RS0130723 – OGH Rechtssatz

Im Verfahren AZ 39 Hv 40/21f des Landesgerichts Salzburg verletzt der Vorgang, dass die Vorsitzende bei der Verkündung des Urteils am 15. Dezember 2021 ein Maß der verhängten Freiheitsstrafe von 18 Monaten nannte, obwohl der Schöffensenat die Verhängung einer Freiheitsstrafe von zwölf Monaten besch…

Gründe: [1] Mit unbekämpft in Rechtskraft erwachsenem, in gekürzter Form ausgefertigtem Urteil des Landesgerichts Salzburg als Schöffengericht vom 15. Dezember 2021, GZ 39 Hv 40/21f 33, wurde * G* unter Anwendung des § 43a Abs 2 StGB zu einer Geldstrafe von 360 Tagessätzen zu je 20 Euro, für den…

[3] Wie die Generalprokuratur in ihrer zur Wahrung des Gesetzes erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend au sführt , steht die Verkündung des Urteils des Landesgerichts Salzburg als Schöffengericht vom 15. Dezember 2021, GZ 39 Hv 40/21f 33, insoweit mit dem Gesetz nicht in Einklang: [4] Gem…

Im Verfahren AZ 44 Hv 190/14b des Landesgerichts für Strafsachen Wien verletzt der Vorgang, dass der Vorsitzende bei der Verkündung des Urteils am 25. September 2015 dem Schuldspruch A./I./ einen Reinheitsgehalt des urteilsgegenständlichen Suchtgifts Heroin von 15,59 % (§ 28a Abs 4 Z 3 SMG) zugrund…

Gründe: Im Verfahren AZ 44 Hv 190/14b des Landesgerichts für Strafsachen Wien legte die Staatsanwaltschaft Wien mit Anklageschrift vom 21. Dezember 2014 (ON 138) Ersin C***** als Verbrechen des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 fünfter Fall, Abs 4 Z 3 SMG (A./I./) und Vergehen des unerlaubten Umgan…

Die Urteilsverkündung vom 25. September 2015 steht wie die Generalprokuratur in ihrer zur Wahrung des Gesetzes erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend ausführt hinsichtlich des Schuldspruchs A./I./ mit dem Gesetz nicht im Einklang. Gemäß § 257 erster Satz StPO hat sich das Schöffengericht nach…