Seilbahn-Generalrevisionsverordnung

1. Jene Fristen für die erste Generalrevision gemäß § 49a Abs. 2 SeilbG 2003 in Verbindung mit Abs. 2, die binnen drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Verordnung fällig wäre, laufen erst am Ende dieses Zeitraumes ab.

2. Die erste Generalrevision von allen weiteren Seilbahnen, die gemäß § 49a Abs. 2 SeilbG 2003 binnen sieben Jahren nach Inkrafttreten dieser Verordnung fällig wäre und deren erstmalige Betriebsbewilligung

a) bis zum 31. Dezember 1971 erteilt worden ist, hat binnen drei Jahren,

b) zwischen dem 1. Jänner 1972 und dem 31. Dezember 1979 erteilt worden ist, hat binnen vier Jahren,

c) zwischen dem 1. Jänner 1980 und dem 31. Dezember 1986 erteilt worden ist, hat binnen fünf Jahren,

d) zwischen dem 1. Jänner 1987 und dem 31. Dezember 1988 erteilt worden ist, hat binnen sechs Jahren,

e) ab dem 1. Jänner 1989 erteilt worden ist, hat binnen sieben Jahren

3. Die Fristen für die weiteren Generalrevisionen von Seilbahnen gemäß Z 1 und 2 sind vom Ablauf der jeweiligen Frist gemäß den Übergangsbestimmungen für die erste Generalrevision an zu berechnen.

– System;

– Hersteller der seilbahnspezifischen seilbahntechnischen und elektrotechnischen Anlageteile;

– Anlagedaten (Seilhöhen in den Stationen, horizontale und schräge Bahnlängen zwischen den Stationen, größte Neigung, Spurweite(n), Nennfahrgeschwindigkeit(en), kürzeste Fahrzeit, größte Förderleistung bergwärts und talwärts, gegebenenfalls kürzester Abstand der Fahrzeuge am Seil);

– Anzahl und Art der Streckenbauwerke;

– Lage und Art der Antriebe;

– Lage und Art der Seilspanneinrichtungen;

– Art, Anzahl und Fassungsvermögen der Fahrzeuge;

– gegebenenfalls Lage, Art und Fassungsvermögen der Einrichtungen für das Abstellen der Fahrzeuge.

– Trassenverlauf;

– Stationen;

– Stützenstandorte;

– Verlauf der Leitungen und Kabel für die Seilbahn unter Angabe des Verwendungszweckes, der Leitungstypen und der Nennspannung;

– Bauverbotsbereich;

– Gebäude innerhalb und bis zu einem Abstand von ca. 30 m außerhalb des Bauverbotsbereiches;

– Bauwerke oder andere Anlagen im Gefährdungsbereich, welche den Seilbahnbetrieb oder -verkehr gefährden können;

– Kreuzungen und Annäherungen mit Straßen, Wegen, Schipisten, von landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugen befahrenen Geländeabschnitten, Wasserläufen, Seen, elektrischen Leitungen, anderen Seilbahnen, Eisenbahnen sowie anderen Anlagen, welche das Lichtraumprofil der Seilbahn beeinträchtigen können.

– seilbahnrechtliche bzw. eisenbahnrechtliche Bescheide für Konzessionen vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung (Zahl und Datum der Bescheide, Ablaufdaten);

– seilbahnrechtliche bzw. eisenbahnrechtliche Bescheide für den Neubau sowie für alle genehmigungspflichtigen Um- und Zubauten (Zahl und Datum der Bescheide, Gegenstand und Umfang);

– Baufertigstellungsberichte für alle genehmigungsfreie Umbauten gemäß VgBSeil 2006 (Datum und gegebenenfalls Kennzeichnung, Gegenstand und Umfang des Umbaues);

– Bescheide für die Seilbahn nach Rechtsvorschriften außerhalb des Seilbahnrechts (Zahl und Datum der Bescheide, Gegenstand und Umfang);

– Darstellung des Geländeverlaufs in Bahnachse mit Angabe der Kilometrierung und der Vergleichsebenen;

– Darstellung der Querneigungen des Geländes oder seiner Verläufe parallel zur Bahnachse im Trassenbereich;

– Stations- und Stützenstandorte;

– Gebäude und seilbahnfremde Bauwerke innerhalb des Bauverbotsbereichs der Strecke;

– Kreuzungen und Annäherungen mit Straßen, Wegen, Schipisten, von landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugen befahrenen Geländeabschnitten, Wasserläufen, Seen, elektrischen Leitungen, anderen Seilbahnen, Eisenbahnen sowie anderen Anlagen, welche das Lichtraumprofil der Seilbahn beeinträchtigen können.

– der Seilunterstützungspunkte (Stützen und Einfahrtsbinder der Stationen) sowie

– bei Einseilbahnen und bei Doppel-Einseilbahnen der Messmarken an den Stützen im Bereich des Stützenkopfes und gegebenenfalls des Stützenfundamentes sowie in den Stationen im Bereich der streckenseitigen Seilunterstützungen (Einfahrtsbinder) und an freistehenden Seilumlenkungen.

– der aktuelle Geländeverlauf auf der Seilbahntrasse vom ursprünglichen Verlauf so abweicht, dass die Einhaltung des Lichtraumprofiles der Seilbahn neu beurteilt werden muss, oder

– die aktuellen Kreuzungen und Annäherungen gemäß Punkt 3. Änderungen gegenüber den ursprünglichen Verhältnissen aufweisen, welche das Lichtraumprofil der Seilbahn beeinträchtigen können, oder

– eine neue Seil- und Längenschnittsberechnung nach Punkt 10. vorliegt.

– der Längenschnitt nach Punkt 8. in Form einer Kopie des letztgültigen genehmigten Dokumentes vorliegt und

– er die Nachweise nicht oder nicht vollständig enthält.

