§ 177 Berufskrankheiten. — ASVG

§ 798 ASVG · ASVG · Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 798 Schlussbestimmungen zum Bundesgesetz BGBl. I Nr. 18/2024

…1) Die §§ 177 Abs. 1, 363 Abs. 1, 2, 4 und 5 sowie die Anlage 1 zum ASVG in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. …

§ 119 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

…Die Leistungen der Krankenversicherung werden auch gewährt, wenn es sich um die Folgen eines Arbeitsunfalles (§§ 175 und 176) oder um eine Berufskrankheit (§ 177) handelt.…

Anl. 1 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

…Anlage 1 Liste der Berufskrankheiten (§ 177) Inhaltsverzeichnis 1. Erkrankungen der Atemwege und der Lunge 2. Erkrankungen der Haut 3. Infektionskrankheiten, Erkrankungen durch Parasiten, Tropenkrankheiten 4. Erkrankungen des Bewegungs- und Stützapparats 5…

§ 176 Arbeitsunfällen gleichgestellte Unfälle.

…angeführte Tätigkeit eine in der Anlage 1 zu diesem Bundesgesetz bezeichnete Krankheit verursacht, so ist sie unter den dort angeführten Voraussetzungen den Berufskrankheiten (§ 177) gleichzustellen. (3) Den im Sinne des Abs. 1 Z 2, 3, 6 bis 8, 10 und 13 tätig werdenden Personen werden die Leistungen…

RS0084386—OGH Rechtssatz

15. März 2016

Ob eine Krankheit als Berufskrankheit gemäß § 177 Abs 2 ASVG gilt, kann nicht als Vorfrage im sozialgerichtlichen Verfahren geprüft werden.…

RS0107509—OGH Rechtssatz

15. Januar 2002

Bandscheibenschäden, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf die jahrelangen Vibrationsbelastungen beim Fahren auf Panzern und Lastkraftwagen zurückzuführen sind, sind nicht die Folge einer Berufskrankheit nach § 177 Abs 1 ASVG bzw § 92 Abs 1 B-KUVG, insbesondere nach der lfd Nr 20 der Anlage 1 zum ASVG.…

RS0134626—OGH Rechtssatz

16. Januar 2024

der Unfallversicherungsschutz eingeschränkt und nicht eine weitere Anspruchsgrundlage mit erleichterter Beweisführung geschaffen werden. Ein Versicherungsschutz dafür besteht nur bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 177 ASVG iVm der Anlage 1. Davon ausgenommen sind lediglich Fälle, in denen die Ansteckung auf ein unfallartiges Ereignis (Insektenstich, Biss, Injektion mit einer infizierten Nadel…

10ObS104/23a—OGH Entscheidung

13. Februar 2024

… 2001 BlgNr 24. GP 7). [24] 4.2. Stellungnahmen der Lehre liegen nicht vor. Müller (in SV Komm § 177 ASVG Rz 50), hält nur fest, dass es bei der Nr 20 der Anlage 1 um Hand-Arm-Vibrationen durch niederfrequent (Abbruchhämmer, Vibrationsverdichter…

G209/2020—VfGH Rechtssatz

26. November 2020

ganz unterschiedlicher Krankheitsbilder und Krankheitsgenesen - weiten rechtspolitischen Gestaltungsspielraums bislang psychische Leidenszustände nicht in der Liste der Berufskrankheiten aufgenommen bzw sie durch die Erweiterungsklausel des §177 Abs2 ASVG berücksichtigt hat.…

G209/2020—VfGH Entscheidung

26. November 2020

…16.374/2001, 16.538/2002, 16.929/2003). Der Antrag behauptet die Verfassungswidrigkeit der Wortfolge "Die in der Anlage 1 zu diesem Bundesgesetz bezeichneten" in §177 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG), BGBl 189/1955, idF BGBl 189/2010 sowie der Anlage 1 des ASVG idF BGBl I 123/2012, weil die…

