RS0110837 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1Ob6/11f—OGH Entscheidung

31. März 2011

…den Umständen des Einzelfalls abhängig und entzieht sich deshalb regelmäßig einer Beurteilung als erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0110837). Eine solche liegt im Allgemeinen nur dann vor, wenn eine gravierende Fehlbeurteilung in der Einstufung einer Rechtsansicht als vertretbar durch die Instanzen im Amtshaftungsverfahren erfolgte…

1Ob168/12f—OGH Entscheidung

13. Dezember 2012

…Umständen des Einzelfalls abhängt. Dies bedeutet, dass eine erhebliche Rechtsfrage nur dann vorliegt, wenn dem Berufungsgericht (im Amtshaftungsverfahren) eine gravierende Fehlbeurteilung unterlaufen ist (RIS Justiz RS0110837; vgl auch RS0049912). Dies ist etwa dann der Fall, wenn bei der Beurteilung des haftungsrelevanten Organverhaltens ein falsches Prüfkalkül angelegt wurde. Eine bei pflichtgemäßer Überlegung…

1Ob87/04g—OGH Entscheidung

17. Mai 2004

…den Umständen des Einzelfalls abhängig und entzieht sich deshalb regelmäßig einer Beurteilung als erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0110837, 1 Ob 155/02d uva). Ähnliches gilt für die Beurteilung eines Verhaltens als grob oder leicht fahrlässig. Nach herrschender Rechtsprechung liegt grobe Fahrlässigkeit dann vor…

8Ob35/18g—OGH Entscheidung

23. März 2018

…ist eine Frage des Einzelfalls und begründet als solche regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0110837; RS0087606). Das gilt auch für die Frage, ob im Hinblick auf den Inhalt der Prozessbehauptungen eine bestimmte Tatsache als vorgebracht anzusehen ist (RIS Justiz RS0042828…

1Ob255/04p—OGH Entscheidung

10. Mai 2005

…ist von den Umständen des Einzelfalls abhängig und entzieht sich deshalb regelmäßig einer Beurteilung als erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0110837); eine solche läge nur im Falle einer gravierenden Fehlbeurteilung vor (1 Ob 291/01b), wenn die Rechtsauffassung des Berufungsgerichts über die Vertretbarkeit der in den…

7Ob30/04v—OGH Entscheidung

20. Oktober 2004

…dar (vgl 1 Ob 260/00t mwN; 6 Ob 244/01b; 7 Ob 57/04i; RIS-Justiz RS0039816; RS0042769; RS0042776; RS0042828; RS0042936; RS0044298; RS0107173; RS0107768; RS0110837; RS0112106; RS0114267). Da in der Revision eine Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO somit nicht aufgezeigt wird, war das Rechtsmittel - ungeachtet des den Obersten…

1Ob214/11v—OGH Entscheidung

24. November 2011

…Abs 1 AHG dar (RIS Justiz RS0050216 [T1]). Die Prüfung der Vertretbarkeit einer Rechtsauffassung hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0110837). Die Überprüfung der Ordinationsstätte der Klägerin, in der auch operative Eingriffe (Schwangerschaftsabbrüche) durchgeführt wurden, ergab schwerwiegende hygienische Mängel insbesondere bei der Reinigung der verwendeten Instrumente…

1Ob155/02d—OGH Entscheidung

30. September 2002

…den Umständen des Einzelfalls abhängig und entzieht sich deshalb regelmäßig einer Beurteilung als erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0110837, 1 Ob 291/01b, 8 Ob 72/02z uva). Hier waren die österreichischen Behörden von der italienischen Veterinärverwaltung davon informiert worden, dass in einem ihrer…

7Ob173/12k—OGH Entscheidung

17. Oktober 2012

…darstellt, ist eine typische Frage des Einzelfalls, die gewöhnlich keine Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO aufwirft (RIS Justiz RS0118125, RS0110837). Die Auffassung des Berufungsgerichts, dass unter Berücksichtigung des Gesamtverhaltens der Streitteile und ihrer konkreten Lebensumstände (RIS Justiz RS0056171 [T5, T6, T7]) nach den übernommenen Feststellungen…

