RS0046374 – OGH Rechtssatz

…einen positiven oder negativen Kompetenzkonflikt iSd § 47 JN setzt voraus, dass beide konfligierenden Gerichte ihre Zuständigkeit rechtskräftig bejaht oder verneint haben ( RS0118692 ; RS0046354 ; RS0046374 ). Derartige rechtskräftige Beschlüsse liegen jedoch nicht vor, sodass eine Beschlussfassung des Obersten Gerichtshofs nach § 47 JN nicht möglich ist. [8] 2. Der…

…Entscheidung nach § 47 JN ist aber immer, dass beide konkurrierenden Gerichte rechtskräftig über die Zuständigkeit abgesprochen haben (3 Nc 11/06g mwN; RIS-Justiz RS0046374, RS0046354). Im vorliegenden Fall ist der Unzuständigkeitsbeschluss des Handelsgerichts Wien noch nicht in Rechtskraft erwachsen. Erst wenn diese Entscheidung und jene des Landesgerichts Linz rechtskräftig…

…sein kann, wenn beide konkurrierenden Gerichte ihre Zuständigkeit rechtskräftig abgelehnt haben (4 Nc 4/04g, 10 Nd 510/02, 6 Nd 1/99, RIS-Justiz RS0046374, RS0046354, RS0046299). Im vorliegenden Fall wurde einerseits der Beschluss des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Graz vom Handelsgericht Wien (analog § 230a ZPO) nicht zugestellt, andererseits fasste…

…2. Die Anrufung des gemeinsam übergeordneten Gerichtshofs in einem negativen Kompetenzkonflikt (§ 47 JN) setzt grundsätzlich voraus, dass die konkurrierenden Beschlüsse rechtskräftig sind (RS0046374). Eine Zustellung der Unzuständigkeitsbeschlüsse kommt aber dann nicht in Betracht, wenn – wie hier – noch keine Partei, der Rekurslegitimation zukäme, bekannt ist. Zur Vermeidung…

…JN setzt voraus, dass die beteiligten Gerichte rechtskräftige, ihre Zuständigkeit zur Entscheidung über dieselbe Rechtssache verneinende Beschlüsse gefasst haben (RIS J ustiz RS0046354, RS0046299 [T1], RS0046374 [T5], RS0118692 [T2, T3]). Diese Voraussetzung liegt hier vor. 3. Die rechtskräftige Entscheidung über die Unzuständigkeit ist nach § 46 Abs 1 JN…

…negativen Kompetenzkonflikt nach § 47 JN setzt grundsätzlich voraus, dass die konkurrierenden Gerichte rechtskräftig ihre Unzuständigkeit zur Entscheidung über die gleiche Rechtssache ausgesprochen haben (RS0046374; 2 Nc 47/19p mwN). Eine Zustellung des Unzuständigkeitsbeschlusses kommt allerdings dann nicht in Betracht, wenn eine Partei, der eine Rekurslegitimation zukäme, nicht…

…47 JN erst dann zur Entscheidung berufen, wenn beide konkurrierenden Gerichte ihre Zuständigkeit rechtskräftig abgelehnt haben (für viele 3 Nc 6/06x mwN; RIS-Justiz RS0046374; RS0046354; Mayr in Rechberger² § 47 JN Rz 1). Der Unzuständigkeitsbeschluss, der zuerst in Rechtskraft erwächst, entfaltet eine Bindungswirkung, selbst wenn die Entscheidung unrichtig…

…weil die Anrufung des gemeinsam übergeordneten Gerichtshofs in einem negativen Kompetenzkonflikt nach § 47 JN grundsätzlich voraussetzt, dass (rechtskräftige) konkurrierende Beschlüsse vorliegen (RIS Justiz RS0046374; 2 Nc 4/15h). Darüber hinaus gilt seit dem 17. 8. 2015 die Verordnung (EU) 650/2012 (EuErbVO Art 84…

…weil die Anrufung des gemeinsam übergeordneten Gerichtshofs in einem negativen Kompetenzkonflikt nach § 47 JN grundsätzlich voraussetzt, dass (rechtskräftige) konkurrierende Beschlüsse vorliegen (RIS Justiz RS0046374; 2 Nc 4/15h). Darüber hinaus gilt seit dem 17. 8. 2015 die Verordnung (EU) 650/2012 (EuErbVO Art …

…negativen Kompetenzkonflikt nach § 47 JN setzt grundsätzlich voraus, dass die konkurrierenden Gerichte rechtskräftig ihre Unzuständigkeit zur Entscheidung über die gleiche Rechtssache ausgesprochen haben (RS0046374; 2 Nc 4/15h; 4 Nc 2/13a). Eine Zustellung des Unzuständigkeitsbeschlusses kommt allerdings dann nicht in Betracht, wenn eine Partei…