– die Gegenüberstellung der Ergebnisse der aktuellen Vermessung der Seilunterstützungspunkte mit den entsprechenden Werten aus der letztgültigen genehmigten Seil- und Längenschnittsberechnung maßgebliche Änderungen ausweist, oder

– die aktuellen Eigenlasten der Fahrzeuge von den Annahmen aus der letztgültigen genehmigten Seil- und Längenschnittsberechnung um mehr als drei Prozent abweichen, oder

– sich die Berechnungsverfahren, die der letztgültigen genehmigten Seil- und Längenschnittsberechnung zugrunde liegen, methodisch geändert haben, oder

– besondere Vorkommnisse, wie Seilentgleisungen oder außergewöhnliches dynamisches Verhalten der Seilbahn, Anlass zu einer Nachrechnung geben.

– es den Regelungen, die unmittelbar vor dem Inkrafttreten des SeilbG 2003 oder danach angewendet worden sind, entspricht, und

– keine neue Seil- und Längenschnittsberechnung nach Punkt 10. erforderlich ist.

– Arten der Tragwerke und Gründungen;

– Aufbau, Funktion und Ausführung der Tragwerke, die Seillasten und Fahrzeuglasten der Seilbahn ableiten;

– Funktion und Ausführung der festen Vorrichtungen zum Abspannen der Betriebsseile für Montagearbeiten;

– Aufbau und Ausführung der weiteren Tragwerke;

– Raumaufteilung und -nutzung;

– Aufbau der Wände, Decken und Fußböden;

– Ausführung und Funktion der Einrichtungen zum Abstellen der Fahrzeuge;

– Ausführung der Anlagen zur Ver- und Entsorgung (zB Strom, Telekommunikation, Wasser, Abwasser, Dachwässer);

– Ausführung der technischen Gebäudeausrüstung, wie Fahrtreppen, Aufzüge, kraftbetriebene Tore, Kräne, Heizungs-, Klima-, Lüftungs-, Sanitäranlagen;

– Ausführung sonstiger Anlagen, wie Betankungs-, Photovoltaik-, Sendeanlagen.

– Aufbau, Funktion und Ausführung der Streckenbauwerke einschließlich Sonderbauwerken, wie Schutznetze, Abspanneinrichtungen für Halteseile;

– Ausführung der Ausrüstung der Streckenbauwerke, wie feste Vorrichtungen zum Abheben oder Niederziehen der Betriebsseile, Leitern, Podeste, Abspann- oder Unterstützungselemente für Freileitungen, feste Einrichtungen für die Bergung;

– Hinweise, wie fortlaufende Nummerierung der Stützen, Verbot des Besteigens durch Unbefugte, zulässige Belastung der Seilabhebeböcke, Anordnungen für die Fahrgäste.

– mit Fahrzeugen bis zu einem Fassungsvermögen von 10 Personen nicht kleiner als im Maßstab 1:20 und

– mit Fahrzeugen eines darüberhinausgehenden Fassungsvermögens nicht kleiner als im Maßstab 1:50.

1. Grundlagen der Beurteilung:

– Regelwerke und Nachweisverfahren;

– Unterlagen über die Seilbahn (behördlich genehmigte Plan- und Berechnungsunterlagen, Unterlagen über genehmigungsfreie Bauvorhaben gemäß der VgBSeil 2006, Dokumentation über behördlich angeordnete seilbahntechnische und hochbauliche Inspektionen);

– das aktuelle meteorologische Gutachten über die Schnee- und Windlasten nach Punkt 19;

– gegebenenfalls die neue Seil- und Längenschnittsberechnung nach Punkt 10;

2. Gegenstand und Umfang der Überprüfung;

3. Ergebnisse der Bestandserhebung mit Angaben über

– die Übereinstimmung der verwendeten Unterlagen über die Seilbahn mit dem Bestand;

– die an den Tragwerken festgestellten aktuellen geometrischen und statischen Verhältnisse, wie Abmessungen, Lagerungsbedingungen, und festgestellten technologischen Eigenschaften (Werkstoffeigenschaften) unter Berücksichtigung behördlicher Richtlinien und Erlässe über besondere Anforderungen zur Anpassung an das zeitgemäße Schutzniveau;

– statisch relevante Änderungen von Einwirkungen, wie Nutzlasten, Seilkräfte, Verkehrslasten, Schnee- und Windlasten, Lasten aus Erdbeben und Setzungen;

– Nutzungsänderungen mit erhöhten Anforderungen an das Schutzniveau;

– statisch relevante Bauschäden;

– konstruktive Mängel;

– Informationen über die bisherige Bewährung der Tragwerke und die Erfahrungen der Benutzer;

4. Bewertung der sich aus der Bestandserhebung gemäß Z 3 ergebenden Abweichungen von den angewendeten Regelwerken und Nachweisverfahren und von den verwendeten Unterlagen, sowie Angabe und Auswertung der allenfalls dafür erforderlichen neuen rechnerischen Nachweise nach Punkt 21;

5. Angabe der Maßnahmen, die in statischer Hinsicht für das Heranführen an das zeitgemäße Schutzniveau gegenüber bekannten Gefährdungsbildern, für die weitere Verwendbarkeit der Bau- und Anlageteile und für den weiteren Betrieb erforderlich sind.

– von Tragwerken oder Bauteilen, die vor dem Inkrafttreten des SeilbG 2003 genehmigt bzw. errichtet worden sind, gemäß jenen Regelwerken und Nachweisverfahren, die unmittelbar vor dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes gültig waren und

– von Tragwerken oder Bauteilen, die danach genehmigt bzw. errichtet worden sind, gemäß den zum jeweiligen Zeitpunkt der Genehmigung bzw. Errichtung gültigen Regelwerken und Nachweisverfahren

1. Teilsystem 1 - Seile und Seilverbindungen:

– Art und Daten der Betriebsseile;

– Art und Funktion der Seilverbindungen.