4Ob133/05w—OGH Entscheidung

11. August 2005

…Fall einer gravierenden Fehlbeurteilung - einer Beurteilung als erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO entzieht (RIS Justiz RS0043423[T7, T8, T9]; RS0110837). Eine außerhalb der Bandbreite der Judikatur des Obersten Gerichtshofes liegende Beurteilung durch die zweite Instanz, die einer Korrektur bedürfte, liegt nicht vor: Richtig ging das…

7Ob254/04k—OGH Entscheidung

12. Januar 2005

…die Prüfung der Vertretbarkeit einer Rechtsauffassung zum Verschulden der Eheleute an der Zerrüttung der Ehe immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0118125, RS0110837 uva) wird aber die Entscheidung des Berufungsgerichtes im Ergebnis den von der Judikatur ausgesprochenen Grundsätzen nicht gerecht, so liegt dennoch eine erhebliche Rechtsfrage iSd §…

10Ob64/11a—OGH Entscheidung

04. Oktober 2011

…Einzelfalls, die von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen nicht als erheblich iSd § 502 Abs 1 ZPO zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0118125; RS0119414; RS0110837). Ein überwiegendes Verschulden ist auszusprechen, wenn der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821; RS0057858). Die ausführlich begründete Auffassung des Berufungsgerichts, dass…

9Ob24/05b—OGH Entscheidung

11. Mai 2005

…einen Ehegatten an der unheilbaren Zerrüttung der Ehe iSd § 49 EheG erheblich schwerer wiegt als das des anderen (vgl nur RIS Justiz RS0110837 - T1), als auch für die Beurteilung, ob es der Billigkeit entspricht, auch verziehene oder verfristete schwere Eheverfehlungen zu berücksichtigen (10 Ob 328/02m…

7Ob85/01b—OGH Entscheidung

18. April 2001

…immer von den Umständen des Einzelfalles ab und entzieht sich deshalb grundsätzlich einer Beurteilung als erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RS0110837; 6 Ob 188/00s). Wenn das Berufungsgericht die bewusste jahrelange Ausgrenzung des Klägers aus der von religiösen Vorstellungen und Verhaltensweisen geprägten Interessenssphäre der beklagten Partei…

6Ob149/13z—OGH Entscheidung

24. Oktober 2013

…Die Verschuldenszumessung bei der Scheidung erfolgt nach den Umständen des Einzelfalls und kann in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage begründen (RIS Justiz RS0119414, RS0118125 [T1], RS0110837), sofern keine krasse Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz vorliegt (RIS Justiz RS0119414 [T1]). Ob die Heranziehung verziehener oder verfristeter Eheverfehlungen der Billigkeit entspricht, ist ebenso…

1Ob3/17y—OGH Entscheidung

27. Februar 2017

…des Einzelfalls abhängig und entzieht sich deshalb regelmäßig einer Beurteilung als erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0110837; RS0049955 [T10]). 4.3 Im vorliegenden Fall steht fest, dass ein (nach den damals geltenden AGB) wirksamer Nachsendeauftrag bestand und der an der darin genannten…

9Ob36/11a—OGH Entscheidung

27. Juli 2011

…Einzelfalls, die von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen nicht als erheblich iSd § 502 Abs 1 ZPO zu beurteilen ist (RIS-Justiz RS0118125; RS0119414, RS0110837). Eine krasse Fehlbeurteilung ist hier aber nicht erkennbar: Wenn die Vorinstanzen von einem gleichteiligen Verschulden der Streitteile ausgingen, ist dies nicht korrekturbedürftig, steht doch dem…

2Ob192/10i—OGH Entscheidung

17. Februar 2011

… Die Verschuldenszumessung bei einer Scheidung erfolgt nach den Umständen des Einzelfalls und kann daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage begründen (RIS Justiz RS0119414; RS0110837; RS0118125). Im vorliegenden Fall hat das Berufungsgericht aber die Grenzen des ihm zustehenden Beurteilungsspielraums überschritten. 2. Allgemein müssen, um beiderseitige Eheverfehlungen beurteilen zu können…