RS0110320—OGH Rechtssatz

14. Januar 2025

grundsätzlich nur für die Folgen bestimmter Unfälle, nicht jedoch für Gesundheitsstörungen aus anderen Gründen leistungspflichtig ist. Die einzige Ausnahme sind Berufskrankheiten, als welche nach § 177 Abs 1 ASVG aber nur die in der Anlage 1 zum ASVG bezeichneten Krankheiten unter den dort angeführten Voraussetzungen gelten, wenn sie durch Ausübung der die Versicherung begründenden…

RS0084365—OGH Rechtssatz

19. November 2024

Schon nach der vor der 41.ASVGNov geltenden Fassung des § 177 Abs 1 ASVG kam es nicht darauf an, ob der Versicherte mit dem Träger der in der laufenden Nr 38 der Liste der Berufskrankheiten genannten Unternehmen ein Dienstverhältnis…

10ObS9/02z—OGH Entscheidung

17. Juni 2003

…L 5/S 1 und der operierte Bandscheibenvorfall L 4/L 5 des Klägers Folgen der Berufskrankheit lfd Nr 20 der Anlage 1 zu § 177 ASVG sind und der Versicherungsfall per 1. 5. 1982 eingetreten ist, und erkannte die beklagte Partei schuldig, dem Kläger ab dem 1. 1. 1985 eine Versehrtenrente…

10ObS43/88—OGH Entscheidung

12. April 1988

…Folge einer Arbeit mit anderen als den in Nr. 20 der Anlage 1 zum ASVG genannten Werkzeugen und Maschinen seien, seien keine Berufskrankheiten. Gemäß § 177 Abs 2 ASVG sei im Einzelfall eine in der Anlage 1 nicht aufgezählte Krankheit als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn der Träger der Unfallversicherung aufgrund gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse feststelle, daß…

10ObS189/88—OGH Entscheidung

05. Juli 1988

…nach § 46 Abs. 2 Z 1 ASGG zulässig sei. Die zweite Instanz teilte die Rechtsmeinung der beklagten Partei und verwies auf den im § 177 Abs. 2 ASVG (richtig wäre im vorliegenden Fall § 92 Abs. 3 B-KUVG) vorgesehene Möglichkeit, die Krankheit des Klägers im Einzelfall als Berufskrankheit festzustellen, welche Feststellung jedoch…

10ObS389/01f—OGH Entscheidung

15. Januar 2002

…auch nicht um Erkrankungen durch Erschütterung bei der Arbeit mit Pressluftwerkzeugen oder ähnlich hochfrequenten Maschinen (lfd Nr 20). Die Feststellungsbefugnis einer konkreten Berufskrankheit nach § 177 Abs 2 ASVG liege nicht in der Kompetenz der Sozialgerichte. Das Berufungsgericht gab der Berufung des Klägers nach Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung nicht Folge und verwies auf die…

10ObS149/95—OGH Entscheidung

17. Oktober 1995

…nicht Folge gegeben. Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 20.12.1988 anerkannte die Beklagte die Erkrankung, die sich der Kläger als Hilfspolier zugezogen hat, als Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG Anl 1 LfdNr 33 (Durch Lärm verursachte Schwerhörigkeit) mit Eintritt des Versicherungsfalles 11.12.1987. Gleichzeitig lehnte sie eine Versehrtenrente ab, weil die Erwerbsfähigkeit nicht um wenigstens…

10ObS120/20z—OGH Entscheidung

24. November 2020

… 5. 2019 lehnte die Beklagte die Anerkennung einer Hauterkrankung der Klägerin als Berufskrankheit Nr 19 gemäß Anlage 1 zu § 177 ASVG ab. [2] Mit ihrer Klage begehrt die Klägerin erstens die Feststellung, dass ihre Hautkrankheit als Berufskrankheit „anerkannt“ werde, und zweitens die Zuerkennung einer…

G112/98—VfGH Entscheidung

12. Oktober 2000

…unverzüglich im Bundesgesetzblatt I kundzumachen. II. Im übrigen wird der Antrag abgewiesen. III. Kosten werden nicht zugesprochen. Entscheidungsgründe: I. 1.1. §210 Abs1 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG), BGBl. 1955/189, lautete (samt Überschrift) in seiner Stammfassung wie folgt: "Entschädigung aus mehreren Versicherungsfällen §210. (1) Wird ein Versehrter neuerlich durch einen Arbeitsunfall…

