…des Bundesministeriums für soziale Verwaltung vom 9. Juni 1965, BGBl. 150, über die Richtsätze für die Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit nach den Vorschriften des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957. Eine mit § 7 Abs 2 KOVG 1957 idente Bestimmung findet sich in § 21 Heeresversorgungsgesetz (HVG); auch hier wird auf die Verordnung des Bundesministeriums für soziale Verwaltung verwiesen. Bei den Leistungen…

…kämen noch 40 bis 60 % wegen Veränderungen der Wirbelsäule mit deutlicher Funktionseinschränkung. Auch wenn es sich dabei um eine Einschätzung nach den Richtlinien gemäß § 7 KOVG 1957 handle, so ergäbe sich doch daraus, daß die Minderung der Erwerbsfähigkeit auch auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt mehr als 50 % betrage und ein Einsatz auf diesem…

…denen Leistungen wegen einer Behinderung erbracht werden, nach der hierfür maßgebenden Einschätzung, 2. in denen keine eigenen gesetzlichen Vorschriften für die Einschätzung bestehen, nach § 7 und § 9 Abs. 1 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 bzw. nach der Einschätzungsverordnung , BGBl. II Nr. 162/2010, die die von ihr umfassten Bereiche. Die Tatsache der Behinderung und das Ausmaß der Minderung der…

…wird abgewiesen. Der im Jahre 1924 geborene Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 19. März 1985 den Antrag auf Gewährung einer Beschädigtenrente nach dem Kriegsopferversorgungsgesetz 1957 ( KOVG 1957 ), weil er während des Zweiten Weltkrieges bei der Deutschen Wehrmacht (Waffengattung Panzerartillerie) eine Gehörschädigung erlitten habe. Das Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland holte…