§ 515 §. 515. — ZPO | GesetzeFinden.at

RS0041312—OGH Rechtssatz

22. April 1953

§ 515 ZPO eröffnet nicht die Möglichkeit, einen unangefochtenen Beschluß der ersten Instanz nach Ablauf der Rechtsmittelfrist unmittelbar bei der dritten Instanz anzufechten.…

RS0043980—OGH Rechtssatz

10. September 1991

vor der Zustellung der Endentscheidung einen Rekurs erhebt, mit diesem bei sonstigem Verlust den vorbehaltenen Rekurs verbinden müsse, kann nicht gefolgt werden, spricht doch § 515 ZPO nur davon, daß die Parteien ihre Beschwerden mit dem gegen die nächstfolgende anfechtbare Entscheidung eingebrachten Rechtsmittel zur Geltung bringen können, nicht aber, daß sie dies…

RS0037071—OGH Rechtssatz

26. Juni 2025

Die (vom Erstgericht ausgesprochene) Ablehnung eines Antrages auf Verfahrensunterbrechung ist nicht bloß mit einem abgesonderten Rechtsmittel nicht bekämpfbar, sondern überhaupt unanfechtbar. § 515 ZPO ist daher nicht anwendbar.…

RS0043991—OGH Rechtssatz

24. Mai 2022

Voraussetzung der Statthaftigkeit eines im Sinne des § 515 ZPO aufgeschobenen Rekurses ist, dass das Rechtsmittel, mit dem er verbunden wurde, zulässig ist.…

RS0128136—OGH Rechtssatz

20. März 2013

Ein in einem Ablehnungsverfahren ergangener Beschluss kann nicht als „nächstfolgende anfechtbare Entscheidung“ iSd § 515 ZPO angesehen werden, sodass mit dem Rekurs gegen den Beschluss im Ablehnungsverfahren kein Rekurs gegen einen nicht gesondert anfechtbaren Beschluss im Hauptverfahren verbunden werden kann.…

RS0043986—OGH Rechtssatz

20. Dezember 2022

Aufhebungsbeschlüsse ohne Rechtskraftvorbehalt sind unanfechtbar. Sie können daher auch nicht mit verbundenem Rekurs (§ 515 ZPO) bekämpft werden.…

5Ob5/98s—OGH Entscheidung

27. Januar 1998

…im Verfahren außer Streitsachen können auf sich beruhen, weil hier auf Grund einer klaren gesetzlichen Regelung (§ 37 Abs 3 Z 16 MRG iVm § 515 ZPO) die Unzulässigkeit des abgesondert eingebrachten (§ 319 Abs 2 ZPO) Rechtsmittels der Antragsgegnerin feststeht und dieses daher - im Ergebnis - zutreffend vom Rekursgericht zurückgewiesen wurde.…

10Ob308/99p—OGH Entscheidung

21. März 2000

…am 1. 1. 1998 anhängige Verfahren anzuwenden war [Art XXXII Z 10 WGN 1997]) ein abgesondertes Rechtsmittel nicht zulässig. Ein solcher Beschluss ist zufolge § 515 ZPO nur mit dem Rechtsmittel gegen die nächstfolgende anfechtbare Entscheidung "bis und spätestens gleichzeitig mit der Berufung" bekämpfbar (SZ 55/37). Daher war der erstgerichtliche Zurückweisungsbeschluss…

4Ob264/00b—OGH Entscheidung

24. Oktober 2000

…unzulässig zurückzuweisen, weil er selbstständig überreicht und nicht mit dem Rekurs gegen die nächstfolgende anfechtbare Entscheidung verbunden (zur Geltung gebracht) wurde, findet im Gesetz (§ 515 ZPO) und der dazu vorliegenden Rechtsprechung (siehe die Nachweise bei Kodek in Rechberger2 Rz 1 bis 4 zu § 515) Deckung.…

RS0040565—OGH Rechtssatz

20. Dezember 2022

ZPO) mit Rekurs bekämpft, so ist dieses Rechtsmittel gegen die erstere Entscheidung zulässig, weil die Entscheidung über die Geldstrafe eine nächstfolgende anfechtbare Entscheidung darstellt (§ 515 ZPO).…

3Ob157/02p—OGH Entscheidung

23. Oktober 2002

…die Verhandlungen leitenden Einzelrichter ein abgesondertes Rechtsmittel nicht zulässig. Der erstinstanzliche Beschluss ON 144 stellt einen derartigen Beschluss dar. Die Frist für den zufolge § 515 ZPO vorbehaltenen Rekurs beginnt auch für die Partei, die in der Sache selbst obsiegt hat - wie hier die klagende Partei - spätestens mit der nächstfolgenden an sich…