…des § 47 JN kann nämlich nur vorliegen, wenn mehrere konkurrierende Gerichte rechtskräftig über ihre Zuständigkeit (positiv oder negativ) abgesprochen haben (RIS Justiz RS0046374, RS0046354, RS0046299; Ballon in Fasching I2 § 47 JN Rz 7, vgl auch Rz 18 zu Abs 4…

…sachlichen und örtlichen Zuständigkeit, sodass die Voraussetzungen des § 47 JN für die Entscheidung des (negativen) Kompetenzkonflikts durch den Obersten Gerichtshof gegeben sind (RS0046354; RS0046374). Die Entscheidung nach § 47 JN durch den Obersten Gerichtshof hat im Fünfersenat nach § 6 OGHG zu erfolgen (RS0126085). 2.1. Nach §…

…gemeinsam übergeordneten Gerichtshofs in einem negativen Kompetenzkonflikt (§ 47 JN) setzt nach der Rechtsprechung grundsätzlich voraus, dass die konkurrierenden Beschlüsse rechtskräftig sind (RIS Justiz RS0046374; 2 Nc 4/15h; 2 Nc 11/15p). Eine Zustellung der Unzuständigkeitsbeschlüsse kommt aber dann nicht in Betracht, wenn noch keine…

…JN setzt grundsätzlich voraus, dass die konkurrierenden Gerichte rechtskräftig über ihre Unzuständigkeit zur Entscheidung über die gleiche Rechtssache abgesprochen und diese verneint haben (RIS-Justiz RS0046374, 4 Nc 2/13a mwN). Im Hinblick auf den eingangs wiedergegebenen Verfahrensstand kommt (bzw kam) hier eine Zustellung der Unzuständigkeitsbeschlüsse der beteiligten Bezirksgerichte…

…dann zur Entscheidung berufen, wenn die beiden konkurrierenden Gerichte ihre Zuständigkeit rechtskräftig abgelehnt haben (stRsp 3 Nc 9/08s; 6 Nc 19/07g; RIS-Justiz RS0046374 und RS0046354). Nach der Aktenlage wurde weder der Beschluss des Bezirksgerichts Fürstenfeld noch jener des Bezirksgerichts Jennersdorf den Verfahrensbeteiligten zugestellt. Die Voraussetzung für eine Entscheidung…

…vor, wenn mehrere Gerichte ihre Zuständigkeit bejaht oder in einer Weise verneint haben, dass die Möglichkeit der Zuständigkeit eines weiteren Gerichts ausgeschlossen ist (RIS Justiz RS0046374). Ein negativer Kompetenzkonflikt liegt erst dann vor, wenn rechtskräftige, die Zuständigkeit verneinende Beschlüsse der für die Zuständigkeit in Betracht kommenden Gerichte vorliegen (RIS Justiz RS0046354…

…Gerichtshofs in einem – hier vorliegenden – negativen Kompetenzkonflikt (§ 47 JN) setzt nach der Rechtsprechung grundsätzlich voraus, dass die konkurrierenden Beschlüsse rechtskräftig sind (RS0046374). Eine Zustellung der Unzuständigkeitsbeschlüsse kommt aber dann nicht in Betracht, wenn – wie im Anlassfall – noch keine Partei bekannt ist, der Rekurslegitimation zukäme. Zur…

…übergeordneten Gerichtshofs in einem solchen negativen Kompetenzkonflikt nach § 47 JN nach der Rechtsprechung grundsätzlich voraus, dass die konkurrierenden Beschlüsse rechtskräftig sind (RIS-Justiz RS0046374; 2 Nc 4/15h). Wie in der zuletzt genannten Entscheidung kam aber auch hier eine Zustellung des Unzuständigkeitsbeschlusses nicht in Betracht, weil noch…

…2. Die Anrufung des gemeinsam übergeordneten Gerichtshofs in einem negativen Kompetenzkonflikt (§ 47 JN) setzt grundsätzlich voraus, dass die konkurrierenden Beschlüsse rechtskräftig sind (RS0046374; 2 Nc 11/15p). Eine Zustellung der Unzuständigkeitsbeschlüsse kommt aber dann nicht in Betracht, wenn – wie hier – noch keine Partei, der…

…vor, wenn mehrere Gerichte ihre Zuständigkeit bejaht oder in einer Weise verneint haben, dass die Möglichkeit der Zuständigkeit eines weiteren Gerichts ausgeschlossen ist (RIS Justiz RS0046374). Ein negativer Kompetenzkonflikt liegt erst dann vor, wenn rechtskräftige, die Zuständigkeit verneinende Beschlüsse der für die Zuständigkeit in Betracht kommenden Gerichte gefasst wurden (RIS Justiz…

