Art. 32 Artikel XXXII

…bis 12 ( §§ 51, 52 und 56 JN ) und 14 ( § 104 JN ), VII Z 1 und 2 ( §§ 27 und 29 ZPO ), 11 bis 18 ( §§ 182, 230, 230a, 239, 240, 243, 260 und 261 ZPO ), 24 und 25 ( §§ 448 und 451…

Art. 16 Artikel XVI

…tritt, sofern nicht anderes angeordnet ist, mit 1. Jänner 2005 in Kraft. (2) §§ 55 und 101 JN sowie §§ 27, 502 und 517 ZPO in der Fassung dieses Bundesgesetzes sind auf Verfahren anzuwenden, in denen die Klage oder der verfahrenseinleitende Antrag nach dem 31. Dezember 2004 bei Gericht…

Art. 16 Artikel 16

…60 JN ), Art. 6 Z 1 ( § 54b EO ) und Art. 15 Z 1, 2 und 9 ( §§ 27, 29 und 244 ZPO ) in der Fassung dieses Bundesgesetzes sind auf Verfahren anzuwenden, in denen die Klage oder der verfahrenseinleitende Antrag nach dem 30. Juni 2009 bei Gericht…

Art. 11 Artikel XI

…1. Jänner 2003 in Kraft. (2) Art. I ( JN ), Art. II Z 1 bis 8 ( §§ 22, 23, 24, 27, 31, 45, 59, 65 ZPO ), Z 9 ( § 73 ZPO ), Z 19 ( § 198 ZPO ), Z 22 bis 24 ( §§ 207, 208, 210…

Gemäß § 27 Abs 1 ZPO muss sich eine Partei vor allen höheren Gerichten als Bezirksgerichten durch Rechtsanwälte vertreten lassen (absolute Anwaltspflicht). Das gilt auch für die Aufhebungsklage nach § …

Die im § 27 Abs 3 ZPO angeordnete Ausnahme von der Anwaltspflicht erstreckt sich auch noch auf den Widerruf eines bedingt abgeschlossene Vergleiches.…

Art. 32 Artikel XXXII

…bis 12 ( §§ 51, 52 und 56 JN ) und 14 ( § 104 JN ), VII Z 1 und 2 ( §§ 27 und 29 ZPO ), 11 bis 18 ( §§ 182, 230, 230a, 239, 240, 243, 260 und 261 ZPO ), 24 und 25 ( §§ 448 und 451…

Art. 16 Artikel XVI

…tritt, sofern nicht anderes angeordnet ist, mit 1. Jänner 2005 in Kraft. (2) §§ 55 und 101 JN sowie §§ 27, 502 und 517 ZPO in der Fassung dieses Bundesgesetzes sind auf Verfahren anzuwenden, in denen die Klage oder der verfahrenseinleitende Antrag nach dem 31. Dezember 2004 bei Gericht…

Art. 16 Artikel 16

…60 JN ), Art. 6 Z 1 ( § 54b EO ) und Art. 15 Z 1, 2 und 9 ( §§ 27, 29 und 244 ZPO ) in der Fassung dieses Bundesgesetzes sind auf Verfahren anzuwenden, in denen die Klage oder der verfahrenseinleitende Antrag nach dem 30. Juni 2009 bei Gericht…

Art. 32 Artikel XXXII

…bis 12 ( §§ 51, 52 und 56 JN ) und 14 ( § 104 JN ), VII Z 1 und 2 ( §§ 27 und 29 ZPO ), 11 bis 18 ( §§ 182, 230, 230a, 239, 240, 243, 260 und 261 ZPO ), 24 und 25 ( §§ 448 und 451…

Art. 11 Artikel XI

…1. Jänner 2003 in Kraft. (2) Art. I ( JN ), Art. II Z 1 bis 8 ( §§ 22, 23, 24, 27, 31, 45, 59, 65 ZPO ), Z 9 ( § 73 ZPO ), Z 19 ( § 198 ZPO ), Z 22 bis 24 ( §§ 207, 208, 210…

Art. 32 Artikel XXXII

…bis 12 ( §§ 51, 52 und 56 JN ) und 14 ( § 104 JN ), VII Z 1 und 2 ( §§ 27 und 29 ZPO ), 11 bis 18 ( §§ 182, 230, 230a, 239, 240, 243, 260 und 261 ZPO ), 24 und 25 ( §§ 448 und 451…

Art. 32 Artikel XXXII

…bis 12 ( §§ 51, 52 und 56 JN ) und 14 ( § 104 JN ), VII Z 1 und 2 ( §§ 27 und 29 ZPO ), 11 bis 18 ( §§ 182, 230, 230a, 239, 240, 243, 260 und 261 ZPO ), 24 und 25 ( §§ 448 und 451…