4Ob87/82—OGH Entscheidung

14. September 1982

…ON 9, gegen den jedoch ein abgesondertes Rechtsmittel nicht zulässig ist; der Beklagte habe ein Rechtsmittel gegen die nächstfolgende anfechtbare Entscheidung im Sinne des § 515 ZPO nicht erhoben. Die klagende Partei übersieht jedoch, dass der Beklagte den Beschluss ON 9 überhaupt nicht, auch nicht im Zusammenhang mit einem Rechtsmittel gegen eine…

4Ob26/66—OGH Entscheidung

19. April 1966

…SZ 39/72 In den Fällen des § 515 ZPO. ist ein selbständiges Rechtsmittel zulässig, wenn eine weitere anfechtbare Entscheidung nach der Prozeßlage nicht erfließen kann (hier Beschluß über die Protokollierung im abgeschlossenen Verfahren eines…

5Ob232/10v—OGH Entscheidung

08. März 2011

…zur Entwicklung der Rechtsprechung s Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1, Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO Rz 20, § 528 ZPO Rz 24; vgl überdies RIS-Justiz RS0043969). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt, wie aus § 54 AußStrG…

3Ob418/61—OGH Entscheidung

15. November 1961

…Rechtsmittel bekämpfte. Aus diesem Grund vermag auch der Hinweis auf diese Gesetzesstelle die Zurückweisung des Rekurses gegen die Bestellung des Sachverständigen nicht zu rechtfertigen (§ 515 ZPO. in Verbindung mit § 78 EO.). Sache des Rekursgerichtes wäre es daher gewesen, durch geeignete Erhebungen feststellen zu lassen, wann die angefochtenen Beschlüsse dem Gemeinschuldner…

5Ob25/93—OGH Entscheidung

27. April 1993

…Bestimmungen über die Unterfertigung eines schriftlichen Rekurses durch einen Rechtsanwalt) verweisende Bestimmung des § 37 Abs 3 Z 16 MRG. Damit wird auch auf § 515 ZPO verwiesen, wonach in den Fällen, in welchen nach den Bestimmungen dieses Gesetzes (hier: des im besonderen Verfahren nach § 37 Abs 3 MRG ebenfalls anzuwendenden…

10ObS166/03i—OGH Entscheidung

15. Juli 2003

…ZPO Rz 3 mit Nachweisen aus der Rechtsprechung). Im Fall eines aufgeschobenen Rekurses kann die Partei ihre "Beschwerde" gegen den Beschluss gemäß § 515 ZPO mit dem gegen die nächstfolgende anfechtbare Entscheidung eingebrachten Rechtsmittel zur Geltung bringen. Das Rechtsmittel bleibt aber in jedem Fall ein Rekurs, auch wenn es mit…

RS0041709—OGH Rechtssatz

27. September 2005

Berufungsverfahren gültige Sondervorschrift des § 519 ZPO nicht zu Anwendung gelangt. Die Regeln des § 419 Abs 2 ZPO, die nur einen aufgeschobenen Rekurs (§ 515 ZPO) gestattet, ist auf den die Verweigerung der Berichtigung aussprechenden Beschluß des Rekursgerichtes nicht mehr anzuwenden.…

Aufhebung einer Miteigentümergemeinschaft und Bestellung eines Sachverständigen—OGH Entscheidung

5Ob72/24k04. Juli 2024

…in Punkt I) dem Rekurs des Siebentbeklagten gegen die Zurückweisung des Rekurses nicht Folge und wies (in Punkt II) den „gemäß § 515 ZPO eventualiter gegen den Beschluss vom 9. Oktober 2023, ON 52“ erhobenen Rekurs zurück. Es sprach aus, dass der Wert des Entscheidungsgegenstands…

5Ob565/88—OGH Entscheidung

27. Juni 1988

…§ 18 Abs 4 ZPO kann die Entscheidung, durch welche die Nebenintervention für zulässig erklärt wird, nicht durch ein abgesondertes Rechtsmittel angefochten werden. Nach § 515 ZPO können die Parteien in den Fällen, in welchen nach den Bestimmungen dieses Gesetzes gegen einen Beschluß ein abgesondertes Rechtsmittel versagt ist, ihre Beschwerden gegen diesen…

10Ob47/19p—OGH Entscheidung

19. November 2019

…dem eine Ablehnung eines Sachverständigen verworfen wird, ist kein abgesondertes Rechtsmittel zulässig (§ 366 Abs 1 ZPO). II.2 Gemäß § 515 ZPO können die Parteien, in den Fällen, in welchen gegen einen Beschluss ein abgesondertes Rechtsmittel versagt ist, ihre Beschwerden gegen den Beschluss mit dem gegen die…

