RS0123144 – OGH Rechtssatz

…für das Ausmaß der Pflegegeldstufe maßgeblich ist, zueinander in Beziehung zu setzen, um daraus ableiten zu können, ob eine wesentliche Änderung eingetreten ist (RIS-Justiz RS0123144). Auf dieser Basis ist dann zu beurteilen, ob sich die objektiven Grundlagen für die seinerzeitige Leistungszuerkennung so wesentlich geändert haben, dass nun im Hinblick auf…

…für das Ausmaß der Pflegegeldstufe maßgeblich ist, zueinander in Beziehung zu setzen, um daraus ableiten zu können, ob eine wesentliche Änderung eingetreten ist (RIS-Justiz RS0123144; jüngst: 10 ObS 32/10v, 10 ObS 81/10z). 5.2. Auf dieser Basis ist dann zu beurteilen, ob sich die objektiven…

…für das Ausmaß der Pflegegeldstufe maßgeblich ist, zueinander in Beziehung zu setzen, um daraus ableiten zu können, ob eine wesentliche Änderung eingetreten ist (RIS-Justiz RS0123144 = 10 ObS 150/07t = SSV-NF 21/88). Von diesen Grundsätzen ist das Berufungsgericht nicht abgewichen. Es verweist - zu Recht - auf die dazu getroffenen…

…für die Höhe der Pflegegeldstufe maßgeblich ist, zueinander in Beziehung zu setzen, um daraus ableiten zu können, ob eine wesentliche Änderung eingetreten ist (RIS Justiz RS0123144). Daher bedarf es im sozialgerichtlichen Verfahren – unabhängig von den im Zuerkennungsverfahren allenfalls getroffenen Feststellungen – neuerlich der Feststellung der im Zuerkennungszeitpunkt wesentlichen Tatsachen…

…für die Höhe der Pflegegeldstufe maßgeblich ist, zueinander in Beziehung zu setzen, um daraus ableiten zu können, ob eine wesentliche Änderung eingetreten ist (RIS Justiz RS0123144). Es bedarf daher im sozialgerichtlichen Verfahren neuerlich unabhängig von den im Zuerkennungsverfahren allenfalls getroffenen Feststellungen der Feststellung der im Zuerkennungszeitpunkt wesentlichen Tatsachen (10 ObS…

…Zustandsbilds des Pflegebedürftigen und in deren Folge eine Änderung im Umfang des Pflegebedarfs gegeben ist, die die Gewährung einer anderen Pflegegeldstufe erforderlich macht (RIS-Justiz RS0123144). 3. Durch das Budgetbegleitgesetz 2011, BGBl I 2010/111, wurde der die Pflegestufen regelnde § 4 Abs 2 BPGG…

…Zustandsbildes des Pflegebedürftigen und in deren Folge eine Änderung im Umfang des Pflegebedarfs gegeben ist, die die Gewährung einer anderen Pflegegeldstufe erforderlich macht (RIS Justiz RS0123144). 3. Durch das Budgetbegleitgesetz 2011, BGBl I 2010/111, wurde § 4 Abs 2 BPGG dahin geändert, dass der…

…Zustandsbildes des Pflegebedürftigen und in deren Folge eine Änderung im Umfang des Pflegebedarfs gegeben ist, die die Gewährung einer anderen Pflegegeldstufe erforderlich macht (RIS Justiz RS0123144). Davon weicht die Rechtsansicht des Berufungsgerichts nicht ab, es liege eine wesentliche Besserung iSd § 9 Abs 4 BPGG vor, die zur Entziehung…

…für das Ausmaß der Pflegegeldstufe maßgeblich ist, zueinander in Beziehung zu setzen, um daraus ableiten zu können, ob eine wesentliche Änderung eingetreten ist (RIS Justiz RS0123144; 10 ObS 150/07t, SSV NF 21/88 ua; Greifeneder/Liebhart , Pflegegeld [2013] Rz 276). 3.3. Die Vorinstanzen sind davon ausgegangen…

…die wesentliche Änderung des Zustands des Pflegebedürftigen und die daraus resultierende Erhöhung oder Verringerung des Pflegebedarfs voraus, die zu einer anderen Pflegestufe führt (RIS Justiz RS0123144). Das Unter oder Überschreiten des für die Pflegegeldeinstufung maßgeblichen Grenzwerts ist somit eine wesentliche Änderung im Sinne des § 9 Abs 4 BPGG…

…fehlt daher an der wesentlichen Voraussetzung der (relevanten) Verringerung des Pflegebedarfs für eine Herabsetzung des dem Kläger bis dahin gewährten Pflegegelds der Stufe 2 (RS0123144). Dem Klagebegehren war daher stattzugeben und dem Kläger auch für den – im Revisionsverfahren allein noch relevanten –Zeitraum von 1. 5. 2018…

…gesetzlichen Zuerkennung des Pflegegeldes an. Es bedarf somit neuerlich und unabhängig von den im Zuerkennungsverfahren allenfalls getroffenen Feststellungen der Feststellung der im Zuerkennungszeitpunkt wesentlichen Tatsachen ( RS0123144 ). Maßgeblich ist der Zeitpunkt der ursprünglichen Gewährung und nicht etwa einer späteren Weitergewährung, weil ansonsten eine allmählich eintretende Verbesserung unberücksichtigt bleiben müsste, auch wenn sie…

…zu setzen, sondern es sind auch die Änderungen im Pflegebedarf, der für das Ausmaß der Pflegegeldstufe maßgeblich ist, zueinander in Beziehung zu setzen ( RS0083884 [T11], RS0123144 ), sodass es im sozialgerichtlichen Verfahren neuerlich – unabhängig von den im Zuerkennungsverfahren allenfalls getroffenen Feststellungen – der Feststellung der im Zuerkennungszeitpunkt wesentlichen Tatsachen bedarf ( RS0123144…

…gesetzlichen Zuerkennung des Pflegegeldes an. Es bedarf somit neuerlich und unabhängig von den im Zuerkennungsverfahren allenfalls getroffenen Feststellungen der Feststellung der im Zuerkennungszeitpunkt wesentlichen Tatsachen ( RS0123144 ). Maßgeblich ist der Zeitpunkt der ursprünglichen Gewährung und nicht etwa einer späteren Weitergewährung, weil ansonsten eine allmählich eintretende Verbesserung unberücksichtigt bleiben müsste, auch wenn sie…