Die Aufzählung in § 252 Abs 2 Z 2 ASVG idF BGBl I 2012/17 ist taxativ.…

in sonstigen selbständigen oder unselbständigen Erwerbstätigkeiten verwertbaren Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt werden, so handelt es sich dabei nicht um eine Berufsausbildung im Sinne des § 252 Abs 2 Z 1 ASVG.…

Eine Berufsausbildung im Sinne des § 252 Abs 2 Z 1 ASVG liegt auch dann vor, wenn die für den Beruf erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten durch Anleitung, Belehrung und Unterweisung durch sachkundige Personen vermittelt werden, wobei nicht…

Ob die Arbeitskraft durch eine Schulausbildung oder Berufsausbildung überwiegend im Sinne des § 252 Abs 2 Z 1 ASVG beansprucht wird, ist durch Vergleich der konkreten Auslastung der Arbeitskraft zu dem von der geltenden Arbeitsordnung und Sozialordnung, etwa im AZG oder in den Kollektivverträgen…

Zum Begriff der Schulausbildung kann auf die Rechtsprechung zu § 252 Abs 2 Z 1 ASVG zurückgegriffen werden. Die Rechtsprechung geht bei der Auslegung dieses Begriffs vom allgemeinen Sprachgebrauch aus. Als Schulausbildung ist danach der Besuch allgemeinbildender und weiterführender Schulen zu…

…Kind das 18.Lebensjahr vor dem 1.Jänner 1988 vollendet habe. § 128 Abs 2 (Z 1) GSVG idF vor der 13.GSVGNov entspricht § 252 Abs 2 Z 1 ASVG idF vor der 44.ASVGNov, Art II Abs 8 der 13.GSVGNov, Art VI Abs 13 der 44.ASVGNov, die 15.GSVGNov der 46.ASVGNov. Dazu zitierte der Senat die…

Art. 7 § 81 Übergangsrecht

…Anm.: Abs. 16 mit Ablauf des 31.12.2024 außer Kraft getreten) (17) Gutachten des Kompetenzzentrums Begutachtung der Pensionsversicherungsanstalt zur Beurteilung der Erwerbsfähigkeit gemäß § 252 Abs. 2 Z 3 ASVG sind, sofern sie nicht vom AMS angeordnet wurden, für Personen bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres außer Acht zu lassen. Gutachten, die nach dem…

…19x ErwGr 2.4.; 10 ObS 34/21d Rz 19; vgl auch Panhölzl in Mosler/Müller/Pfeil , Der SV Komm § 252 ASVG Rz 6). [23] So ging es dem Gesetzgeber auch bei der Bestimmung des § 252 Abs 2 Z 3 ASVG (idF…

§ 12 Waisenpension

…1) Anspruch auf Waisenpension haben nach dem Tod des Anwartschafts-/Leistungsberechtigten dessen Kinder im Sinne des § 252 Abs. 1 ASVG solange die im ASVG angeführten Voraussetzungen vorliegen, höchstens jedoch bis zum vollendeten 27. Lebensjahr. Anspruch auf Waisenpension nach einem Leistungsberechtigten besteht nur dann, wenn die…

…früheren Ehefrauen eines verstorbenen Arbeitnehmers, sofern diese eine Sozialpension aus Anlaß des Todes des Arbeitnehmers erhalten. 2. Die Kinder von Arbeitnehmern im Sinne des § 252 ASVG........... . Abschnitt II. Zuschußpension § 10 Berechnungsart: (1) Die Gesamtversorgung (Sozialpension gemäß § 6 und Zuschußpension) darf bei Alters-, Berufsunfähigkeits- und Invaliditätspension nicht mehr als 80…

…wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Nach § 252 Abs 2 ASVG kommt es für das Bestehen der Kindeseigenschaft nach der Vollendung des 18. Lebensjahres darauf an, ob sich das Kind in einer Schul oder Berufsausbildung…

… ObS 167/88), und b) die Kindeseigenschaft durch ein Hochschulstudium, welches neben der Tätigkeit als Rechtspraktikant betrieben wird, nicht gemäß § 252 Abs 2 Z 1 ASVG über das 18. Lebensjahr hinaus verlängert wird. Die Vorinstanzen sind dieser Rechtsprechung gefolgt. Eine Entscheidung, die zwar bisher die einzige ist, die aber ausführlich…