1Ob282/03g—OGH Entscheidung

10. Februar 2004

…indes zu glauben, dass ein berufungsgerichtlicher Aufhebungsbeschluss gemäß § 519 Abs 1 Z 2 ZPO nur nicht abgesondert, wohl aber mit aufgeschobenem Rekurs gemäß § 515 ZPO bekämpfbar sei. Ein Beschluss nach § 519 Abs 1 Z 2 ZPO, der eines Ausspruchs über die Zulässigkeit des Rekurses an den Obersten Gerichtshof - wie…

8Ob392/97y—OGH Entscheidung

08. Juni 1998

…1 ZPO zulässig: ein Rekurs ist nämlich nur dann unzulässig oder derzeit unzulässig, wenn er ausdrücklich ausgeschlossen (§ 514 Abs 1 ZPO) oder aufgeschoben (§ 515 ZPO) ist. Beides ist nicht der Fall. Eine unzulässige Invollzugsetzung der einstweiligen Verfügung ist daher mittels Rekurses anfechtbar. Daran ändert auch das obiter dictum in der…

9ObA82/12t—OGH Entscheidung

22. August 2012

…Gemäß § 319 ZPO könnten Vorlageaufträge nicht durch ein gesondertes Rechtsmittel angefochten werden. Die Entscheidung im Ablehnungsverfahren sei keine nachfolgende Entscheidung iSd § 515 ZPO, weil sie nicht im arbeitsgerichtlichen Verfahren, sondern im Ablehnungsverfahren zu fassen gewesen sei. Da diesfalls zwei gesonderte Rechtsmittelentscheidungen ergehen müssten, wäre der prozessökonomische und verfahrensbeschleunigende…

6Ob523/95—OGH Entscheidung

09. März 1995

…Nebenintervenienten von den Parteien nicht durch ein selbständiges Rechtsmittel, sondern nur mit dem gegen die nächste selbständig anfechtbare Entscheidung vorgesehenen Rechtsmittel bekämpft werden kann (§ 515 ZPO - aufgeschobener Rekurs). Dies gilt auch für den Beschluß des Rekursgerichtes, mit welchem die in erster Instanz zurückgewiesene Nebenintervention zugelassen wird (SZ 53/168; RZ 1991…

6Ob236/17z—OGH Entscheidung

17. Januar 2018

…die nachträgliche Aufhebung eines bereits erlassenen Urkundenvorlageauftrags abgewiesen wurde, solle doch damit letztlich die inhaltliche Richtigkeit des Vorlageauftrags einer Überprüfung unterzogen werden. Gemäß § 515 ZPO könnten die Parteien in Fällen, in welchen nach den Bestimmungen dieses Gesetzes gegen einen Beschluss ein abgesondertes Rechtsmittel versagt sei, ihre Beschwerden gegen diesen Beschluss…

4Ob515/92—OGH Entscheidung

07. April 1992

…enthält vielmehr die Vorschrift, daß gegen diesen Beschluß ein abgesondertes Rechtsmittel nicht zulässig sei. Mit Recht verweist der Rekurs darauf, daß ein "aufgeschobener" Rekurs (§ 515 ZPO) dann selbständig überreicht werden kann, wenn - wie hier - infolge Abschlusses der Hauptsache (in der zweiten Instanz) eine weitere anfechtbare Entscheidung nicht ergehen kann (SpR 215…

8Ob304/98h—OGH Entscheidung

25. Februar 1999

…ein abgesondertes Rechtsmittel nicht angefochten werden. Da der Rekurs gegen Punkt 2 der angefochtenen Entscheidung unzulässig sei, sei der gemäß § 171 KO iVm § 515 ZPO unzulässige Rekurs gegen Punkt 1 der angefochtenen Entscheidung zurückzuweisen. Der Rekurs gegen den zweiten Teil der Entscheidung sei unzulässig, nicht der Rekurswerberin, sondern ihren Geschäftsführern…

1Ob183/06b—OGH Entscheidung

12. September 2006

…klären sei. Der Revisionsrekurs des Klägers erweist sich - unabhängig vom Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO - als absolut unzulässig. Gemäß § 515 ZPO können in den Fällen, in welchen das Gesetz gegen einen Beschluss ein abgesondertes Rechtsmittel versagt, die Parteien ihre Beschwerde gegen diesen Beschluss erst mit dem…

5Ob116/08g—OGH Entscheidung

24. Juni 2008

…Justiz RS0115201, RS0042059; s zur Entwicklung der Rechtsprechung Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO Rz 20, § 528 ZPO Rz 24; vgl überdies RIS Justiz RS0043969). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt nicht nur im Zivilprozess, sondern, wie aus § 54…

