bei ihrer Tätigkeit als Famulantin in der chirurgischen Abteilung der Wiener Universitätsklinik im Jahr…

10ObS188/91—OGH Entscheidung

09. Juli 1991

…medizinisch-technische Assistentin, gemäß § 4 Abs 1 Z 1 ASVG unfallversichert, im Dienste einer Bundesstaatlichen bakteriologisch-serologischen Untersuchungsanstalt zugezogen hatte, als Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG Anlage 1 (zum ASVG) (Lfd.) Nr. 38, sprach aus, daß als Zeitpunkt des Eintrittes des Versicherungsfalles gemäß § 174 Z 2 ASVG der 27. Februar…

10ObS23/02h—OGH Entscheidung

19. März 2002

…Der Anspruch des Klägers auf Gesamtrente für die Folgen des (bereits abgefundenen) Arbeitsunfalles vom 27. 4. 1970 und der bei ihm bestehenden Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG Anlage 1 lfd Nr 33 besteht ab dem 17. 11. 2000 im Ausmaß von 33 vH der Vollrente als Dauerrente dem Grunde nach zu Recht…

10ObS125/15b—OGH Entscheidung

15. März 2016

…nur auf den Unfallversicherungsträger, nicht auch auf das Arbeits- und Sozialgericht (216). 4.5. Auch nach Müller (in SV Komm [93. Lfg] § 177 ASVG Rz 36 ff) beziehe sich der Genehmigungsvorbehalt des Bundesministers schon dem Wortlaut nach nur auf die Anerkennung durch den Unfallversicherungsträger. Die Prämisse des…

10ObS81/03i—OGH Entscheidung

04. März 2003

…als Hausbesorgerin, Bedienerin und Reinigungsarbeiterin gearbeitet. Bei der Klägerin besteht eine diskrete chronisch obstruktive Bronchitis, die keiner Berufskrankheit nach der Anlage 1 zu § 177 ASVG entspricht. Weiters zog sich die Klägerin im Zusammenhang mit einer Blutvergiftung ausgehend von einem Harnwegsinfekt unter anderem eine Entzündung der Bandscheiben zwischen dem 10. …

10ObS75/18d—OGH Entscheidung

13. September 2018

… 8/125; RIS Justiz RS0084382). 2. Der Kläger leidet an den Folgen einer Berufskrankheit Nr 45 gemäß Anlage 1 zu § 177 ASVG (Adenokarzinome der Nasenhaupt und Nasennebenhöhlen durch Staub von Hartholz). In dem im Vorverfahren 24 Cgs 181/16x des Erstgerichts am 9. 11…

10ObS38/16k—OGH Entscheidung

10. Mai 2016

…aus der Unfallversicherung verneint. Das Erstgericht verwarf die Einrede der rechtskräftig entschiedenen Rechtssache und sprach dem Kläger für die Folgen der Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG, Anlage 1, laufende Nummer 41, eine „30 %-ige Versehrtenrente in der gesetzlichen Höhe“ ab 10. 12. 2012 zu…

10ObS125/89—OGH Entscheidung

23. Mai 1989

…Angabe im Betrieb Forstverwaltung Bad Ischl als nach § 4 Abs. 1 Z 1 ASVG unfallversicherter Waldfacharbeiter zugezogen habe, ab, weil die Voraussetzungen des § 177 ASVG nicht vorlägen. Es bestehe keine entschädigungspflichtige Berufskrankheit nach Anlage 1 Nr. 20. Die dagegen rechtzeitig erhobene Klage richtet sich auf eine Versehrtenrente im gesetzlichen Ausmaß…

10ObS88/89—OGH Entscheidung

21. März 1989

…werde. Die Leistungen seien frühestens ab 1. Jänner 1986 zu gewähren. Eine Übergangsbestimmung für Leistungen aus der Pensionsversicherung im Zusammenhang mit der Änderung des § 177 ASVG durch die 41. ASVGNov sei nicht geschaffen worden, weshalb für die Beurteilung dieser Leistungen die Gesetzeslage zum Stichtag, hier zum Todestag am 1. März 1985 (Versicherungsfall) maßgeblich sei. Damals…

10ObS127/16y—OGH Entscheidung

11. Oktober 2016

…durch das Sachlichkeitsgebot des Gleichheitssatzes (mangels Vergleichbarkeit typischerweise ganz unterschiedlicher Krankheitsbilder und Krankheitsursachen) kaum eingeschränkt wird ( Müller in SV Komm [162. Lfg] § 177 ASVG Rz 23). Der vom Revisionswerber dagegen ins Treffen geführte Art 66 des Staatsvertrags von St. Germain, StGBl 1920/303, normiert nichts…

10ObS102/02a—OGH Entscheidung

30. April 2002

…Anzeige über eine Berufskrankheit der Klägerin (Latexallergie) erstattet. Mit Bescheid vom 21. 3. 2000 hat die beklagte Partei die Atemwegserkrankung nicht als Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG Anlage 1 Nr 30 (durch allergisierende Stoffe verursachte Erkrankungen an Asthma bronchiale, wenn und solange sie zur Aufgabe schädigender Tätigkeiten zwingen) anerkannt und einen Anspruch…

