RS0097576 – OGH Rechtssatz

…nicht übereinstimmen“. Denn besondere Umstände, die konkrete Bedenken gegen die Wahrnehmungs- oder die Wiedergabefähigkeit dieser Zeugin geweckt hätten, nannte das Antragsvorbringen nicht (RIS Justiz RS0097576). [7] Das in der Verfahrensrüge zur Fundierung der Beweisanträge nachgetragene Vorbringen unterliegt dem Neuerungsverbot und ist daher prozessual unbeachtlich (RIS Justiz RS0099618). [8] Indem die…

…Einzelfall unabhängige) Aussageehrlichkeit, weiters bei abwegiger Veranlagung in psychischer oder charakterlicher Hinsicht sowie bei Entwicklungsstörungen oder sonstigen Defekten desselben der Fall (RIS-Justiz RS0097733, RS0097576). Anhaltspunkte für solche Ausnahmekonstellationen legte der Antrag, der sich lediglich auf die Glaubwürdigkeit der Zeugen im konkreten Fall bezog, ebenfalls nicht dar. [13] Zu II…

…Eine Hilfestellung durch einen Sachverständigen kommt insoweit nur in Ausnahmefällen, etwa bei erheblichen Bedenken gegen die allgemeine Wahrnehmungs- und Wiedergabefähigkeit, in Betracht (RIS Justiz RS0120634; RS0097576). Konkrete Anhaltspunkte, die eine gutachterliche Beurteilung erforderlich scheinen lassen, hat der Antrag aber nicht angegeben. Die Subsumtionsrüge (Z 10) behauptet unter Verweis auf eine…

…dass das die subjektive Wahrheit ist“, aber nicht auf, sodass er im Ergebnis auf eine (im Hauptverfahren unzulässige) Aufnahme eines Erkundungsbeweises abzielte (RIS-Justiz RS0097576). [6] Der Mängelrüge (Z 5 zweiter Fall) zuwider musste sich das Erstgericht – über die (ausführlichen) Erwägungen zur Glaubwürdigkeit der Zeugin S* En* (US…

…rechtfertigende persönlichkeitsbedingte Zweifel müssen ganz erheblich sein und nach Bedeutung und Gewicht dem Grad der im § 11 StGB erfassten Geistesstörungen nahekommen (RIS Justiz RS0097576; Kirchbacher , WK StPO § 154 Rz 6; vgl Hinterhofer , WK StPO § 126 Rz 9). Derartiges wurde aber mit der substratlos…

…Aussageehrlichkeit, bei abwegiger Veranlagung in psychischer oder charakterlicher Hinsicht sowie bei Entwicklungsstörungen oder geistigen Defekten unmündiger oder jugendlicher Zeugen in Betracht (vgl RIS Justiz RS0120634, RS0097576, RS0097733; Ratz , WK StPO § 281 Rz 350). [6] Konkrete Umstände, die zur Beurteilung der Glaubhaftigkeit der (mit den am selben Tag diagnostizierten…

…allein den Tatrichtern zukommenden (RIS Justiz RS0098297) – Beurteilung von Wahrheit und Glaubwürdigkeit der Aussagen des genannten Tatopfers ausnahmsweise geboten gewesen wäre (RIS Justiz RS0097733, RS0097576, RS0120634). Die in der Beschwerde weiters thematisierte Vernehmung von Dr. F***** und Herbert Ko***** wurde mit den in der Hauptverhandlung gebrauchten Formulierungen „ich…

…Zeugen oder dessen (vom Einzelfall unabhängige) Aussageehrlichkeit, bei abwegiger Veranlagung in psychischer oder charakterlicher Hinsicht sowie bei Entwicklungsstörungen oder sonstigen Defekten desselben erforderlich (RIS Justiz RS0097576, RS0097733). Anhaltspunkte für solche Ausnahmekonstellationen zeigte der Antrag mit der Behauptung, es gäbe erhebliche Zweifel an der Aussagefähigkeit des Opfers, weil es mehrfach in stationärer…

…sie auch selbst zu Protokoll gegeben hat“, nicht auf, sodass er im Ergebnis auf eine (im Hauptverfahren unzulässige) Aufnahme eines Erkundungsbeweises abzielte (RIS Justiz RS0097576). [5] Das ergänzende Vorbringen in der Nichtigkeitsbeschwerde zur Fundierung des Beweisantrags ist mit Blick auf das aus dem Wesen des herangezogenen Nichtigkeitsgrundes resultierende Neuerungsverbot unbeachtlich…

