Ro 2024/10/0013 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Ro 2024/10/0021—VwGH Entscheidung

23. September 2025

…stützt sich für außerordentliche und ordentliche Revisionen in gleicher Weise jeweils auf eine gesonderte Darlegung der Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Revision (vgl. etwa VwGH 22.5.2025, Ro 2024/10/0013, mwN). 16 Das Bundesverwaltungsgericht begründete die Zulassung der Revision damit, dass keine Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zu der Frage vorliege, ob die Beobachtungsphase zur Beurteilung, ob…

Ra 2025/10/0136—VwGH Entscheidung

18. September 2025

…28 Abs. 3 VwGG) auf andere Teile der Revision zur Begründung der Zulässigkeit einer Revision unbeachtlich sind (vgl. VwGH 22.5.2025, Ro 2024/10/0013, mit Verweis auf VwGH 22.12.2022, Ra 2021/10/0118; 22.8.2022, Ra 2022/10/0005, 0006; 27.7.2022, Ra 2022/10/0057). Zudem…

Ra 2023/10/0350—VwGH Entscheidung

30. Januar 2025

…ein konkretes tatsächliches Vorbringen aufzuzeigen. Die Relevanz der geltend gemachten Verfahrensfehler ist in konkreter Weise, also fallbezogen, darzulegen (vgl. VwGH 4.6.2024, Ra 2024/10/0072, mit Verweis auf VwGH 30.8.2023, Ro 2022/10/0010). 14 Eine derartige konkrete Relevanzdarstellung in Ansehung der im Einzelnen behaupteten Verfahrensfehler enthält die vorliegende Zulässigkeitsbegründung aber nicht: So wird in…

Ro 2025/10/0013—VwGH Entscheidung

04. August 2025

…wird wiederum nicht dargelegt, welche konkret auf die vorliegende Revisionssache bezogene grundsätzliche Rechtsfrage der Verwaltungsgerichtshof (erstmals) zu lösen hätte (vgl. etwa VwGH 18.1.2023, Ro 2021/10/0013, mwN). 15 4. Die Revision war daher gemäß § 34 Abs. 1 und 3 VwGG zurückzuweisen. 16 Der Ausspruch über den…

Ra 2023/15/0070—VwGH Entscheidung

03. April 2025

…der Revision abhängt, wird mit dieser kurzen Zulassungsbegründung nicht hinreichend dargelegt (vgl. dazu auch VwGH 19.6.2019, Ro 2019/01/0004, sowie 20.12.2017, Ro 2016/10/0021, jeweils mwN). 16 Es gibt nämlich bereits hg. Rechtsprechung zur eingeschränkten Relevanz von Rechtsirrtümern über den Fristenlauf beim Einschreiten eines rechtskundigen Vertreters…

Ra 2025/01/0144—VwGH Entscheidung

20. Juni 2025

…10.5.2022, Ra 2022/17/0071, jeweils mwN). 10 Diese Anforderungen an die Konkretisierungspflicht des Antragstellers sind streng (vgl. etwa VwGH 3.10.2023, Ro 2023/10/0020, mwN). Eine allgemein gehaltene, durch keine konkreten Umstände untermauerte Antragsbegründung reicht zur Darlegung einer unverhältnismäßigen Beeinträchtigung der von der Amtspartei zu vertretenden öffentlichen Interessen…

Ra 2023/02/0157—VwGH Entscheidung

12. Juni 2025

…es Sache der Partei ist, sich mit den einschlägigen Vorschriften vertraut zu machen und im Zweifel bei der Behörde nachzufragen (vgl. etwa VwGH 29.8.2023, Ro 2022/02/0013, mwN). 21 Dass der Revisionswerber seiner Erkundigungspflicht nachgekommen wäre, wird in der Zulässigkeitsbegründung nicht dargetan. Er legt nicht einmal konkret dar, welche Schlüsse aus den…

Ro 2024/10/0013 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Ro 2024/10/0013 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Verweise

Rückverweise

Ro 2024/10/0021—VwGH Entscheidung

Ra 2025/10/0136—VwGH Entscheidung

Ra 2023/10/0350—VwGH Entscheidung

Ro 2025/10/0013—VwGH Entscheidung

Ra 2023/15/0070—VwGH Entscheidung

Ra 2025/01/0144—VwGH Entscheidung

Ra 2023/02/0157—VwGH Entscheidung