10ObS164/89—OGH Entscheidung

06. Juni 1989

…zu. Mit Bescheid vom 19.Mai 1987 anerkannte die beklagte Partei die Erkrankung, die die Klägerin sich als Friseurin zugezogen hat, als Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG Anlage 1 Nr. 19. Als Zeitpunkt des Eintrittes des Versicherungsfalles wurde gemäß § 174 Z 2 ASVG der 25. Mai 1986 bestimmt. Die Gewährung einer…

10ObS132/22t—OGH Entscheidung

22. November 2022

…auf Leistungen aus der Unfallversicherung besteht. [2] Die Vorinstanzen wiesen das auf Feststellung, dass es sich bei der Erkrankung um eine Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG (iVm Nr 38 der Anlage 1 zum ASVG) handle, und auf Leistung einer Versehrtenrente im Ausmaß von 20 % der Vollrente in gesetzlicher…

10ObS282/89—OGH Entscheidung

26. September 1989

…7.9.1982 anerkannte die beklagte Partei die Erkrankung, die sich der Kläger als Forstarbeiter im Betrieb der Forstverwaltung Wildalpen der Österreichischen Bundesforste zugezogen hatte, nach § 177 ASVG Anlage 1 Nr 20 als Berufskrankheit und gewährte ihm ab 17.10.1980 bis auf weiteres eine (Dauer)Rente von 25 vH der Vollrente. Nach der Bescheidbegründung…

10ObS221/92—OGH Entscheidung

10. November 1992

…abgewiesen. Entscheidungsgründe: Mit dem angefochtenen Bescheid vom 25.März 1991 hat die beklagte Allgemeine Unfallversicherungsanstalt die dem Kläger für die Folgen der Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG Anlage 1 Nr. 38 in Höhe von 20 v. H. der Vollrente mit monatlich S 3.765,90 festgesetzte Versehrtenrente gemäß § 99 Abs 2 und 3…

10ObS74/16d—OGH Entscheidung

19. Juli 2016

…die Borrelioseerkrankung des Klägers sei keine Berufskrankheit im Sinn der lfd Nr 46 der Anlage 1 der Liste der Berufskrankheiten zu § 177 ASVG, halte sich doch der Kläger monatlich im Schnitt bloß 33 Stunden im Freien auf. Das Berufungsgericht bestätigte diese Entscheidung mit der Maßgabe, dass es…

10ObS154/03z—OGH Entscheidung

18. November 2003

…T4]). In der Unfallversicherung stehen für die beiden alternativ gefassten Versicherungsfälle (Arbeitsunfall nach den §§ 175, 176 ASVG und Berufskrankheit iS des § 177 ASVG) jeweils die gleichen Leistungen zur Verfügung. Das soziale Risiko der beiden Versicherungsfälle besteht in unfalls- oder krankheitsbedingten Gesundheitsstörungen, sofern die Ursache aus einem von der…

10ObS246/91—OGH Entscheidung

17. September 1991

…Entschädigung aus Anlaß der Erkrankung, die er sich laut Meldung als selbständiger Bäckermeister in seinem Betrieb zugezogen habe, abgelehnt, weil keine entschädigungspflichtige Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG (Anlage 1 Z 30) bestehe. Mit der dagegen rechtzeitig erhobenen Klage begehrt der Kläger auf Grund seiner Berufskrankheit eine Versehrtenrente im gesetzlichen Ausmaß. Die beklagte…

10ObS13/95—OGH Entscheidung

14. Februar 1995

…die Erkrankung, die sich die Klägerin als Friseurlehrling und Friseurin gemäß § 4 Abs 1 Z 2 ASVG unfallversichert, zugezogen hat, als Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG Anlage 1 Nr 19 und stellte den Zeitpunkt des Eintrittes des Versicherungsfalles gemäß § 174 Z 2 ASVG mit 30.5.1992 fest. Hingegen lehnte sie den…

10ObS239/03z—OGH Entscheidung

18. November 2003

…§ 177 S. 986/4). Das Erfordernis der Aufgabe schädigender Tätigkeiten als Voraussetzung für die Anerkennung der Hautkrankheiten als Berufskrankheit im Sinn des § 177 ASVG hat vor allem den Zweck, präventiv den Versicherten durch die Ausübung eines finanziellen Drucks zu seinem eigenen Schutz zur Aufgabe schädigender Tätigkeiten zu zwingen. Zugleich…

10ObS125/07s—OGH Entscheidung

06. November 2007

…Sinne der oben dargelegten Ausführungen festgestellten Kausalzusammenhanges kann die beim Kläger vorliegende hereditäre sensomotorische Polyneuropathie Typ HNPP somit nicht als Berufskrankheit im Sinn des § 177 ASVG gelten. Es erübrigt sich daher ein Eingehen auf die vom Revisionswerber ebenfalls als rechtserheblich angesehene Frage, ob die bei ihm festgestellte Krankheit ansonsten die Voraussetzungen…

