JudikaturJustizRS0037401

RS0037401 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
17. November 1982

RS0037401 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Im Eheverfahren besteht eine besonders weitgehende Anleitungspflicht des Richters zur Erforschung der materiellen Wahrheit und der Hintanhaltung ungerechter Prozeßergebnisse, auch wenn die Parteien durch Rechtsanwälte vertreten sind. Bestehen bei einer Partei Zweifel, ist sie ohne Rücksicht auf vorherige schriftliche Belehrung auch nochmals auf die Bedeutung der Bestimmungen der §§ 376, 377, 381 ZPO hinzuweisen, wenn sie sich weigert, vor Ablegung einer beeideten Parteiaussage des anderen Ehegatten eine unbeeidete Parteiaussage abzulegen.

Entscheidungen
2

  • 3 Ob 607/82—OGH Entscheidung

    17. November 1982

  • 1Ob608/77—OGH Entscheidung

    07. Juni 1977
    Spruch

    Im Eheverfahren besteht eine besonders weitgehende Anleitungspflicht des Richters zur Erforschung der materiellen Wahrheit und Hintanhaltung ungerechter Prozeßergebnisse, auch wenn die Parteien durch Rechtsanwälte vertreten sind Wenn ein Ehegatte sich weigert, vor Ablegung einer beeideten Parteiauss…

    Text

    Die Klägerin begehrt die Scheidung der am 24. März mit dem Beklagten geschlossene Ehe aus dessen Verschulden, wogegen der Beklagte die Abweisung des Klagebegehrens bzw. die Feststellung des (überwiegenden) Mitverschuldens der Klägerin beantragte. Im Verfahren wurden zwei Zeuginnen sowie die Klägerin…

    Rechtliche Beurteilung

    Aus der Begründung: Sowohl unter dem Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Verfahrens als auch unter dem im Berufungsverfahren nicht geltend gemachten Revisionsgrund der unrichtigen rechtlichen Beurteilung wiederholt der Beklagte nur die vom Berufungsgericht verworfene Rüge der Nichtvernehmung se…