RS0022913 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Klage auf Schadensersatz wegen unterlassener Information zur Kreditkonvertierung—OGH Entscheidung

3Ob118/24k11. September 2024

…ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] Eine Unterlassung ist dann für den Schadenserfolg kausal, wenn die Vornahme einer bestimmten aktiven Handlung das Eintreten des Erfolgs verhindert hätte (RS0022913). Die Beweislast, dass bei gebotenem Verhalten der Schaden nicht eingetreten wäre, trifft den Geschädigten ( RS0022900 [T11]). Ob im Hinblick auf den Inhalt der Prozessbehauptungen eine…

Kläger fordert Schadensersatz wegen versäumter Investitionsprämie für E-Fahrzeug—OGH Entscheidung

10Ob52/24f17. Dezember 2024

…vgl 7 Ob 238/07m; 6 Ob 64/22p Rz 32; 1 Ob 189/23k Rz 30; RS0022913 [T9]). Es fehlt nämlich ohnehin schon an der Kausalität für den Schaden, soweit derselbe Nachteil auch bei pflichtgemäßem Tun entstanden wäre. Schon im Rahmen der…

17Ob11/11h—OGH Entscheidung

09. August 2011

…hätte und diese Handlung auch möglich gewesen wäre. Die Kausalität ist demnach zu verneinen, wenn derselbe Nachteil auch bei pflichtgemäßem Tun entstanden wäre (RIS-Justiz RS0022913). Hätte demnach der Mandant den Prozess denkt man sich die unterlassene Prozesshandlung hinzu aus anderen Gründen dennoch verloren, besteht kein Kausalzusammenhang zwischen der Pflichtverletzung und…

1Ob151/01i—OGH Entscheidung

25. September 2001

…bei pflichtgemäßem Tun entstanden wäre (SZ 56/181 = JBl 1984, 554 mwN; SZ 59/93; 1 Ob 6/97g = SZ 70/95 u.a.; RIS Justiz RS0022913; Feil/Hajek, Die Berufshaftung der Rechtsanwälte und Notare Rz 57). Die Beweislast dafür, dass der Schaden bei gebotenem Verhalten nicht eingetreten wäre, trifft den Geschädigten…

4Ob36/10p—OGH Entscheidung

11. Mai 2010

…wie hier durch ein Unterlassen, so ist Kausalität dann anzunehmen, wenn die Vornahme einer bestimmten aktiven Handlung das Eintreten des Erfolgs verhindert hätte (RIS Justiz RS0022913; zuletzt etwa 4 Ob 98/08b = ZVB 2008, 317 [ Pachner ] und 2 Ob 178/07a = Zak 2008, 376, beide…

7Ob162/12t—OGH Entscheidung

14. November 2012

…Eine Unterlassung ist für einen konkreten Schadenserfolg dann ursächlich, wenn die Vornahme einer bestimmten Handlung den Eintritt eines bestimmten schädigenden Erfolgs verhindert hätte (RIS Justiz RS0022913). Die Kausalität ist demnach zu verneinen, wenn derselbe Nachteil auch bei pflichtgemäßem Tun entstanden wäre (RIS Justiz RS0022913 [T1]). Die Beweislast dafür, dass der Schaden…

4Ob145/11v—OGH Entscheidung

28. Februar 2012

…angebliche) Schädigung durch ein Unterlassen, so ist Kausalität dann anzunehmen, wenn die Vornahme einer bestimmten aktiven Handlung das Eintreten des Erfolgs verhindert hätte (RIS-Justiz RS0022913; zuletzt etwa 4 Ob 28/09k = ÖBA 2010, 126 und 4 Ob 71/10k = iFamZ 2010, 282, beide mwN…

6Ob316/01s—OGH Entscheidung

31. Januar 2002

…und diese Handlung auch möglich gewesen wäre. Die Kausalität ist demnach zu verneinen, wenn derselbe Nachteil auch bei pflichtgemäßem Tun entstanden wäre (SZ 70/95; RS0022913). Die Beweislast dafür, dass der Schaden bei gebotenem Verhalten nicht eingetreten wäre, trifft den Geschädigten auch im Fall der Anwendbarkeit des § 1298 ABGB (1…