…die Frage, ob die Kindeseigenschaft durch eigenes Erwerbseinkommen verloren gehe, darauf ab, ob Selbsterhaltungsfähigkeit vorlag oder nicht. 1.3 Mit der Neufassung des § 252 ASVG durch die 29. Novelle zum ASVG (BGBl 1973/31) wurde das Kriterium der Selbsterhaltungsfähigkeit aufgegeben. Die Bindung der Angehörigeneigenschaft an die Unterhaltsberechtigung nach…

…Partei den Antrag der Klägerin vom 29.August 1986 auf Wiedergewährung der Waisenrente über das 18.Lebensjahr hinaus unter Berufung auf § 218 iVm § 252 ASVG ab, weil die Klägerin seit der Beendigung ihrer Schulausbildung als Damenkleidermacherin (1.Juli 1982) selbsterhaltungsfähig sei und es sich bei der neuerlichen Ausbildung im Leonhard…

…und Fähigkeiten auch weiter verwenden. Jedenfalls sei die in den Monaten September und Oktober 2014 absolvierte Ausbildung zur Rettungssanitäterin als Ausbildung iSd § 252 ASVG zu qualifizieren. Zudem gleiche die Tätigkeit der Klägerin jener bei anderen Einrichtungen im Rahmen eines Freiwilligen Sozialjahres. Das Klagebegehren sei daher auch in analoger Anwendung…

…erhöht sich der Richtsatz nach § 293 Abs 1 lit a ASVG um 149,15 EUR (2020) für jedes Kind (§ 252 ASVG), dessen Nettoeinkommen den Richtsatz für einfach verwaiste Kinder bis zur Vollendung des 24. Lebensjahres nicht erreicht. [20] Das Berufungsgericht legt § 299a Abs…

§ 12 Waisenpension

…1) Anspruch auf Waisenpension haben nach dem Tod des Anwartschafts-/Leistungsberechtigten dessen Kinder im Sinne des § 252 Abs. 1 ASVG, solange die im ASVG angeführten Voraussetzungen vorliegen, höchstens jedoch bis zum vollendeten 27. Lebensjahr. Anspruch auf Waisenpension nach einem Leistungsberechtigten besteht nur dann, wenn die…

…ob die Kindeseigenschaft durch eigenes Erwerbseinkommen verloren geht, nur darauf ab, ob Selbsterhaltungsfähigkeit vorlag oder nicht. [10] 1.3 Mit der Neufassung des § 252 ASVG durch die 29. Novelle zum ASVG (BGBl 1973/31) wurde das Kriterium der Selbsterhaltungsfähigkeit aufgegeben. Die Bindung der Angehörigeneigenschaft an die Unterhaltsberechtigung nach…

…dass die Kindeseigenschaft auch nach der für den Kläger maßgebenden Bestimmung des § 252 Abs 2 Z 1 ASVG idF 60. ASVGNov (BGBl I 2002/140) grundsätzlich nur bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres bestanden hat, sie aber unter bestimmten Bedingungen…

…nicht berechtigt. Der Kläger wurde am 28.4.1971 geboren und hat daher das 18.Lebensjahr nach dem 31.12.1987, aber vor dem 1.9.1992 vollendet. Deshalb ist § 252 Abs 2 Z 1 ASVG gemäß § 548 Abs 3 und Abs 5 leg cit idF BGBl 1992/474 (Sozialrechts-Änderungsgesetz 1992) in folgender Fassung anzuwenden: "Die Kindeseigenschaft besteht auch…

…auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einen nennenswerten Erwerb zu erzielen in der Lage ist und daher nicht infolge Krankheit oder Gebrechens erwerbsunfähig im Sinne des § 252 Abs 2 Z 2 ASVG ist. Die dagegen in der Revision erneut ins Treffen geführten und erstmalig in der Berufung vorgelegten Krankenhausaufenthaltsbestätigungen (ohne Diagnose) müssen hiebei schon deshalb unberücksichtigt bleiben…

