Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Revisionsrekursbeantwortung der Abteilungsleiterin wird zurückgewiesen. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben und dem Erstgericht wird die neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufgetragen.…

Begründung: Der am ***** geborene Kranke hatte wegen eines Einbruchs eine Nacht im Gefängnis zugebracht und dann nach seiner Rückkehr in eine betreute Wohngemeinschaft – mit Vorwürfen seiner Mitbewohner konfrontiert – Selbstmordabsichten geäußert. Daraufhin wurde er am 3. 2. 2016 wegen Selbstgefährd…

Die Revisionsrekursbeantwortung ist unzulässig. A. Zum Revisionsrekurs: 1. Nach § 34a UbG sind Beschränkungen sonstiger Rechte des Kranken während der Unterbringung, soweit nicht besondere Vorschriften bestehen, nur insoweit zulässig, als sie zur Abwehr einer Gefahr im Sinn des § 3 Z 1 UbG oder zum …

1. Der namens des Patienten vom Jugendwohlfahrtsträger erhobene Revisionsrekurs und die Revisionsrekursbeantwortung des Vereins werden zurückgewiesen. 2. Dem Revisionsrekurs des Vereins wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Der jetzt knapp 15 jährige F***** J***** (in der Diktion des UbG: der Kranke; hier im Folgenden Patient) neigt auf Grund einer psychischen Erkrankung zu Gewalthandlungen, wobei er sein eigenes Leben und seine Gesundheit und auch Leben und Gesundheit anderer gefährdet. Er wurde deshalb a…

Der Revisionsrekurs des Jugendwohlfahrtsträgers und die Revisionsrekursbeantwortung des Vereins sind unzulässig. Der Revisionsrekurs des Vereins ist nicht berechtigt. Grundsätzlich sind sowohl der Betroffene selbst als auch der Verein für ihn rechtsmittellegitimiert. Der Verein wird mit der Aufnahme…