…258 Abs 2 StPO) allein den Tatrichtern zukommenden (RIS-Justiz RS0098297) – Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Zeugen ausnahmsweise geboten wäre (vgl RIS-Justiz RS0097733, RS0097576, RS0120634 [insb T1, T5]). Vielmehr war er schon seinem Wortlaut nach auf eine unzulässige Erkundungsbeweisführung gerichtet (vgl RIS-Justiz RS0097641 [insb T16], RS0107040). Das im…

…oder dessen (vom Einzelfall unabhängige) Aussageehrlichkeit, bei abwegiger Veranlagung in psychischer oder charakterlicher Hinsicht sowie bei Entwicklungsstörungen oder sonstigen Defekten desselben erforderlich (RIS Justiz RS0097733, RS0097576). Anhaltspunkte für solche Ausnahmekonstellationen zeigte der Antrag weder mit der Behauptung, die Zeugin S* I* habe „völlig konträr“ zu den Angaben der Zeugin…

…beeinflusst“ worden und das nach Anleitung des Kindsvaters verfasste Gedankenprotokoll des Mädchens sei „ein starkes Indiz dafür“, nicht aufgezeigt (RIS Justiz RS0097733, RS0097576, RS0120634). Das zur Antragsfundierung im Rechtsmittel nachgetragene Vorbringen, mit dem gravierende Bedenken hinsichtlich der Aussagefähigkeit der Zeugin V***** G***** geweckt werden sollen, ist aufgrund des…

…vorliegenden – Ausnahmefällen in Betracht, in denen objektive Anhaltspunkte gegen die allgemeine Wahrnehmungs- oder Wiedergabefähigkeit oder gegen die Aussageehrlichkeit des Zeugen schlechthin sprechen (RIS Justiz RS0097576; Hinterhofer , WK StPO § 126 Rz 11 f). Auch durch die Abweisung des Antrags auf Beischaffung der Akten AZ 30 …

…vom Einzelfall unabhängige) Aussageehrlichkeit, weiters bei abwegiger Veranlagung in psychischer oder charakterlicher Hinsicht sowie bei Entwicklungsstörungen oder sonstigen Defekten desselben der Fall (RIS Justiz RS0097733, RS0097576, RS0120634). Anhaltspunkte für solche Ausnahmekonstellationen legte der Antrag nicht dar. [10] Das zur Fundierung des Antrags nachgetragene Beschwerdevorbringen ist aufgrund des Neuerungsverbots unbeachtlich (neuerlich RIS…

…gegen die Glaubwürdigkeit oder Verlässlichkeit eine r Zeug i n im Anlassfall sprechen, unterliegen ausschließlich der Beweiswürdigung durch das Gericht (RIS Justiz RS0097733 [insbesondere T9], RS0097576). Q ualifizierte Anhaltspunkte im oben dargelegten Sinn wurden im Antrag nicht dargelegt. [6] Das den Antrag ergänzende Beschwerdevorbringen hat angesichts des aus dem Wesen des…

…wenn auch nicht rationalen Gründen Sachverhalte behauptet, die nicht zutreffen bzw nicht zutreffen müssen" (S 81/IV). Nach gefestigter Judikatur (RIS-Justiz RS0120634, RS0099536, RS0097689, RS0097576; siehe auch Hinterhofer, WK-StPO § 118 Rz 4 sowie Ratz, WK-StPO § 281 Rz 350) setzt die Beiziehung von Sachverständigen bei der Beurteilung…

…30, 3 und 10). Widersprüchliche Angaben eines Zeugen, die – allenfalls – gegen dessen Glaubwürdigkeit sprechen, unterliegen schließlich der Beweiswürdigung durch das Gericht (RIS Justiz RS0097576 [insb T3]), weshalb auch der Hinweis darauf, dass M* den Angeklagten zunächst fälschlich des Besitzes einer verbotenen Waffe bezichtigte (ON 7.11, 1, ON …

…Wahrnehmungs- und Wiedergabefähigkeit oder ihre vom Einzelfall unabhängige Aussageehrlichkeit sowie bei Anhaltspunkten für eine psychische Erkrankung, Entwicklungsstörung oder einen sonstigen erheblichen Defekt erforderlich (RIS Justiz RS0097576, RS0120634). Anhaltspunkte für eine derartige Ausnahmekonstellation wurden mit der bloßen Behauptung einer die Aussagefähigkeit beeinträchtigenden psychischen Erkrankung der M* („psychotische Entgleisungen“, Krankheit aus…