…gemeinsam übergeordnete Gericht erst dann zur Entscheidung berufen sein kann, wenn beide konkurrierenden Gerichte ihre Zuständigkeit rechtskräftig abgelehnt haben (4 Nc 4/04g; RIS-Justiz RS0046374; RS0046354; RS0046299). Abweichend von dieser Judikaturlinie ergibt sich für den hier zu beurteilenden Fall allerdings aus der nur auf die Übertragung abstellenden Formulierung des §…

…47 JN setzt voraus, dass die beteiligten Gerichte rechtskräftige, ihre Zuständigkeit zur Entscheidung über dieselbe Rechtssache verneinende Beschlüsse gefasst haben (RIS Justiz RS0046354, RS0046299 [T1], RS0046374 [T5] RS0118692 [T2, T3]). Hier liegt zwar ein rechtskräftiger, die Zuständigkeit verneinender Beschluss des Bezirksgerichts Grieskirchen vor. Das Bezirksgericht Graz Ost hat jedoch keinen derartigen…

…JN setzt grundsätzlich voraus, dass die konkurrierenden Gerichte rechtskräftig über ihre Unzuständigkeit zur Entscheidung über die gleiche Rechtssache abgesprochen und diese verneint haben (RIS Justiz RS0046374; 4 Nc 2/13a mwN), was hier der Fall ist. 4. Die jüngere Entscheidung des Bezirksgerichts Grieskirchen missachtet allerdings die ständige Rechtsprechung…

…Anrufung des gemeinsam übergeordneten Gerichtshofs in einem negativen Kompetenzkonflikt (§ 47 JN) setzt nach der Rechtsprechung grundsätzlich voraus, dass die konkurrierenden Beschlüsse rechtskräftig sind (RS0046374). Eine Zustellung der Unzuständigkeitsbeschlüsse kommt aber dann nicht in Betracht, wenn noch keine Partei bekannt ist, der Rekurslegitimation zukäme. Zur Vermeidung eines faktischen Verfahrensstillstands ist…

… 47 Abs 1 JN gewöhnlich voraus, dass rechtskräftige, die Zuständigkeit verneinende Beschlüsse der für die Zuständigkeit in Betracht kommenden Gerichte gefasst wurden (RS0118692; RS0046374 ua). Ein – nur im Weg der Analogie zu § 474 Abs 1 ZPO gefasster – Überweisungsbeschluss betreffend eine (hier:) Wiederaufnahmeklage hat daher…

…er erst dann zur Entscheidung berufen sein kann, wenn beide konkurrierenden Gerichte ihre Zuständigkeit rechtskräftig abgelehnt haben (zuletzt 3 Nc 6/06x mwN; RIS-Justiz RS0046374, RS0046354). Der Unzuständigkeitsbeschluss, der zuerst in Rechtskraft erwächst, entfaltet eine Bindungswirkung, selbst wenn die Entscheidung unrichtig sein sollte (RIS-Justiz RS0046391, RS0039931, RS0046135). Im vorliegenden…

…vor, wenn mehrere Gerichte ihre Zuständigkeit bejaht oder in einer Weise verneint haben, dass die Möglichkeit der Zuständigkeit eines weiteren Gerichts ausgeschlossen ist (RIS Justiz RS0046374). Ein negativer Kompetenzkonflikt liegt erst dann vor, wenn rechtskräftige, die Zuständigkeit verneinende Beschlüsse der für die Zuständigkeit in Betracht kommenden Gerichte gefasst wurden (RIS Justiz…

…gemeinsam übergeordnete Gericht erst dann zur Entscheidung berufen sein kann, wenn beide konkurrierenden Gerichte ihre Zuständigkeit rechtskräftig abgelehnt haben (4 Nc 4/04g; RIS-Justiz RS0046374; RS0046354; RS0046299). Abweichend von dieser Judikaturlinie ergibt sich für den hier zu beurteilenden Fall allerdings aus der nur auf die Übertragung abstellenden Formulierung des §…

…ist aber vom Obersten Gerichtshof im Kompetenzstreit gemäß § 47 JN erst dann zu entscheiden, wenn die Unzuständigkeitsentscheidung beider Gerichte rechtskräftig geworden ist (RIS-Justiz RS0046374; Ballon aaO § 47 JN Rz 7). Der Unzuständigkeitsbeschluss des Bezirksgerichts Fünfhaus wird daher jedenfalls den Parteien zuzustellen sein. Erst nach dessen Rechtskraft könnte ein…

…ZPO 2 § 47 JN Rz 7; 3 Nc 1/08i mwN); bei verfrühter Vorlage kann der Oberste Gerichtshof nur einen Rückleitungsbeschluss fassen (RIS-Justiz RS0046374; RS0046354; RS0046299). Das Bezirksgericht Traun hat seinen Unzuständigkeitsbeschluss der Antragstellerin und Rechtsanwalt Dr. Schatzlmayr zugestellt, der nach dem Rubrum samt Inhalt des Äußerungsschriftsatzes ON 4…