Bei absoluter Anwaltspflicht (§ 27 Abs 1 ZPO) gebietet der Schutz des nicht mehr vertretenen Klägers, dessen Sachwalterschaftsverfahren eingestellt wurde und dessen Sachwalter, ein Rechtsanwalt, ihn nicht mehr vertreten kann, die analoge Anwendung…

strafbarer Handlungen des Erstrichters (§ 530 Abs 1 Z 4 ZPO) gemäß § 532 Abs 1 ZPO beim Obersten Gerichtshof einzubringen ist, besteht gemäß § 27 Abs 1 ZPO iVm § 533 ZPO absolute Anwaltspflicht.…

Art. 16 Artikel 16

…60 JN ), Art. 6 Z 1 ( § 54b EO ) und Art. 15 Z 1, 2 und 9 ( §§ 27, 29 und 244 ZPO ) in der Fassung dieses Bundesgesetzes sind auf Verfahren anzuwenden, in denen die Klage oder der verfahrenseinleitende Antrag nach dem 30. Juni 2009 bei Gericht…

Art. 32 Artikel XXXII

…bis 12 ( §§ 51, 52 und 56 JN ) und 14 ( § 104 JN ), VII Z 1 und 2 ( §§ 27 und 29 ZPO ), 11 bis 18 ( §§ 182, 230, 230a, 239, 240, 243, 260 und 261 ZPO ), 24 und 25 ( §§ 448 und 451…

sodann aber an den Gemeinschuldner zur freien Verfügung überlassenen Forderung tritt auch bei absolutem Anwaltszwang keine Prozessunterbrechung ein. Der frühere Gemeinschuldner ist lediglich nach § 27 Abs 1 ZPO verpflichtet, einen Rechtsanwalt als seinen Vertreter im Verfahren zu bestellen. Die Ladung zu einer bereits ausgeschriebenen Verhandlung hat unter Hinweis auf die absolute Anwaltspflicht und…

In einem Verfahren mit absoluter Anwaltspflicht (§ 27 Abs 1 ZPO) kann die nach § 36 Abs 1 ZPO erforderliche Anzeige der Bestellung eines neuen Rechtsanwalts nicht durch einen Antrag auf Bestellung eines Kurators nach §…

Art. 32 Artikel XXXII

…bis 12 ( §§ 51, 52 und 56 JN ) und 14 ( § 104 JN ), VII Z 1 und 2 ( §§ 27 und 29 ZPO ), 11 bis 18 ( §§ 182, 230, 230a, 239, 240, 243, 260 und 261 ZPO ), 24 und 25 ( §§ 448 und 451…

…Gericht in diesem Verfahren einen von der Einschreiterin gestellten Antrag auf Einräumung eines direkten Fragerechtes an einen Zeugen ab, weil Fragen im Anwaltsprozess gemäß §27 ZPO nur durch den Parteienvertreter gestellt werden könnten. 2. Gegen diesen Beschluss erhob die Einschreiterin Rekurs und stellte den vorliegenden, auf Art140 Abs1 Z1 litd B…

… 477 ZPO Rz 60; Zechner in Fasching/Konecny 2 § 503 ZPO Rz 84; Zib in Fasching/Konecny2, § 27 ZPO Rz 87; Fucik in Rechberger ZPO3 § 27 Rz 8). Jedenfalls dann, wenn wie hier - der nicht durch einen ausdrücklichen Beschluss nach § …

Vom absoluten Anwaltszwang (§ 27 Abs 1 ZPO) ist die Beklagte als Rechtsanwalt auch dann ausgenommen, wenn die Rechtsanwaltschaft nach § 17 DSt eingestellt ist, solange sie nicht freiwillig auf ihr Amt verzichtet…

Art. 41 (Anm.: aus BGBl. Nr. 343/1989, zu den §§ 1, 6, 8, 9 und 10, BGBl. Nr. 20/1949)

…1 lit. b (§ 49 JN), 3 (§ 55 JN) und 6 (§ 104 JN), X Z 1 (§ 27 ZPO), 2 (§ 29 ZPO), 14 (§ 451 ZPO), 18 (§ 465 ZPO) und 34 (§ 520 ZPO), XI Z 1…

…Abs 3 ASGG ausdrücklich normiert, dass sich die Parteien in Sozialrechtssachen vor den Gerichten erster Instanz nicht vertreten lassen müssen, sodass eine Anwendung des § 27 ZPO über die generelle Verweisungsnorm des § 2 Abs 1 ASGG im vorliegenden Verfahren nicht in Betracht kommt. Mangels Entscheidungsrelevanz braucht auf die diesbezüglich unrichtigen Rechtsausführungen…

