Ra 2019/10/0049 1 – Vwgh Rechtssatz
Eine grundsätzliche Rechtsfrage wird zufolge Art. 133 Abs. 4 B-VG (ua) durch eine Abweichung von der Rechtsprechung des VwGH begründet, nicht aber durch eine allfällige Judikaturdiskrepanz zwischen VfGH und VwGH.
…nicht wirklich an diese gebunden fühle, sondern bloß als Mittel zum Zweck der Anerkennung betrachte. Die Revision an den VwGH wurde zurückgewiesen. (Anm: VwGH 28.5.2019, Ra 2019/10/0049.) Der VfGH lehnte am 11.6.2019 die Behandlung der Beschwerde ab. (Anm: VfGH 11.6.2019, E 900/2019.) Am 14.3.2022 erklärte das Bundesministerium, dass die Frei-Alevitische…
… 2016/09/0120, sowie VwGH 30.8.2017, Ra 2017/18/0155, jeweils zum Fehlen von Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes, bzw. VwGH 28.5.2019, Ra 2019/10/0049, zur Behauptung einer allfälligen Judikaturdiskrepanz zwischen Verfassungsgerichtshof und Verwaltungsgerichtshof jeweils als nicht ausreichende Zulässigkeitsbegründung). 11 In der Revision werden demnach keine Rechtsfragen aufgeworfen, denen im…
…die in dieser Zeit erlangte Integration außergewöhnlich ist, um die Rückkehrentscheidung auf Dauer für unzulässig zu erklären und einen entsprechenden Aufenthaltstitel zu rechtfertigen (VwGH 10.04.2019, Ra 2019/18/0049 mwN). Eine solche außergewöhnliche Integration liegt fallbezogen nicht vor. Bestandteil einer gelungenen Integration ist ua., dass sich die asylwerbende Person auch im Asylverfahren im Wesentlichen…
…sylG 2005 zu erfüllen (vgl VwGH 23.01.2020, Ra 2019/21/0306; 12.11.2015, Ra 2015/21/0101; 10.04.2019, Ra 2019/18/0049 und VwGH 10.04.2019, Ra 2019/18/0058). Dies ist gegenständlich bei dem kaum über Deutschkenntnisse verfügenden Beschwerdeführer, der derzeit auch keine Kurse besucht, nicht zu erblicken und insbesondere auch vor dem Hintergrund seiner mangel…
…. VwGH 23.01.2020, Ra 2019/21/0306 mit Hinweis auf VwGH 12.11.2015, Ra 2015/21/0101; VwGH 10.4.2019, Ra 2019/18/0049 und VwGH 10.4.2019, Ra 2019/18/0058). Dem Beschwerdeführer ist jedenfalls seine Integration am Arbeitsmarkt und die damit verbundene Selbsterhaltungsfähigkeit positiv anzurechnen. Außerdem sind seine Deutschkenntnisse trotz nicht bestandener…
…füllen (vgl VwGH 23.01.2020, Ra 2019/21/0306; 12.11.2015, Ra 2015/21/0101; 10.04.2019, Ra 2019/18/0049 und VwGH 10.04.2019, Ra 2019/18/0058). Dies ist gegenständlich bei der kaum über Deutschkenntnisse verfügenden Erstbeschwerdeführerin, die derzeit auch keine Kurse besucht, nicht zu erblicken und insbesondere auch vor dem Hintergrund seiner mangelnden Selbsterha…
… 2015/21/0101; VwGH 10.4.2019, Ra 2019/18/0049 und VwGH 10.4.2019, Ra 2019/18/0058). Dies ist gegenständlich bei dem nicht über Deutschkenntnisse verfügenden Beschwerdeführer, der derzeit auch keine Kurse besucht, nicht zu erblicken. Es wurden etwaige gesellschaftliche Anknüpfungspunkte wie eine Vereins- oder Organisationsmitglieds…
…t, um die Rückkehrentscheidung auf Dauer für unzulässig zu erklären und einen entsprechenden Aufenthaltstitel zu rechtfertigen (vgl. etwa VwGH 10.04.2019 Ra 2019/18/0049, mwN). Einer Aufenthaltsdauer von weniger als fnf Jahren kommt für sich betrachtet noch keine maßgebliche Bedeutung für die durchzuführende Interessenabwägung zu (vgl. etwa VwGH 23.10.2019, Ra 2019/19/0289; VwGH 10.4.2020, Ra 2019/19/0108, V…
…hrende Interessensabwägung zu (VwGH vom 20.06.2017 Ra 2017/22/00378, jüngst VwGH vom 10.04.2019 Ra 2019/18/0049). Nur bei ganz außergewöhnlichen integrativen Leistungen kann bei einer Aufenthaltsdauer von etwa drei Jahren von einer Unzulässigkeit der Rückkehrentscheidung und der Erteilung eines Aufenthaltstitels ausgegangen werden (VwGH vom 28.01.2016 Ra 2015/21/0191 mit weiteren Hinweisen, VwGH a…
…hnlich ist, um die Rückkehrentscheidung auf Dauer für unzulässig zu erklären und einen entsprechenden Aufenthaltstitel zu rechtfertigen (vgl. etwa VwGH 10.04.2019 Ra 2019/18/0049, mwN). Einer Aufenthaltsdauer von weniger als fünf Jahren kommt für sich betrachtet noch keine maßgebliche Bedeutung für die durchzuführende Interessenabwägung zu (vgl. VwGH 16.02.2021, Ra 2019/19/0212 sowie VwGH vom 19.03.2021, Ra…
… die richtige Eintragung im Kalender zu kontrollieren. Dabei sind (selbst) stichprobenartige Überprüfungen im Allgemeinen nicht ausreichend (vgl. zu alldem etwa VwGH 24.1.2019, Ra 2019/09/0002 und 0003, Rn. 6 bis 8, und VwGH 23.5.2022, Ra 2022/14/0049, je mwN). 18 Im vorliegenden Fall hat der…
…der Beschwerdeführer umfangreiche integrative Schritte gesetzt habe; jedoch liege keine solche "außergewöhnliche Konstellation" vor, wie sie in der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes gefordert werde (VwGH 10.4.2019, Ra 2019/18/0049). Die Interessenabwägung schlage daher zu Ungunsten des Beschwerdeführers aus. 4. Gegen diese Entscheidung richtet sich die vorliegende, auf Art144 B VG gestützte Beschwerde, in der…
…ausschließlich eine solche über abstrakt-theoretische Rechtsfragen sein. Dazu, derartige zu beantworten, seien aber die Verwaltungsgerichte (unbeschadet anderslautender materiengesetzlicher Regelungen) nicht berufen (zB VwGH 8.8.2019, Ra 2019/04/0049). Mit Blick auf den bereits in der Vergangenheit liegenden Veranstaltungszeitraum vermöge daher ein Rechtsschutzbedürfnis des Beschwerdeführers nicht erkannt zu werden. Sei der Veranstaltungszeitraum bereits im…
…mit Gerichten und für die Einhaltung von Terminen und Fristen erforderliche und ihm nach seinen persönlichen Fähigkeiten zumutbare Sorgfalt außer Acht gelassen haben (VwGH 30.04.2019, Ra 2019/15/0042). Die Behauptungen des Wiedereinsetzungswerbers stecken den Rahmen für die Untersuchung der Frage ab, ob ein Wiedereinsetzungsgrund gegeben ist (VwGH 27.04.2016, Ra 2016/05…
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