JudikaturJustizRS0101998

RS0101998 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. Februar 2008

RS0101998 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Ein Zwangsversteigerungsverfahren kann durch verfahrensleitende richterliche Verfügung derart getrennt werden, dass es für einzelne in Exekution gezogene Liegenschaften gesondert geführt wird. Die Einheit des Exekutionsverfahrens wird aber dadurch nicht beseitigt, sodass etwa ein berechtigter Antrag des Verpflichteten auf gemeinsame Versteigerung der Liegenschaften zur Aufhebung der Trennung führen musste. Der Trennungsbeschluss selbst ist unanfechtbar.

Entscheidungen
3

  • 3Ob20/08z—OGH Entscheidung

    27. Februar 2008
    Spruch

    Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen. Die betreibende Partei hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen.…

    Text

    Begründung: Verfahrensgegenstand ist die Zwangsversteigerung der Liegenschaft EZ 163 ..., bestehend aus den Grundstücken 165/1, 165/3, 166/1, 167, 278/2 und 179. Das Erstgericht forderte mit Beschluss vom 18. Mai 2006 (ON 3) die betreibende Partei auf, binnen vier Wochen einen Kostenvorschuss zur De…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs der betreibenden Partei ist nicht zulässig. 1. Soweit sich der Revisionsrekurs gegen die Zurück- bzw Abweisung des Antrags auf Änderung der gesetzlichen Versteigerungsbedingungen richtet, liegt absolute Unzulässigkeit vor: Hat das Erstgericht einen Antrag nach § 146 Abs 1 Z 1 EO …