Ra 2020/08/0190 9 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…zu keinen Bewerbungsschritten (mehr) verpflichtet, in dem solche Umstände einer Beschäftigung zutage treten, welche diese als für die Beschwerdeführerin unzumutbar erscheinen lassen (vgl. VwGH 17.02.2022, Ra 2020/08/0190, mwN). 3.5. Zum Vorliegen einer Vereitelungshandlung Um sich in Bezug auf eine von der regionalen Geschäftsstelle des AMS oder einem vom AMS beauftragten, die Arbeitsvermittlung…

…des Verwaltungsgerichtshofes ab, wonach sich der Vorsatz einer vorwerfbaren Vereitelungshandlung auf sämtliche Tatbestandsmerkmale, sohin auch auf die Zumutbarkeit, erstrecken müsse (Hinweis auf VwGH 17.2.2022, Ra 2020/08/0190). 12 Mit dem Hinweis auf das hg. Erkenntnis vom 30. September 1997, 97/08/0414, übersieht der Revisionswerber, dass dieses zu dem…

…dem solche Umstände einer Beschäftigung zutage treten, welche diese als für eine arbeitslose Person unzumutbar erscheinen lassen. (vgl. VwGH 17.03.2023, Ra 2022/08/0172; 17.02.2022, Ra 2020/08/0190 jeweils mwN.). Wenn die Beschäftigung nicht evident unzumutbar ist und das Arbeitsmarktservice nicht von vornherein Kenntnis von einem die Unzumutbarkeit der Beschäftigung begründenden Umstand hat…

…muss es den bei ihm angefochtenen, den Anspruchsverlust nach § 10 AlVG aussprechenden Bescheid daher (schon aus diesem Grund) ersatzlos beheben (vgl. VwGH vom 17.02.2022, Ra 2020/08/0190). Im gegenständlichen Fall war der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Zuweisung zur Veranstaltung XXXX nicht arbeitslos im Sinne des § 12 AlVG und lag daher keine…

…Grundes, welcher ihn von der Teilnahme an der Maßnahme abgehalten hätte, nicht glaubhaft machen konnte. Es wird hierzu auf das Erkenntnis des VwGH vom 17.02.2022, Ra 2020/08/0190, verwiesen, wonach auf die Richtigkeit der Diagnose und der Arbeitsunfähigkeitsmeldung nicht vertraut werden darf, wenn die ärztliche Einschätzung bewusst auf unrichtigen bzw. den Leidenszustand bewusst…