9Ob122/04p—OGH Entscheidung

17. November 2004

…Die Frage, ob und in welchem Maße ein Verhalten als Verschulden an der Zerrüttung zu werten ist, ist regelmäßig eine solche des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0110837). Das Berufungsgericht legte seiner Beurteilung eines überwiegenden Verschuldens des Beklagten die Rechtsprechung zugrunde, nach der nur ein erheblich schwereres Verschulden eines Ehepartners, welches besonders zur…

6Ob7/09m—OGH Entscheidung

19. Februar 2009

…Eheverfehlung darstellt, ist eine typische Frage des konkreten Einzelfalls, die gewöhnlich keine Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO aufwirft (RIS-Justiz RS0118125, RS0110837). Zu den Gründen für den in der außerordentlichen Revision angesprochenen Vermögensverfall des Beklagten und insbesondere zur Frage, welchen Beitrag die Klägerin allenfalls dazu geleistet hat…

1Ob192/20x—OGH Entscheidung

27. November 2020

…der konkreten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen ist und regelmäßig keine Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO begründet (RIS Justiz RS0110837). Er meint in seiner Revision aber, es sei den Amtshaftungsgerichten im vorliegenden Fall eine aus Gründen der Rechtssicherheit wahrzunehmende „gravierende Fehlbeurteilung“ unterlaufen. [5…

8Ob18/13z—OGH Entscheidung

04. März 2013

…Die Verschuldenszumessung bei der Scheidung erfolgt nach den Umständen des Einzelfalls und kann daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage begründen (RIS Justiz RS0119414; RS0118125; RS0110837; zuletzt ua 8 Ob 89/12i; 8 Ob 47/12p). Soweit die Revision meint, dem Beklagten sei lediglich eine einmalige, im…

10Ob9/13s—OGH Entscheidung

19. Mai 2014

…weshalb insoweit eine gravierende, vom Obersten Gerichtshof auch im vorliegenden Einzelfall aufzugreifende Fehlbeurteilung vorliegen sollte, erweist sich das Rechtsmittel auch diesbezüglich als unzulässig (RIS-Justiz RS0110837 [T2]; vgl 1 Ob 146/12w, 1 Ob 61/13x und 1 Ob 232/12t mwN [zur Vertretbarkeit einer…

2Ob193/06f—OGH Entscheidung

07. Februar 2007

…keine Rechtsfrage im Sinne des § 528 Abs 1 ZPO auf (8 Ob 72/02z; 9 Ob 25/03x; RIS-Justiz RS0043423 [T8], RS0056832 [T5], RS0110837 [T1]). In der Rechtsansicht des Rekursgerichtes, dass die Phase der unheilbaren objektiven Zerrüttung der Ehe erst mit der Aufnahme eines sexuellen Verhältnisses zwischen der Beklagten…

7Ob229/12w—OGH Entscheidung

23. Januar 2013

…ZPO aufwerfen, weil sie von den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalls abhängt (RIS-Justiz RS0119414; RS0118125; RS0044188 [T5, T8, T12]; RS0043423 [T7, T9]; RS0057325 [T5]; RS0110837 [T1]). Ein überwiegendes Verschulden eines der Ehegatten ist nur dann auszusprechen, wenn der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich und evident hervortritt und das mindere…

8Ob73/17v—OGH Entscheidung

29. Juni 2017

…im Scheidungsverfahren eine typische Einzelfallentscheidung darstellt, zu deren Überprüfung die Revision nur offenstünde, wenn dem Berufungsgericht eine krasse Fehlbeurteilung unterlaufen wäre (ua RIS Justiz RS0119414; RS0110837). Diese Voraussetzungen liegen hier nicht vor. Grundlage des Verschuldensausspruchs ist das Gesamtverhalten der Ehegatten während der gesamten Dauer der Ehe (RIS Justiz RS0057268; RS0057303). Bei…