…Beschluss wegen Rechtswidrigkeit und falscher Feststellungen zurückzuweisen, und beantragten, der Oberste Gerichtshof möge das Verfahren wiedereröffnen und dem Erstgericht die Verfahrensfortsetzung auftragen. Gemäß § 27 Abs 1 ZPO müssen sich die Parteien jedenfalls vor den Gerichtshöfen erster und zweiter Instanz sowie vor dem Obersten Gerichtshof durch Rechtsanwälte vertreten lassen (absolute Anwaltspflicht). Dies gilt…

…ErgLfg 721; 10 Ob S 92/91). Es ist daher ohne Bedeutung, daß der Fortsetzungsantrag des Klägers entgegen § 2 Abs 1 ASGG iVm § 27 Abs 1 ZPO nicht von einem Rechtsanwalt eingebracht wurde (vgl Fasching, ZPR2 Rz 2272 und in Tomandl, System 6.4.2.1.4. 4.ErgLfg 720), zumal eine Behauptung gemäß § 274…

…Ra 7/19i-36, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision der klagenden Partei wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: 1. Der Kläger brachte infolge des Berufungsurteils sowohl vor als auch nach…

Art. 41 Artikel XLI

…1 lit. b ( § 49 JN ), 3 ( § 55 JN ) und 6 ( § 104 JN ), X Z 1 ( § 27 ZPO ), 2 ( § 29 ZPO ), 14 (§ 451 ZPO), 18 ( § 465 ZPO ) und 34 ( § 520 ZPO ), XI Z 1…

…der Auftrag zur Bestellung eines inländischen Zustellungsbevollmächtigten folgenlos geblieben. Er könne auch in Zukunft keine Wirkungen mehr entfalten, weil für den Prozess gemäß § 27 Abs 1 ZPO absolute Anwaltspflicht bestehe und die dem Beklagtenvertreter erteilte Vollmacht nur mehr unter den Voraussetzungen des § 36 Abs 1 ZPO wirksam aufgehoben werden…

…den Aufnahmeantrag berufen (§ 165 Abs 1 ZPO; RIS-Justiz RS0097353). Da in Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof absolute Anwaltspflicht besteht (§ 27 Abs 1 ZPO), ist der Fortsetzungsantrag, für den allgemein die Vorschriften über Schriftsätze gelten ( Fink in Fasching / Konecny , ZPO³ II/3 § 164 Rz 2), durch…

…Gerichtshof gerichtete Wiedereinsetzungsantrag ist daher zurückzuweisen (RS0036584), ohne dass es eines Verbesserungsverfahrens im Hinblick auf die vor dem Obersten Gerichtshof bestehende absolute Anwaltspflicht (§ 27 Abs 1 ZPO) bedarf (vgl RS0005946). Eine amtswegige Überweisung an das zuständige Gericht findet nicht statt (RS0036584 [T4]; 9 Ob 8/21y [Beschluss vom 29. …

…den Feststellungen, denen zufolge der emeritierte Rechtsanwalt sowohl juristische Beratungen als auch Vertretungen von Mandanten des Beschuldigten in Zivilverfahren vor dem Landesgericht (vgl § 27 ZPO) vorgenommen hat (ES 10 ff). Mit der Bestreitung der Feststellungen zur Betreuung der Eheleute A***** durch Dr. M***** hält die Rechtsrüge ebenfalls…

…nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss gefasst: Der Schriftsatz des Klägers vom 15. 2. 2009 wird zurückgewiesen. Begründung: Im Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof besteht Anwaltspflicht (§ 27 Abs 1 ZPO). Die Einleitung eines Verbesserungsverfahrens konnte jedoch unterbleiben, weil im Hinblick auf den rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens eine neuerliche Befassung des Obersten Gerichtshofs mit Einwendungen des…

…enthob mit Beschluß vom 7. September 1987 (ON 5) Rechtsanwalt Dr. Gerhard R*** als Verfahrenshelfer (Punkt 1) und erteilte dem Kläger den Auftrag, gemäß § 27 Abs 1 ZPO binnen 14 Tagen die Vertretung durch einen Rechtsanwalt nachzuweisen. Das Rekursgericht gab dem gegen Punkt 1 dieses Beschlusses erhobenen Rekurs des Klägers keine Folge, den…

… 422 Abs 1 EO sind auf einen Europäischen Beschluss zur vorläufigen Kontenpfändung grundsätzlich die Bestimmungen über die einstweilige Verfügung anzuwenden. Aus § 27 Abs 1 und § 520 Abs 1 ZPO iVm § 422 Abs 1, § 402 Abs 4 und…