7Ob170/11t—OGH Entscheidung

28. März 2012

…03x mwN). Eine Unterlassung ist dann für den Schadenserfolg kausal, wenn die Vornahme einer bestimmten aktiven Handlung das Eintreten des Erfolgs verhindert hätte (RIS Justiz RS0022913). Der Geschädigte ist dafür beweispflichtig, dass überwiegende Gründe dafür vorliegen, dass der Schaden durch das Verhalten des Beklagten herbeigeführt wurde (RIS Justiz RS0022900, RS0026101; zur…

8Ob53/14y—OGH Entscheidung

26. Juni 2014

…wenn auch das pflichtgemäße Verhalten den Schaden nicht verhindert. Die Beweislast, dass bei gebotenem Verhalten der Schaden nicht eingetreten wäre, trifft den Geschädigten (RIS Justiz RS0022913 [T9]; RS0022900 [T11]). Ob im Hinblick auf den Inhalt der prozessualen Erklärungen eine bestimmte Tatsache als vorgebracht oder ein Antrag als gestellt anzusehen ist, und…

7Ob170/22h—OGH Entscheidung

13. Dezember 2022

…2.3 Eine Unterlassung ist für einen konkreten Schadenserfolg dann ursächlich, wenn die Vornahme einer bestimmten Handlung den Eintritt eines bestimmten schädigenden Erfolgs verhindert hätte (RS0022913). Die Kausalität ist demnach zu verneinen, wenn derselbe Nachteil auch bei pflichtgemäßem Tun entstanden wäre (RS0022913 [T1]). Die Beweislast dafür, dass der Schaden bei gebotenen…

4Ob28/09k—OGH Entscheidung

21. April 2009

…wie hier - durch ein Unterlassen, so ist Kausalität dann anzunehmen, wenn die Vornahme einer bestimmten aktiven Handlung das Eintreten des Erfolgs verhindert hätte (RIS Justiz RS0022913; zuletzt etwa 4 Ob 98/08b = ZVB 2008, 317 [ Pachner ] und 2 Ob 178/07a = Zak 2008, 376, beide mwN; Harrer in…

10Ob76/05g—OGH Entscheidung

06. September 2005

…bei gebotenem Verhalten nicht eingetreten wäre, trifft den Geschädigten auch im Fall der Anwendbarkeit des § 1298 ABGB (EvBl 2002/42 mwN; RIS Justiz RS0022913; RS0022900; RS0022686; Koziol, Haftpflichtrecht I3 Rz 3/14 mwN ua). Die Beurteilung des Berufungsgerichtes, bei pflichtgemäßer Untersuchung des Klägers mittels Bildwandlerkontrolle, Szintigrafie oder Arthroskopie wäre…

7Ob164/18w—OGH Entscheidung

30. Januar 2019

…Eine Unterlassung ist für einen konkreten Schadenserfolg dann ursächlich, wenn die Vornahme einer bestimmten Handlung den Eintritt eines bestimmten schädigenden Erfolgs verhindert hätte (RIS Justiz RS0022913). Die Kausalität ist demnach zu verneinen, wenn derselbe Nachteil auch bei pflichtgemäßem Tun entstanden wäre (RIS Justiz RS0022913 [T1, T8]). Die Beweislast dafür, dass der…

4Ob50/11y—OGH Entscheidung

09. August 2011

…die Genussscheine nicht erworben, wenn die Beklagte ihre allenfalls bestehenden Informationspflichten erfüllt hätte. Hinzudenken des pflichtgemäßen Verhaltens führte daher zum Wegfall des Schadens (RIS-Justiz RS0022913; zuletzt etwa 4 Ob 28/09k = ÖBA 2010, 126). 5.2. Zu prüfen ist allerdings, ob dieser Schaden gerade von einer Art ist, wie…

