Ra 2018/20/0040 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…vom Asylwerber vorgetragenen Fluchtgeschichte in ihre Überlegungen einzubeziehen und die Glaubwürdigkeit seiner Behauptungen auch im Vergleich zur einschlägigen Berichtslage zu messen hat (vgl. VwGH 11.04.2018, Ra 2018/20/0040, mwN). Im Rahmen des durchgeführten Beweisverfahrens wurde die Glaubhaftigkeit der vom BF vorgetragene Fluchtgeschichte geprüft und an der einschlägigen Berichtslage gemessen. Hiernach war im Ergebnis…

…und nicht individualisiertes Vorbringen ist aber nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht geeignet, eine aktuelle, individuelle Verfolgungsgefahr glaubhaft zu machen (vgl. VwGH 11. 4. 2018, Ra 2018/20/0040). Abgesehen davon ist darauf hinzuweisen, dass nach den aktuellen Länderinformationen in Somalia eine Beschneidung generell frühestens ab dem fünften Lebensjahr bis hin in die Jugend…

…gelten, in diesem Zeitpunkt minderjährig und ledig sein. Dem Eintritt der Volljährigkeit vor dem Entscheidungszeitpunkt kommt in diesem Fall keine Bedeutung zu (vgl. VwGH 24.10.2018, Ra 2018/14/0040 bzw. Schrefler-König in Schrefler-König/Szymanski, Fremdenpolizei- und Asylrecht § 34 AsylG 2005, E 5, Stand 1.3.2022, rdb.at). Der BF 1 und die BF…

…gelten, in diesem Zeitpunkt minderjährig und ledig sein. Dem Eintritt der Volljährigkeit vor dem Entscheidungszeitpunkt kommt in diesem Fall keine Bedeutung zu (vgl. VwGH 24.10.2018, Ra 2018/14/0040 bzw. Schrefler-König in Schrefler-König/Szymanski, Fremdenpolizei- und Asylrecht § 34 AsylG 2005, E 5, Stand 1.3.2022, rdb.at). Der BF 1 und die BF…

…gelten, in diesem Zeitpunkt minderjährig und ledig sein. Dem Eintritt der Volljährigkeit vor dem Entscheidungszeitpunkt kommt in diesem Fall keine Bedeutung zu (vgl. VwGH 24.10.2018, Ra 2018/14/0040 bzw. Schrefler-König in Schrefler-König/Szymanski, Fremdenpolizei- und Asylrecht § 34 AsylG 2005, E 5, Stand 1.3.2022, rdb.at). Der BF 1 und die BF…

…gelten, in diesem Zeitpunkt minderjährig und ledig sein. Dem Eintritt der Volljährigkeit vor dem Entscheidungszeitpunkt kommt in diesem Fall keine Bedeutung zu (vgl. VwGH 24.10.2018, Ra 2018/14/0040 bzw. Schrefler-König in Schrefler-König/Szymanski, Fremdenpolizei- und Asylrecht § 34 AsylG 2005, E 5, Stand 1.3.2022, rdb.at). Der BF 1 und die BF…

…gelten, in diesem Zeitpunkt minderjährig und ledig sein. Dem Eintritt der Volljährigkeit vor dem Entscheidungszeitpunkt kommt in diesem Fall keine Bedeutung zu (vgl. VwGH 24.10.2018, Ra 2018/14/0040 bzw. Schrefler-König in Schrefler-König/Szymanski, Fremdenpolizei- und Asylrecht § 34 AsylG 2005, E 5, Stand 1.3.2022, rdb.at). Der BF 1 und die BF…

…gelten, in diesem Zeitpunkt minderjährig und ledig sein. Dem Eintritt der Volljährigkeit vor dem Entscheidungszeitpunkt kommt in diesem Fall keine Bedeutung zu (vgl. VwGH 24.10.2018, Ra 2018/14/0040 bzw. Schrefler-König in Schrefler-König/Szymanski, Fremdenpolizei- und Asylrecht § 34 AsylG 2005, E 5, Stand 1.3.2022, rdb.at). Der BF 1 und die BF…

…gelten, in diesem Zeitpunkt minderjährig und ledig sein. Dem Eintritt der Volljährigkeit vor dem Entscheidungszeitpunkt kommt in diesem Fall keine Bedeutung zu (vgl. VwGH 24.10.2018, Ra 2018/14/0040 bzw. Schrefler-König in Schrefler-König/Szymanski, Fremdenpolizei- und Asylrecht § 34 AsylG 2005, E 5, Stand 1.3.2022, rdb.at). Der BF 1 und die BF…

…gelten, in diesem Zeitpunkt minderjährig und ledig sein. Dem Eintritt der Volljährigkeit vor dem Entscheidungszeitpunkt kommt in diesem Fall keine Bedeutung zu (vgl. VwGH 24.10.2018, Ra 2018/14/0040 bzw. Schrefler-König in Schrefler-König/Szymanski, Fremdenpolizei- und Asylrecht § 34 AsylG 2005, E 5, Stand 1.3.2022, rdb.at). Der BF 1 und die BF…

…des Verwaltungsgerichtshofes oder Verfassungsgerichtshofes, aus denen sich ergibt, dass eine von der Behörde im abgeschlossenen Verfahren vertretene Rechtsauffassung verfassungs- oder gesetzwidrig war (vgl VwGH 04.04.2018, Ra 2018/02/0040, Rz 7). Für den vorliegenden Fall bedeutet das: Der BF behauptete in seiner Bescheidbeschwerde das Bestehen neuer Tatsachen und Beweismittel iSd § 69 Abs 1…

…zwar auch dann nicht, wenn diese im Bescheid - allenfalls als Begründungsbestandteil - genannt wären. Bilanzansätze sind nämlich nicht Bestandteil des Spruches eines solchen Bescheides (VwGH 27.6.2019, Ra 2018/15/0040 ; Zorn , RdW 2019/438). Sohin binden die rechtskräftigen Feststellungsbescheide für die Jahre 2002 bis 2013 das Gericht nur insoweit, als die Verbuchung der Gewinne bzw…

…im Sinne von § 2 Abs. 1 Z 22 AsylG 2005 im vorliegenden Verfahren (vgl. dazu VwGH 24.10.2018, Ra 2018/14/0040). Daraus folgt, dass die Vorschriften des Familienverfahrens nach § 34 AsylG 2005 hinsichtlich des Drittrevisionswerbers nicht zur Anwendung gelangen. Zu II.a) : 22…

…Zeitpunkt der Antragstellung minderjähriges lediges Kind eines Asylwerbers, Asylberechtigten oder subsidiär Schutzberechtigten. 26 Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 24. Oktober 2018, Ra 2018/14/0040 bis 0044, auf dessen Entscheidungsgründe gemäß § 43 Abs. 2 zweiter Satz VwGG verwiesen wird, ausgeführt, dass aus…

…Unterlassung der Erhebung des Rechtsmittels oder bei der Verständigung des von ihm Vertretenen Sorgfaltswidrigkeiten, so sind diese dem Vertretenen zuzurechnen (vgl. VwGH 26.3.2025, Ra 2025/20/0040, mwN). 14 Rechtsberater unterstützen und beraten gemäß § 52 Abs. 2 BFA VG Fremde oder Asylwerber beim Einbringen einer Beschwerde und im…

…begründen. Die Aufzählung in § 7 Abs. 3 Z 3 FSG ist nämlich lediglich eine demonstrative (vgl. VwGH 14.11.2018, Ra 2018/11/0187; siehe zur Vorgängerbestimmung des § 66 Abs. 2 lit. j des Kraftfahrgesetzes 1967 KFG 1967 BGBl…