10ObS1/96—OGH Entscheidung

09. Januar 1996

…20 vH. Das Berufungsgericht wies über Berufung der beklagten Partei das Klagebegehren ab. Unstrittig sei, daß der Kläger an einer Berufskrankheit im Sinne des § 177 ASVG gemäß lfdNr 19 der Anlage 1 zum ASVG (Hauterkrankungen, wenn und solange sie zur Aufgabe schädigender Tätigkeiten zwingen) leide. Anders als in sonstigen Fällen der…

10ObS109/00b—OGH Entscheidung

23. Mai 2000

…Berufskrankheit im Sinne des Gesetzes seien, und wies daher das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der Klägerin aus Anlass einer entschädigungspflichtigen Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG eine Versehrtenrente in der gesetzlichen Höhe ab dem Stichtag zu gewähren, ab. In rechtlicher Hinsicht führte das Erstgericht aus, dass nach den Tatsachenfeststellungen bei der…

10ObS152/07m—OGH Entscheidung

27. November 2007

…Erkrankung des Klägers sei nicht auf einen Arbeitsunfall iSd § 175 Abs 1 ASVG oder auf eine Berufskrankheit iSd § 177 ASVG zurückzuführen, sondern auf eine Heranziehung zu Blutspenden gemäß § 176 Abs 1 Z 2 ASVG. Mangels Erfüllung des Tatbestandselementes „grobe…

10ObS234/03i—OGH Entscheidung

07. Oktober 2003

…die Erkrankung, die sich die Klägerin als freiwillige Blutplasmaspenderin zugezogen hat, gemäß § 176 Abs 1 Z 2 iVm § 176 Abs 2 und § 177 ASVG als Berufskrankheit Nr 38 anerkannt und als Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalles gemäß § 174 Z 2 ASVG den 20. 10. 1999 festgestellt. Die Gewährung…

10ObS37/88—OGH Entscheidung

08. März 1988

…Anlage 1 zum ASVG neben der Erkrankung und dem Eintritt der Minderung der Erwerbsfähigkeit weitere Voraussetzungen erforderlich sind. Hautkrankheiten sind Berufskrankheiten im Sinn des § 177 ASVG gemäß laufende Nr. 19 der Anlage 1 zum ASVG, wenn und solange sie zur Aufgabe schädigender Erwerbsarbeit zwingen. In der Stammfassung des ASVG lautete die…

10ObS320/01h—OGH Entscheidung

30. Oktober 2001

…eine Hepatitis B-Virusinfektion zu, die eine Leberentzündung auslöste. Mit Bescheid vom 1. 7. 1978 hat die beklagte Partei diese Erkrankung als Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG Anlage 1 Nr 38 anerkennt und dem Kläger eine Versehrtenrente zuerkannt. Mit Bescheid vom 7. 8. 1990 hat die beklagte Partei dem Kläger diese Versehrtenrente…

10ObS227/00f—OGH Entscheidung

19. September 2000

…Hepatitits C), die sich der Kläger beim Blutplasmaspenden zugezogen haben soll, gemäß § 176 Abs 1 Z 2 ASVG iVm § 176 Abs 2 und 177 ASVG nicht als Berufskrankheit anerkannt und ein Anspruch auf Leistungen aus Anlass dieser Erkrankung abgelehnt. Dem dagegen vom Kläger erhobenen und auf die Gewährung einer Versehrtenrente…

10ObS182/95—OGH Entscheidung

19. September 1995

…Abs 3 lit a ASVG entfällt die Wartezeit, wenn der Versicherungsfall die Folge eines Arbeitsunfalles (§§ 175 und 176 ASVG) oder einer Berufskrankheit (§ 177 ASVG) ist, der bei einem in der Pensionsversicherung nach diesem oder einem anderen Bundesgesetz Pflichtversicherten oder bei einem nach § 19 a Selbstversicherten eingetreten ist. Der…

10ObS9/87—OGH Entscheidung

16. Juni 1987

…Lfg 19, S 54, Anm 2 II lit. i zu Art 11). Dafür, daß der behauptete Versicherungsfall die Folge einer Berufskrankheit im Sinne des § 177 ASVG wäre, fehlt jeder Anhaltspunkt. Die Wartezeit wäre erfüllt, wenn am Stichtag, das ist der 1.Juni 1985 als der Antragstellung vom 13.Mai 1985 folgende…

10ObS362/97a—OGH Entscheidung

15. Oktober 1997

…Vorliegen einer Berufskrankheit beim Kläger (nämlich durch allergisierende Stoffe verursachte Krankheit eines Asthma bronchiale im Sinne der Nr 30 der Liste der Berufskrankheiten zu § 177 ASVG) nicht mehr strittig; der dies feststellende Spruch des Erstgerichtes blieb nämlich von der beklagten Partei bereits im Berufungsverfahren unbekämpft. Strittig ist nur, ob der Kläger…

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