…die Zeugin Ge* (bei 22./) blieb im Übrigen auch offen, welche besonderen Umstände die Einholung einer solchen Expertise erforderlich gemacht hätten (vgl RIS-Justiz RS0098758, RS0097576). Zudem hätte der Antrag die Bereitschaft der Zeugin, sich einer Befundaufnahme zu unterziehen, darzulegen gehabt (RIS Justiz RS0098015) . [44] Die Zeugen * F*, * St*, * M*, * Ka…

…Zweifel müssen konkret und erheblich sein und nach Bedeutung und Gewicht dem Grad der in § 11 StGB erfassten Geistesstörungen nahe kommen (RIS-Justiz RS0097576; 13 Os 159/09w, 13 Os 21/10b; Kirchbacher , WK-StPO § 154 Rz 6; vgl Hinterhofer , WK-StPO…

…Antragsteller nicht darzulegen. Genauso wenig ist es Gegenstand einer psychologischen Expertise, den Wahrheitsgehalt von Anschuldigungen zu begutachten. Nach gefestigter Judikatur (RIS Justiz RS0120634, RS0099536, RS0097689, RS0097576; siehe auch Hinterhofer , WK StPO § 126 Rz 9 sowie Ratz , WK StPO § 281 Rz 350) setzt die Beiziehung von…

…im gegebenen Anlassfall sprechen, wie etwa widersprüchliche Aussagen, unterliegen ausschließlich der Beweiswürdigung durch das Gericht und genügen somit nicht für eine Sachverständigenbestellung (vgl RIS-Justiz RS0097576). Ausgehend von diesen Prämissen ließen sich dem (zusammengefassten) Antragsvorbringen, es liege ein solcher besonders gelagerter Fall, der die Einholung eines „Aktengutachtens“ erfordere, vor…

…rechtfertigende persönlichkeitsbedingte Zweifel müssen ganz erheblich sein und nach Bedeutung und Gewicht dem Grad der in § 11 StGB erfassten Geistesstörungen nahe kommen (RIS-Justiz RS0097576; Kirchbacher , WK-StPO § 154 Rz 6; vgl Hinterhofer , WK StPO § 126 Rz 9). Derartiges wurde aber bei der Antragstellung auch mit dem Vorbringen…

…Angaben, die bloß gegen die Glaubwürdigkeit oder Verlässlichkeit eines Zeugen im gegebenen Anlassfall sprechen, unterliegen hingegen ausschließlich der Beweiswürdigung durch das Gericht (vgl RIS-Justiz RS0097576). Die weiters kritisierte Abweisung des Antrags auf Ausforschung der unmittelbaren Nachbarn des Tatopfers zum Beweis dafür, dass Josefa K***** bereits seit längerer Zeit geistige Defekte…

…bei geistigen Schwächen oder Entwicklungsstörungen) oder bei objektiven Anhaltspunkten, die gegen die Aussageehrlichkeit des Zeugen schlechthin (und damit losgelöst vom Einzelfall) sprechen (RIS-Justiz RS0097733, RS0097576, RS0120634; Hinterhofer , WK StPO § 126 Rz 11 f). In Betreff der Zeugin S***** Y***** behauptete der Beweisantrag deren Beeinflussung bei der…

…rechtfertigende persönlichkeitsbedingte Zweifel müssen ganz erheblich sein und nach Bedeutung und Gewicht dem Grad der in § 11 StGB erfassten Geistesstörungen nahe kommen (RIS Justiz RS0097576; Kirchbacher , WK StPO § 154 Rz 6; vgl Hinterhofer , WK StPO § 126 Rz 9). Bei unmündigen oder jugendlichen Zeugen können auch Anhaltspunkte für eine…

…des § 11 StGB nahekommen oder gegen die allgemeine Wahrnehmungs- und Wiedergabefähigkeit oder die (vom Einzelfall unabhängige) Aussageehrlichkeit des Zeugen schlechthin sprechen (RIS Justiz RS0097576, RS0120634 [T4]). [6] Aus welchen Gründen aber eine derartige Ausnahmekonstellation trotz psychiatrischer Befunde über ein stabiles Zustandsbild wenige Tage vor und nach den in Rede…

…Wiedergabefähigkeit oder ihre vom Einzelfall unabhängige Aussageehrlichkeit sowie bei Anhaltspunkten für eine psychische Erkrankung, Entwicklungsstörung oder einen sonstigen erheblichen Defekt der Zeugin erforderlich (RIS Justiz RS0097576; RS0097733). [7] Da der Antrag keine solchen Anhaltspunkte darlegte, sondern sich vielmehr in allgemeinen Ausführungen zur „Thematik aussagepsychologisches Gutachten“ und dessen Stellenwert in…

