Ra 2017/15/0031 2 – Vwgh Rechtssatz

…Zusammenhang mit der Beweiswürdigung lediglich dann vor, wenn das Verwaltungsgericht die Beweiswürdigung in einer die Rechtssicherheit beeinträchtigenden unvertretbaren Weise vorgenommen hat (zB VwGH 19.12.2018, Ra 2017/15/0072 ; 10.5.2021, Ra 2021/15/0031 ; 10.5.2022, Ra 2022/15/0033 ). Bei Überprüfung der Beweiswürdigung kommt es nicht darauf an, ob jeder einzelne Denkvorgang schlüssig und mit menschlichem Erfahrungsgut vereinbar ist…

…das soeben zitierte Erkenntnis; weiters etwa VwGH vom 21. Jänner 2016, Ra 2015/22/0119, vom 10. Mai 2016, Ra 2015/22/0158, und vom 15. März 2016, Ra 2016/19/0031; 30.08.2017, Ra 2017/18/0070). Der Verwaltungsgerichtshof geht in seiner Rechtsprechung davon aus, dass bei einer relativ kurzen Aufenthaltsdauer des Betroffenen in Österreich von noch nicht fünf Jahren…

…desselben in dem Sinne materiell richtig ist, dass die Ergebnisse mit der objektiven Wahrheit übereinstimmen, entzieht sich der Prüfung durch den Verwaltungsgerichtshof (vgl VwGH 01.06.2017, Ra 2017/15/0037 ); eine im Einzelfall vorgenommene, nicht als grob fehlerhaft erkennbare Beweiswürdigung wirft im Allgemeinen keine über den Einzelfall hinausgehende Rechtsfrage iSd Art 133 Abs 4…

…ist der Veranlassungszusammenhang maßgebend, wonach keine abzugsfähigen Betriebsausgaben vorliegen, wenn der Konnex von Aufwendungen dazu unterbrochen ist (vgl. VwGH 22.11.2006, 2004/15/0143 , VwGH 19.10.2016, Ra 2014/15/0031 ). Gemäß § 1 Abs. 1 Liebhabereiverordnung ( LVO ), BGBl. II Nr. 358/1997 liegen bei einer Betätigung Einkünfte vor, die durch die Absicht veranlasst ist, einen…

…funktionierenden Staatsgewalt nicht gewährleistet wird (in etwa VwGH vom 01.02.1995, Zl. 94/18/0731; vom 16.11.2016, Zl. Ra 2016/18/0233 und vom 10.08.2017, Zl. Ra 2017/20/0153). Die mangelnde Schutzfähigkeit hat jedoch nicht zur Voraussetzung, dass überhaupt keine Staatsgewalt besteht - diesfalls wäre überhaupt fraglich, ob unter solchen Umständen noch von…

…noch nicht den Schluss zu, dass die richtige Vormerkung von Terminen und damit die fristgerechte Wahrnehmung von Fristen nicht sichergestellt ist (vgl. VwGH 26. 1. 2017, Ra 2014/15/0007 ). Keine Herabsetzung oder Aufhebung kommt in Betracht bei der bloßen Behauptung einer einmaligen ausnahmsweisen Säumigkeit und dem Vorbringen, bei anderen Abgaben nicht säumig zu…

…schon in diesem Verfahren bei richtiger rechtlicher Subsumtion zu der nunmehr im wiederaufgenommenen Verfahren erlassenen Entscheidung hätte gelangen können (vgl. etwa VwGH 27.2.2019, Ra 2017/15/0015, mwN). 17 Das Neuhervorkommen von Tatsachen und Beweismitteln bezieht sich auf den Wissensstand des jeweiligen Veranlagungsjahres, wobei entscheidend ist, ob der abgabenfestsetzenden Stelle…

… 2 Abs 1 Z 4 KBGG) auch dann in Österreich liegen kann, wenn der Aufenthalt im Bundesgebiet – etwa zu Studienzwecken (VwGH Ra 2017/16/0031) – zeitlich begrenzt ist. Daraus ist für den vorliegenden Fall nichts zu gewinnen, weil es an einem Aufenthalt der Klägerin im Bundesgebiet fehlt. 5.2 Das…

…Bundesfinanzgericht im Regelfall nur dann, wenn zuvor bereits die Abgabenbehörde mit Beschwerdevorentscheidung entschieden hat und dagegen ein Vorlageantrag erhoben wurde (vgl. VwGH 29.01.2015, Ro 2015/15/0001 , VwGH 22.11.2017, Ra 2017/13/0010 ). Parteienerklärungen sind nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nach ihrem objektiven Erklärungswert auszulegen. Die Erklärung muss also unter Berücksichtigung der konkreten gesetzlichen Regelung…

…steht beiden Parteien (vgl zur Amtspartei VwGH 6.4.2016, Fr 2015/03/0011 ) des Verfahrens vor dem Bundesfinanzgericht der Fristsetzungsantrag an den Verwaltungsgerichtshof offen (VwGH 22.11.2017, Ra 2017/13/0010 ). Wien, am 12. Dezember 2025…

…steht beiden Parteien (vgl zur Amtspartei VwGH 6.4.2016, Fr 2015/03/0011 ) des Verfahrens vor dem Bundesfinanzgericht der Fristsetzungsantrag an den Verwaltungsgerichtshof offen (VwGH 22.11.2017, Ra 2017/13/0010 ). Wien, am 25. November 2025…

…steht beiden Parteien (vgl zur Amtspartei VwGH 06.04.2016, Fr 2015/03/0011 ) des Verfahrens vor dem Bundesfinanzgericht der Fristsetzungsantrag an den Verwaltungsgerichtshof offen (VwGH 22.11.2017, Ra 2017/13/0010 ). Wien, am 24. Oktober 2025…

…dann der Fall, wenn der:die Beamt:in wegen konkret bei ihm:r gegebener Folgen einer Krankheit den an ihn:sie gestellten dienstlichen Anforderungen nicht entsprechen kann (VwGH 19.10.2017, Ra 2017/09/0039; 10.04.2024, Ra 2023/12/0034). Damit liegt es an der Dienstbehörde bzw. im Grunde des gemäß § 17 VwGVG auch für das Verwaltungsgericht…