Ro 2020/01/0013 4 – Vwgh Rechtssatz

Das NÄG 1988 enthält keine Definition des Begriffes "gebräuchlich". Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch wird "gebräuchlich" als "üblich" oder "(weit) verbreitet" verstanden (vgl. VwGH 30.9.2020, Ro 2020/01/0013, mit Hinweis auf VwGH 7.12.2011, 2010/06/0276 = VwSlg 18.279 A).…

Das NÄG 1988 enthält keine Definition des Begriffes "gebräuchlich". Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch wird "gebräuchlich" als "üblich" oder "(weit) verbreitet" verstanden (vgl. VwGH 30.9.2020, Ro 2020/01/0013, mit Hinweis auf VwGH 7.12.2011, 2010/06/0276 = VwSlg 18.279 A).…

…Status eines Asylberechtigten ist also, dass die begründete Furcht einer Person vor Verfolgung in kausalem Zusammenhang mit einem oder mehreren Konventionsgründen steht (vgl. VwGH 21.05.2021, Ro 2020/19/0001, mwN). Die Beurteilung des rechtlichen Begriffs der Glaubhaftmachung ist auf der Grundlage positiv getroffener Feststellungen von Seiten des erkennenden VwG vorzunehmen, aber im…

…gebräuchlich“ als „üblich“ oder „(weit) verbreitet“ verstanden (vgl. erneut VwGH 23.5.2022, Ra 2022/01/0113; sowie 30.9.2020, Ro 2020/01/0013, jeweils mwN). 13 Die dargelegten Erwägungen der Rechtsprechung, die das Verwaltungsgericht im vorliegenden Fall nachvollziehbar zur Anwendung gebracht hat, klammert die Revision aus. Mit…

…zu völkerrechtswidrigen Militäraktionen kann auch eine „bloße“ Gefängnisstrafe asylrelevante Verfolgung sein (vgl. VwGH 04.07.2023, Ra 2023/18/0108, Rn. 27 ff; VwGH 21.05.2021, Ro 2020/19/0001, Rn. 19, mwN;) Für eine Bedrohung oder Verfolgung kommt es nicht (unbedingt) darauf an, ob eine Einberufung zum Militärdienst bereits vor der Ausreise…

…AdelsaufhebungsG und der Vollzugsanweisung“ (vgl. oben Rn. 3) ausgestellt hatte (s. dazu auch das Vorverfahren VwGH 11.4.2024, Ra 2022/01/0013). Darauf weist auch der Mitbeteiligte in seiner Äußerung vom 17. Juni 2025 zutreffend hin. Wien, am 20. Juni 2025…

…zu lösen hätte, von welcher das Schicksal der Revision abhängt, wird mit dieser kurzen Zulassungsbegründung nicht hinreichend dargelegt (vgl. dazu auch VwGH 19.6.2019, Ro 2019/01/0004, sowie 20.12.2017, Ro 2016/10/0021, jeweils mwN). 16 Es gibt nämlich bereits hg. Rechtsprechung zur eingeschränkten Relevanz von Rechtsirrtümern über…

…maßgebliche Bestimmung und nicht die §§ 71, 72 AVG, weil es sich um ein Verfahren über eine im VwGVG geregelte Beschwerde handelt (VwGH 28.09.2016, Ro 2016/16/0013). Der Verwaltungsgerichtshof hat allerdings in seiner Rechtsprechung festgehalten, dass grundsätzlich die in der Rechtsprechung zu § 71 AVG entwickelten Grundsätze auf § 33 VwGVG übertragbar…

…der Revision hätten führen können, aufzugreifen (vgl. VwGH 14.10.2022, Ra 2022/10/0122; 29.9.2022, Ra 2022/10/0095; 31.7.2020, Ra 2020/10/0073). 12 In der Zulässigkeitsbegründung der vorliegenden außerordentlichen Revision die eine Aufhebung des angefochtenen Erkenntnisses ausschließlich wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften beantragt wird…

…maßgebliche Bestimmung und nicht die §§ 71, 72 AVG, weil es sich um ein Verfahren über eine im VwGVG geregelte Beschwerde handelt (VwGH 28.09.2016, Ro 2016/16/0013). Der Verwaltungsgerichtshof hat allerdings in seiner Rechtsprechung festgehalten, dass grundsätzlich die in der Rechtsprechung zu § 71 AVG entwickelten Grundsätze auf § 33 VwGVG übertragbar…