RS0123565 – OGH Rechtssatz

Die Zurückziehung der Klage wird zur Kenntnis genommen. Es wird festgestellt, dass die Urteile der Vorinstanzen wirkungslos sind. Begründung:…

Mit Schriftsatz vom 11. 3. 2011 somit nach Einlangen der Rechtssache beim Obersten Gerichtshof, jedoch vor einer Entscheidung hat der Kläger die Klage zurückgezogen. Gemäß § 72 Z 2 lit a ASGG bedarf der Versicherte zur Zurückziehung seiner Klage in keinem Fall der Zustimmung des Versicherun…

Die von der klagenden Partei erklärte Rückziehung der Klage unter Anspruchsverzicht wird zur Kenntnis genommen. Die Entscheidungen der Vorinstanzen sind wirkungslos. Begründung:…

Nach Vorlage der Akten zur Entscheidung über den von der beklagten Partei erhobenen Rekurs gegen den berufungsgerichtlichen Aufhebungsbeschluss zog die klagende Partei unter Hinweis auf eine außergerichtliche Einigung ihre Klage unter Anspruchsverzicht zurück. Die Bestimmung des § 483 Abs 3 ZPO, won…