Ra 2019/14/0389 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…sein, der entsprechend charakteristische Merkmale aufweist. Die Anzahl der Schriftzeichen muss der Anzahl der Buchstaben des Namens nicht entsprechen (vgl. für viele VwGH vom 07.11.2019, Ra 2019/14/0389; vom 20.04.2017, Ra 2017/20/0095 mwN). Der Verwaltungsgerichtshof hielt aber wiederholt fest, dass eine Paraphe keine Unterschrift ist (vgl. VwGH vom 07.11.2019, Ra 2019…

…sein, der entsprechend charakteristische Merkmale aufweist. Die Anzahl der Schriftzeichen muss der Anzahl der Buchstaben des Namens nicht entsprechen (vgl. für viele VwGH vom 07.11.2019, Ra 2019/14/0389; vom 20.04.2017, Ra 2017/20/0095 mwN). Der Verwaltungsgerichtshof hielt aber wiederholt fest, dass eine Paraphe keine Unterschrift ist (vgl. VwGH vom 07.11.2019, Ra 2019…

…Schriftzug" sein, der entsprechend charakteristische Merkmale aufweist. Die Anzahl der Schriftzeichen muss der Anzahl der Buchstaben des Namens nicht entsprechen (vgl. für viele VwGH 07.11.2019, Ra 2019/14/0389; 20.04.2017, Ra 2017/20/0095 mwN). Der Verwaltungsgerichtshof hielt ergänzend dazu wiederholt weiters fest, dass eine Paraphe keine Unterschrift ist (vgl. VwGH 07.11.2019, Ra 2019…

…Revisionszulässigkeit im Nachhinein, also unter der Voraussetzung der rechtzeitigen Erhebung der Revision auch nach Ablauf der Revisionsfrist, aufzuzeigen (vgl. zum Ganzen VwGH 23.9.2020, Ra 2019/14/0558 bis 0560). 23 Vor dem Hintergrund dieser Rechtslage ist dem Vorbringen des Revisionswerbers, der davon ausgeht, dem mündlich verkündeten Erkenntnis hafte ein Begründungsmangel…