RS0026499 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

9Ob49/17x—OGH Entscheidung

27. September 2017

…vom Patienten nur dann wirksam abgegeben werden, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen ärztlichen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS Justiz RS0026499). Richtig hat das Berufungsgericht darauf verwiesen, dass nach der Rechtsprechung ein Nichtarzt, der eine ärztliche Behandlung vornimmt, jedenfalls über das Fehlen seiner ärztlichen Qualifikation aufzuklären…

1Ob215/11s—OGH Entscheidung

24. November 2011

…Meinung. Eine wirksame Einwilligung der klagenden Patientin hätte ihre ausreichende Aufklärung über die Bedeutung des vorgesehenen ärztlichen Eingriffs und seine möglichen Folgen vorausgesetzt (RIS Justiz RS0026499; vgl Juen aaO 85 f mwN; Karner aaO mwN). Entgegen seiner Auffassung durfte sich der Beklagte nicht auf eine vorangegangene Aufklärung durch den…

Klage wegen Schadenersatz nach Sturz im Krankenhaus aufgrund von Abführmittel-Einnahme abgewiesen—OLG Wien Entscheidung

3R52/23y28. August 2023

…Der Patient kann nämlich nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen ausreichend aufgeklärt wurde (RS0026499). Für den Umfang der Aufklärungspflicht ist auf einen verständigen Patienten abzustellen und zu fragen, welche Informationen für eine freie Willensentscheidung typischerweise erforderlich sind (1 Ob…

5Ob179/19p—OGH Entscheidung

18. Dezember 2019

…Einwilligung kann vom Patienten nur dann wirksam abgegeben werden, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen ärztlichen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RS0026499). 2.2 Grundsätzlich zutreffend macht die Beklagte geltend, dass der Arzt nicht auf alle nur denkbaren Folgen der Behandlung hinweisen muss. Eine Aufklärung über mögliche…

9Ob52/12f—OGH Entscheidung

17. Dezember 2012

…die Behandlung grundsätzlich rechtswidrig, auch wenn der Eingriff selbst medizinisch indiziert und lege artis durchgeführt worden ist (RIS-Justiz RS0118355 [T1]; vgl auch RS0026473, RS0026578, RS0026499, RS0026413, RS0026783). Der Arzt muss nicht stets von sich aus alle theoretisch in Betracht kommenden Behandlungsmöglichkeiten oder Operationsmöglichkeiten mit dem Patienten erörtern, er muss ihn…

3Ob22/15d—OGH Entscheidung

18. März 2015

…Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS Justiz RS0026499). Die ärztliche Aufklärungspflicht reicht umso weiter, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten vordringlich oder geboten ist (RIS Justiz RS0026375; vgl RS0026772…

7Ob21/07z—OGH Entscheidung

28. März 2007

…Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffes und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS-Justiz RS0026499). Nach ständiger Judikatur reicht die ärztliche Aufklärungspflicht umso weiter, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten vordringlich oder gar geboten ist. Ist…

3Ob155/18t—OGH Entscheidung

21. November 2018

…geeignet, eine (mögliche, erst durch die Verfahrensergänzung zu klärende) Rechtswidrigkeit des Eingriffs – wegen fehlender wirksamer Einwilligung der Klägerin in die gewählte Operation (RIS Justiz RS0026499) – zu beseitigen. Entgegen der Rechtsansicht der Beklagten ist daher im vorliegenden Fall der Beurteilungsspielraum hinsichtlich des Umfangs der ärztlichen Aufklärungspflicht im konkreten Einzelfall nicht…

2Ob43/12f—OGH Entscheidung

29. November 2012

…Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS Justiz RS0026499). Die ärztliche Aufklärungspflicht reicht umso weiter, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten vordringlich oder geboten ist. Ist der Eingriff zwar medizinisch…

5Ob11/22m—OGH Entscheidung

19. Mai 2022

…wird. Der Patient kann nur dann wirksam einwilligen, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS Justiz RS0026499). Voraussetzung für seine sachgerechte Entscheidung ist eine entsprechende Aufklärung durch den Arzt (5 Ob 28/21k mwN). [4] 1.2 Für die nachteiligen…

