RS0092538 – OGH Rechtssatz

…die genau dazu getroffenen Konstatierungen des Erstgerichts (US 5) übergeht, noch, indem sie das Fehlen einer geeigneten Feststellungsbasis zur Beurteilung der (Rechtsfrage [RIS-Justiz RS0092538 und RS0092448 {T5}] der) Eignung der Drohung, begründete Besorgnis einzuflößen, behauptet, aber nicht aus dem Gesetz ableitet, warum die insoweit getroffenen Konstatierungen zur rechtsrichtigen Beurteilung…

…Drohung eine nach einem gemischt objektiv-individuellen Maßstab zu beurteilende Rechtsfrage und unerheblich ist, ob die Drohung beim Bedrohten tatsächlich Besorgnis erweckt hat (RIS-Justiz RS0092538; RS0092168; RS0092448; RS0092102). Wenn mit der Berufung wegen Schuld erneut die Ableitung der subjektiven Tatseite aus dem obigen Tatgeschehen kritisiert wird, ist zunächst auf die…

…ON 5.8) ganz klar für die Richtigkeit ihrer ursprünglichen Angaben. Weil ihr Verhalten bei Anlegung des gebotenen objektiv-individuellen Maßstabs überdies (rechtlich [RIS-Justiz RS0092538]) geeignet war, dem Bedrohten begründete Besorgnis um sein Leben einzuflößen (vgl RIS-Justiz RS0092255, RS0092413; Jerabek/Ropper aaO § 74 Rz 33), hat die Betroffene…

…einzuflößen (US 4), kritisiert, ist ihr zu erwidern, dass die Frage der Eignung nicht den Tatsachenbereich betrifft, sondern Gegenstand der rechtlichen Beurteilung ist (RIS-Justiz RS0092538 uva). Indem die weitere Schuldberufung auch in rechtlicher Hinsicht diese Eignung bestreitet, behauptet sie der Sache nach Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z 9…

…Besorgnis einzuflößen (§ 74 Abs 1 Z 5 StGB) entzieht sich als Rechtsfrage einer Bekämpfung aus § 281 Abs 1 Z 5 StPO (RIS-Justiz RS0092538 [T2]). Mit Rechtsrüge (§ 281 Abs 1 Z 9 lit a StPO) kritisiert der Zweitangeklagte die Unterstellung der erstgerichtlichen Konstatierungen unter den Tatbestand des §…

…kommen und das Auf- und Abgehen mit einem Messer auf der Straße vor dessen Wohnungsfenster) eine ausreichende Sachverhaltsgrundlage für die rechtliche Annahme (vgl RIS Justiz RS0092538) der Eignung der Drohung, begründete Besorgnis um das Leben auszulösen, darstellen. [6] Die gegen die Feststellungen zum Bedeutungsinhalt der Äußerungen (zur diesbezüglichen Tatfrage RIS-Justiz…

…nimmt dabei jedoch nicht Maß an den dazu getroffenen bei vernetzter Betrachtung der gesamten Entscheidungsgründe (US 4 und 10) ausreichenden (vgl RIS-Justiz RS0092967, RS0092538) Konstatierungen. Dass die kritisierte Subsumtion in tatsächlicher Hinsicht „das Ansetzen eines Messers an den Hals des Opfers“ voraussetze, behauptet der Beschwerdeführer ohne methodengerechte…

…dass die Polizeianzeige „nur eine Entladung aufgestauter Aggression“ betraf. Damit verkennt der Rechtsmittelwerber, dass der Bedeutungsinhalt einer Äußerung eine Tatfrage ist (RIS Justiz RS0092538, RS0092588) und verfehlt mangels Orientierung am gesamten Urteilssachverhalt die gesetzmäßige Ausführung des materiell rechtlichen Nichtigkeitsgrundes (RIS Justiz RS0099724). Das Erstgericht stellte entgegen dem weiteren Vorbringen…

…des Betroffenen, wonach es sich nur um Aufforderungen zur Selbsttötung gehandelt haben soll, und eigenständiger Erwägungen eine andere Beurteilung dieser Tatfrage (vgl RIS Justiz RS0092588, RS0092538 [T3, T4]) anstrebt, kritisiert sie in unzulässiger Form die Beweiswürdigung des Schöffengerichts. Das gilt auch für das Vorbringen, der Gesamtkontext der Schreiben weise „glasklar…