4Ob145/10t—OGH Entscheidung

05. Oktober 2010

…behauptete) Schädigung durch ein Unterlassen, so ist Kausalität dann anzunehmen, wenn die Vornahme einer bestimmten aktiven Handlung das Eintreten des Erfolgs verhindert hätte (RIS Justiz RS0022913; zuletzt etwa 4 Ob 71/10k mwN). Es muss daher versucht werden, den hypothetischen Ablauf bei Vermeiden der Unterlassung durch Setzen des gebotenen…

10Ob103/07f—OGH Entscheidung

22. April 2008

…gegeben, wenn derselbe Nachteil auch bei pflichtgemäßem Tun entstanden wäre (4 Ob 230/06m mwN; 1 Ob 151/01i = SZ 74/159; RIS Justiz RS0022913 [T1, T6 und T7]). Auch die Beweislast, dass bei pflichtgemäßem Verhalten der Schaden nicht eingetreten wäre, trifft aber den Geschädigten (RIS Justiz RS0022900 [T5]). Anders…

7Ob136/09i—OGH Entscheidung

02. September 2009

…Tun entstanden wäre (7 Ob 238/07m; 4 Ob 230/06m mwN; 1 Ob 151/01i = SZ 74/159; RIS Justiz RS0022913 [T1, T6 und T7]). Auch die Beweislast, dass bei pflichtgemäßem Verhalten der Schaden nicht eingetreten wäre, trifft den Geschädigten (RIS Justiz RS0022900 [T5]; 6 …

7Ob172/14s—OGH Entscheidung

05. November 2014

…RS0106890 [T22]). 2. Die Kausalität der Unterlassung für den Schaden ist nicht gegeben, wenn derselbe Nachteil auch bei pflichtgemäßem Tun entstanden wäre (RIS Justiz RS0022913 [T1, T6 und T7]; 7 Ob 238/07m). Auch aus der Rechtsnatur des rechtmäßigen Alternativverhaltens ist daher für die Widerklägerin nichts gewonnen; diese…

7Ob140/21w—OGH Entscheidung

24. November 2021

…die (angebliche) Schädigung durch ein Unterlassen, so ist die Kausalität dann anzunehmen, wenn die Vornahme einer bestimmten aktiven Handlung das Eintreten des Erfolgs verhindert hätte (RS0022913). Es muss daher versucht werden, den hypothetischen Verlauf bei Vermeiden der Unterlassung durch Setzen des gebotenen Verhaltens herauszufinden. Das gebotene Verhalten ist hinzuzudenken (RS0022913 [T12…

6Ob322/02z—OGH Entscheidung

20. Februar 2003

…möglich gewesen wäre. Die Kausalität ist zu verneinen, wenn derselbe Nachteil auch bei pflichtgemäßem Tun entstanden wäre (SZ 59/93; SZ 70/95; RIS-Justiz RS0022913). Die Beweislast dafür, dass der Schaden bei gebotenem Verhalten nicht eingetreten wäre, trifft den Geschädigten auch im Fall der Anwendbarkeit des § 1298 ABGB (1…

4Ob71/10k—OGH Entscheidung

08. Juni 2010

…wie hier - durch ein Unterlassen, so ist Kausalität dann anzunehmen, wenn die Vornahme einer bestimmten aktiven Handlung das Eintreten des Erfolgs verhindert hätte (RIS Justiz RS0022913; zuletzt etwa 4 Ob 98/08b = ZVB 2008, 317 [ Pachner ] und 2 Ob 178/07a = Zak 2008, 376, beide mwN; Harrer in…

10Ob13/13d—OGH Entscheidung

16. April 2013

…nicht möglich ist (RIS Justiz RS0037694 [T7]). 2.1. Eine Unterlassung ist ursächlich, wenn bei pflichtgemäßem positivem Tun der Schaden nicht eingetreten wäre (RIS Justiz RS0022913). Im vorliegenden Fall obliegt den Klägern demnach der Beweis dafür, dass die ordnungsgemäße Wartung und die dadurch ermöglichte Weiterleitung des „stillen Alarms“ den…

1Ob63/11p—OGH Entscheidung

21. Juni 2011

…Ob 88/01m je mwN). Eine Unterlassung ist für den Schadenserfolg kausal, wenn die pflichtgemäße Handlung den Eintritt des Erfolgs verhindert hätte (RIS Justiz RS0022913; zuletzt 6 Ob 245/10p). Nach der hier zu beurteilenden Feststellung steht außer Zweifel, dass der Kläger sich seine Verletzungen entweder beim Sturz…