10ObS34/98t—OGH Entscheidung

27. Januar 1998

…235/94 ua). Im übrigen wären die vom Kläger geltend gemachten Gesundheitsstörungen, nämlich die festgestellten Wirbeksäulenschäden, selbst dann nicht die Folge einer Berufskrankheit nach § 177 Abs 1 ASVG, insbesondere nach der lfd Nr 20 der Anlage 1 zum ASVG, wenn man in Betracht zöge, daß das Lenken von Baumaschinen, insbesondere von Baggern, die…

10ObS141/22s—OGH Entscheidung

13. Dezember 2022

…Ausübung in einem in der Spalte 3 der Anlage bezeichneten Unternehmen verursachte Infektions- oder Tropenkrankheit. Eine Anerkennung als Berufskrankheit im Einzelfall iSd § 177 Abs 2 ASVG scheitere daran, dass der SLE zwar durch eine Tropeninfektion ausgelöst, aber nicht verursacht worden sei. [10] Aus Anlass der Berufung des Klägers hob das Berufungsgericht…

10ObS105/04w—OGH Entscheidung

22. Dezember 2005

…88 Z 1 lit d B KUVG). Nach § 92 Abs 1 B KUVG „gelten" - in inhaltlicher Übereinstimmung mit § 177 ASVG - als Berufskrankheit nur die in der Anlage 1 zum ASVG bezeichneten Krankheiten unter den dort angeführten Voraussetzungen. Die Regelung enthält keine inhaltliche Umschreibung des…

10ObS104/91—OGH Entscheidung

23. April 1991

…zum ASVG leide. Das Arbeits- und Sozialgericht Wien erkannte mit Urteil vom 11.4.1989 die beklagte Partei schuldig, der Klägerin aus Anlaß einer Berufskrankheit nach § 177 ASVG, Nr. 38 der Anlage 1 zum ASVG, die sich die Klägerin bei ihrer Tätigkeit als Famulantin in der chirurgischen Abteilung der Wiener Universitätsklinik im Jahr…

10ObS188/91—OGH Entscheidung

09. Juli 1991

…medizinisch-technische Assistentin, gemäß § 4 Abs 1 Z 1 ASVG unfallversichert, im Dienste einer Bundesstaatlichen bakteriologisch-serologischen Untersuchungsanstalt zugezogen hatte, als Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG Anlage 1 (zum ASVG) (Lfd.) Nr. 38, sprach aus, daß als Zeitpunkt des Eintrittes des Versicherungsfalles gemäß § 174 Z 2 ASVG der 27. Februar…

10ObS23/02h—OGH Entscheidung

19. März 2002

…Der Anspruch des Klägers auf Gesamtrente für die Folgen des (bereits abgefundenen) Arbeitsunfalles vom 27. 4. 1970 und der bei ihm bestehenden Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG Anlage 1 lfd Nr 33 besteht ab dem 17. 11. 2000 im Ausmaß von 33 vH der Vollrente als Dauerrente dem Grunde nach zu Recht…

10ObS1/23d—OGH Entscheidung

21. März 2023

…des Vorliegens einer Berufskrankheit anstrebt. [8] Die außerordentliche Revision des Klägers ist mangels einer Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung unzulässig. [9] 1. Nach § 177 Abs 1 ASVG und Nummer 38 der Anlage 1 zum ASVG gelten Infektionskrankheiten als Berufskrankheiten, wenn sie durch Ausübung der die Versicherung begründenden Beschäftigung in Krankenhäusern…

10ObS125/15b—OGH Entscheidung

15. März 2016

…nur auf den Unfallversicherungsträger, nicht auch auf das Arbeits- und Sozialgericht (216). 4.5. Auch nach Müller (in SV Komm [93. Lfg] § 177 ASVG Rz 36 ff) beziehe sich der Genehmigungsvorbehalt des Bundesministers schon dem Wortlaut nach nur auf die Anerkennung durch den Unfallversicherungsträger. Die Prämisse des…

