BundesrechtBundesgesetzeZivilprozessordnung§ 345

§ 345 §. 345.

Im Gesetz anzeigen

§ 345 §. 345. — ZPO

Im Gesetz anzeigen

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
5
Rechtssätze
3

Zuerst erschienen durch

RGBl. Nr. 113/1895

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 1898

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR12020481

Zuletzt nach Updates gesucht am

Die Partei kann auf einen Zeugen, welchen sie vorgeschlagen hat, verzichten. Der Gegner kann jedoch verlangen, dass der Zeuge, falls er bereits zur Vernehmung erschienen ist, ungeachtet dieses Verzichtes vernommen oder dessen Vernehmung, wenn sie bereits begonnen hat, fortgesetzt werde.

Entscheidungen
5

  • 3Ob85/10m—OGH Entscheidung

    04. August 2010
    Spruch

    Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

    Rechtliche Beurteilung

    Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs können vom Berufungsgericht verneinte angebliche Verfahrensmängel erster Instanz nicht nach § 503 Z 2 ZPO geltend gemacht werden. Auf die von diesem Grundsatz bestehenden Ausnahmen, dass das Berufungsgericht infolge unrichtiger Anwendung verfah…

  • 1 Ob 632/80—OGH Entscheidung

    18. Juni 1980

  • 6 Ob 182/75—OGH Entscheidung

    12. Februar 1976

  • 3Ob85/10m—OGH Entscheidung

    04. August 2010
    Spruch

    Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

    Rechtliche Beurteilung

    Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs können vom Berufungsgericht verneinte angebliche Verfahrensmängel erster Instanz nicht nach § 503 Z 2 ZPO geltend gemacht werden. Auf die von diesem Grundsatz bestehenden Ausnahmen, dass das Berufungsgericht infolge unrichtiger Anwendung verfah…

  • 1 Ob 594/56—OGH Entscheidung

    21. November 1956
    • Rechtssätze
    3

  • RS0126198—OGH Rechtssatz

    04. August 2010·1 Entscheidung

    § 345 ZPO ist im Grunde nicht notwendig, da ein eigener, nicht überflüssiger Beweisantrag des Gegners des Verzichtenden zu bewilligen wäre. Daraus folgt, dass bei Stellung eines solchen eigenen Beweisantrags ein allfälliger Verstoß gegen § 345 zweiter Satz ZPO keinen wesentlichen Verfahrensmangel iSd § 496 Abs 1 Z 2 ZPO begründet.

  • RS0040540—OGH Rechtssatz

    18. Juni 1980·2 Entscheidungen

    Der Grundsatz der Gemeinschaftlichkeit der Beweismittel kommt keinesfalls schon mit dem Beweisantrag zum Tragen.

  • RS0040428—OGH Rechtssatz

    04. August 2010·2 Entscheidungen

    Die Gemeinschaftlichkeit des Zeugen - und des Urkundenbeweises tritt erst dann ein, wenn der Zeuge bereits zur Vernehmung erschienen oder die Urkunde vorgelegt worden ist.