2. Teilsystem 2 - Antriebe und Bremsen:

– Art, Funktion, Ausführung der Bestandteile, wie Antriebe, Bauteile zur Kraftübertragung, Bremsen für die Antriebe;

– Leistungen der Antriebe;

– Schaltpläne für hydraulisch oder pneumatisch betätigte mechanische Antriebsbremsen;

– Art und Ausführung der Sicherheitsfunktionen und -einrichtungen.

3. Teilsystem 3.1 - Seilspanneinrichtungen:

– Art, Funktion und Ausführung der Bestandteile;

– Längen der Spannwege und der Versetzmöglichkeiten;

– Schaltpläne für hydraulische Seilspanneinrichtungen;

– Aktuelles Protokoll über die Ermittlung der Grundspannkraft bei Gewichtsspann-einrichtungen;

– Art und Ausführung der Sicherheitsfunktionen und -einrichtungen.

4. Teilsystem 3.2 - mechanische Einrichtungen in den Stationen:

– Art, Funktion und Ausführung der Bestandteile, wie Einrichtungen zur Führung der Betriebsseile, Fahrbahnen, Kuppelstellen, Beschleunigungs- und Verzögerungseinrichtungen, Einrichtungen zur Einhaltung des Fahrzeugabstandes, Fördereinrichtungen und Fahrgastförderbänder, Schließ- und Öffnungseinrichtungen für Fahrzeuge, Fahrzeugführungen;

– Art und Ausführung der Sicherheitsfunktionen und -einrichtungen.

5. Teilsystem 3.3 - mechanische Einrichtungen der Streckenbauwerke:

– Art, Funktion und Ausführung der Bestandteile, wie Einrichtungen zur Führung der Betriebsseile, Seilfangeinrichtungen, Einrichtungen zur Erkennung einer Seilentgleisung, Führungen für die Fahrzeuge, Fahrbahnen;

– Art und Ausführung der Sicherheitsfunktionen und -einrichtungen.

6. Teilsystem 4 - Fahrzeuge:

– Art, Funktion und Ausführung der Bestandteile, wie Verbindungen mit dem Seil, Laufwerke und Fangbremsen, Gehänge, Kabinen, Sessel, Öffnungs- und Schließeinrichtungen für Fahrzeugtüren, für Wetterschutzhauben und gegebenenfalls für Schließbügel, Plattformen für die Instandhaltung, Plattformen für den Lastentransport, Einrichtungen zur Stromversorgung, Beleuchtung, Sitzheizung;

– Aktuelles Protokoll über die Ermittlung der Eigenmasse der Fahrzeuge;

– Schaltpläne für hydraulisch betätigte Fangbremsen;

– Art und Ausführung der Sicherheitsfunktionen und -einrichtungen.

7. Teilsystem 5 - elektrotechnische Einrichtungen:

– Art, Funktion und Ausführung der Steuerungs-, Überwachungs- und Sicherheitseinrichtungen;

– Auflistung der Antriebs-, Betriebs- und Steuerungsarten, wie Hauptantrieb, Notantrieb, unbesetzte Stationen, Fahrzeugsteuerung;

– Art und Ausführung der Kommunikations- und Informationseinrichtungen, wie Bahntelefon, Lautsprecheranlage;

– Art und Ausführung der Schutzmaßnahmen und Schutzvorkehrungen (Schutz gegen elektrischen Schlag, thermische Einflüsse, Schutz bei Überstrom, Störspannungen und elektromagnetische Störgrößen) des Teilsystems 5 und elektrischer Anlagen anderer Teilsysteme;

– Art und Ausführung der Blitzschutzeinrichtungen.

8. Teilsystem 6 - Bergeeinrichtungen:

– Bestandteile der beweglichen Bergeeinrichtungen;

– Art, Funktion und Ausführung fester Bergeeinrichtungen.

– bis zu einem Fassungsvermögen von 10 Personen nicht kleiner als im Maßstab 1:20 und

– mit einem darüberhinausgehenden Fassungsvermögen nicht kleiner als im Maßstab 1:50.

1. Grundlagen der Beurteilung:

a) Rechtsvorschriften;

b) Regelwerke und Nachweisverfahren;

c) Unterlagen über die Seilbahn:

– die Mappe Generalrevision;

– die eisenbahnrechtlichen bzw. seilbahnrechtlichen Bescheide mit den zugehörigen Unterlagen (zB Verhandlungsschriften, Bauentwürfe, Dokumentationen über technische Vorerhebungen, Plan- und Berechnungsunterlagen bzw. EU-Konformitätserklärungen samt Beilagen, Betriebsvorschrift);

– die behördlichen Anordnungen seilbahntechnischen Inhalts;

– die Unterlagen über genehmigungsfreie Bauvorhaben gemäß der VgBSeil 2006;

– die Anleitungen für die Bedienung und Instandhaltung;

– die Überprüfungsberichte und Schlussberichte der Überprüfungen gemäß der Seilbahnüberprüfungs-Verordnung (SeilbÜV 1995), BGBl. II Nr. 253/1995, und der Seilbahnüberprüfungs-Verordnung 2013 (SeilbÜV 2013), BGBl. II Nr. 375/2013;

– die Dokumentation über behördlich angeordnete seilbahntechnische Inspektionen;

– die Niederschriften über die Hauptuntersuchungen und die Aufzeichnungen im Betriebstagebuch zumindest ab dem Zeitpunkt der letzten wiederkehrenden Überprüfung gemäß der SeilbÜV 2013;

2. Gegenstand und Umfang der Überprüfung;

3. Umfang der Bestandserhebung vor Ort;

4. Bestätigung der Vollständigkeit der Mappe Generalrevision und ihrer Beilagen in seilbahntechnischer Hinsicht;

5. Bestätigung, dass die in der Mappe Generalrevision enthaltenen Beilagen in seilbahntechnischer Hinsicht den Anlageverhältnissen entsprechen;