10ObS81/03i—OGH Entscheidung

04. März 2003

…als Hausbesorgerin, Bedienerin und Reinigungsarbeiterin gearbeitet. Bei der Klägerin besteht eine diskrete chronisch obstruktive Bronchitis, die keiner Berufskrankheit nach der Anlage 1 zu § 177 ASVG entspricht. Weiters zog sich die Klägerin im Zusammenhang mit einer Blutvergiftung ausgehend von einem Harnwegsinfekt unter anderem eine Entzündung der Bandscheiben zwischen dem 10. …

10ObS280/90—OGH Entscheidung

25. September 1990

…Verfahrenskosten. Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 23.3.1988 lehnte die beklagte Partei die Gewährung einer Leistung aus der Unfallversicherung für die Folgen der angezeigten Erkrankung nach § 177 Abs 1 ASVG ab, weil eine Berufskrankheit iS der Anlage 1 zum ASVG nicht vorliege. Die dagegen rechtzeitig erhobene Klage stützte sich im wesentlichen darauf, daß beim Kläger…

10ObS75/18d—OGH Entscheidung

13. September 2018

… 8/125; RIS Justiz RS0084382). 2. Der Kläger leidet an den Folgen einer Berufskrankheit Nr 45 gemäß Anlage 1 zu § 177 ASVG (Adenokarzinome der Nasenhaupt und Nasennebenhöhlen durch Staub von Hartholz). In dem im Vorverfahren 24 Cgs 181/16x des Erstgerichts am 9. 11…

10ObS38/16k—OGH Entscheidung

10. Mai 2016

…aus der Unfallversicherung verneint. Das Erstgericht verwarf die Einrede der rechtskräftig entschiedenen Rechtssache und sprach dem Kläger für die Folgen der Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG, Anlage 1, laufende Nummer 41, eine „30 %-ige Versehrtenrente in der gesetzlichen Höhe“ ab 10. 12. 2012 zu…

10ObS125/89—OGH Entscheidung

23. Mai 1989

…Angabe im Betrieb Forstverwaltung Bad Ischl als nach § 4 Abs. 1 Z 1 ASVG unfallversicherter Waldfacharbeiter zugezogen habe, ab, weil die Voraussetzungen des § 177 ASVG nicht vorlägen. Es bestehe keine entschädigungspflichtige Berufskrankheit nach Anlage 1 Nr. 20. Die dagegen rechtzeitig erhobene Klage richtet sich auf eine Versehrtenrente im gesetzlichen Ausmaß…

10ObS88/89—OGH Entscheidung

21. März 1989

…werde. Die Leistungen seien frühestens ab 1. Jänner 1986 zu gewähren. Eine Übergangsbestimmung für Leistungen aus der Pensionsversicherung im Zusammenhang mit der Änderung des § 177 ASVG durch die 41. ASVGNov sei nicht geschaffen worden, weshalb für die Beurteilung dieser Leistungen die Gesetzeslage zum Stichtag, hier zum Todestag am 1. März 1985 (Versicherungsfall) maßgeblich sei. Damals…

10ObS127/16y—OGH Entscheidung

11. Oktober 2016

…durch das Sachlichkeitsgebot des Gleichheitssatzes (mangels Vergleichbarkeit typischerweise ganz unterschiedlicher Krankheitsbilder und Krankheitsursachen) kaum eingeschränkt wird ( Müller in SV Komm [162. Lfg] § 177 ASVG Rz 23). Der vom Revisionswerber dagegen ins Treffen geführte Art 66 des Staatsvertrags von St. Germain, StGBl 1920/303, normiert nichts…

10ObS2432/96m—OGH Entscheidung

27. März 1997

…entgegenzuhalten, daß auch nach Ansicht des Obersten Gerichtshofs die vom Kläger geltend gemachten Gesundheitsstörungen, nämlich die festgestellten Bandscheibenschäden, nicht die Folge einer Berufskrankheit nach § 177 Abs 1 ASVG bzw § 92 Abs 1 B-KUVG, insbesondere nach der lfd Nr 20 der Anlage 1 zum ASVG sind. Nach der dort festgelegten gesetzlichen Definition…