5Ob75/18t—OGH Entscheidung

18. Juli 2018

…alternative Behandlungsmethoden, sondern vor allem auch über die Art und Schwere sowie die möglichen Gefahren und die schädlichen Folgen einer Behandlung (RIS Justiz RS0038176 [T1]; RS0026499). 2.3. Nach den getroffenen Feststellungen hat der Beklagte zwar über Vermittlung der Tochter der Patientin deren schriftliche Zustimmungserklärung für den operativen Eingriff (Vertebroplastie) eingeholt. Der…

7Ob223/03z—OGH Entscheidung

15. Oktober 2003

…er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffes und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (SZ 55/114 = VersR 1983, 744 = JBl 1983, 373; RIS-Justiz RS0026499, zuletzt etwa 3 Ob 130/01s). Nach ständiger Judikatur reicht die ärztliche Aufklärungspflicht umso weiter, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten…

8Ob103/01g—OGH Entscheidung

10. Mai 2001

…kann nur dann wirksam seine Einwilligung abgeben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffes und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (vgl RIS-Justiz RS0026499, insb SZ 55/114 = JBl 1983, 373, SZ 57/207, SZ 59/18 = EvBl 1987/31, SZ 62/18, SZ 63/152, RdM 1994/2…

8Ob33/01p—OGH Entscheidung

08. März 2001

…kann nur dann wirksam seine Einwilligung abgeben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffes und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (vgl RIS-Justiz RS0026499, insb SZ 55/114 = JBl 1983, 373, SZ 57/207, SZ 59/18 = EvBl 1987/31, SZ 62/18, SZ 63/152, RdM 1994/2…

7Ob299/03a—OGH Entscheidung

17. Dezember 2003

… 508a Abs 2 Satz 2 ZPO abgewiesen. Begründung: Zur ärztlichen Aufklärungspflicht liegt eine umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes vor (RIS Justiz RS0026340; RS0026499; RS0026578; RS0026581; RS0114848 uva), deren Grundsätze vom Berufungsgericht richtig wiedergegeben wurden. Der konkrete Umfang dieser Pflicht ist - wie die ao Revision selbst festhält …

4Ob29/21z—OGH Entscheidung

20. April 2021

…Einwilligung kann vom Patienten nur dann wirksam abgegeben werden, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen ärztlichen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RS0026499). [7] 1.2. In welchem Umfang der Arzt im Einzelfall den Patienten aufklären muss, damit dieser die Tragweite seiner Erklärung, in die Operation einzuwilligen, überschauen…

9Ob80/21m—OGH Entscheidung

15. Dezember 2021

…Maß und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht gegenüber dem Patienten wird mitbestimmt von dem Grad der Gefährlichkeit des Eingriffs in die körperliche Integrität (s RS0026473; RS0026499). [10] Nach der Rechtsprechung reicht die ärztliche Aufklärungspflicht umso weiter, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten vordringlich oder gar geboten ist…

6Ob214/14k—OGH Entscheidung

29. Januar 2015

…seiner Zustimmung zum Eingriff zu überblicken und eine sachgerechte Entscheidung zu treffen (4 Ob 241/12p; vgl RIS Justiz RS0026473 [T3], RS0026578 [T13], RS0026499 [T6], RS0026413 [T3], RS0026426 [T7, T9]). Der konkrete Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht richtet sich stets nach den Umständen des Einzelfalls und wirft von einer hier…

7Ob15/04p—OGH Entscheidung

13. Februar 2004

…die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffes und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (SZ 55/114 = VersR 1983, 744 = JBl 1983, 373; RIS Justiz RS0026499, zuletzt etwa 3 Ob 130/01s und 7 Ob 223/03z). Nach ständiger Judikatur reicht die ärztliche Aufklärungspflicht um…

