RS0091459 – OGH Rechtssatz

…für sich allein nicht, vielmehr ist zudem erforderlich, dass die Tat (wie hier) mit dem sonstigen Verhalten des Täters in auffallendem Widerspruch steht (RIS Justiz RS0091459; RS0091464). Ebenso wenig wirkt der Umstand strafmildernd, dass der Angeklagte – wie auch zu den Tatzeiten – einer geregelten Tätigkeit nachgeht. Mit Blick auf den…

…Abs 1 Z 2 StGB nicht, vielmehr ist zudem erforderlich, dass die Tat mit dem sonstigen Verhalten des Täters in auffallendem Widerspruch steht (RIS-Justiz RS0091459; RS0091464). Diese Diskrepanz zwischen Tat und sonstigem Täterverhalten ist die Bedingung, unter der dem Rechtsbrecher ein bisher ordentlicher Lebenswandel uneingeschränkt als Milderungsgrund zugute gehalten werden…

…genügt, vielmehr zudem eine rechtschaffene Lebensführung und weiters erforderlich ist, dass die Tat mit dem sonstigen Verhalten des Täters in auffallendem Widerspruch steht (RIS Justiz RS0091459), ohnehin in Anschlag gebracht hat. Wenn es im Rahmen der Strafbemessung auf US 14 darlegt, dass „aber nur die erste Tat im auffallenden…

…Hilfeleistung für das Opfer über eine besonders lange Zeit von rund 40 Stunden unterlassen hat, erschwerend, mildernd hingegen die Unbescholtenheit (vgl jedoch RIS Justiz RS0091459) sowie den Umstand, dass es bei 2./ des Schuldspruchs beim Versuch geblieben ist. Gegen den Sanktionsausspruch richten sich die Berufungen des Angeklagten, der eine Herabsetzung…

…Unbescholtenheit stellt für sich allein - wovon das Erstgericht offenbar ausgeht - im Übrigen keinen Milderungsgrund dar; vgl RIS-Justiz RS0091436, RS0091471 und RS0091459), das umfassende reumütige Geständnis und die bislang geleistete teilweise Schadensgutmachung. Ausgehend davon erschien dem Obersten Gerichthsof eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren tat- und schuldangemessen. Die…

…erforderlich, dass die Tat – was hier gerade nicht der Fall ist – mit dem sonstigen Verhalten des Täters in auffallendem Widerspruch steht (RIS-Justiz RS0091459, RS0091436 [insbesondere T4], RS0091448 [insbesondere T4], RS0091711). Die Leistung der Haftpflichtversicherung an das Tatopfer - die im Übrigen nur den Sachschaden umfasste (ON 9,4) - ist hingegen…

…allein, vielmehr ist zudem eine rechtschaffene Lebensführung und weiters erforderlich, dass die Tat mit dem sonstigen Verhalten des Täters in auffallendem Widerspruch steht (RIS-Justiz RS0091459). Nicht zuletzt liegt auch der vom Angeklagten reklamierte Milderungsgrund des § 34 Abs 1 Z 13 StGB, wonach hinsichtlich…

…gerichtliche Unbescholtenheit“ allein nicht genügt, sondern zudem erforderlich ist, dass die Tat mit dem sonstigen Verhalten des Täters in auffallendem Widerspruch steht (RIS-Justiz RS0091459; RS0091464), konnte dem Angeklagten der Milderungsgrund nicht zugebilligt werden. Die Diskrepanz zwischen Tat und sonstigem Täterverhalten ist nämlich die Bedingung, unter der dem Rechtsbrecher ein…

…Tat und sonstigem Täterverhalten die Bedingung ist, unter der dem Rechtsbrecher ein bisher ordentlicher Lebenswandel uneingeschränkt als Milderungsgrund zugute gehalten werden kann (RIS-Justiz RS0091436; RS0091459). Entgegen der Ansicht des Berufungswerbers wurde diesem Milderungsgrund vom Schöffensenat mit Blick auf den eingetretenen Schaden ohnehin beträchtliches Gewicht beigemessen. Die Anziehung des Milderungsgrundes des…

…1 Z 2 StGB nicht, vielmehr ist es zudem erforderlich, dass die Tat mit dem sonstigen Verhalten des Täters in auffallendem Widerspruch steht (RIS Justiz RS0091459; RS0091464). Fallkonkret hatte der Angeklagte bereits lange vor dem Deliktszeitraum Kontakt zu illegal geführten IPTV-Vertriebsnetzwerken (vgl. Urteil zu AZ 20 Bs 286/24s), was…

…vielmehr zudem eine rechtschaffene Lebensführung und weiters erforderlich ist, dass die Tat mit dem sonstigen Verhalten des Täters in auffallendem Widerspruch steht (vgl. RIS-Justiz RS0091459), besteht kein Grund, diesen Strafzumessungsgrund in einem noch stärkeren Ausmaß zu beachten. Woraus die Angeklagte ein Handeln aus achtenswerten Beweggründen, eine Tatbegehung aus Unbesonnenheit, ein…