Ra 2024/01/0405 1 – Vwgh Rechtssatz

…bzw. der bei seiner Verweigerung drohenden Bestrafung im Allgemeinen keine asylrechtlich relevante Verfolgung dar, sondern könnte nur bei Vorliegen eines Konventionsgrundes Asyl rechtfertigen. (VwGH 10.06.2024, Ra 2024/01/0003) 3.3. Daraus folgt für den Beschwerdefall: Im Beschwerdefall ist zu prüfen, ob der BF in seiner Herkunftsregion/Heimatregion in Syrien Verfolgung im Sinne des…

…bzw. der bei seiner Verweigerung drohenden Bestrafung im Allgemeinen keine asylrechtlich relevante Verfolgung dar, sondern könnte nur bei Vorliegen eines Konventionsgrundes Asyl rechtfertigen. (VwGH 10.06.2024, Ra 2024/01/0003) 3.3. Daraus folgt für den Beschwerdefall: Im Beschwerdefall ist zu prüfen, ob der BF in seiner Herkunftsregion/Heimatregion in Syrien Verfolgung im Sinne des…

…bzw. der bei seiner Verweigerung drohenden Bestrafung im Allgemeinen keine asylrechtlich relevante Verfolgung dar, sondern könnte nur bei Vorliegen eines Konventionsgrundes Asyl rechtfertigen. (VwGH 10.06.2024, Ra 2024/01/0003) 3.3. Daraus folgt für den Beschwerdefall: Im Beschwerdefall ist zu prüfen, ob der BF in seiner Herkunftsregion/Heimatregion in Syrien Verfolgung im Sinne des…

…bzw. der bei seiner Verweigerung drohenden Bestrafung im Allgemeinen keine asylrechtlich relevante Verfolgung dar, sondern könnte nur bei Vorliegen eines Konventionsgrundes Asyl rechtfertigen. (VwGH 10.06.2024, Ra 2024/01/0003) Dass sich aus den herangezogenen Länderfeststellungen ein differenziertes Bild der Haltung des Assad-Regimes gegenüber Wehrdienstverweigerern ergibt und daraus nicht mit der maßgeblichen Wahrscheinlichkeit…

…bzw. der bei seiner Verweigerung drohenden Bestrafung im Allgemeinen keine asylrechtlich relevante Verfolgung dar, sondern könnte nur bei Vorliegen eines Konventionsgrundes Asyl rechtfertigen. (VwGH 10.06.2024, Ra 2024/01/0003) Dass sich aus den herangezogenen Länderfeststellungen ein differenziertes Bild der Haltung des Assad-Regimes gegenüber Wehrdienstverweigerern ergibt und daraus nicht mit der maßgeblichen Wahrscheinlichkeit…

…Ra 2023/14/0440). Hinsichtlich der Frage der Legalität ist auf die aktuellen Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 29.02.2024, Ra 2024/18/0043, sowie vom 25.07.2024, Ra 2024/01/0152-10 hinzuweisen, nachdem es nicht auf die Legalität der Einreise ankommt (vgl. Rz 11 „Ergänzend ist dazu auszuführen, dass es aus asylrechtlicher Sicht…

…Ra 2023/14/0440). Hinsichtlich der Frage der Legalität ist auf die aktuellen Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 29.02.2024, Ra 2024/18/0043, sowie vom 25.07.2024, Ra 2024/01/0152-10 hinzuweisen, nachdem es nicht auf die Legalität der Einreise ankommt (vgl. Rz 11 „Ergänzend ist dazu auszuführen, dass es aus asylrechtlicher Sicht…

…näher präzisiert (vgl. dazu grundlegend VwGH 28.5.2014, Ra 2014/20/0017, 0018, sowie aus der ständigen Rechtsprechung etwa VwGH 14.3.2025, Ra 2024/14/0405, mwN). 11 Die Revision zeigt mit dem allgemeinen Verweis darauf, dass die Verschaffung eines persönlichen Eindrucks im Rahmen einer mündlichen Verhandlung „dringend geboten…

…prüfen (vgl. VwGH 21.12.2022, Ra 2022/18/0318, mit Hinweis auf das in der Revision genannte Urteil des EuGH 19.11.2020, C-238/19). (VwGH 15.04.2024, Ra 2024/14/0139, Rz 12) Es ist darauf hinzuweisen, dass für sich genommen weder das Verlangen eines Staates auf finanzielle Kompensation für das Nichtableisten des Wehrdienstes…