RS0006749 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Die Antragstellerin ist die Alleineigentümerin der Liegenschaften EZ ***** und EZ *****, jeweils KG *****. Die EZ ***** besteht aus den Grundstücken 1818/2 und 1820/2, die EZ ***** aus dem Grundstück 1820/3. Ob beiden Liegenschaften ist eine fideikommissarische Substitution zu Gunsten je…

Der Revisionsrekurs ist aus dem vom Rekursgericht genannten Grund zulässig; er ist aber nicht berechtigt. 1.1. Der Umfang eines Grundbuchskörpers kann (nur) durch die grundbücherliche Ab- und Zuschreibung von einzelnen Liegenschaften oder Liegenschaftsteilen geändert werden (§ 3 Abs 2 GBG). Bei der …

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass der Beschluss zu lauten hat wie folgt: Urkunden Löschungserklärung vom 27. 6. 2018 Bewilligt wird: in EZ ***** KG 16105 ***** ob 265 Anteil: 495/89559 M***** ***** die Löschung des unter B LNR …

Begründung: Die Antragstellerin ist aufgrund des Schenkungsvertrags vom 28. 12. 2015 (TZ 779/2016) zu 495/89559 Anteilen Miteigentümerin der im Spruch genannten Liegenschaft verbunden mit Wohnungseigentum an Wohnung 5. Bei ihrem Eigentumsrecht ist aufgrund dieses Schenkungsvertrags das Besitznachfol…

Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil es einer Klarstellung der Rechtslage zur Widerruflichkeit eines vertraglich eingeräumten Besitznachfolgerechts bedarf. Er ist auch berechtigt. 1. Die Antragstellerin bringt vor, ein vertraglich eingeräumtes Besitznachfolgerecht sei einer fideikommissarischen Su…

Es wird dem Revisionsrekurs Folge gegeben, der angefochtene Beschluß aufgehoben und dem Rekursgericht eine neue Entscheidung über den Rekurs unter Abstandnahme von dem gebrauchten Zurückweisungsgrund aufgetragen.…

Begründung: Mit Beschluß des Erstgerichtes vom 7. Mai 1986 wurden aufgrund des Anmeldungsbogens des Vermessungsamtes Linz vom 30. Jänner 1985, A 630/84, samt Gegenüberstellung, der Bestätigung gemäß § 16 LiegTeilG, des Lageplanes vom 15. Oktober 1984, GZ 291/82, und der Wertermittlung vom 7. Mai 19…

Der Revisionsrekurs ist berechtigt. Im Verfahren nach §§ 15 ff LiegTeilG gelten für das Rechtsmittelverfahren gemäß § 32 leg. cit. die Vorschriften des Verfahrens außer Streitsachen (SZ 39/101 ua). Allgemeine Voraussetzung für die Zulässigkeit eines solchen Rekurses in Grundbuchssachen ist, daß durc…

Dem Rekurs wird Folge gegeben, der angefochtene Beschluß aufgehoben und dem Rekursgericht eine neue Entscheidung unter Abstandnahme von dem gebrauchten Zurückweisungsgrund aufgetragen.…

Begründung: Im Verlassenschaftsverfahren nach dem am 4. Dezember 1979 verstorbenen Ferdinand U*** (A 693/79 des Bezirksgerichtes Linz-Land) wurde dessen Nachlaß auf Grund des Testamentes vom 7. Mai 1978 seiner Tochter Lucia V*** eingeantwortet, ihr Eigentumsrecht an der Liegenschaft EZ 88 KG Leondi…

Der Revisionsrekurs ist berechtigt. Im Verfahren nach den §§ 15 ff LiegTeilG gelten für das Rechtsmittelverfahren gemäß § 32 l.c. die Vorschriften des Verfahrens außer Streitsachen (SZ 39/101). Allgemeine Voraussetzung für die Zulässigkeit eines solchen Rekurses in Grundbuchssachen ist, daß durch de…