6Ob122/07w—OGH Entscheidung

27. Februar 2009

…Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS-Justiz RS0026499). Nach ständiger Rechtsprechung reicht die ärztliche Aufklärungspflicht umso weiter, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten vordringlich oder gar geboten ist. Ist…

7Ob64/11d—OGH Entscheidung

27. April 2011

…Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS Justiz RS0026499). Der Arzt muss den Patienten, um ihm eine selbstbestimmte Entscheidung zu ermöglichen, über mehrere zur Wahl stehende diagnostische oder therapeutische adäquate Verfahren informieren und das…

3Ob94/14s—OGH Entscheidung

25. Juni 2014

…Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS Justiz RS0026499). Die ärztliche Aufklärungspflicht reicht umso weiter, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten vordringlich oder geboten ist. Ist der Eingriff zwar medizinisch…

1Ob71/20b—OGH Entscheidung

22. Juli 2020

…RS0026783). Die Wirksamkeit der Einwilligung des Patienten setzt wiederum dessen umfassende Aufklärung über die möglichen Gefahren und schädlichen Folgen der jeweiligen Behandlung voraus (vgl RS0118355; RS0026499; 5 Ob 75/18t; 5 Ob 179/19p je mwN); nur dann kann er nämlich die Tragweite seiner Einwilligung überschauen (vgl…

10Ob40/15b—OGH Entscheidung

30. Juni 2015

…Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS Justiz RS0026499). 2. Nach ständiger Judikatur reicht die ärztliche Aufklärungspflicht umso weiter, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten vordringlich oder geboten ist…

7Ob233/00s—OGH Entscheidung

28. Februar 2001

…kann nur dann wirksam seine Einwilligung abgeben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffes und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (vgl RIS-Justiz RS0026499 = insb SZ 55/114 = JBl 1983, 373, SZ 57/207, SZ 59/18 = EvBl 1987/31, SZ 62/18, SZ 63/152, RdM 1994, 28…

7Ob145/24k—OGH Entscheidung

23. Oktober 2024

…Patient kann nur dann wirksam in eine medizinische Behandlung einwilligen, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde ( RS0026499 ; RS0038176 ). Die Aufklärungspflicht gilt vor allem bei Vorliegen einer typischen Gefahr. Diese Typizität ergibt sich nicht aus der Komplikationshäufigkeit sondern daraus, dass das Risiko speziell…

1Ob138/16z—OGH Entscheidung

23. November 2016

…kann nämlich nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS-Justiz RS0026499). Für die nachteiligen Folgen einer ohne ausreichende Aufklärung vorgenommenen Behandlung des Patienten haftet der Arzt selbst dann, wenn ihm bei der Behandlung – wie im…

10Ob28/25b—OGH Entscheidung

10. Juli 2025

…Einwilligung kann vom Patienten nur dann wirksam abgegeben werden, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen ärztlichen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RS0026499). [16] 2. Die Aufklärungspflicht gilt vor allem bei Vorliegen einer typischen Gefahr. Diese Typizität ergibt sich nicht aus der Komplikationshäufigkeit, sondern daraus, dass das Risiko…

7Ob228/11x—OGH Entscheidung

25. Januar 2012

…Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS Justiz RS0026499). Nach ständiger Judikatur reicht die ärztliche Aufklärungspflicht umso weiter, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten vordringlich oder geboten ist (RIS Justiz…

5Ob28/21k—OGH Entscheidung

27. Mai 2021

… 231/10x). Der Patient kann nur dann wirksam einwilligen, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RS0026499). Für die nachteiligen Folgen einer ohne Einwilligung oder ausreichende Aufklärung vorgenommenen Behandlung des Patienten haftet der Arzt selbst dann, wenn ihm bei der Behandlung kein…

5Ob4/19b—OGH Entscheidung

25. April 2019

…alternative Behandlungsmethoden, sondern vor allem auch über die Art und Schwere sowie die möglichen Gefahren und die schädlichen Folgen einer Behandlung (RS0038176 [T1]; vgl auch RS0026499). Die ärztliche Aufklärung hat so rechtzeitig zu erfolgen, dass dem Patienten eine angemessene Überlegungsfrist bleibt, um das Für und Wider der beabsichtigten medizinischen Maßnahme abzuwägen…