6. Angabe der in seilbahntechnischer Hinsicht maßgeblichen Gutachten, Prüfberichte, Prüfbefunde und Inspektionsberichte aus der Mappe Generalrevision, deren Erstellende und deren fachlicher Kompetenz;

7. Feststellung des rechtmäßigen Zustandes der Seilbahn in seilbahntechnischer Hinsicht;

8. Darlegung der Überprüfung auf Einhaltung der zugrunde gelegten Rechtsvorschriften und Regelwerke und Nachweisverfahren und auf Einhaltung behördlicher Richtlinien und Erlässe über besondere Anforderungen zur Anpassung an das zeitgemäße Schutzniveau;

9. Bewertung der sich aus der Überprüfung gemäß Z 8 ergebenden Abweichungen von den angewendeten Regelwerken und Nachweisverfahren sowie von behördlichen Richtlinien und Erlässen über besondere Anforderungen zur Anpassung an das zeitgemäße Schutzniveau;

10. Zusammenfassung aller Maßnahmen, die in seilbahntechnischer Hinsicht für das Heranführen an das zeitgemäße Schutzniveau gegenüber bekannten Gefährdungsbildern, für die weitere Verwendbarkeit der Bau- und Anlageteile und für den weiteren Betrieb erforderlich sind. Die Zusammenfassung hat auch die Fristen für die Maßnahmen anzugeben.

– Vom Fachbereich Seilbahntechnik sind die Tragfähigkeit und Gebrauchstauglichkeit ausschließlich jener Bauwerke und Gebäudeteile zu überprüfen, die Seilkräfte oder Verkehrslasten der Seilbahn ableiten.

– Die geologische und allfällige geotechnische Beurteilung der Gründungen obliegt dem Fachbereich Geologie und Geotechnik.

1. Grundlagen der Beurteilung:

a) Rechtsvorschriften;

b) Regelwerke und Nachweisverfahren;

c) Unterlagen über die Seilbahn:

– die aktuelle seilbahntechnische Berechnung und der aktuelle Längenschnitt;

– die Plan- und Berechnungsunterlagen bzw. EU-Konformitätserklärungen samt Beilagen für die jeweiligen Teilsysteme;

– die Anleitungen für die Bedienung und Instandhaltung der jeweiligen Teilsysteme;

– die technische Beschreibung der jeweiligen Teilsysteme gemäß Punkt 22;

– zumindest die letztfälligen Überprüfungsberichte gemäß der SeilbÜV 2013;

– die Dokumentation über behördlich angeordnete seilbahntechnische Inspektionen für die jeweiligen Teilsysteme;

– die Niederschriften über die Hauptuntersuchungen und die Aufzeichnungen im Betriebstagebuch zumindest ab dem Zeitpunkt der letzten wiederkehrenden Überprüfung gemäß der SeilbÜV 2013;

2. Gegenstand und Umfang der Überprüfung;

3. Umfang der Bestandserhebung vor Ort;

4. Darlegung der Überprüfung des jeweiligen Teilsystems auf Einhaltung der zugrunde gelegten Rechtsvorschriften und Regelwerke und Nachweisverfahren und auf Einhaltung behördlicher Richtlinien und Erlässe über besondere Anforderungen zur Anpassung an das zeitgemäße Schutzniveau;

5. Bewertung der sich aus der Überprüfung gemäß Z 4 ergebenden Abweichungen von den angewendeten Regelwerken und Nachweisverfahren sowie von behördlichen Richtlinien und Erlässen über besondere Anforderungen zur Anpassung an das zeitgemäße Schutzniveau;

6. Angabe der Maßnahmen, die in seilbahntechnischer Hinsicht für das jeweilige Teilsystem zum Heranführen an das zeitgemäße Schutzniveau gegenüber bekannten Gefährdungsbildern, für die weitere Verwendbarkeit und für den weiteren Betrieb erforderlich sind.

– Trägerrohre und tragende Achsen von fliegend gelagerten Seilscheiben;

– Jene Wellen und sich drehende Achsen von beidseitig gelagerten Seilscheiben, die vor dem Inkrafttreten des SeilbG 2003 baugenehmigt oder in Betrieb genommen worden sind;

– Vergusshülsen, Klemmköpfe und steckbare Abspannbolzen für ruhende Betriebsseile, wie Tragseile, Spannseile, Halteseile, jeweils im ausgebauten Zustand;

– Tragende Bauteile von jeweils mindestens 10 %, jedoch mindestens zwei Stück der Kabinen und Sesseln von Seilschwebebahnen.

1. Grundlagen der Beurteilung:

a) Rechtsvorschriften;

b) Regelwerke und Nachweisverfahren;

c) Unterlagen über die Seilbahn:

– die Mappe Generalrevision;

– die eisenbahnrechtlichen bzw. seilbahnrechtlichen Bescheide mit den zugehörigen Unterlagen (zB Verhandlungsschriften, Bauentwürfe, Dokumentationen über technische Vorerhebungen, EU-Konformitätserklärungen samt Beilagen, Betriebsvorschrift);

– die behördlichen Anordnungen elektro- und sicherungstechnischen Inhalts;

– die Unterlagen über genehmigungsfreie Bauvorhaben gemäß der VgBSeil 2006;

– die Anleitungen für die Bedienung und Instandhaltung;

– die Überprüfungsberichte und Schlussberichte der Überprüfungen gemäß der SeilbÜV 1995 und der SeilbÜV 2013;

– die Niederschriften über die Hauptuntersuchungen und die Aufzeichnungen im Betriebstagebuch zumindest ab dem Zeitpunkt der letzten wiederkehrenden Überprüfung gemäß der SeilbÜV 2013;

2. Gegenstand und Umfang der Überprüfung;

3. Umfang der Bestandserhebung vor Ort;

4. Bestätigung der Vollständigkeit der Mappe Generalrevision und ihrer Beilagen in elektro- und sicherungstechnischer Hinsicht;

