RS0086460 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluß wird dahin abgeändert, daß die Entscheidung des Erstrichters wiederhergestellt wird.…

Begründung: Die mj. Vendula M***, geb. am 5. Juni 1979, und die mj. Helena M***, geb. am 27. Juni 1982, sind die ehelichen Kinder des Zdenek M*** und der Ilse Romana M***. Die Mutter befand sich wegen Geisteskrankheit in den Jahren 1975 und 1976 in der Psychiatrischen Universitätsklinik Innsbruck u…

Dem gegen den Beschluß des Rekursgerichtes erhobenen Revisionsrekurs der Eltern kommt Berechtigung zu. Gemäß § 176 ABGB hat das Gericht, wenn Eltern durch ihr Verhalten das Wohl des mj. Kindes gefährden, die zur Sicherung des Wohles des Kindes erforderlichen Verfügungen zu treffen. Das Gericht darf …

Ist ein Elternteil unbekannten Aufenthaltes, steht grundsätzlich dem anderen Elternteil das Recht auf Pflege und Erziehung des ehelichen Kindes zu, das ihm nur bei Vorliegen der strengen Voraussetzungen der §§ 176 bis 178 ABGB genommen werden darf; die Vornahme einer bloßen Interessenabwägung wie be…

Die Minderjährige stammt aus der am 8. Feber 1969 geschlossenen und bereits am 3. März 1970 wieder geschiedenen Ehe des Karl und der Annemarie R. Mit dem vor der Scheidung geschlossenen, sodann pflegschaftsbehördlich genehmigten Vergleich wurde die Minderjährige der Mutter in Pflege und Erziehung üb…

Aus der Begründung: Gemäß § 139 ABGB haben die ehelichen Eltern die Verbindlichkeit, ihre Kinder zu erziehen; es handelt sich hiebei nicht nur um eine Pflicht, sondern es steht ihnen auch primär das Recht zu, diese Erziehung durchzuführen (EvBl. 1975/229 u. a.). Die gemeinschaftliche Erziehung ehel…