…zur Entscheidung berufen sein kann, wenn beide konkurrierenden Gerichte ihre Zuständigkeit rechtskräftig abgelehnt haben (3 Nc 6/06x mwN; 3 Nc 11/06g; RIS-Justiz RS0046374, RS0046354). Im vorliegenden Fall ist nach der Aktenlage zwar der Beschluss über die Unzuständigkeit des Bezirksgerichts Innsbruck in Rechtskraft erwachsen, es fehlt jedoch ein rechtskräftiger…

…berufen sein, wenn beide konkurrierenden Gerichte ihre Zuständigkeit rechtskräftig abgelehnt haben (4 Nc 4/04g, 10 Nd 510/02, 6 Nd 1/99, RIS-Justiz RS0046374, RS0046354, RS0046299). Hier hat das Bezirksgericht Favoriten keinen Unzuständigkeitsbeschluss gefasst, sodass - selbst wenn der Unzuständigkeitsbeschluss des Bezirksgerichts Bregenz bereits rechtskräftig sein sollte - die Voraussetzung für…

…einen positiven oder negativen Kompetenzkonflikt iSd § 47 JN setzt voraus, dass beide konfligierenden Gerichte ihre Zuständigkeit rechtskräftig bejaht oder verneint haben (RS0118692; RS0046354; RS0046374). Dies gilt auch bei der hier gegebenen Konstellation eines vom Adressatgericht nicht akzeptierten Überweisungsbeschlusses nach § 44 JN (8 Nc 7/08h…

…durch den Obersten Gerichtshof nach § 47 JN ist, dass zwei einander widersprechende rechtskräftige Beschlüsse über die Zuständigkeitsversagung vorliegen (RIS-Justiz RS0118692; RS0046354; RS0046332; RS0046299; RS0046374; 4 Nc 4/04g; 3 Nc 11/06g; Mayr in Rechberger, ZPO2 Rz 1 zu § 47 JN; Ballon in Fasching/Konecny, ZPO2 Rz 7…

…Zuständigkeit bejaht oder in einer Weise verneint haben, dass die Möglichkeit einer Zuständigkeit eines weiteren Gerichts ausgeschlossen wäre, und diese Entscheidungen in Rechtskraft erwachsen sind (RS0046374; vgl auch RS0118692; RS0046354). Dies gilt auch in der Konstellation eines vom Adressatgericht nicht akzeptierten Überweisungsbeschlusses nach § 44 JN (RS0046374 [T9]; RS0118692 [T7…

…vor, wenn mehrere Gerichte ihre Zuständigkeit bejaht oder in einer Weise verneint haben, dass die Möglichkeit der Zuständigkeit eines weiteren Gerichts ausgeschlossen ist (RIS Justiz RS0046374). Ein negativer Kompetenzkonflikt liegt erst dann vor, wenn rechtskräftige, die Zuständigkeit verneinende Beschlüsse der für die Zuständigkeit in Betracht kommenden Gerichte gefasst wurden (RIS Justiz…

…erst dann zur Entscheidung berufen sein kann, wenn beide konkurrierenden Gerichte ihre Zuständigkeit rechtskräftig abgelehnt haben (für viele 5 Nc 20/04t mwN; RIS-Justiz RS0046374). Der Unzuständigkeitsbeschluss, der zuerst in Rechtskraft erwächst, entfaltet eine Bindungswirkung, selbst wenn die Entscheidung unrichtig sein sollte (RIS-Justiz RS0046391). Im vorliegenden Fall geht es…

…einen positiven oder negativen Kompetenzkonflikt iSd § 47 JN setzt voraus, dass beide konfligierenden Gerichte ihre Zuständigkeit rechtskräftig bejaht oder verneint haben (RS0118692; RS0046354; RS0046374). Dies gilt auch bei der hier gegebenen Konstellation eines vom Adressatgericht nicht akzeptierten Überweisungsbeschlusses nach § 44 JN (3 Nc 6/23x…

…44 JN am Grundsatz festgehalten, wonach die Anrufung des gemeinsam übergeordneten Gerichtshofs in einem negativen Kompetenzkonflikt voraussetze, dass die konkurrierenden Beschlüsse rechtskräftig sind (RIS-Justiz RS0046374; RS0118692; 6 Nc 16/11x; 5 Nc 33/15w; 3 Nc 4/17v). In wieder anderen Entscheidungen wurde ausgesprochen…

…§ 47 JN nicht vor. Die Entscheidungskompetenz des Obersten Gerichtshofs wäre erst dann gegeben, wenn beide konkurrierenden Gerichte ihre Zuständigkeit rechtskräftig abgelehnt hätten (RIS-Justiz RS0046374). Der Akt wird daher dem Bezirksgericht Telfs zurückgestellt.…