…§ 11 StGB nahekommen oder gegen die allgemeine Wahrnehmungs- oder Wiedergabefähigkeit oder die (vom Einzelfall unabhängige) Aussageehrlichkeit des Zeugen sprechen müssen (RIS-Justiz RS0097733, RS0097576, RS0120634 [T2, T4]; Hinterhofer , WK-StPO § 126 Rz 10 ff). Durch Beweisergebnisse belegte Anhaltspunkte für einen solchen Ausnahmefall legte der Antrag…

…101 S 35). [12] Das Schöffengericht berücksichtigte dieses Gutachten (ON 101) bei der Beurteilung der Aussagefähigkeit und Aussagetüchtigkeit dieses Zeugen (vgl RIS Justiz RS0097576, RS0120634 [insb T2, T4, T6]) und bejahte diese (US 156). Die anschließende Beurteilung der Glaubhaftigkeit und Überzeugungskraft dieser Zeugenaussage fiel in die ausschließliche Kompetenz…

…Beweisergebnisse aktenmäßig belegte Ansatzpunkte für eine nicht realitätsorientierte Aussage, etwa für eine Beeinflussung des Aussageverhaltens von unmündigen oder psychisch kranken Personen vorliegen (RIS-Justiz RS0097733, RS0097576). Solch qualifizierte Anhaltspunkte werden aber nicht dargelegt. [6] Die in der Beschwerde nachgetragenen Gründe sind angesichts des sich aus dem Wesen dieses Nichtigkeitsgrundes ergebenden Neuerungsverbots…

…besonders gelagerten Fällen, etwa bei (durch Beweisergebnisse indizierten) Bedenken gegen die allgemeine Wahrnehmungs- oder Wiedergabefähigkeit des Zeugen oder dessen (vom Einzelfall unabhängige) Aussageehrlichkeit (RIS Justiz RS0097576), bei abwegiger Veranlagung in psychischer oder charakterlicher Hinsicht sowie bei Entwicklungsstörungen oder sonstigen Defekten desselben erforderlich (RIS Justiz RS0097733). Anhaltspunkte für solche Ausnahmekonstellationen zeigte der…

…durch Art 6 MRK, oder sonst durch das Wesen eines die Verteidigung sichernden, fairen Verfahrens geboten ist. Nach gefestigter Judikatur (RIS-Justiz RS0120634, RS0099536, RS0097689, RS0097576; siehe auch Hinterhofer, WK-StPO § 118 Rz 4 sowie Ratz, WK-StPO § 281 Rz 350) setzt die Beiziehung von Sachverständigen bei der Beurteilung…

…Wiedergabefähigkeit oder ihre vom Einzelfall unabhängige Aussageehrlichkeit sowie bei Anhaltspunkten für eine psychische Erkrankung, Entwicklungsstörung oder einen sonstigen erheblichen Defekt der Zeugin erforderlich (RIS Justiz RS0097576; RS0097733; vgl zu den psychischen Problemen der Zeugin US 9). [5] Entgegen dem Vorbringen der weiteren Verfahrensrüge (Z 4) verfiel auch der in…

…Beweisergebnisse aktenmäßig belegte Ansatzpunkte für eine nicht realitätsorientierte Aussage, etwa für eine Beeinflussung des Aussageverhaltens von unmündigen oder psychisch kranken Personen vorliegen (RIS Justiz RS0097733, RS0097576). Solch qualifizierte Anhaltspunkte werden aber mit der bloßen Behauptung von Konfabulationstendenzen und – nicht näher dargelegten – Widersprüchen in den Aussagen der Zeugin nicht dargelegt…

…Beweisergebnisse konkrete Ansatzpunkte für die Annahme einer nicht realitätsorientierten Aussage, etwa für eine das Aussageverhalten als solches beeinträchtigende psychische Erkrankung, vorliegen (RIS Justiz RS0097733 und RS0097576). Solch qualifizierte Anhaltspunkte wurden im Antrag nicht dargelegt. Zudem wäre eine allfällige psychologische oder psychiatrische Exploration an die Zustimmung des Zeugen gebunden, eine Bereitschaft des…

…Beweisergebnisse aktenmäßig belegte Ansatzpunkte für eine nicht realitätsorientierte Aussage, etwa für eine Beeinflussung des Aussageverhaltens von unmündigen oder psychisch kranken Personen vorliegen (RIS Justiz RS0097733, RS0097576). Solch qualifizierte Anhaltspunkte werden aber mit der bloßen Behauptung von „Ungereimtheiten und Widersprüchen“ in den Aussagen der Zeugin sowie deren „selbstverletzendes Verhalten…