Ra 2022/19/0018 1 – Vwgh Rechtssatz

…Verfahren keine Anhaltspunkte ergeben, die eine Verfolgung des Beschwerdeführers aus asylrelevanten Gründen im Herkunftsstaat maßgeblich wahrscheinlich erscheinen ließen. Aus dem Judikat des Verwaltungsgerichtshofes vom 24.08.2022, Ra 2022/19/0018, ergibt sich: „Den UNHCR-Richtlinien ist besondere Beachtung zu schenken (‚Indizwirkung‘). Die Verpflichtung zur Beachtung der von UNHCR und EASO [nunmehr: EUAA…

…Verfahren keine Anhaltspunkte ergeben, die eine Verfolgung des Beschwerdeführers aus asylrelevanten Gründen im Herkunftsstaat maßgeblich wahrscheinlich erscheinen lassen. Aus dem Judikat des Verwaltungsgerichtshofes vom 24.08.2022, Ra 2022/19/0018 ergibt sich: „Den UNHCR-Richtlinien ist besondere Beachtung zu schenken (‚Indizwirkung‘). Die Verpflichtung zur Beachtung der von UNHCR und EASO [nunmehr: EUAA…

…Verfahren keine Anhaltspunkte ergeben, die eine Verfolgung des Beschwerdeführers aus asylrelevanten Gründen im Herkunftsstaat maßgeblich wahrscheinlich erscheinen lassen. Aus dem Judikat des Verwaltungsgerichtshofes vom 24.08.2022, Ra 2022/19/0018 ergibt sich: „Den UNHCR-Richtlinien ist besondere Beachtung zu schenken (‚Indizwirkung‘). Die Verpflichtung zur Beachtung der von UNHCR und EASO [nunmehr: EUAA…

…Verfahren keine Anhaltspunkte ergeben, die eine Verfolgung des Beschwerdeführers aus asylrelevanten Gründen im Herkunftsstaat maßgeblich wahrscheinlich erscheinen lassen. Aus dem Judikat des Verwaltungsgerichtshofes vom 24.08.2022, Ra 2022/19/0018 ergibt sich: „Den UNHCR-Richtlinien ist besondere Beachtung zu schenken (‚Indizwirkung‘). Die Verpflichtung zur Beachtung der von UNHCR und EASO [nunmehr: EUAA…

…Verfahren keine Anhaltspunkte ergeben, die eine Verfolgung des Beschwerdeführers aus asylrelevanten Gründen im Herkunftsstaat maßgeblich wahrscheinlich erscheinen lassen. Aus dem Judikat des Verwaltungsgerichtshofes vom 24.08.2022, Ra 2022/19/0018 ergibt sich: „Den UNHCR-Richtlinien ist besondere Beachtung zu schenken (‚Indizwirkung‘). Die Verpflichtung zur Beachtung der von UNHCR und EASO [nunmehr: EUAA…

…asylrelevante Verfolgung droht. Auch sind keine sonstigen Hinweise für eine Verfolgung aus einem GFK-Grund zu Tage getreten. Aus dem Judikat des Verwaltungsgerichtshofes vom 24.08.2022, Ra 2022/19/0018, ergibt sich: „Den UNHCR-Richtlinien ist besondere Beachtung zu schenken (‚Indizwirkung‘). Die Verpflichtung zur Beachtung der von UNHCR und EASO [nunmehr: EUAA…

…2024, S. 48 ff; UNHCR-Richtlinien 2021, S. 101 ff, 124 ff; zur Indizwirkung der von UNHCR und EASO herausgegebenen Richtlinien vgl. zB VwGH 24.08.2022, Ra 2022/19/0018). Soweit auf die Zugehörigkeit zu von UNHCR bzw. EUAA (vormals EASO) definierten Risikoprofilen verwiesen wird, ist anzumerken, dass sowohl die UNHCR-Richtlinien als auch die…

…Vollständigkeit halber ist auch darauf hinzuweisen, dass auch UNHCR Frauen als eine schützenswerte Risikogruppe ansieht (vgl. zur Indizwirkung von UNHCR-Positionen vgl. etwa VwGH 24.08.2022, Ra 2022/19/0018). Nach den Erwägungen von UNHCR werden Frauen, die in ihrer (erweiterten) Familie keine männliche Unterstützung erhalten, einschließlich alleinstehender Frauen, Witwen und geschiedener Frauen, oft von…

…abgesehen – im Beschwerdeverfahren nur anhand der Gründe, die von der Partei in erster Instanz zur Begründung ihres Begehrens vorgebracht wurden, zu erfolgen (VwGH 24.6.2014, Ra 2014/19/0018). Neues Sachverhaltsvorbringen in der Beschwerde gegen den erstinstanzlichen Bescheid nach § 68 AVG ist von der „Sache“ des Beschwerdeverfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht somit…

…mündliche Verhandlung anberaumt. 13. Mit Schreiben des BVwG vom 26.09.2024 übermittelte das BVwG den Parteien das zu diesem Zeitpunkt noch nicht veröffentlichte Erkenntnis VwGH 29.08.2024, Ra 2022/07/0025-10, zum Themenkreis Kumulation in anonymisierter Form. 14. Mit Datum vom 04.10.2024 fand eine mündliche Verhandlung vor dem BVwG statt. Im Rahmen der…

…waren in einer Art Vermögensvergleich dem Veräußerungserlös gegenüberzustellen und solcherart der Überschuss bzw. Verlust aus dem Spekulationsobjekt zu ermitteln (vgl. VwGH 20.10.2022, Ra 2022/13/0017; 25.4.2018, Ra 2016/13/0012). 29 Auch bei der Ermittlung der Einkünfte aus privaten Grundstücksveräußerungen wirkt sich der Aufwand aus der Anschaffung…

…erkennen, dass das Bundesverwaltungsgericht mit dem im fortgesetzten Verfahren eingeholten – den Anforderungen an die Ausstellung eines ärztlichen Zeugnisses nicht entsprechenden (vgl zB VwGH 22.3.2023, Ra 2022/09/0122) – fachärztlichen Gutachten und dem Verweis auf eine – im Entscheidungszeitpunkt knapp drei Jahre alte – Anfragebeantwortung der Staatendokumentation dieser besonderen Vulnerabilität hinreichend…