…die Weitergewährung für die Waisenpension nicht erfüllt, ist zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 510 Abs 3 Satz 2 ZPO). Gemäß § 252 Abs 2 Z 1 ASVG in der hier bereits anzuwendenden Fassung des Sozialrechtsänderungsgesetzes 1992 (BGBl 1992/474) besteht die Kindeseigenschaft auch nach der Vollendung des 18. Lebensjahres, wenn und solange…

…worden, so besteht die Kindeseigenschaft über das 26. Lebensjahr hinaus für einen der Dauer der Behinderung angemessenen Zeitraum." Durch Art IV Z 10 der 44. ASVGNov erhielt § 252 Abs 2 Z 1 folgende Fassung: "Die Kindeseigenschaft besteht auch nach der Vollendung des 18. Lebensjahres, wenn und solange das Kind 1. sich in einer…

…ua; RIS-Justiz RS0043231). Es ist daher auch nicht weiter dazu Stellung zu nehmen, ob die Klägerin im Verfahren erster Instanz zum Anspruchsgrund nach § 252 Abs 2 Z 1 ASVG in der hier anzuwendenden Fassung vor der 44. ASVG-Novelle (Art VI Abs 13 SozRÄG 1988; BGBl 1987/609) überhaupt ein Sachvorbringen erstattet hat. Der…

…abzulegen. Die Schulausbildung nimmt die Arbeitskraft der Klägerin überwiegend in Anspruch. In der rechtlichen Beurteilung berief sich das Erstgericht auf den klaren Wortlaut des § 252 Abs 2 Z 1 ASVG, wonach die Kindeseigenschaft auch nach Vollendung des 18.Lebensjahres längstens bis zur Vollendung des 26.Lebensjahres weiterbestehe, wenn und solange das Kind sich in einer…

…jeden einzelnen Monat zu prüfen (SSV-NF 6/18). Die Erhöhung des Richtsatzes nach § 293 Abs 1 lit a ASVG für ein Kind (§ 252 ASVG) tritt nur ein, wenn das (monatliche) Nettoeinkommen des Kindes einen bestimmten Grenzbetrag nicht erreicht. Der Anspruch auf Ausgleichszulage endet mit dem Ende des Monats, in…

…ASVG haben Kinder im Sinne des § 252 Abs 1 Z 1 bis 4 und Abs 2 ASVG Anspruch auf Gewährung einer Waisenpension. Nach § 252 Abs 2 ASVG besteht die Kindeseigenschaft auch nach der Vollendung des 18. Lebensjahres, wenn und solange sich das Kind in einer Schul- oder Berufsausbildung befindet oder seit der…

…der Wehrpflicht, der Zivildienstpflicht, durch Krankheit oder ein anderes unüberwindbares Hindernis nicht überschritten werden kann ( Panhölzl in Mosler/Müller/Pfeil , Der SV Komm § 252 ASVG Rz 60 [Stand: 1. 3. 2018; rdb.at]). [17] Strittig ist zwischen den Parteien jedoch, ob die Kindeseigenschaft nach § 252 Abs…

…Kinder im Sinn des ASVG, wenn sie mit dem Versicherten in ständiger Hausgemeinschaft leben. Nach dem letzten Satz des § 123 Abs 1 bzw. § 252 Abs 1 ASVG besteht die ständige Hausgemeinschaft in diesem Sinn weiter, wenn sich das Kind nur vorübergehend oder wegen schulmäßiger (beruflicher) Ausbildung oder zeitweilig wegen Heilbehandlung außerhalb der…

…Cgs 66/05v des Erstgerichts festgestellten Gesundheitszustands ergebe, woraus eine bereits vor dem 27. Lebensjahr eingetretene und nicht nur vorübergehende Erwerbsunfähigkeit iSd § 252 Abs 2 Z 2 ASVG resultiere. Damit seien die Voraussetzungen für die Durchführung eines gerichtlichen Verfahrens gemäß den §§ 65 ff ASGG erfüllt und das Gericht könne…

