§ 96a Telefongespräche
In Kraft seit 01. Januar 1994
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Aus berücksichtigungswürdigen Gründen sind Strafgefangenen Telefongespräche, insbesondere mit Angehörigen, Sachwaltern und sozialen Einrichtungen sowie mit öffentlichen Stellen, Rechtsbeiständen und Betreuungsstellen (§ 90b Abs. 4 bis 6), zu ermöglichen. Der Inhalt der zwischen den Strafgefangenen und den im § 90b Abs. 4 bis 6 genannten Personen und Stellen geführten Gespräche ist nicht zu überwachen; im übrigen kann auf eine Überwachung des Gesprächsinhalts verzichtet werden, soweit keine Bedenken bestehen. Soweit der Gesprächsinhalt überwacht wird, gelten die §§ 94 Abs. 3 und 4 und 95 sinngemäß. Für die Bestreitung der Kosten gilt § 92 sinngemäß.
§ 96a StVG · StVG · Strafvollzugsgesetz
§ 96a Telefongespräche
…§ 96a. Aus berücksichtigungswürdigen Gründen sind Strafgefangenen Telefongespräche, insbesondere mit Angehörigen, Sachwaltern und sozialen Einrichtungen sowie mit öffentlichen Stellen, Rechtsbeiständen und Betreuungsstellen ( § 90b Abs. …
§ 109 Strafen für Ordnungswidrigkeiten
…Rechte auf Verfügung über das Hausgeld ( § 54 ), Fernsehempfang ( § 58 ), Briefverkehr ( § 87 ), Besuchsempfang ( § 93 ) oder Telefongespräche ( § 96a ); 4. die Geldbuße; 5. der Hausarrest.…
§ 188 StPO · StPO · Strafprozeßordnung 1975
§ 188 Verkehr mit der Außenwelt
…von denen eine Beeinträchtigung des Haftzweckes zu befürchten ist, sind zurückzuhalten, soweit sich nicht aus den Bestimmungen der §§ 90a bis 90b und 96a des Strafvollzugsgesetzes über den schriftlichen Verkehr mit Behörden und Rechtsbeiständen etwas anderes ergibt. Schreiben angehaltener Beschuldigter an einen inländischen allgemeinen Vertretungskörper, ein inländisches Gericht, eine andere inländische…
Grundausbildung für die Verwendungsgruppe E2b (Justizanstalten)
Anl. 2/2
…Stellen, Rechtsbeiständen und Betreuungsstellen (§ 90b StVG) – Abwicklung von Besuchen (§§ 93 bis 95 StVG) – Überwachung von Telefongesprächen (§ 96a StVG) – Durchführung einer Personendurchsuchung (Insassen) – Durchführung einer Personendurchsuchung sowie die stichprobenweise Kontrolle der Taschen und Fahrzeuge (§ 101 Abs. 4 StVG) –…
Rückverweise
RIS