RS0089658 – OGH Rechtssatz

…Neben der die Arbeitskraft überwiegend beanspruchenden Schulausbildung oder Berufsausbildung erzielte Einkünfte jeglicher Art berühren daher weder den Grund noch die Höhe des Anspruchs auf Waisenpension (RS0089658). Wenn ein Kind sich in einer „hauptberuflichen" Ausbildung befindet, dann wird seine Arbeitskraft dadurch so in Anspruch genommen, dass ihm (daneben) eine die Selbsterhaltungsfähigkeit…

…Neben der die Arbeitskraft überwiegend beanspruchenden Schul-oder Berufsausbildung erzielte Einkünfte jeglicher Art berühren daher weder den Grund noch die Höhe des Anspruchs auf Waisenpension ( RS0089658 ; vgl RS0085139 ). Die Kindeseigenschaft nach § 252 Abs 2 Z 1 ASVG besteht daher auch dann fort, wenn ein Waise aus einer…

…nämlich in der Regel die Arbeitskraft der auszubildenden Person so in Anspruch genommen, dass ihr eine die Selbsterhaltung garantierende Berufstätigkeit nicht zugemutet werden kann (vgl RS0089658 und insbes [T20]). Dies ist zweifellos nicht mehr der Fall, sobald sich das Kind vom Schulbesuch abmeldet und die Schule (somit) nicht mehr besucht …

…29. ASVG Novelle in ständiger Rechtsprechung, dass neben der die Arbeitskraft überwiegend beanspruchenden Schul oder Berufsausbildung erzielte Einkünfte dem Anspruch auf Waisenpension nicht schaden (RS0089658; RS0085139; 10 ObS 27/19x SSV NF 33/24). Hintergrund ist die Wertung, dass ein Kind, das sich überwiegend einer Schul oder…

…wird und sohin die Kindeseigenschaft gemäß § 128 Abs 2 Z 1 GSVG fortbestehen lässt (SSV-NF 2/68; 10 ObS 77/99t; RIS-Justiz RS0089658); aber auch dies war beim Kläger nicht der Fall. Auch hier spielt es für das Fortbestehen der Kindeseigenschaft durch eine Schul- oder Berufsausbildung über das…

… Lebensjahres kommt es demnach nur darauf an, dass sich das Kind in einer Schul oder Berufsausbildung befindet, die seine Arbeitskraft überwiegend beansprucht (RIS Justiz RS0089658; zur historischen Entwicklung siehe Panhölzl in SV Komm § 252 ASVG [119. Lfg] Rz 25 ff). Wenn und solange eine die…

… Lebensjahres kommt es demnach nur darauf an, dass sich das Kind in einer Schul oder Berufsausbildung befindet, die seine Arbeitskraft überwiegend beansprucht (RIS Justiz RS0089658). Wenn und solange eine die Arbeitskraft überwiegend in Anspruch nehmende Schul oder Berufsausbildung absolviert wird, besteht die Kindeseigenschaft bis zur festgesetzten Altersgrenze weiter. 1.2 …

…eine Schulausbildung nach staatlich genehmigten Lehrplänen, die die Arbeitskraft des Klägers überdies nach den für den Obersten Gerichtshof bindenden Feststellungen überwiegend beanspruchte (vgl RIS Justiz RS0089658). 5. Der Kläger befand sich daher zur Zeit des Eintritts des Versicherungsfalls am 26. 7. 2013 noch in einer Schulausbildung iSd § …

…entspricht auch dem Zweck der Waisenpension, die für die Dauer der Ausbildung die Unmöglichkeit, gleichzeitig ein Erwerbseinkommen zu erzielen, zumindest teilweise ausgleichen soll (RIS Justiz RS0089658 [T20]). 2. Ob die Arbeitskraft durch eine Schul oder Berufsausbildung überwiegend beansprucht wird, ist durch den Vergleich der konkreten Auslastung der Arbeitskraft mit der…

…nachgeht, ist daher nach der gesetzlichen Vorgabe das Verhältnis zwischen der Beanspruchung ihrer Arbeitskraft durch die Ausbildung und der Beanspruchung durch die Erwerbstätigkeit maßgebend (vgl RS0089658). Ob die Arbeitskraft durch eine Schul- oder Berufsausbildung überwiegend beansprucht wird, ist durch den Vergleich der konkreten Auslastung der Arbeitskraft mit der von der geltenden…

…Oberste Gerichtshof in ständiger Rechtsprechung, dass neben der die Arbeitskraft überwiegend beanspruchenden Schul oder Berufsausbildung erzielte Einkünfte dem Anspruch auf Waisenpension nicht schaden (RIS Justiz RS0089658; RS0085139; 10 ObS 27/19x SSV NF 33/24). Hintergrund ist die Wertung, dass ein Kind, das sich überwiegend einer Schul oder…

… 65/90 [zur Maturaschule Dr. R*] ergibt – nicht auf eine Ausbildung an öffentlichen Schulen oder Privatschulen, denen das Öffentlichkeitsrecht verliehen wurde, beschränkt (RS0089658 [T6]). Ob und inwieweit der Besuch einer „Maturaschule“ einen Anspruch auf Qualifikation der Maturaschulzeiten als Ersatzzeiten nach dem ASVG begründen kann, ist im…

…gelegenen Zeiten als Ferienmonate beurteilt, während derer die Kindeseigenschaft nur dann weiter besteht, wenn im nächsten Wintersemester ein die Arbeitskraft überwiegend beanspruchendes Studium aufgenommen wird (RS0089658 [T14]). Dies ist dadurch begründet, dass es sich dann praktisch um eine durchgehende Schulausbildung handelt, die nur während der Ferien kurzfristig ausgesetzt wird (RS0089658 [T15…