5. Bestätigung, dass die in der Mappe Generalrevision enthaltenen Beilagen in elektro- und sicherungstechnischer Hinsicht den Anlageverhältnissen entsprechen;

6. Angabe der in elektro- und sicherungstechnischer Hinsicht maßgeblichen Gutachten und Prüfbefunde aus der Mappe Generalrevision, deren Erstellende und deren fachlicher Kompetenz;

7. Feststellung des rechtmäßigen Zustandes der Seilbahn in elektro- und sicherungstechnischer Hinsicht;

8. Darlegung der Überprüfung der elektrischen Schutzmaßnahmen und Schutzvorkehrungen auf Einhaltung der Elektrotechnikverordnung 2020 (ETV 2020), BGBl. II Nr. 308/2020, und Bewertung sich allenfalls davon ergebender Abweichungen;

9. Zusammenfassende Angabe aller Maßnahmen, die in elektro- und sicherungstechnischer Hinsicht für das Heranführen an das zeitgemäße Schutzniveau gegenüber bekannten Gefährdungsbildern, für die weitere Verwendbarkeit der Bau- und Anlageteile und für den weiteren Betrieb erforderlich sind. Die Zusammenfassung hat auch die Fristen für die Maßnahmen anzugeben.

1. Grundlagen der Beurteilung:

a) Rechtsvorschriften;

b) Regelwerke und Nachweisverfahren;

c) Unterlagen über die Seilbahn:

– die genehmigte technische Dokumentation bzw. die EU-Konformitätserklärungen samt Beilagen für das Teilsystem 5;

– die Anleitungen für die Bedienung und Instandhaltung des Teilsystems 5;

– die technische Beschreibung des Teilsystems 5 gemäß Punkt 22;

– die letztfälligen Überprüfungsberichte gemäß der SeilbÜV 2013;

– die Dokumentation über behördlich angeordnete elektro- und sicherungstechnische Inspektionen für das Teilsystem 5;

– die Niederschriften über die Hauptuntersuchungen und die Aufzeichnungen im Betriebstagebuch zumindest ab dem Zeitpunkt der letzten wiederkehrenden Überprüfung gemäß der SeilbÜV 2013;

2. Gegenstand und Umfang der Überprüfung;

3. Umfang der Bestandserhebung vor Ort;

4. Darlegung der Überprüfung von Bau- und Anlageteilen des Teilsystems 5,

– die vor dem Inkrafttreten des SeilbG 2003 genehmigt worden sind, auf Einhaltung der zugrunde gelegten Regelwerke und Nachweisverfahren und Bewertung sich allenfalls davon ergebender Abweichungen, und

– die nach dem Inkrafttreten des SeilbG 2003 genehmigt worden sind, auf Einhaltung der diesbezüglichen Herstellerangaben;

5. Angabe der Maßnahmen, die in elektro- und sicherungstechnischer Hinsicht für das Teilsystem 5 zum Heranführen an das zeitgemäße Schutzniveau gegenüber bekannten Gefährdungsbildern, für die weitere Verwendbarkeit und für den weiteren Betrieb erforderlich sind.

1. Grundlagen der Beurteilung

a) Rechtsvorschriften;

b) Leitfaden Brandschutz für Seilbahnen, Ausgabe 02/2020 vom 17. Februar 2020;

c) Weitere angewendete Regelwerke und Nachweisverfahren;

d) Unterlagen über die Seilbahn:

– die Mappe Generalrevision;

– die eisenbahnrechtlichen bzw. seilbahnrechtlichen Bescheide mit zugehörigen Unterlagen, wie Verhandlungsschriften, Bauentwürfe, Betriebsvorschrift;

– die behördlichen Anordnungen brandschutztechnischen Inhalts;

– die Unterlagen über genehmigungsfreie Bauvorhaben gemäß der VgBSeil 2006;

– das Brandschutzbuch;

– die Brandschutzordnung und der Brandalarmplan;

2. Gegenstand und Umfang der Überprüfung;

3. Umfang der Bestandserhebung vor Ort;

4. Bestätigung der Vollständigkeit der Mappe Generalrevision in brandschutztechnischer Hinsicht;

5. Bestätigung, dass die in der Mappe Generalrevision enthaltenen Beilagen in brandschutztechnischer Hinsicht den Anlageverhältnissen entsprechen;

6. Darlegung der Überprüfung auf Einhaltung der zugrunde gelegten Regelwerke und Nachweisverfahren;

7. Bewertung der sich aus der Überprüfung gemäß Z 6 ergebenden Abweichungen von den angewendeten Regelwerken und Nachweisverfahren;

8. Angabe der Maßnahmen, die in brandschutztechnischer Hinsicht für das Heranführen an das zeitgemäße Schutzniveau gegenüber bekannten Gefährdungsbildern, für die weitere Verwendbarkeit der Bau- und Anlageteile und für den weiteren Betrieb erforderlich sind. Die Zusammenfassung hat auch die Fristen für die Maßnahmen anzugeben.

– Eine „Betriebsart Brand“ ist nur in Betracht zu ziehen, wenn sie in den Steuer- und Regeleinrichtungen der Seilbahn eingerichtet ist.

– Gebäudeteile und Baustoffe innerhalb von Brandabschnitten der Stationen sind von der Überprüfung ausgenommen.

– Von brandschutztechnischen Anforderungen an Fluchtwege, Gänge, Ausgänge und Türen der Stationen sowie an Fahrzeugen darf abgewichen werden, wenn der technische und wirtschaftliche Aufwand für die Umsetzung als unverhältnismäßig für den dadurch bewirkten Nutzen bewertet wird.

– Für Gebäudeteile, die nicht für den Betrieb der Seilbahn erforderlich sind und vom Seilbahnbereich brandschutztechnisch ausreichend getrennt sind, genügt die Überprüfung auf eine von ihnen im Brandfall ausgehende Gefährdung des Seilbahnbereichs.