…mwH; Müller in SV-Komm § 180 Rz 5). Zur Beurteilung des Vorliegens einer Berufsausbildung kann auf die ständige Rechtsprechung zu § 252 Abs 2 Z 1 ASVG (Verlängerung der Kindeseigenschaft, wenn und solange sich das Kind in einer Berufsausbildung befindet) zurückgegriffen werden (ebenso Albert , Bemessungsgrundlagen in der gesetzlichen Unfallversicherung nach dem ASVG…

…die Frage, ob die Kindeseigenschaft durch eigenes Erwerbseinkommen verloren geht, darauf ab, ob Selbsterhaltungsfähigkeit vorlag oder nicht. 1.2 Mit der Neufassung des § 252 ASVG durch die 29. Novelle zum ASVG (BGBl 1973/31) wurde das Kriterium der Selbsterhaltungsfähigkeit aufgegeben. Es sollte die Bindung der Angehörigeneigenschaft an die…

…die die Definition des § 123 Abs 3 ASVG auch in der Pensionsversicherung anwendet (vgl Panhölzl in Mosler/Müller/Pfeil, SV Komm § 252 ASVG Rz 18; Marek in Poperl/Trauner/Weißenböck , ASVG § 252 Rz 7). Des Rückgriffs auf die vom Berufungsgericht grundsätzlich zu Recht ins Treffen…

…der konkreten Situation ausgetestet werden. Rechtlich folgerte das Erstgericht daraus, daß die Kindeseigenschaft weder nach der Z 1 noch nach der Z 2 des § 252 Abs 2 ASVG fortbestehe. Zu krankheitsbedingten Verzögerungen in der Ausbildung sei es nicht gekommen. Ob das Kind seit Vollendung des 18. Lebensjahres infolge Krankheit oder Gebrechen erwerbsunfähig sei…

…theologischen Seminars in Schloß B***** seit 22.1.1996 nicht den Besuch einer in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannten Einrichtung darstelle, weshalb die Voraussetzungen des § 252 Abs 2 Z 1 ASVG nicht gegeben seien. In der gegen diesen Bescheid erhobenen Klage brachte der Kläger vor, daß das Seminar der Ausbildung des Klägers zum Pastor der Kirche…

…Drittklägerin ist am 2.1.1962 geboren und vollendete das 18. Lebensjahr am 2.1.1980. Bis zu diesem Zeitpunkt bestand der Anspruch auf die Waisenpension gemäß § 260 ASVG iVm § 252 Abs 1 Z 1 ASVG aufgrund des Gesetzes. Unbestritten ist darüber hinaus der Anspruch auf die Waisenpension für den der bescheidmäßigen Gewährung entsprechenden Zeitraum, sohin…

…1 Z 1 bis 4 und Abs 2 ASVG, dessen Tod durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit verursacht wurde, gebührt nach § 218 Abs 1 ASVG eine Waisenrente. Gemäß § 252 Abs 2 Z 1 ASVG besteht die Kindeseigenschaft auch nach Vollendung des 18. Lebensjahres weiter, wenn und solange sich das Kind in einer Schul- oder…

…Studiendauer im Sinn des § 2 Abs 3 des StudienförderungsG 1983 nicht überschreitet ( Panhölzl in SV Komm [119. Lfg] § 252 ASVG Rz 28). 1.4 Eine weitere Änderung erfolgte durch die am 30. 12. 1988 publizierte 46. ASVG Novelle (BGBl 1988…

…der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung : Strittig ist im vorliegenden Fall allein die Frage, ob beim Kläger die Kindeseigenschaft nach § 252 Abs 2 Z 2 ASVG vorliegt. Nach dieser Gesetzesstelle besteht die Kindeseigenschaft auch nach der Vollendung des 18. Lebensjahres, wenn und solange das Kind seit der Vollendung des 18. Lebensjahres…

…Lebensjahres ..... infolge Krankheit oder Gebrechens erwerbsunfähig ist. Der Wortlaut der §§ 128 und 138 stimmt - abgesehen von den Paragraphenzitaten - mit dem der §§ 252 und 260 ASVG und der §§ 119 und 129 BSVG überein. Nach der zu den zit Gesetzesstellen des ASVG ergangenen E SSV-NF 6/102 liegt Erwerbsunfähigkeit…