Ra 2024/20/0130 1 – Vwgh Rechtssatz

…Ra 2024/19/0134; 24.4.2024, Ra 2024/20/0132; 10.4.2024, Ra 2024/20/0204; 26.3.2024, Ra 2024/20/0003; 14.3.2024, Ra 2024/14/0118; 12.3.2024, Ra 2024/20/0130; 28.2.2024, Ra 2023/20/0559; 28.2.2024, Ra 2023/20/0319). 11 In Bezug auf die - auch im vorliegenden Fall maßgebliche - Situation in Syrien hat der…

…weil er dabei entweder Menschen töten müsste oder selbst getötet werden oder er dabei Menschenrechtsverletzungen begehen könnte (vgl. VwGH 28.02.2024, Ra 2023/20/0619, 12.03.2024, Ra 2024/20/0130; 23.05.2024, Ra 2023/14/0077). Auch bei dem im Rahmen der mündlichen Verhandlung gewonnenen persönlichen Eindruck vermochte das erkennende Gerichte keine derart tiefgreifende, gegen das…

…hinreichend, dass er den Militärdienst deswegen nicht ableisten möchte, weil er dabei entweder Menschen töten müsste oder er selbst getötet werden könnte (vgl. VwGH 12.03.2024, Ra 2024/20/0130, mwN). Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung des VwGH, des VfGH und des EuGH sowie unter Berücksichtigung der Richtlinien des UNHCR und der EUAA –…

…hinreichend, dass er den Militärdienst deswegen nicht ableisten möchte, weil er dabei entweder Menschen töten müsste oder er selbst getötet werden könnte (vgl. VwGH 12.03.2024, Ra 2024/20/0130, mwN). Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung des VwGH, des VfGH und des EuGH sowie unter Berücksichtigung der Richtlinien des UNHCR und der EUAA –…

…hinreichend, dass er den Militärdienst deswegen nicht ableisten möchte, weil er dabei entweder Menschen töten müsste oder er selbst getötet werden könnte (vgl. VwGH 12.03.2024, Ra 2024/20/0130, mwN). Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung des VwGH, des VfGH und des EuGH sowie unter Berücksichtigung der Richtlinien des UNHCR und der EUAA –…

…hinreichend, dass er den Militärdienst deswegen nicht ableisten möchte, weil er dabei entweder Menschen töten müsste oder er selbst getötet werden könnte (vgl. VwGH 12.03.2024, Ra 2024/20/0130, mwN). Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung des VwGH, des VfGH und des EuGH sowie unter Berücksichtigung der Richtlinien des UNHCR und der EUAA –…

…hinreichend, dass er den Militärdienst deswegen nicht ableisten möchte, weil er dabei entweder Menschen töten müsste oder er selbst getötet werden könnte (vgl. VwGH 12.03.2024, Ra 2024/20/0130, mwN). Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung des VwGH, des VfGH und des EuGH sowie unter Berücksichtigung der Richtlinien des UNHCR und der EUAA –…

…hinreichend, dass er den Militärdienst deswegen nicht ableisten möchte, weil er dabei entweder Menschen töten müsste oder er selbst getötet werden könnte (vgl. VwGH 12.03.2024, Ra 2024/20/0130, mwN). Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung des VwGH, des VfGH und des EuGH sowie unter Berücksichtigung der Richtlinien des UNHCR und der EUAA –…

…hinreichend, dass er den Militärdienst deswegen nicht ableisten möchte, weil er dabei entweder Menschen töten müsste oder er selbst getötet werden könnte (vgl. VwGH 12.03.2024, Ra 2024/20/0130, mwN). Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung des VwGH, des VfGH und des EuGH sowie unter Berücksichtigung der Richtlinien des UNHCR und der EUAA –…

…hinreichend, dass er den Militärdienst deswegen nicht ableisten möchte, weil er dabei entweder Menschen töten müsste oder er selbst getötet werden könnte (vgl. VwGH 12.03.2024, Ra 2024/20/0130, mwN). Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung des VwGH, des VfGH und des EuGH sowie unter Berücksichtigung der Richtlinien des UNHCR und der EUAA –…

…hinreichend, dass er den Militärdienst deswegen nicht ableisten möchte, weil er dabei entweder Menschen töten müsste oder er selbst getötet werden könnte (vgl. VwGH 12.03.2024, Ra 2024/20/0130, mwN). Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung des VwGH, des VfGH und des EuGH sowie unter Berücksichtigung der Richtlinien des UNHCR und der EUAA –…

…ist, dass ein Fremder den Militärdienst deswegen nicht ableisten möchte, weil er dabei entweder Menschen töten müsste oder selbst getötet werden könnte (vgl. VwGH 12.03.2024, Ra 2024/20/0130; mwN). Wie aus den Länderberichten des Weiteren hervorgeht, werden die Wehrpflichtigen im Gebiet der DAANES nicht an der Front eingesetzt, sondern in der Regel in…