1. Grundlagen der Beurteilung

a) Rechtsvorschriften;

b) Unterlagen über die Seilbahn:

– die Mappe Generalrevision;

– die eisenbahnrechtlichen bzw. seilbahnrechtlichen Bescheide mit zugehörigen Unterlagen, wie Verhandlungsschriften, Bauentwürfe, Betriebsvorschrift;

– die behördlichen Anordnungen mit Inhalten des ArbeitnehmerInnenschutzes;

– die Unterlagen über genehmigungsfreie Bauvorhaben gemäß der VgBSeil 2006;

– die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente gemäß § 5 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG), BGBl. I Nr. 450/1994, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 115/2022;

– Unterlage für spätere Arbeiten gemäß § 8 des Bauarbeitenkoordinationsgesetzes (BauKG), BGBl. I Nr. 37/1999, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 72/2016;

– die Explosionsschutzdokumente gemäß der Verordnung explosionsfähige Atmosphären (VEXAT), BGBl. II Nr. 309/2004, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 186/2015;

– die Prüfbefunde über Abnahmeprüfungen und über wiederkehrende Prüfungen im Fachbereich ArbeitnehmerInnenschutz, insbesondere gemäß den §§ 7 bis 11 der Arbeitsmittelverordnung (AM-VO), BGBl. II Nr. 164/2000, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 21/2010.

2. Umfang der Bestandserhebung vor Ort;

3. Bestätigung der Vollständigkeit der Mappe Generalrevision aus Sicht des ArbeitnehmerInnenschutzes;

4. Bestätigung, dass die in der Mappe Generalrevision enthaltenen Beilagen aus Sicht des ArbeitnehmerInnenschutzes den Anlageverhältnissen entsprechen;

5. Nachweis der Einhaltung der Anforderungen des ArbeitnehmerInnenschutzes gemäß § 10 Abs. 2 ArbeitnehmerInnenschutzverordnung Verkehr 2017 (AVO Verkehr 2017), BGBl. II Nr. 17/2012, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 490/2021;

6. Angabe der Maßnahmen, die in Hinsicht des ArbeitnehmerInnenschutzes für das Heranführen an das zeitgemäße Schutzniveau gegenüber bekannten Gefährdungsbildern, für die weitere Verwendbarkeit der Bau- und Anlageteile und für den weiteren Betrieb erforderlich sind. Die Zusammenfassung hat auch die Fristen für die Maßnahmen anzugeben.

1. Grundlagen der Beurteilung

a) Rechtsvorschriften;

b) Unterlagen über die Seilbahn:

– die Mappe Generalrevision;

– die eisenbahnrechtlichen bzw. seilbahnrechtlichen Bescheide mit zugehörigen Unterlagen (zB Verhandlungsschriften, Bauentwürfe, Plan- und Berechnungsunterlagen, Betriebsvorschrift);

– die behördlichen Anordnungen hochbaulichen Inhalts;

– die Unterlagen über genehmigungsfreie Bauvorhaben gemäß der VgBSeil 2006;

– die Dokumentation über behördlich angeordnete hochbauliche Inspektionen.

2. Gegenstand und Umfang der Überprüfung;

3. Umfang der Bestandserhebung vor Ort;

4. Bestätigung der Vollständigkeit der Mappe Generalrevision in hochbaulicher Hinsicht;

5. Bestätigung, dass die in der Mappe Generalrevision enthaltenen Beilagen in hochbaulicher Hinsicht den Anlageverhältnissen entsprechen;

6. Feststellung des rechtmäßigen Zustandes der Seilbahn in hochbaulicher Hinsicht;

7. Darlegung der Überprüfung der Bau- und Anlageteile auf Einhaltung der zugrunde gelegten Rechtsvorschriften im Hinblick auf Tragfähigkeit und Gebrauchstauglichkeit, auf Hygiene, Gesundheit und Umweltschutz, auf Nutzungssicherheit, auf Barrierefreiheit und auf Schallschutz;

8. Bewertung der sich aus der Überprüfung gemäß Z 7 ergebenden Abweichungen von den angewendeten Rechtsvorschriften;

9. Angabe der Maßnahmen, die in hochbaulicher Hinsicht im Hinblick auf Tragfähigkeit und Gebrauchstauglichkeit, auf Hygiene, Gesundheit und Umweltschutz, auf Nutzungssicherheit, auf Barrierefreiheit und auf Schallschutz für das Heranführen an das zeitgemäße Schutzniveau gegenüber bekannten Gefährdungsbildern, für die weitere Verwendbarkeit der Bau- und Anlageteile und für den weiteren Betrieb erforderlich sind. Die Zusammenfassung hat auch die Fristen für die Maßnahmen anzugeben.

– Vom Fachbereich Hochbau sind die Tragfähigkeit und Gebrauchstauglichkeit ausschließlich jener Bauwerke und Gebäudeteile zu überprüfen, die keine Seilkräfte oder Verkehrslasten der Seilbahn ableiten.

– Die geologische und allfällige geotechnische Beurteilung der Gründungen obliegt dem Fachbereich Geologie/Geotechnik.

– Die Belange von Hygiene und Gesundheit sind lediglich in dem Umfang zu prüfen, der von den Fachbereichen Sanitätspolizei und ArbeitnehmerInnenschutz ausgenommen ist.

– Die Belange der Nutzungssicherheit sind zu prüfen für Bereiche, die öffentlich zugänglich sind, sowie für Bereiche, die öffentlich nicht zugänglich sind und vom Fachbereich ArbeitnehmerInnenschutz ausgenommen sind.