1Ob35/23p—OGH Entscheidung

21. März 2023

…solche liegt im Allgemeinen nur dann vor, wenn eine gravierende Fehlbeurteilung in der Einstufung einer Rechtsansicht als (un-)vertretbar durch die Instanzen im Amtshaftungsverfahren erfolgte (RS0110837; RS0049955 [T10]). [8] 2. Das ist hier nicht der Fall: [9] 2.1. Die Beklagte räumt ein, dass die Bewilligung eines Zu- und Umbaus…

1Ob85/20m—OGH Entscheidung

24. Juni 2020

…den Umständen des Einzelfalls abhängig und entzieht sich deshalb regelmäßig einer Beurteilung als erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RS0110837). Anderes gilt nur, wenn dem Berufungsgericht eine aus Gründen der Rechtssicherheit wahrzunehmende Fehlbeurteilung der Vertretbarkeit unterlaufen wäre (RS0049955 [T10]). Einen solchen Fall vermag die Revisionswerberin…

7Ob25/07p—OGH Entscheidung

08. März 2007

…regelmäßig von der Gesamtbeurteilung des Einzelfalles ab und stellt damit grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0110837; RS0118125; RS0119414). Nur eine „krasse Fehlbeurteilung", die hier - wie bereits ausgeführt - nicht einmal behauptet wird (die außerordentlichen Revision fordert lediglich eine „richtige rechtliche…

1Ob247/22p—OGH Entscheidung

20. Dezember 2022

…einer Rechtsauffassung ist aufgrund der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen und begründet regelmäßig keine Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RS0110837). Für die Zulässigkeit der Revision kommt es nicht darauf an, ob die vom Anlassgericht oder dem (nunmehrigen) Berufungsgericht als Amtshaftungsgericht vorgenommene Beurteilung richtig war, sondern…

4Ob21/13m—OGH Entscheidung

17. April 2013

…Justiz RS0044088). Die Verschuldensbemessung bei der Scheidung erfolgt regelmäßig nach den Umständen des Einzelfalls und begründet keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RIS Justiz RS0119414, RS0118125, RS0119414, RS0110837 [T1]).…

8Ob53/07p—OGH Entscheidung

21. Mai 2007

…regelmäßig von der Gesamtbeurteilung des Einzelfalles ab und stellt damit zumeist keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0110837). Nur bei einer „krassen Fehlbeurteilung" wäre dies vom Obersten Gerichtshof aufzugreifen (OGH 8 Ob 38/04b mwN). Davon kann aber hier nicht ausgegangen werden…

1Ob171/17d—OGH Entscheidung

29. November 2017

…den Umständen des Einzelfalls abhängig und entzieht sich deshalb regelmäßig einer Beurteilung als erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0110837). Eine solche läge nur vor, wenn dem Berufungsgericht eine im Interesse der Rechtssicherheit korrekturbedürftige Fehlbeurteilung unterlaufen wäre (vgl RIS Justiz RS0044088), was im vorliegenden Fall…

6Ob28/11b—OGH Entscheidung

16. März 2011

…502 Abs 1 ZPO darstellt (RIS Justiz RS0043423; 5 Ob 171/08w). Dies gilt auch für die Verschuldensaufteilung im Scheidungsverfahren (RIS Justiz RS0110837, RS0119414, RS0044188, RS0118125) und die Frage, seit wann eine Ehe objektiv unheilbar zerrüttet ist (3 Ob 507/94). Im vorliegenden Fall fällt dem…

1Ob237/12b—OGH Entscheidung

13. Dezember 2012

…Entscheidung als vertretbar bezeichnet werden kann (RIS Justiz RS0049951). Die Prüfung der Vertretbarkeit einer Rechtsauffassung hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0110837) und begründet nur bei einer gravierenden Fehlbeurteilung eine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0110837 [T2]). Das trifft auf die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichts, die das Vorliegen…