…Z 9 lit a) nicht dar. Wie die Nichtigkeitsbeschwerde ausführt, betrifft die Eignung der Drohung, begründete Besorgnisse zu erwecken, eine Rechtsfrage (RIS Justiz RS0092538). Mit der Behauptung des Fehlens einer ausreichenden Begründung der rechtlichen Beurteilung dieser Eignung wird weder ein Begründungsmangel noch sonst ein Nichtigkeitsgrund dargetan (RIS Justiz RS0098676…

…Sinne des notwendigen Vorsatzes bewusst war“. Damit verkennt der Rechtsmittelwerber, dass die Eignung der Drohung, begründete Besorgnisse zu erwecken, eine Rechtsfrage betrifft (RIS Justiz RS0092538). Sollte der Antrag jedoch auf den Nachweis des als Tatfrage zu beurteilenden Bedeutungsinhalts der Äußerung (RIS Justiz RS0092588; RS0092538 [T3, T4]) und des darauf bezogenen…

…Eignung einer (auch nonverbalen) Erklärung, dem Adressaten die begründete Besorgnis einzuflößen, der Täter sei willens und in der Lage, das angekündigte Übel herbeizuführen (RIS-Justiz RS0092538, RS0092255 [T1]; Jerabek/Ropper in WK² StGB § 74 Rz 34), setzt Feststellungen zum Bedeutungsinhalt dieser Äußerung voraus, welche durch die Wiedergabe…

…Die rechtliche Annahme der Eignung einer Äußerung, die begründete Besorgnis einzuflößen, der Täter sei willens und in der Lage, das angekündigte Übel herbeizuführen (RIS Justiz RS0092538, RS0092255 [T1]; Jerabek/Reindl-Krauskopf/Ropper/Schroll in WK 2 StGB § 74 Rz 34), setzt Feststellungen zum Bedeutungsinhalt dieser Äußerung voraus, welche…

…rechtliche Beurteilung der Eignung der inkriminierten Äußerungen, begründete Besorgnis nach einem objektiv-individuellen Maßstab zu wecken (US 15 und 27; vgl RIS Justiz RS0092753, RS0092538; Jerabek/Ropper in WK 2 § 74 Rz 33 f), nicht ausreichen sollen, erklärt die Rechtsrüge (Z 9 lit a…

…und damit einer Anfechtung mit Mängel- und Tatsachenrüge entzogen ist ( Jerabek/Ropper in WK² StGB § 74 Rz 34; RIS Justiz RS0092448, RS0092538 [va T2]). Soweit mit dem Vorbringen die Urteilsannahmen zum – bei gebotener vernetzter Betrachtung der erstgerichtlichen Ausführungen trotz der beanstandeten Verwendung des Begriffs „etwa…

…Begründung dafür angeführt, dass die Drohungen geeignet waren, dem Opfer begründete Besorgnisse einzuflößen, wird verkannt, dass es sich dabei um eine Rechtsfrage handelt (RIS Justiz RS0092538). Das Fehlen einer rechtlichen Begründung schafft keine Urteilsnichtigkeit (RIS Justiz RS0100877 [T3]). Die Feststellungen zur Ernstlichkeit der Drohungen ließ das Erstgericht entgegen dem weiteren Beschwerdevorwurf…

…Adressaten begründete Besorgnis einzuflößen, übersieht die Beschwerde, dass diese Frage Gegenstand der rechtlichen Beurteilung und damit einer Anfechtung mit Mängelrüge entzogen ist (RIS Justiz RS0092448, RS0092538). Soweit sich das Vorbringen der Nichtigkeitsbeschwerde auf die von der Kassation des Schuldspruchs betroffenen Punkte bezieht, kann es auf sich beruhen. Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde…

…den Eindruck einer ernst gemeinten Ankündigung einer bevorstehenden Verletzung an seinem oder am Körper einer Sympathieperson zu erwecken (US 11; vgl RIS-Justiz RS0092588, RS0092538 [T3, T4]). Welche – über die zum Wortlaut, Bedeutungsinhalt und zur Ernstlichkeit der inkriminierten Äußerung getroffenen Feststellungen (US 11) – hinausgehenden Konstatierungen zur rechtsrichtigen…

…9 (lit) a StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten ist nicht im Recht. Die Eignung einer Drohung, begründete Besorgnis zu erwecken, betrifft eine Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0092538), weshalb die zum Schuldspruch I geäußerte Kritik der Mängelrüge, diese (rechtliche) Urteilsannahme (US 7) sei offenbar unzureichend begründet (Z 5 vierter Fall…