…hinreichend, dass er den Militärdienst deswegen nicht ableisten möchte, weil er dabei entweder Menschen töten müsste oder er selbst getötet werden könnte (vgl. VwGH 12.03.2024, Ra 2024/20/0130, mwN). Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung des VwGH, des VfGH und des EuGH sowie unter Berücksichtigung der Richtlinien des UNHCR und der EUAA –…

…hinreichend, dass er den Militärdienst deswegen nicht ableisten möchte, weil er dabei entweder Menschen töten müsste oder er selbst getötet werden könnte (vgl. VwGH 12.03.2024, Ra 2024/20/0130, mwN). Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung des VwGH, des VfGH und des EuGH sowie unter Berücksichtigung der Richtlinien des UNHCR und der EUAA –…

…ist, dass ein Fremder den Militärdienst deswegen nicht ableisten möchte, weil er dabei entweder Menschen töten müsste oder selbst getötet werden könnte (vgl. VwGH 12.03.2024, Ra 2024/20/0130; mwN). Wie aus den Länderberichten des Weiteren hervorgeht, werden die Wehrpflichtigen im Gebiet der DAANES nicht an der Front eingesetzt, sondern in der Regel in…

…ist, dass ein Fremder den Militärdienst deswegen nicht ableisten möchte, weil er dabei entweder Menschen töten müsste oder selbst getötet werden könnte (vgl. VwGH 12.03.2024, Ra 2024/20/0130; mwN). Wie aus den Länderberichten des Weiteren hervorgeht, werden die Wehrpflichtigen im Gebiet der DAANES nicht an der Front eingesetzt, sondern in der Regel in…

…ist, dass ein Fremder den Militärdienst deswegen nicht ableisten möchte, weil er dabei entweder Menschen töten müsste oder selbst getötet werden könnte (vgl. VwGH 12.03.2024, Ra 2024/20/0130; 12.12.2024, Ra 2024/19/0239; 06.03.2025, Ra 2024/18/0214; ua.). Sofern der Beschwerdeführer in der mündlichen Verhandlung darauf angesprochen und auf die Frage, worauf…

…des Weiteren danach unter Verweis auf dieses Erkenntnis und in der Sache dem folgend etwa VwGH 24.4.2024, Ra 2024/20/0141; 12.3.2024, Ra 2024/20/0130; 28.2.2024, Ra 2023/20/0319; vgl. auch VwGH 25.7.2024, Ra 2024/01/0152). 14 Der Verwaltungsgerichtshof hat in seiner Rechtsprechung…

L506 2276682-1/10E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. GABRIEL als Einzelrichterin über die Beschwerde des XXXX , geb. XXXX , StA. Syrien, vertreten durch die BBU GmbH, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX , Zl. X…

…24.4.2024, Ra 2024/20/0132; 10.4.2024, Ra 2024/19/0134; 10.4.2024, Ra 2024/20/0204; 26.3.2024, Ra 2024/20/0003; 12.3.2024, Ra 2024/20/0130; 28.2.2024, Ra 2023/20/0559; 28.2.2024, Ra 2023/20/0319). 12 Es ist was der Revisionswerber verkennt für die Zuerkennung des Status des…

…in Bezug auf berechtigte Interessen der Partei und dem Begriff "Zweckmäßigkeit" das " öffentliche Interesse insbesondere an der Einhebung der Abgaben " beizumessen (vgl. etwa VwGH 9.10.2025, Ra 2024/13/0130 ). Eine derartige Interessensabwägung verbietet bei Geringfügigkeit der neu hervorgekommenen Tatsachen in der Regel den Gebrauch der Wiederaufnahmemöglichkeit. Die Geringfügigkeit ist dabei an Hand der steuerlichen…

…der höchstgerichtlichen Rechtsprechung entwickelten Grundsätze vorgenommen wurde, ist nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes aber nicht revisibel (vgl. dazu etwa VwGH 19.11.2024, Ra 2024/14/0643, mwN). 12 Sofern der Revisionswerber vorbringt, ihm wäre ein Aufenthaltstitel gemäß § 55 AsylG 2005 zu erteilen gewesen, verkennt er…

…Verfahrens als gegenstandslos nach § 33 Abs. 1 VwGG. Diese Rechtsprechung hat auch für eine Amtsrevision Gültigkeit (vgl. VwGH 30.6.2025, Ra 2025/20/0073, mwN). 11 Die gegenständlich aus der Erteilung einer „Niederlassungsbewilligung ausgenommen Erwerbstätigkeit“ nach dem NAG folgende - Rechtmäßigkeit des Aufenthalts der mitbeteiligten Parteien…