Ra 2023/20/0051 1 – Vwgh Rechtssatz

…gestellt hat (vgl. zu einer derartigen Konstellation VwGH 27.6.2023, Ra 2023/20/0152, mwN sowie zur Vorgehensweise bei bestehenden Zweifeln VwGH 14.12.2023, Ra 2023/20/0051). Die weiteren in der Begründung enthaltenen Erwägungen, die sich inhaltlich auf eine vom Bundesverwaltungsgericht als denkbar erachtete Abweisung der Beschwerde nach § 8 Abs…

…noch berechtigt, von Amts wegen erkannte Gründe, die zur Zulässigkeit der Revision hätten führen können, aufzugreifen (vgl. etwa VwGH 24.1.2024, Ra 2023/20/0561, mwN). Dementsprechend erfolgt nach der Rechtsprechung die Beurteilung der Zulässigkeit der Revision durch den Verwaltungsgerichtshof ausschließlich anhand des…

…zumindest auf das Wesentliche zusammengefasst jene Tatsachen dargestellt werden, die sich bei Vermeidung des Verfahrensmangels als erwiesen ergeben hätten (vgl. etwa VwGH 22.2.2024, Ra 2023/20/0332, mwN). Vor dem Hintergrund, dass sich das Bundesverwaltungsgericht entgegen den Revisionsvorbringen mit den bei den Revisionswerberinnen durchgeführten Genitalverstümmelungen auseinandergesetzt und die Gefahr weiterer Eingriffe…

…vgl. etwa VwGH 5.3.2025, Ra 2025/20/0051, mwN) noch darauf in den Revisionsgründen zurückgekommen wird (vgl. etwa VwGH 11.10.2024, Ra 2023/20/0367, mwN). 12 In der Revision wird somit keine Rechtsfrage aufgeworfen, der im Sinn des Art. 133 Abs. 4 B VG grundsätzliche…

…und in vertretbarer Weise im Rahmen der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze vorgenommen wurde keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung dar (vgl. VwGH 8.8.2023, Ra 2023/19/0137, mwN). 20 Mit ihrem vagen Zulässigkeitsvorbringen gelingt es der Revision gegenständlich nicht, der vorgenommenen Einzelfallbeurteilung des BVwG substantiiert entgegenzutreten. 21 In der Revision werden sohin insgesamt keine…

…vom Bundesverwaltungsgericht angestellten Erwägungen letztlich zur Unvertretbarkeit der vom Gesetz geforderten Gesamtbetrachtung führten, wird von den Revisionen mithin nicht aufgezeigt (vgl. VwGH 5.3.2025, Ra 2025/20/0051, mwN). 30 In den Revisionen wird somit keine Rechtsfrage aufgeworfen, der im Sinn des Art. 133 Abs. 4 B VG grundsätzliche…