9Ob62/05s—OGH Entscheidung

16. Dezember 2005

…ist regelmäßig eine solche des Einzelfalls, der keine darüber hinausgehende erhebliche Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO zukommt (RIS Justiz RS0110837 ua), sofern keine krasse Fehlbeurteilung des Berufungsgerichts vorliegt. Von einer solchen kann hier keine Rede sein. Die außerordentliche Revision des Beklagten ist daher zurückzuweisen.…

6Ob3/10z—OGH Entscheidung

14. Januar 2010

…typische Frage des konkreten Einzelfalls, die gewöhnlich keine Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO aufwirft (RIS Justiz RS0118125, RS0110837). Die Auffassung des Berufungsgerichts, dass unter Berücksichtigung des Gesamtverhaltens der Streitteile und ihrer konkreten Lebensumstände (RIS Justiz RS0056171 [T5, T6, T7]) nach den übernommenen Feststellungen…

1Ob238/16f—OGH Entscheidung

10. Februar 2017

…des Einzelfalls abhängig und entzieht sich deshalb regelmäßig einer Beurteilung als erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0110837), sofern keine krasse Fehlbeurteilung im angefochtenen Urteil vorliegt (RIS Justiz RS0049955 [T10]). Auch wenn die Revisionswerberin die Richtigkeit der von den Gerichten in den Anlassverfahren…

7Ob164/02x—OGH Entscheidung

07. August 2002

…die Prüfung der Vertretbarkeit einer Rechtsauffassung zum Verschulden der Eheleute an der Zerrüttung der Ehe hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0110837 [T1]) und entzieht sich deshalb grundsätzlich einer Beurteilung als erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (7 Ob 77/01a mwN). Eine außerhalb der…

1Ob29/12i—OGH Entscheidung

01. März 2012

…Abs 1 AHG dar (RIS Justiz RS0050216 [T1]). Die Prüfung der Vertretbarkeit einer Rechtsauffassung hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0110837). 2.1 Der Kläger behauptet eine unvertretbare Rechtsansicht der Grundverkehrsbezirkskommission, weil er ein geeigneter Bewerber nach § 8 stmk Grundverkehrsgesetz gewesen sei. Dabei lässt…

Rückverweise

1Ob6/11f—OGH Entscheidung

1Ob168/12f—OGH Entscheidung

1Ob87/04g—OGH Entscheidung

8Ob35/18g—OGH Entscheidung

1Ob255/04p—OGH Entscheidung

7Ob30/04v—OGH Entscheidung

1Ob214/11v—OGH Entscheidung

1Ob155/02d—OGH Entscheidung

7Ob173/12k—OGH Entscheidung

4Ob133/05w—OGH Entscheidung

7Ob254/04k—OGH Entscheidung

10Ob64/11a—OGH Entscheidung

9Ob24/05b—OGH Entscheidung

7Ob85/01b—OGH Entscheidung

6Ob149/13z—OGH Entscheidung

1Ob3/17y—OGH Entscheidung

9Ob36/11a—OGH Entscheidung

2Ob192/10i—OGH Entscheidung

9Ob122/04p—OGH Entscheidung

6Ob7/09m—OGH Entscheidung

1Ob192/20x—OGH Entscheidung

8Ob18/13z—OGH Entscheidung

10Ob9/13s—OGH Entscheidung

2Ob193/06f—OGH Entscheidung

7Ob229/12w—OGH Entscheidung

8Ob73/17v—OGH Entscheidung

1Ob35/23p—OGH Entscheidung

1Ob85/20m—OGH Entscheidung

7Ob25/07p—OGH Entscheidung

1Ob247/22p—OGH Entscheidung

4Ob21/13m—OGH Entscheidung

8Ob53/07p—OGH Entscheidung

1Ob171/17d—OGH Entscheidung

6Ob28/11b—OGH Entscheidung

1Ob237/12b—OGH Entscheidung

9Ob62/05s—OGH Entscheidung

6Ob3/10z—OGH Entscheidung

1Ob238/16f—OGH Entscheidung

7Ob164/02x—OGH Entscheidung

1Ob29/12i—OGH Entscheidung