RS0117090 – OGH Rechtssatz

1. Die Revision des Klägers wird zurückgewiesen. Der Kläger ist schuldig, der Beklagten binnen 14 Tagen die mit 445,82 EUR bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung (darin 74,30 EUR Umsatzsteuer) zu ersetzen. 2. Der Revision der Beklagten wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden auf…

Begründung: Die Parteien haben 1979 geheiratet; ihrer Ehe entstammen zwei inzwischen volljährige Kinder. Im November 1995 zog die Beklagte aus der Ehewohnung aus. Aus diesem Anlass schlossen sie folgende Vereinbarung: „Marta verlässt am 25. 11. 1995 auf eigenen Wunsch und ohne Zwang, wie zwischen A…

Die Revision des Klägers ist unzulässig , jene der Beklagten ist hingegen zulässig und im Sinn des Aufhebungsantrags berechtigt . A. Zur Revision des Klägers Der Kläger stützt sich in seiner Revision ausschließlich darauf, dass die Beklagte nach ihrem Auszug Scheidungsgründe gesetzt habe, und zwar e…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit 499,39 EUR (darin 83,23 EUR Umsatzsteuer) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen. …

Entscheidungsgründe: Die Ehe der Streitteile wurde mit Urteil vom 12. November 1993 aus dem Verschulden des Klägers nach § 55 Abs 1 EheG geschieden. Im "Vorfeld" des Urteils war es zwischen den rechtsfreundlichen vertretenen Parteien zu erfolgreichen Vergleichsgesprächen über die Scheidungsfolgen g…

Die vom Berufungsgericht nachträglich zugelassene Revision der Beklagten ist nicht berechtigt. a) Soweit die Beklagte auch noch im Revisionsverfahren auf ihrer Ansicht beharrt, der von ihr abgegebene Unterhaltsverzicht sei sittenwidrig, unterlässt sie eine Auseinandersetzung mit den zutreffenden Arg…