2Ob285/08p—OGH Entscheidung

19. Februar 2009

…nur das „Mehr an Schmerzen" berücksichtigt hat. Nur in diesem Ausmaß war die Unterlassung der gebotenen Aufklärung für den Schadenserfolg kausal (vgl RIS-Justiz RS0022913). 4. Die Höhe des angemessenen Schmerzengelds ist eine Frage des Einzelfalls und begründet in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs…

4Ob52/18b—OGH Entscheidung

25. September 2018

…Schädigung aber durch ein Unterlassen, so ist Kausalität dann anzunehmen, wenn die Vornahme einer bestimmten aktiven Handlung das Eintreten des Erfolgs verhindert hätte (RIS Justiz RS0022913). Es muss daher versucht werden, den hypothetischen Ablauf bei Vermeiden der Unterlassung durch Setzen des gebotenen Verhaltens herauszufinden. Das gebotene Verhalten ist hinzuzudenken (4 …

7Ob274/01x—OGH Entscheidung

07. Dezember 2001

…und Aufklärung des Ehemanns) ist dann für den Schadenserfolg kausal, wenn die Vornahme einer bestimmten aktiven Handlung das Eintreten des Erfolges verhindert hätte (RIS-Justiz RS0022913 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen). Richtig hat nun das Berufungsgericht darauf hingewiesen, dass bei entsprechender Aufklärung durch die Beklagte der Ehemann gar nicht kostenersatzpflichtig geworden (also gar…

7Ob21/20v—OGH Entscheidung

19. Februar 2020

…verhindert hätte und diese Handlung auch möglich gewesen wäre. Die Kausalität ist demnach zu verneinen, wenn der selbe Nachteil auch bei pflichtgemäßen Tun entstanden wäre (RS0022913 [T1]). Die Beweislast dafür trifft den Geschädigten selbst im Fall der Anwendbarkeit des § 1298 ABGB (RS0022686). Auch im Rahmen der Anwaltshaftung muss die…

7Ob209/19i—OGH Entscheidung

27. Mai 2020

…RS0022686 [T2]). Eine Unterlassung ist für einen konkreten Schadenserfolg dann ursächlich, wenn die Vornahme einer bestimmten Handlung den Eintritt eines bestimmten schädigenden Erfolgs verhindert hätte (RS0022913). Die Kausalität ist demnach zu verneinen, wenn derselbe Nachteil auch bei pflichtgemäßem Tun entstanden wäre (RS0022913 [T1, T8]). Die Beweislast dafür, dass der Schaden bei…

8Ob136/22s—OGH Entscheidung

16. Dezember 2022

…die Kausalität des schädigenden Verhaltens (RS0022686). Eine Unterlassung ist für den Schaden kausal, wenn die Vornahme der gebotenen Handlung den Eintritt des Schadens verhindert hätte (RS0022913). Der Kläger hat dazu vorgebracht, dass er sich absichern und den Unfall vermeiden hätte können, wenn am Dach Anschlagpunkte vorhanden gewesen wären, weil er Kletterkenntnisse…

6Ob64/22p—OGH Entscheidung

14. September 2022

…in der Beurteilung des Kausalzusammenhangs zwischen der Unterlassung und dem Schadenseintritt auf (vgl 7 Ob 238/07m; 6 Ob 234/17f; RS0022913 [T9]). Es fehlt nämlich ohnehin schon an der Kausalität für den Schaden, soweit derselbe Nachteil auch bei pflichtgemäßem Tun entstanden wäre. Schon im Rahmen der…

8Ob70/19f—OGH Entscheidung

24. September 2019

…dessen Unterlassung für den Schadenseintritt nicht kausal (7 Ob 238/07m = JBl 2009, 247 [ Bumberger ]; 8 Ob 53/14y = RIS Justiz RS0022913 [T16]; Karner in KBB 5 § 1295 Rz 14 uva). 2. Der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht ist eine Frage des Einzelfalls und…

