RS0091522 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

32Bs269/23b—OLG Wien Entscheidung

23. Januar 2024

…der Angeklagte bis zur Begehung der nunmehr abgeurteilten Tat durch einen längeren Zeitraum wohlverhalten hat (vgl Mayerhofer , StGB 6 § 32 E 13b; RIS-Justiz RS0091522 [T1]). Dieser Zeitraum entspricht in etwa jenem der Rückfallsverjährungsfrist des § 39 Abs 2 StGB, wovon gegenständlich im Hinblick auf die einschlägige Verurteilung (02 der…

19Bs176/25h—OLG Wien Entscheidung

09. September 2025

…111 im erstgerichtlichen Akt). Richtig ist, dass die Vorstrafen schon länger zurückliegen (die letzte einschlägige Vorstrafe stammt aus 2011), was deren Gewicht herabsetzt (RIS-Justiz RS0091522), von einem behaupteten tadellosen Lebenswandel ist der Angeklagte aber weit entfernt. Dass der Angeklagte B* in Österreich unbescholten ist, ist angesichts der Vorgaben des §…

23Bs217/25t—OLG Wien Entscheidung

04. September 2025

…nachvollziehbar. Auch das – hier infolge des zuletzt bis 7. März 2023 erfolgten Strafvollzugs nicht vorliegende - längere Zurückliegen einschlägiger Vorstrafen wäre kein Milderungsgrund (RIS-Justiz RS0091522). Die weitere Kritik des Angeklagten, die „deutschen Vorstrafen“ seien „pauschal berücksichtigt“ worden, „ohne deren Inhalt und Schwere konkret zu prüfen…

10Bs135/25m—OLG Linz Entscheidung

21. Juli 2025

…So stellt das längere Zurückliegen einschlägiger Vorstrafen keinen Milderungsgrund dar. Lediglich als erschwerend zu wertende Vorstrafen können durch Zeitablauf an Bedeutung verlieren (vgl RIS-Justiz RS0091522). Ausgehend von dem (unter Anwendung des § 39a Abs 2 Z 1 StGB) zur Verfügung stehenden Strafrahmen von zwei Monaten bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe…

11Bs59/25a—OLG Innsbruck Entscheidung

03. Juni 2025

…vorgebracht, solche ergeben sich auch nicht aus dem Akt. Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die einschlägige Vorstrafe durch längeres Zurückliegen an Bedeutung verliert (RIS-Justiz RS0091522), erweist sich die vom Erstgericht über den Angeklagten verhängte Sanktion ausgehend von den Strafzumessungsgründen sowie unter weiterer Berücksichtigung allgemeiner Strafbemessungsgrundsätze des § 32 StGB…

11Bs93/25a—OLG Innsbruck Entscheidung

03. Juni 2025

…worauf im Rechtsmittel zutreffend hingewiesen wird, dem angezogenen Erschwerungsgrund des § 33 Abs 1 Z 2 StGB einiges an Gewicht (RIS-Justiz RS0091522). Mit dem Vorbringen, dass der Angeklagte seit der Begehung der Taten bis zu seiner Inhaftierung im Jänner 2024 straffrei gelebt habe, spricht er ein längeres…

23Bs26/25d—OLG Wien Entscheidung

17. April 2025

…würde lange zurückliegen, welcher Umstand mildernd zu berücksichtigen sei, ist ihm zu entgegnen, dass dies – selbst bei Zutreffen - keinen Milderungsgrund darstellen würde (RIS-Justiz RS0091522, RS0091514). Davon abgesehen wurde er zuletzt mit Urteil des Landesgerichts St. Pölten vom 9. Mai 2019 unter anderem wegen einer am 1. Jänner 2019 begangenen…

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