10ObS88/17i—OGH Entscheidung

13. September 2017

…bereits in dem dem Verfahren zugrunde liegenden Antrag 15 Berufskrankheiten konkret präzisiert, zu denen amtswegig Beweise aufzunehmen gewesen wären. 3.2 Nach § 177 Abs 1 ASVG gelten die in der Anlage 1 zum ASVG bezeichneten Krankheiten unter den dort angeführten Voraussetzungen nur dann als Berufskrankheiten, wenn sie durch Ausübung der…

10ObS147/04x—OGH Entscheidung

23. November 2004

…zur Gesamtrentenbildung führenden Unfall um einen Unfall aus der Teilversicherung handeln müsse; ansonsten hätte der Gesetzgeber wie bei der Berufskrankheit im Sinne des § 177 Abs 2 ASVG von einer bloßen „Mitberücksichtigung" sprechen müssen. Bestärkt werde diese Auffassung durch die Materialien zur 32. ASVG Novelle, mit der die Schülerunfallversicherung eingeführt worden…

10ObS102/02a—OGH Entscheidung

30. April 2002

…Anzeige über eine Berufskrankheit der Klägerin (Latexallergie) erstattet. Mit Bescheid vom 21. 3. 2000 hat die beklagte Partei die Atemwegserkrankung nicht als Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG Anlage 1 Nr 30 (durch allergisierende Stoffe verursachte Erkrankungen an Asthma bronchiale, wenn und solange sie zur Aufgabe schädigender Tätigkeiten zwingen) anerkannt und einen Anspruch…

10ObS49/94—OGH Entscheidung

15. Februar 1994

…meint, daß die Schadstoffeinwirkungen am Arbeitsplatz nur eine mitwirkende Ursache iS einer Gelegenheitsursache für die hauptsächlich durch den erheblichen Nikotinmißbrauch verursachte Atemwegeeinschränkung seien. Nach § 177 Abs 1 ASVG gelten die in der Anlage 1 zu diesem Bundesgesetz bezeichneten Krankheiten unter den dort angeführten Bedingungen als Berufskrankheiten, wenn sie durch Ausübung der die Versicherung…

10ObS108/22p—OGH Entscheidung

17. Januar 2023

…Leistung einer Versehrtenrente im Ausmaß von 50 % der Vollrente für die Folgen einer Berufskrankheit Nr 38 gemäß Anlage 1 zu § 177 Abs 1 ASVG gerichtete Klagebegehren ab. Das Berufungsgericht verwies zunächst darauf, dass eine Ansteckung außerhalb des Betriebs (der Baustelle in Indien) gleich wahrscheinlich sei, wie die vom Kläger…

10ObS224/98h—OGH Entscheidung

23. Juni 1998

…grundsätzlich nur für die Folgen bestimmter Unfälle, nicht jedoch für Gesundheitsstörungen aus anderen Gründen leistungspflichtig ist. Die einzige Ausnahme sind Berufskrankheiten, als welche nach § 177 Abs 1 ASVG aber nur die in der Anlage 1 zum ASVG bezeichneten Krankheiten unter den dort angeführten Voraussetzungen gelten, wenn sie durch Ausübung der die Versicherung begründenden…

10ObS164/89—OGH Entscheidung

06. Juni 1989

…zu. Mit Bescheid vom 19.Mai 1987 anerkannte die beklagte Partei die Erkrankung, die die Klägerin sich als Friseurin zugezogen hat, als Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG Anlage 1 Nr. 19. Als Zeitpunkt des Eintrittes des Versicherungsfalles wurde gemäß § 174 Z 2 ASVG der 25. Mai 1986 bestimmt. Die Gewährung einer…

10ObS248/94—OGH Entscheidung

01. März 1995

…der Klägerin auf Entschädigung aus Anlaß der Erkrankung, die sie sich als Sekretärin in einer Schule zugezogen habe, abgelehnt, weil keine entschädigungspflichtige Berufskrankheit gemäß § 177 Abs 1 ASVG, insbesondere keine Hauterkrankung nach laufender Nummer 19 der Anlage 1 zum ASVG bestehe. Die Klägerin stellte das Begehren, ihr ab 12.6.1990 eine Versehrtenrente in Höhe…

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