RS0021335 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

9Ob48/15x—OGH Entscheidung

27. August 2015

…Arzt Diagnostik, Aufklärung und Beratung nach den Regeln der ärztlichen Kunst, wofür der aktuell anerkannte Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft maßgeblich ist (RIS Justiz RS0021335). Ein Verstoß gegen die Regeln medizinischer Kunst liegt vor, wenn die vom Arzt gewählte Maßnahme hinter dem in Fachkreisen anerkannten Standard zurückbleibt. Ein Arzt handelt…

9Ob32/12i—OGH Entscheidung

21. Februar 2013

…Vertragsverhältnis, aufgrund dessen der Arzt dem Patienten eine fachgerechte, dem objektiven Standard des besonderen Fachs entsprechende Behandlung, nicht aber einen bestimmten Erfolg schuldet (RIS-Justiz RS0021335; s auch Jesser-Huß , Der ärztliche Behandlungsvertrag, in Resch/Wallner , Handbuch Medizinrecht [2011] Rz 25). Im Rahmen des ärztlichen Behandlungsvertrags schuldet der Arzt Diagnostik…

Arzt haftet nicht für Geburt eines Kindes mit Trisomie 21 trotz umfassender Aufklärung und Untersuchungen—OGH Entscheidung

7Ob1/23g21. Februar 2023

…ein zivilrechtliches Verhältnis vor, der sogenannte ärztliche Behandlungsvertrag. Es handelt sich dabei um ein im Gesetz nicht näher typisiertes Vertragsverhältnis, welches Elemente des Beratungsvertrags umfasst (RS0021335). Als Gegenstand des jeweiligen Behandlungsfalls ist im Regelfall grundsätzlich ein bestimmter „Krankheitsfall“ des Patienten anzusehen und nicht bloß ein einzelner Behandlungsabschnitt (RS0123378). [2…

9Ob64/08i—OGH Entscheidung

04. August 2009

…im Gesetz nicht näher typisiertes Vertragsverhältnis, welches wesentliche Elemente des Beratungsvertrags umfasst (4 Ob 249/02z = RdM 2004/51, 88; vgl RIS Justiz RS0021335). Im Rahmen des ärztlichen Behandlungsvertrags schuldet der Arzt Diagnostik, Aufklärung und Beratung nach den Regeln der ärztlichen Kunst, wofür der aktuell anerkannte Stand der Erkenntnisse…

9Ob79/16g—OGH Entscheidung

19. Dezember 2016

…Arzt Diagnostik, Aufklärung und Beratung nach den Regeln der ärztlichen Kunst, wofür der aktuell anerkannte Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft maßgeblich ist (RIS Justiz RS0021335 [T2]). Ein Arzt handelt fehlerhaft, wenn er das in Kreisen gewissenhafter und aufmerksamer Ärzte oder Fachärzte vorausgesetzte Verhalten unterlässt (9 Ob 48/15x…

9Ob19/16h—OGH Entscheidung

21. April 2016

…Vertragsverhältnis, aufgrund dessen der Arzt dem Patienten eine fachgerechte, dem objektiven Standard des besonderen Faches entsprechende Behandlung, nicht aber einen bestimmten Erfolg schuldet (RIS Justiz RS0021335). Wegen der Besonderheit dieses Vertragsverhältnisses, in dessen Rahmen regelmäßig in die körperliche Unversehrtheit eines Vertragsteils eingegriffen wird, unterliegt der andere Vertragsteil besonderen Aufklärungspflichten. Die ärztliche…

3Ob77/10k—OGH Entscheidung

30. Juni 2010

…ärztlichen Kunst schuldet, wofür der aktuell anerkannte Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft maßgeblich ist (9 Ob 64/08i mwN; vgl RIS Justiz RS0021335). Wenn der Arzt erkennt, dass bestimmte ärztliche Maßnahmen erforderlich sind, dann hat er den Patienten auf deren Notwendigkeit und die Risiken ihrer Unterlassung hinzuweisen. Wird…

4Ob137/07m—OGH Entscheidung

07. August 2007

…in einer weiteren Verschlechterung des Gesundheitszustands, sondern ausschließlich darin, dass die Behandlung erfolglos bleibt. Ein Erfolg wird aufgrund des Behandlungsvertrags aber nicht geschuldet (RIS Justiz RS0021335). Es wäre eine Überspannung des Schadenersatzrechts, wollte man eine solche Erfolgshaftung wegen des Vorliegens einer Aufklärungspflichtverletzung durch Umkehr der Beweislast begründen. Der Kläger bleibt somit…