… 10) Feststellungen vermisst, legt sie nicht dar, weshalb die vom Erstgericht getroffenen Konstatierungen nicht ausreichen sollten, die – als Rechtsfrage zu beurteilende (vgl dazu RS0092538, RS0092160) – Eignung der Gewalthandlungen, die Lebensführungsfreiheit des Opfers gravierend zu beeinträchtigen (vgl Schwaighofer in WK 2 StGB § 107b Rz 8 …

…5 StGB), ist eine Rechtsfrage und entzieht sich damit einer Bekämpfung aus Z 5 des § 281 Abs 1 StPO (RIS Justiz RS0092538 [insb T2]). Indem die Rechtsrüge (Z 9 lit a) die Besorgniseignung (vgl dazu RIS-Justiz RS0092753; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB §…

…einzuflößen“, betrifft eine Rechtsfrage und entzieht sich somit der Bekämpfung aus § 281 Abs 1 Z 5a StPO (vgl RIS Justiz RS0092538). Die sich zu A./1. gegen die Annahme der Qualifikation nach § 143 Abs 2 erster Fall StGB wendende Subsumtionsrüge (Z 10…

…Rz 27 und 32), legt die Beschwerde (nominell Z 5, der Sache nach Z 9 lit a; vgl RIS Justiz RS0092448, RS0092538) nicht dar. Mit ihrer Behauptung, der Beschwerdeführer hätte „durch Zerschlagen des Waschbeckens“ lediglich das – als Anlasstat nach § 21 Abs …

…Rz 27 und 32), legt die Beschwerde (nominell Z 5, der Sache nach Z 9 lit a; vgl RIS Justiz RS0092448, RS0092538) nicht dar. Mit ihrer Behauptung, der Beschwerdeführer hätte lediglich die – als Anlasstaten nach § 21 Abs 1 StGB nicht geeigneten – Vergehen…

…Eignung einer (auch nonverbalen) Erklärung, dem Adressaten die begründete Besorgnis einzuflößen, der Täter sei willens und in der Lage, das angekündigte Übel herbeizuführen (RIS Justiz RS0092538, RS0092255; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 74 Rz 34), setzt Feststellungen zum Bedeutungsinhalt dieser Äußerung voraus, die durch die Wiedergabe des…

…Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 74 Rz 34; Leukauf/Steininger/Tipold , StGB 4 § 74 Rz 21; RIS Justiz RS0092538), erfordert Feststellungen zu ihrem Bedeutungsinhalt, die durch die bloße Wiedergabe ihres Wortlauts nicht ersetzt werden können. Diese dient allenfalls der Begründung getroffener Konstatierungen (RIS Justiz…

…Z 5a). Sie verfehlt damit den ausschließlich in Konstatierungen zu entscheidenden Tatsachen gelegenen gesetzlichen Bezugspunkt (RIS Justiz RS0117499). Die rechtliche Annahme (vgl RIS Justiz RS0092538 [T1]), die zu G inkriminierten Äußerungen seien geeignet gewesen, beim Opfer begründete Besorgnis zu wecken, der Beschwerdeführer sei in der Lage und willens gewesen, die…

…einer (hier nonverbalen) Erklärung, dem Opfer die begründete Besorgnis einzuflößen, der Täter sei willens und in der Lage, das angekündigte Übel herbeizuführen (RIS-Justiz RS0092255, RS0092538; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 74 Rz 34), erfordert Feststellungen zu ihrem Bedeutungsinhalt, die allein durch die Beschreibung des Täterverhaltens nicht…

…§ 142 StGB] Eder Rieder in WK 2 StGB § 142 Rz 28; zum objektiv individuellen Maßstab s auch RIS Justiz RS0092255, RS0092538, RS0092753, RS0092160, RS0092568). [10] Im vorliegenden Fall stellte das Erstgericht (unter anderem) fest (US 4), dass der Angeklagte „sinngemäß“ die Worte „…

…geäußerten Drohungen, begründete Besorgnis in Bezug auf eine Verletzung am Vermögen einzuflößen, als „höchst bedenklich“ moniert, spricht sie eine Rechtsfrage an (RIS Justiz RS0092538) und verfehlt solcherart erneut den Anfechtungsrahmen einer Tatsachenrüge (RIS Justiz RS0118780 [T13, T16]). [8] Die Rechtsrüge (Z 11 lit a) gründet ihre auf…