3Ob57/85—OGH Entscheidung

12. Juni 1985

…Nach § 66 EO ist gegen Beschlüsse, durch welche Tagsatzungen anberaumt oder erstreckt werden ... ein abgesondertes Rechtsmittel nicht gestattet. Nach § 78 EO und § 515 ZPO können die Parteien ihre Beschwerden gegen solche Beschlüsse mit dem gegen die nächstfolgende anfechtbare Entscheidung eingebrachten Rechtsmittel zur Geltung bringen. Der vom Gericht zweiter Instanz…

2Ob241/49—OGH Entscheidung

06. Juli 1949

…den aufhebenden Teil der Berufungsentscheidung ein Rekurs auch dann nicht zulässig, wenn er mit der Revision gegen den bestätigenden Teil der Berufungsentscheidung verbunden wird (§ 515 ZPO.), es sei denn, das Berufungsgericht hätte den Rekurs gegen den aufhebenden Teil seiner Entscheidung ausdrücklich zugelassen (§ 519 Z. 3 ZPO.). Entscheidung vom 6. Juli…

1Ob28/76—OGH Entscheidung

19. Januar 1977

…den nach § 6 Abs. 2 ZPO erteilten Auftrag mit dem Rechtsmittel gegen die nächste anfechtbare Entscheidung zur Geltung zu bringen (§ 515 ZPO). Auch dieser Rekurs ist allerdings nicht berechtigt. Parteifähig sind alle physischen und juristischen Personen und darüber hinaus jene Gebilde, denen die Rechtsordnung durch besondere Vorschriften…

9Ob27/18p—OGH Entscheidung

25. April 2018

…Beschluss ON 86. Letzterer Rekurs wurde vom Rekursgericht zurückgewiesen, weil ein in einem Ablehnungsverfahren ergangener Beschluss nicht als nächstfolgende anfechtbare Entscheidung gemäß § 515 ZPO angesehen werde könne (ON 135). Mit Beschluss vom 30. 11. 2017 (ON 142) trug das Erstgericht dem Beklagten den Erlag eines…

8Ob581/86—OGH Entscheidung

09. Oktober 1986

…Abs4 ZPO die Entscheidung, durch welche die Nebenintervention für zulässig erklärt wird, nicht durch ein abgesondertes Rechtsmittel angefochten werden könne; sie könne aber gemäß § 515 ZPO mit einem mit dem nächsten zulässigen Rechtsmittel verbundenen Rekurs bekämpft werden. Nach der Bestimmung des § 426 Abs 1 ZPO seien die während der Streitverhandlung…

6Ob155/10b—OGH Entscheidung

01. September 2010

…abgesondert angefochten werden (RIS Justiz RS0043719 [T1]). Eine Entscheidung, gegen die ein abgesondertes Rechtsmittel nicht zulässig ist, kann mit der nächstfolgenden anfechtbaren Entscheidung (§ 515 ZPO) oder zusammen mit der Endentscheidung angefochten werden. Voraussetzung der Statthaftigkeit eines iSd § 515 ZPO aufgeschobenen Rekurses ist aber, dass das Rechtsmittel, mit dem…

1Ob153/99b—OGH Entscheidung

29. Juni 1999

…2 ZPO ist u. a. gegen einen Beschluß nach § 179 Abs 1 ZPO ein abgesondertes Rechtsmittel nicht zulässig. Ein solcher Beschluß ist zufolge § 515 ZPO nur mit dem Rechtsmittel gegen die nächstfolgende anfechtbare Entscheidung "bis und spätestens gleichzeitig mit der Berufung" bekämpfbar (SZ 55/37). Daher war der im Anlaßfall…

7Ob50/55—OGH Entscheidung

02. Februar 1955

…gemäß § 38 ZPO. zu entscheiden hat, ist kein freies, der Überprüfung entzogenes Ermessen, da der gefaßte Beschluß nach § 38 letzter Absatz und § 515 ZPO. der Anfechtung unterliegt. Im gegenwärtigen Falle ist für den Kläger der am Gerichtsort ansässige Rechtsanwalt Dr. Erich S., wenn auch ohne Bevollmächtigung, bei der Tagsatzung…

3Ob227/99z—OGH Entscheidung

28. Februar 2000

…einer Beschwer oder deren Wegfalls (durch die mittlerweile erfolgte neuerliche Zustellung des Zahlungsbefehls) kommt es daher nicht mehr an. Bis zur nächsten anfechtbaren Entscheidung (§ 515 ZPO) ist der Rekurs keinesfalls zulässig. Im vorliegenden Fall wird das Erstgericht im Übrigen die Rechtmäßigkeit der Zustellung des Zahlungsbefehls im Rechtshilfeweg bei der Entscheidung über…

5Ob128/08x—OGH Entscheidung

26. August 2008