– Die Belange der Barrierefreiheit sind lediglich zu prüfen für jene Bereiche, die öffentlich zugänglich sind, und lediglich zu prüfen, wenn die Seilbahn bereits für die Beförderung von Personen mit Behinderungen vollständig oder teilweise eingerichtet ist, oder derartige Beförderungsfälle vom Seilbahnunternehmen vorgesehen sind, oder die Beförderung von Personen mit Behinderungen laut Entscheidung der Seilbahnbehörde im Zuge der Generalrevision vollständig vorzusehen oder auf weitere Fälle von Behinderungen zu erweitern ist.

1. Grundlagen der Beurteilung:

a) Rechtsvorschriften;

b) Regelwerke und Nachweisverfahren;

c) Unterlagen über die Seilbahn:

– die Mappe Generalrevision;

– die eisenbahnrechtlichen bzw. seilbahnrechtlichen Bescheide mit zugehörigen Unterlagen (zB Verhandlungsschriften, Bauentwürfe, Plan- und Berechnungsunterlagen, Betriebsvorschrift);

– die behördlichen Anordnungen geologischen oder geotechnischen Inhalts;

– die Unterlagen über genehmigungsfreie Bauvorhaben gemäß der VgBSeil 2006;

– die Dokumentation über behördlich angeordnete geologische oder geotechnische Inspektionen.

2. Gegenstand und Umfang der Überprüfung;

3. Umfang der Bestandserhebung vor Ort;

4. Darlegung der Überprüfung der Bau- und Anlageteile auf Einhaltung der zugrunde gelegten Regelwerke und Nachweisverfahren;

5. Bewertung der sich aus der Analyse gemäß Z 4 ergebenden Abweichungen von den angewendeten Regelwerken und Nachweisverfahren;

6. Angabe der Maßnahmen, die in geologischer und geotechnischer Hinsicht im Hinblick auf Tragfähigkeit und Gebrauchstauglichkeit, auf Umweltschutz und auf Nutzungssicherheit für das Heranführen an das zeitgemäße Schutzniveau gegenüber bekannten Gefährdungsbildern, für die weitere Verwendbarkeit der Bau- und Anlageteile und für den weiteren Betrieb erforderlich sind. Die Zusammenfassung hat auch die Fristen für die Maßnahmen anzugeben.

– Die geologische und geotechnische Beurteilung umfasst auch Gefährdungen durch Steinschlag, Massenbewegungen (Hangrutschungen oder Kriechen) und den Gewässerschutz.

– Eine Beurteilung in geotechnischer Hinsicht ist nur durchzuführen, wenn sie sich aufgrund der geologischen Beurteilung als notwendig erweist.

1. Grundlagen der Beurteilung:

a) Rechtsvorschriften;

b) Erlass der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie vom 12. September 2011, GZ. BMVIT 238.961/0006-IV/SCH3/2011, betreffend den Lawinenschutz im Bereich von Seilbahnen (Lawinenerlass 2011);

c) Leitfaden für die Anwendung des Lawinenerlasses 2011 durch die Lawinensachverständigen des Forsttechnischen Dienstes für Wildbach- und Lawinenverbauung vom März 2012;

d) Erlass der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie vom 29. März 2012, GZ. BMVIT 238.961/0001-IV/SCH3/2012, betreffend die Auslegung des Lawinenerlasses 2011;

e) Weitere angewendete Regelwerke und Nachweisverfahren;

f) Unterlagen über die Seilbahn:

– die Mappe Generalrevision;

– die eisenbahnrechtlichen bzw. seilbahnrechtlichen Bescheide mit den zugehörigen Unterlagen (zB Verhandlungsschriften, Bauentwürfe, Plan- und Berechnungsunterlagen, Betriebsvorschrift);

– die behördlichen Anordnungen zu den Naturgefahren;

– die Unterlagen über genehmigungsfreie Bauvorhaben gemäß der VgBSeil 2006;

2. Gegenstand und Umfang der Überprüfung;

3. Umfang der Bestandserhebung vor Ort;

4. Darlegung der Überprüfung auf Einhaltung der zugrunde gelegten Rechtsvorschriften und Regelwerke und Nachweisverfahren;

5. Bewertung der sich aus der Überprüfung gemäß Z 4 ergebenden Abweichungen von den angewendeten Regelwerken und Nachweisverfahren;

6. Zusammenfassung aller Maßnahmen, die in Hinsicht der Naturgefahren für das Heranführen an das zeitgemäße Schutzniveau gegenüber bekannten Gefährdungsbildern, für die weitere Verwendbarkeit der Bau- und Anlageteile und für den weiteren Betrieb erforderlich sind. Die Zusammenfassung hat auch die Fristen für die Maßnahmen anzugeben.

1. Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie, Zl. 239118/2-II/C/13-2000 vom 20. Juni 2000, betreffend die Seillageüberwachung an der Auslaufseite von Rollenbatterien von Einseilbahnen;

2. Erlass des Bundesministeriums für Wissenschaft und Verkehr, Zl. 238952/12-II/C/13-1999 vom 14. Juni 1999, betreffend Anforderungen an fliegend gelagerte Seilscheiben;

3. Erlass des Bundesministeriums für Wissenschaft und Verkehr, Zl. 239118/2-II/C13-1998 vom 26. August 1998, betreffend den Einsatz von Seilen mit verdichteten Litzen, Ergänzung zu Drahtseilbedingnissen 1973, 3. Auflage 1980;

4. Erlass des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, Zl. 239118/2-II/3-1995 vom 1. Juni 1995, betreffend das Verhalten von Betriebsbediensteten bei Ansprechen einer Einrichtung zur Überwachung des Kuppelvorganges;

5. Erlass des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, Zl. 239085/3-II/3-1994 vom 30. September 1994, betreffend Vermessungsarbeiten an Einseilumlaufbahnen (Kleinseilbahnen); Sicherheit der Seilführung;

6. Erlass des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, Zl. 239118/2-II/3-1994 vom 5. Mai 1994, betreffend Viersessellifte mit Förderbandeinstieg; größte zulässige Fahrgeschwindigkeit.