…Gesetz abzuleiten (RIS-Justiz RS0116565), weshalb der aus der inkriminierten Todesdrohung gezogene rechtliche Schluss auf deren Eignung, dem Opfer begründete Besorgnis einzuflößen (vgl RIS-Justiz RS0092538, RS0092670, RS0092168, RS0092448 [T5]), bei der gebotenen Anlegung eines objektiv individuellen Maßstabs (vgl RIS-Justiz RS0092670, RS0092255, RS0092568, RS0092753) rechtlich verfehlt sein sollte und weshalb…

…Oshidari SbgK § 232 Rz 22), kann sie nicht Gegenstand von Feststellungen und Bezugspunkt des Vorsatzes sein (vgl dazu RIS Justiz RS0092448 und RS0092538 [zu § 74 Z 5 StGB], RS0092160 [T1 zu § 107 StGB], RS0132824 [zu § 107b StGB], RS0133513 [zu § …

…T4, T7]). Die rechtliche Annahme der Eignung einer Äußerung, die begründete Besorgnis einzuflößen, der Täter sei willens und in der Lage, das angekündigte Übel herbeizuführen (RS0092538; RS0092255 [T1]), setzt Feststellungen zum Bedeutungsinhalt dieser Äußerung voraus, welche durch die bloße – allenfalls der Begründung der Konstatierungen dienende – Wiedergabe ihres Wortlauts nicht…

…Ehefrau nach islamischen Recht P* zugestandenen Seitensprungs (US 6, 9) gezogene rechtliche Schluss auf deren Eignung, dem Opfer begründete Besorgnis einzuflößen (vgl RIS Justiz RS0092538, RS0092670, RS0092168, RS0092448 [T5]), bei der gebotenen Anlegung eines objektiv individuellen Maßstabs (vgl RIS Justiz RS0092670, RS0092255, RS0092568, RS0092753) rechtlich verfehlt sein sollte. [16] Die…

…des Bedrohten gelegene besondere Umstände zu berücksichtigen sind, es aber nicht darauf ankommt, ob die Drohung beim Bedrohten tatsächlich Besorgnis erweckt hat (RIS Justiz RS0093967, RS0092538, RS0092753). [5] Bleibt anzumerken, dass das Schöffengericht den Bedeutungsinhalt der gegenständlichen Schreiben (US 8, 10) nicht nur auf die Angaben und Eindrücke der Zeuginnen…

…Androhung einer Verletzung am Vermögen durch Weiterbetreibung der Webseite mit dem für die Opfer diskreditierenden Inhalt eine ausreichende Sachverhaltsgrundlage für die rechtliche Annahme (RIS Justiz RS0092538) der Eignung der Drohung, begründete Besorgnis auszulösen, darstellt (vgl im Übrigen US 13). [6] Die Urteilskonstatierung zur Absicht des Angeklagten, sich durch die wiederkehrende…

…begründete Besorgnis einzuflößen, der Täter sei willens und in der Lage, das angekündigte Übel herbeizuführen, bedarf Feststellungen zu ihrem – im Tatsachenbereich gelegenen (RIS Justiz RS0092538 [T3, T4]) – Bedeutungsinhalt, die allein durch die Beschreibung des Täterverhaltens nicht substituiert werden können (RIS Justiz RS0092588 [insb T15]). Den erstgerichtlichen Konstatierungen ist jedoch…

…eine nach einem gemischt objektiv-individuellen Maßstab zu beurteilende Rechtsfrage ist, wobei unerheblich ist, ob die Drohung beim Bedrohten tatsächlich Besorgnis erweckt hat (RIS-Justiz RS0092538; RS0092168; RS0092448; RS0092102). Dass der Angeklagte auf B* C* eifersüchtig war und von diesem bisweilen mit Anspielungen auf das Sexualleben mit D* provoziert wurde, stellte…

…Justiz RS0094188). [11] Ebenso wenig wird dargetan, welche Feststellungen „zu den objektiven Tatbestandselementen“ einer solchen Drohung oder zur Beantwortung der Rechtsfrage (RIS Justiz RS0092538) der „Drohungseignung jeglicher Handlungen“ vermisst werden (RIS Justiz RS0118342), oder warum Festellungen nötig sein sollten, „dass das Opfer irgendwelche Handlungen als Bedrohung…

…dass die Annahmen der Tatrichter zur Eignung gefährlicher Drohungen, begründete Besorgnis einzuflößen, nicht Gegenstand der Mängel- oder Tatsachenrüge, sondern der rechtlichen Beurteilung sind (RIS-Justiz RS0092538 [insb T2, T3]). [11] Daran anschließend wird (inhaltlich) aus Z 9 lit a nicht dargetan, warum die zu II.a. festgestellte (US 4…