9Ob61/22v—OGH Entscheidung

31. August 2022

…Erfolgt die (behauptete) Schädigung durch ein Unterlassen, so ist Kausalität dann anzunehmen, wenn die Vornahme einer bestimmten aktiven Handlung das Eintreten des Erfolgs verhindert hätte (RS0022913). Die Haftung für die Folgen einer rechtswidrigen Unterlassung ist wegen fehlender Kausalität zu verneinen, wenn der Nachteil, auf dessen Ersatz jemand in Anspruch genommen wird…

2Ob176/10m—OGH Entscheidung

22. Juni 2011

…auch bei pflichtgemäßem Verhalten entstanden wäre. Ist dies zu bejahen, fehlt es an der erforderlichen Kausalität (2 Ob 277/08m mwN; RIS Justiz RS0022913 [T1, T6, T7 und T8]; Karner in KBB³ § 1295 Rz 3). Die Beweislast, dass bei pflichtgemäßem Verhalten der Schaden nicht eingetreten…

3Ob191/13d—OGH Entscheidung

22. Januar 2014

…Unterlassung handelt (4 Ob 145/11v mwN). Eine Unterlassung ist ursächlich, wenn bei pflichtgemäßem positivem Tun der Schaden nicht eingetreten wäre (RIS Justiz RS0022913). Hier trifft den Kläger somit zunächst der Nachweis, dass die aufgetretenen Hang- und Schichtwässer wegen des von der Beklagten gewählten unsachgemäßen Umgangs mit den Wässern…

5Ob93/16m—OGH Entscheidung

11. Juli 2016

…15i). 9. Eine Unterlassung ist dann für den Schaden kausal, wenn die Vornahme der gebotenen Handlung das Eintreten des Erfolgs verhindert hätte (RIS Justiz RS0022913; 9 Ob 84/15s mwN). Die Beweislast, dass der Schaden bei pflichtgemäßem Verhalten nicht eingetreten wäre, trifft den Geschädigten (RIS Justiz RS0022900 [T5…

4Ob137/11t—OGH Entscheidung

20. Dezember 2011

…wie hier durch ein Unterlassen, so ist Kausalität dann anzunehmen, wenn die Vornahme einer bestimmten aktiven Handlung das Eintreten des Erfolgs verhindert hätte (RIS Justiz RS0022913; zuletzt etwa 2 Ob 178/07a = Zak 2008, 376, beide mwN; Harrer in Schwimann 3 § 1295 Rz 4; Reischauer…

A21/2021—VfGH Entscheidung

29. November 2021

…verhindert hätte und diese Handlung auch möglich gewesen wäre. Die Kausalität ist demnach zu verneinen, wenn der selbe Nachteil auch bei pflichtgemäßen Tun entstanden wäre (RS0022913 [T1]). Die Beweislast dafür trifft den Geschädigten selbst im Fall der Anwendbarkeit des §1298 ABGB (RS0022686). Auch im Rahmen der Anwaltshaftung muss die Pflichtverletzung…

2Ob178/07a—OGH Entscheidung

14. August 2008

…Verhalten entstanden wäre. Ist dies zu bejahen, fehlt es an der erforderlichen Kausalität (6 Ob 104/06x; 10 Ob 103/07f; je mwN; RIS Justiz RS0022913 [T1, T6, T7 und T8]; Karner in KBB3 § 1295 Rz 3). Die Beweislast, dass bei pflichtgemäßem Verhalten der Schaden nicht eingetreten wäre, trifft den…

5Ob236/05z—OGH Entscheidung

13. Dezember 2005

…Eine Unterlassung ist für einen konkreten Schadenserfolg dann ursächlich, wenn die Vornahme einer bestimmten Handlung den Eintritt eines bestimmten schädigenden Erfolgs verhindert hätte (RIS-Justiz RS0022913). Die Kausalität ist demnach zu verneinen, wenn derselbe Nachteil auch bei pflichtgemäßem Tun entstanden wäre (RIS-Justiz RS0022913 [T1]). Die Beweislast dafür, dass der Schaden…

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