5Ob290/08w—OGH Entscheidung

27. Januar 2009

…Aufklärungsadressat die für seine Entscheidung maßgebenden Kriterien erfährt, die ihn in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Zustimmung zum Eingriff zu überblicken (vgl RIS-Justiz RS0026499 [T6]; RS0026426 [T1]; RS0026473 [T2]; RS0026413; RS0026313 [T13]). Dazu gehört auch die verschärfte Aufklärungspflicht bei Vorliegen einer typischen Gefahr des Eingriffs (vgl RIS-Justiz RS0026340…

1Ob94/22p—OGH Entscheidung

22. Juni 2022

…ausreichender Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (RS0038485). Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Erklärung zu überschauen (RS0026413; RS0026499 [T6]). Sie hat ihm die für seine Entscheidung maßgebenden Kriterien zu liefern (RS0026413 [T3]). Bei Vorliegen sogenannter typischer Gefahren ist die ärztliche Aufklärungspflicht verschärft (RS0026340…

3Ob92/23k—OGH Entscheidung

19. Juli 2023

…Behandlungsvertrag setzt die Einwilligung des Patienten voraus, dass der Patient über die Bedeutung des geplanten medizinischen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (vgl RS0026499). Der Vertrag über die Teilnahme an einer Fun-Sportveranstaltung ist damit nicht vergleichbar. [7] 2. Entgegen der Rechtsansicht der Klägerin steht die Beurteilung des…

8Ob140/06f—OGH Entscheidung

22. Februar 2007

…06a). Die wesentliche Bedeutung der ärztlichen Aufklärung liegt darin, den Patienten in die Lage zu versetzen, die Tragweite seiner Erklärung abzuschätzen (vgl dazu RIS-Justiz RS0026499 oder RIS-Justiz RS0026473). Gerade bei medizinisch nicht unmittelbar indizierten „Wahleingriffen" im obigen Sinn ist dem Berufungsgericht auch beizupflichten, dass die Aufklärung so frühzeitig…

4Ob241/12p—OGH Entscheidung

12. Februar 2013

…in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Zustimmung zum Eingriff zu überblicken und eine sachgerechte Entscheidung zu treffen (vgl RIS Justiz RS0026473 [T3], RS0026578 [T13], RS0026499 [T6], RS0026413 [T3], RS0026426 [T7, T9]). 4.3. Der Arzt muss nicht stets von sich aus alle theoretisch in Betracht kommenden Behandlungsmöglichkeiten oder Operationsmöglichkeiten mit…

4Ob87/08k—OGH Entscheidung

10. Juni 2008

…versetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zur Behandlung bzw zum Eingriff zu überschauen (4 Ob 249/02z; siehe ferner RIS-Justiz RS0026413 [T3] und RS0026499 [T6]). Aufklärungsadressat ist deshalb primär der Patient selbst ( Engljähringer , Ärztliche Aufklärungspflicht vor medizinischen Eingriffen [1996] 139 mwN). 1.3. Somit setzt eine wirksame Einwilligung des Patienten…

9Ob72/17d—OGH Entscheidung

18. Dezember 2017

…Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS Justiz RS0026499). Hat die ohne Einwilligung oder ohne ausreichende Aufklärung des Patienten vorgenommene eigenmächtige Behandlung des Patienten nachteilige Folgen, haftet der Arzt, wenn der Patient ansonsten in…

4R174/24y—OLG Wien Entscheidung

27. März 2025

…Patientin kann nur dann wirksam in eine medizinische Behandlung einwilligen, wenn sie über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RS0026499, RS0038176). Die Aufklärungspflicht gilt vor allem bei Vorliegen einer typischen Gefahr. Diese Typizität ergibt sich nicht aus der Komplikationshäufigkeit sondern daraus, dass das Risiko speziell…

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