…nicht durchsetzen könnte. Der Ordinationsantrag ist nicht berechtigt. 1. Die Antragstellerin musste sich beim Ordinationsantrag nicht durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Nach § 27 Abs 1 ZPO besteht „vor allen höheren Gerichten“ grundsätzlich Anwaltspflicht, auch wenn diese funktionell als Erstgericht einschreiten (RIS-Justiz RS0121427 [T1]). Nach § 422 Abs…

…ausgedehnt und dem Rechtsanwalt die Vornahme inhaltlicher Verbesserungen und Ergänzungen gestattet (RV 669 Sten. Prot. NR 15 GP, 49). In Fällen des absoluten Anwaltszwanges (§ 27 Abs 1 ZPO), insbesondere in Rechtsmittelverfahren (§ 465 Abs 2 ZPO mit Einschränkungen für das Berufungsverfahren; § 506 Abs 1 Z 4 ZPO ausnahmslos für das Revisionsverfahren; §…

…weil hier eine dem Schutzzweck des § 464 Abs 3 ZPO vergleichbare Norm fehlt. In einem Verfahren mit absoluter Anwaltspflicht (§ 27 Abs 1 ZPO) kann daher die nach § 36 Abs 1 ZPO erforderliche Anzeige der Bestellung eines neuen Rechtsanwalts nicht durch einen Antrag auf Bestellung eines Kurators…

…Rechtsanwalt vertreten sind, auch mündlich zu Protokoll gegeben werden, wenn nicht schon im erstinstanzlichen Verfahren die Vertretung durch Rechtsanwälte geboten war (§ 520 Abs 1 ZPO und § 27 Abs 1 ZPO). Der dennoch von der Bevollmächtigten, die nicht Rechtsanwalt ist, zu Protokoll gegebene Rekurs an den Obersten Gerichtshof ist schon deshalb unzulässig. In…

…1 ZPO fallen daher auch Revisionsrekurse gegen Beschlüsse des Rekursgerichts ( Zechner aaO, § 520 ZPO Rz 4; Zib in Fasching/Konecny2, § 27 ZPO 56; Kodek in Rechberger3, § 520 ZPO Rz 1). Der Kläger konnte daher wirksam den Revisionsrekurs zu Protokoll geben. Der Revisionsrekurs ist auch…

…Klägerin zumindest schlüssig die Weisung erteilt, in dem vom Versicherer angestrengten Regreßprozeß das Klagebegehren zu bestreiten, was im Hinblick auf die diesem Verfahren gemäß § 27 Abs 1 ZPO bestehende absolute Anwaltspflicht nur durch einen von ihr bevollmächtigten Rechtsanwalt zu bewerkstelligen war. Angesichts des in diesem Prozeß offenbar gewordenen Interessengegensatzes zwischen der Klägerin, die…

…ist. c) Eine meritorische Behandlung dieser Eingabe als Rekurs hat aber schon wegen der vor dem Obersten Gerichtshof in allen Rechtssachen geltenden absoluten Anwaltspflicht (§ 27 Abs 1 ZPO) zu unterbleiben, ist sie doch von einem nicht mehr zur Ausübung der Rechtsanwaltschaft befugten Vertreter eingebracht worden. Das Erstgericht wird somit vorerst zu beurteilen haben…

…ObS 270/98y). Daß die Nichtigkeitsklage mit einem Formmangel behaftet ist, weil sie vom Kläger ohne anwaltliche Fertigung eingebracht wurde, obwohl im Sinne des § 27 Abs 1 ZPO für eine beim Obersten Gerichtshof eingebrachte Rechtsmittelklage absolute Anwaltspflicht besteht (Fasching II 252; Kuderna ASGG2 240 f), steht der sofortigen Klagezurückweisung nicht entgegen, weil ein…

…Gesellschafterin der klagenden Partei sei) zur Vornahme von Prozesshandlungen für die klagende Partei nicht zugelassen werde. Es herrsche im Verfahren vor dem Landesgericht gemäß §27 Abs1 ZPO (absolute) Anwaltspflicht, die Rechtsanwaltsanwärterin sei jedoch gemäß §15 Abs2 RAO nicht substitutionsberechtigt. 2. Aus Anlass des Rekurses gegen diesen Beschluss des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen…

…nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss gefasst: Der Schriftsatz des Klägers vom 4. 6. 2007 wird zurückgewiesen. Begründung: Im Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof besteht Anwaltspflicht (§ 27 Abs 1 ZPO). Die Einleitung eines Verbesserungsverfahrens konnte jedoch unterbleiben, weil im Hinblick auf den rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens eine neuerliche Befassung des Obersten Gerichtshofes mit Einwendungen des…