Ra 2020/20/0143 1 – Vwgh Rechtssatz

…Status des subsidiär Schutzberechtigen vorliegen, handelt es sich somit um eine Prüfung, die aufgrund der Umstände des konkreten Einzelfalls stattzufinden hat (vgl. etwa VwGH 23.6.2020, Ra 2020/20/0143 , mwN, insbesondere mit Hinweis auf EuGH 19.3.2020, C-406/18, PG , Rn. 29, wonach jede Entscheidung über die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder des subsidiären Schutzstatus…

…sstatus auch die Entscheidungen des VwGH vom 27.06.2019, Ra 2019/14/0142, vom 04.04.2019, Ra 2019/21/0015, vom 06.05.2020, Ra 2020/20/0093 vom 27.02.2020, Ra 2019/01/0471 und zuletzt vgl. VwGH 05.03.2021, Ra 2020/21/0428). Für den gegenständlichen Fall ergibt sich Folgendes: Der Beschwerdeführer ist seit Mitte Mai 2023 in Österreich auf…

…den Verwaltungsgerichtshof nicht nachvollziehbar und somit nicht überprüfbar, so liegt ein wesentlicher Verfahrensfehler vor, der zur Aufhebung der Entscheidung führt (vgl. VwGH 23.6.2020, Ra 2020/20/0143, mwN). 17 Die revisionswerbende Behörde macht zu Recht geltend, dass es dem angefochtenen Erkenntnis an einer nachvollziehbaren Begründung mangelt. 18 Im vorliegenden Fall traf das…

…subsidiär Schutzberechtigen vorliegen, handelt es sich somit um eine Prüfung, die aufgrund der Umstände des konkreten Einzelfalls stattzufinden hat (vgl. etwa VwGH 23.6.2020, Ra 2020/20/0143, mwN, insbesondere mit Hinweis auf EuGH 19.3.2020, C 406/18, PG, Rn. 29, wonach jede Entscheidung über die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder des…

…Umstände des Antragstellers die Voraussetzungen für eine solche Zuerkennung vorliegen (EuGH C 406/18, PG , ECLI:EU:C:2020:216, Rn 29 mwH; vgl auch VwGH Ra 2020/20/0143 mwH). Es sind daher konkrete und nachvollziehbare Feststellungen zu der Frage zu treffen, ob einer Person Flüchtlingseigenschaft zukommt (vgl VwGH Ra 2019/20…

…ch die Entscheidungen des VwGH vom 27.6.2019, Ra 2019/14/0142, vom 04.04.2019, Ra 2019/21/0015, vom 06.05.2020, Ra 2020/20/0093 vom 27.02.2020, Ra 2019/01/0471 und zuletzt vgl. VwGH 05.03.2021, Ra 2020/21/0428). Es trifft zwar zu, dass im Rahmen einer Interessenabwägung nach Art. 8 EMRK bei einem mehr als zehn Jahre dauer…

…nach § 9 BFA-VG 2014 vorzunehmenden Interessenabwägung kommt den Kriterien des § 138 ABGB hingegen nach der Rechtsprechung des VwGH (vgl. VwGH 14.12. 2020, Ra 2020/20/0408) lediglich die Funktion eines "Orientierungsmaßstabs" für die Behörde bzw. das VwG zu. Die Berücksichtigung des Kindeswohls stellt im Kontext aufenthaltsbeendender Maßnahmen lediglich einen Aspekt…

…zu § 29 VwGVG, mit Nachweisen aus der hg. Rechtsprechung; weiters etwa VwGH 26.2.2020, Ra 2019/09/0154, oder 22.1.2021, Ra 2020/20/0438, jeweils mwN), stellt auch das wiedergegebene Zulässigkeitsvorbringen eine bloße Verfahrensrüge dar. 18 Nach ständiger hg. Rechtsprechung setzt die Zulässigkeit der Revision neben…

…gelebt und keine Angehörigen in Afghanistan hat, sondern im Iran aufgewachsen und dort in die Schule gegangen ist (vgl VwGH 17.12.2019, Ra 2019/18/0143-7; Ra 2019/18/0398; VwGH 17.12.2019, Ra 2019/18/0398, Rn. 15, sowie VwGH 17.9.2019, Ra 2019/14/0160). Eine spezifische Vulnerabilität…

…hat und das neue Parteibegehren im Wesentlichen mit dem früheren deckungsgleich ist (vgl. VwGH 11.03.2024, Ra 2022/08/0065; 13.02.2024, Ra 2024/02/0025; 19.01.2022, Ra 2020/20/0100). In jenem Fall, in dem die belangte Behörde den verfahrenseinleitenden Antrag gemäß § 68 Abs. 1 AVG zurückgewiesen hat, ist insoweit „Sache des…

…6, S 9) eine asylrechtlich geschützte Lebensweise darstellen (vgl in diesem Zusammenhang die vergleichbare Rechtsprechung des VwGH zur westlichen Orientierung von Frauen: VwGH 26.04.2021, Ra 2020/01/0025; VwGH 15.09.2021, Ra 2021/18/0143). Als Rückkehrer wird der BF, dem diese Rückkehr auch möglich ist, ebenfalls nicht asylrelevant verfolgt. Den Länderberichten ist ua zu entnehmen, dass Soldaten, die sich…

…Ablehnung eines Kopftuches eine asylrechtlich geschützte Lebensweise darstellt (vgl in diesem Zusammenhang die vergleichbare Rechtsprechung des VwGH zur westlichen Orientierung von Frauen: VwGH 26.04.2021, Ra 2020/01/0025 ; VwGH 15.09.2021, Ra 2021/18/0143 ). Eine asylrechtliche Verfolgung aufgrund ihrer religiösen Einstellung bzw der ablehnenden Haltung gegenüber Kopftüchern, war daher nicht ersichtlich. Als Frau Die BF verwies in ihrer Stellungnahme…

…Freunden eine asylrechtlich geschützte Lebensweise darstellt (vgl in diesem Zusammenhang allenfalls die bedingt vergleichbare Rechtsprechung des VwGH zur westlichen Orientierung von Frauen: VwGH 26.04.2021, Ra 2020/01/0025; VwGH 15.09.2021, Ra 2021/18/0143). Hinzu kommt, dass der Heimatort des BF von der HTS kontrolliert wird, wodurch davon auszugehen ist, dass Alkohol schwer erhältlich ist und jedenfalls nicht offen…

…allgemeinen Unsicherheit in Syrien einhergehenden Gefahren wird durch die – dem Beschwerdeführer breits rechtskräftig zuteil gewordene – Gewährung subsidiären Schutzes gewährleistet (vgl diesbezüglich VwG 29.02.20224, Ra 2023/20/0619, mwN). Zur Position des UNHCR vom 16.12.2024 ist festzuhalten, dass nach ständiger Rechtsprechung des VwGH Richtlinien des UNHCR und der EUAA (früher: EASO) besondere…