1. Richtlinie des Bundesministeriums für Wissenschaft und Verkehr, Zl. 277.030/3-II/C/17-1999 vom Oktober 1999, über Bedingungen für Fahrten mit dem Notantrieb;

2. Richtlinie des Bundesministeriums für Wissenschaft und Verkehr, Zl. 277.057/1-II/C/17-1998 vom September 1998, betreffend einen Arbeitsplatz für den Stationsbediensteten in einem Überwachungsraum an der Einsteigstelle der Talstation von Sesselbahnen und Sesselliften;

3. Änderung der Richtlinie des Bundesministeriums für Wissenschaft und Verkehr, Zl. 277.057/3-II/C/17-1998 vom September 1998, betreffend einen Arbeitsplatz für den Stationsbediensteten in einem Überwachungsraum an der Aussteigstelle der Bergstation von Sesselbahnen und Sesselliften;

4. Richtlinie des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, Zl. 277.060/1-II/7-1996 vom Feber 1996, betreffend die Durchführung von Fahrten vor Betriebsbeginn und nach Betriebsschluss bei kuppelbaren Sesselbahnen, deren Fahrbetriebsmittel auf der Strecke verbleiben;

5. Beurteilungsrichtlinie des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, GZ. 277.047/1-II/7-93 vom Mai 1993, für Fahrbetriebsmittel mit Witterungsschutzhaube;

6. Richtlinie des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, GZ. 277.052/5-II/7-1992 vom Juni 1992, über Anforderungen an Bauteile der Förderseilrollen von Einseilumlaufbahnen;

7. Richtlinie des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, zu GZ. 277.052-II/7-1992 vom Juni 1992, über betriebliche Maßnahmen zur Sicherung der Seilführung an Einseilumlaufbahnen mit einer größten Nennfahrgeschwindigkeit von mehr als 2,5 m/s;

8. Richtlinie des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, zu GZ. 277.052-II/7-1992 vom Juni 1992, über betriebliche Maßnahmen zur Sicherung der Seilführung an Einseilumlaufbahnen mit einer größten Nennfahrgeschwindigkeit von höchstens 2,5 m/s;

9. Richtlinie des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, Zl. 277.057/1-II/7-1992 vom Mai 1992, betreffend einen Arbeitsplatz für den Stationsbediensteten in einem Überwachungsraum der Bergstation von Sesselbahnen;

10. Beurteilungsrichtlinien des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr vom März 1988 für den Entfall des Wagenbegleiters;

11. Beurteilungsrichtlinien des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr vom März 1988 für den Entfall der Tragseilbremse.

1. Erledigung des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie, GZ. 277.009/3-II/Sch3-2003 vom 4.8.2003, betreffend Seilbahnbedingnisse; Annäherungszone vor dem Ausstieg von kuppelbaren Sesselbahnen;

2. Erledigung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Verkehr, Zl. 277.000/2-II/C/17-2000 vom 21. Februar 2000, betreffend Anforderungen an Wechsellastbatterien;

3. Erledigung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Verkehr, Zl. 277.009/2-II/C/17-1999 vom 13. Oktober 1999, betreffend Abstandsüberwachung bei kuppelbaren Sesselbahnen in der Betriebsart „Ohne Fahrgäste“;

4. Erledigung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Verkehr, Zl. 238952/13-II/C/13-1999 vom 14. Juni 1999, betreffend Verbesserung für einseitig gelagerte Seilscheiben; Sanierungsmaßnahmen;

5. Erledigung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Verkehr, Zl. 277.015/2-II/C/17-1999 vom 08.03.1999, betreffend Anzeige- und Überwachungsgerät für die Förderseilgeschwindigkeit von Seilbahnen;

6. Erledigung des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, GZ. 277.000/3-II/7-1993 vom 13. Mai 1993, betreffend Erläuterungen zur Bescheidauflage hinsichtlich der Vermessung von Messmarken an Stützen;

7. Erledigung des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, GZ. 277.009/3-II/7-92 vom 15. April 1992, betreffend die Neigung der Abfahrtsrampen bei Beförderung von Fahrgästen mit angeschnallten Wintersportgeräten;

8. Erledigung des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, GZ: 277.009/13-II/7-89 vom 13. Juli 1989, betreffend Fahrbetriebsmittel von Sesselbahnen, Gestaltung der Sitzflächen;

9. Erledigung des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, Zl. 277.009/6-II/7-1989 vom 23. März 1989, betreffend Erläuterungen zu den geänderten bzw. ergänzten Beurteilungsrichtlinien für die Führung von Förderseilen von Einseilbahnen; Anordnung von Seilfangvorrichtungen an Stützen mit Wechsellastrollenbatterien;

10. Erledigung des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, Zl. 277.009/14-II/7-1988 vom 27. Oktober 1988, betreffend Richtlinien zur Gestaltung der Stationsausfahrt bei kuppelbaren Sesselbahnen;

11. Erledigung des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, Zl. 277.009/10-II/7-1988 vom 18. Oktober 1988, betreffend Zweiseilumlaufbahnen, Zugsicherheit des Zugseiles, Anzahl der Klemmapparate je Fahrbetriebsmittel;

12. Erledigung des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, Zl. 277.009/8-II/7-1988 vom 22. Juni 1988, betreffend die Führung des Förderseiles von Einseilumlaufbahnen, geänderte Beurteilungsrichtlinien;

13. Erledigung des Bundesministeriums für Verkehr, Zl. EB 7709-1-II/7-83 vom 03.02.1983, betreffend Angaben für Seilbahnantriebe in den Bauentwurfsunterlagen;

14. Erledigung des Bundesministeriums für Verkehr zu Zl. EB 7709-1-II/7-82 vom 04.02.1982, betreffend Antriebsbremsen von Seilbahnen, hydraulische Lüfteinrichtungen.