8Ob34/08w—OGH Entscheidung

03. April 2008

…dem Patienten jedenfalls eine fachgerechte, dem objektiven Standard des besonderen Fachs entsprechende Behandlung, nicht aber einen bestimmten Erfolg (4 Ob 137/07m; RIS Justiz RS0021335; Krejci in Rummel , ABGB³ §§ 1165, 1166 Rz 15 mwN). In der Lehre herrscht nämlich im Wesentlichen Einigkeit darüber, dass ein bestimmter…

13Os163/11m—OGH Entscheidung

10. Mai 2012

…Rz 5). Aus einem Vertrag über eine ärztliche Behandlung erwachsende Hauptpflichten (zur fachgerechten, dem objektiven Standard allenfalls eines besonderen Fachs entsprechenden Behandlung [RIS-Justiz RS0021335] und gewissenhaften Betreuung [§ 49 Abs 1 ÄrzteG]) oder Nebenpflichten (etwa unter bestimmten Umständen Anzeige an die Sicherheitsbehörde [§ 54 Abs …

5Ob81/19a—OGH Entscheidung

31. Juli 2019

…Arzt dem Patienten eine fachgerechte Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst schuldet, wofür der aktuell anerkannte Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft maßgeblich ist (RS0021335 [T2]). Ganz allgemein haftet ein Schädiger für alle, auch für zufällige Folgen, mit deren Möglichkeit abstrakt zu rechnen gewesen ist, aber nicht für einen atypischen…

8Ob122/16y—OGH Entscheidung

16. Dezember 2016

…Arzt Diagnostik, Aufklärung und Beratung nach den Regeln der ärztlichen Kunst, wofür der aktuell anerkannte Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft maßgeblich ist (RIS Justiz RS0021335 [T2]). Ein Verstoß gegen die Regeln medizinischer Kunst liegt vor, wenn die vom Arzt gewählte Maßnahme hinter dem in Fachkreisen anerkannten Standard zurückbleibt. Ein Arzt…

7Ob143/14a—OGH Entscheidung

17. September 2014

…Verhältnis vor, der sogenannte ärztliche Behandlungsvertrag. Es handelt sich dabei um ein im Gesetz nicht näher typisiertes Vertragsverhältnis, welches Elemente des Beratungsvertrags umfasst (RIS Justiz RS0021335). Im Rahmen des ärztlichen Behandlungsvertrags schuldet der Arzt Diagnostik, Aufklärung und Beratung nach den Regeln der ärztlichen Kunst, wofür der aktuell anerkannte Stand der Erkenntnisse…

5Ob148/07m—OGH Entscheidung

11. Dezember 2007

…im Gesetz nicht näher typisiertes Vertragsverhältnis, welches wesentliche Elemente des Beratungsvertrags umfasst (4 Ob 249/02z = RdM 2004/51, 88; vgl RIS Justiz RS0021335). Der Beklagten ist dahin beizupflichten, dass die mit der Geburt eines nicht gewollten Kindes für die Eltern verbundene wirtschaftliche Belastung, insbesondere der hier in Frage…

4Ob208/17t—OGH Entscheidung

22. März 2018

…Regelfall wird aus dem Vertragsverhältnis kein Erfolg, insbesondere Heilung oder Gesundung geschuldet, sondern eine fachgerechte, dem objektiven Standard des besonderen Fachs entsprechende Behandlung (RIS Justiz RS0021335). Die Pflichten der Krankenanstalt im Rahmen eines Krankenhaus-aufnahmevertrags gehen aber – wie gezeigt wurde – über die fachgerechte medizinische Behandlung hinaus. Dieser Vertrag kann…

4R174/24y—OLG Wien Entscheidung

27. März 2025

…typisiertes Vertragsverhältnis, auf Grund dessen der Arzt dem Patienten eine fachgerechte, dem objektiven Standard des besonderen Fachs entsprechende Behandlung, nicht aber einen bestimmten Erfolg schuldet (RS0021335). Die im Rahmen eines Behandlungsvertrags bestehenden Pflichten eines Krankenanstaltenträgers gehen nicht so weit, dass der Krankenanstaltenträger eine vom Patienten gewünschte Behandlungsmethode auch dann anzubieten und…

2R40/25b—OLG Linz Entscheidung

02. April 2025

…dem Behandlungsvertrag eine Behandlung nach nach den Regeln der ärztlichen Kunst, wofür der aktuell anerkannte Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft maßgeblich ist (RIS Justiz RS0021335 [T 2], RS0133608). Sowohl eine veraltete Methode, als auch eine veraltete oder anders unzureichende Ausstattung bedeuteten daher einen Behandlungsfehler, nicht erst einen aufklärungspflichtigen Umstand…

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