Ra 2018/12/0040 3 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Ra 2023/12/0165—VwGH Entscheidung

19. Mai 2025

…Fällen zur Entscheidung berufen, obgleich in Wahrheit keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung, sondern nur die Einzelfallgerechtigkeit berührende Wertungsfragen aufgeworfen werden (vgl VwGH 5.9.2018, Ra 2018/12/0040, mwN). 14 § 50a Abs. 1 BDG 1979 räumt dem Beamten einen Rechtsanspruch auf Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit im beantragten…

Ra 2021/19/0299—VwGH Entscheidung

06. Februar 2025

…im Sinne von § 2 Abs. 1 Z 22 AsylG 2005 im vorliegenden Verfahren (vgl. dazu VwGH 24.10.2018, Ra 2018/14/0040). Daraus folgt, dass die Vorschriften des Familienverfahrens nach § 34 AsylG 2005 hinsichtlich des Drittrevisionswerbers nicht zur Anwendung gelangen. Zu II.a) : 22…

Justizwachebeamter beantragt Feststellung zur Dienstpflicht eines Rückkehrgesprächs nach Krankenstand—BVwG Entscheidung

W259 2302521-120. März 2025

…auf eine solche bescheidförmige Feststellung der Rechtmäßigkeit von Dienstaufträgen besteht jedoch bloß dann, wenn durch einen Dienstauftrag die Rechtssphäre des Beamten berührt wird (VwGH 28.02.2019, Ra 2018/12/0018; 20.11.2018, Ro 2018/12/0016; 22.05.2012, 2011/12/0170). Die Feststellung, ob die Befolgung einer Weisung zu den Dienstpflichten gehört, ist auch im Falle…

Ra 2022/20/0335—VwGH Entscheidung

23. Dezember 2024

…Zeitpunkt der Antragstellung minderjähriges lediges Kind eines Asylwerbers, Asylberechtigten oder subsidiär Schutzberechtigten. 26 Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 24. Oktober 2018, Ra 2018/14/0040 bis 0044, auf dessen Entscheidungsgründe gemäß § 43 Abs. 2 zweiter Satz VwGG verwiesen wird, ausgeführt, dass aus…

Rückverweise

Ra 2023/12/0165—VwGH Entscheidung

Ra 2021/19/0299—VwGH Entscheidung

Justizwachebeamter beantragt Feststellung zur Dienstpflicht eines Rückkehrgesprächs nach Krankenstand—BVwG Entscheidung

Ra 2022/20/0335—VwGH Entscheidung