BundesrechtBundesgesetzeStrafvollzugsgesetz§ 11

§ 11 Vollzugsbehörde erster Instanz

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§ 11 Vollzugsbehörde erster Instanz — StVG

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Entscheidungen
2
Rechtssätze
1

Zuerst erschienen durch

BGBl. Nr. 144/1969 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2000

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 2002

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40014463

Zuletzt nach Updates gesucht am

(1) Vollzugsbehörde erster Instanz ist der Anstaltsleiter.

(2) Dem Anstaltsleiter stehen nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes die Aufsicht über den Strafvollzug in der ihm unterstellten Anstalt sowie die Entscheidung über Beschwerden gegen Strafvollzugsbedienstete oder deren Anordnungen zu.

Entscheidungen
2

  • 9Os78/82—OGH Entscheidung

    09. November 1982
    Spruch

    Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben und festgestellt, daß der vom Vorsitzenden des Schöffensenates des Landesgerichtes Innsbruck im Verfahren AZ. 25 Vr 572/80 dieses Gerichtes eingehaltene Vorgang, die von ihm erlassene Strafvollzugsanordnung, in der als auf die Strafe angerechne…

    Text

    Gründe: I./ Aus den Akten AZ. 20 Vr 318/80 und 25 Vr 572/80 des Landesgerichtes Innsbruck ergibt sich folgender Sachverhalt: Gegen Herbert A waren beim Landesgericht Innsbruck zwei getrennt geführte (§ 57 Abs. 1 StPO.) Strafverfahren anhängig, und zwar 1.) das Verfahren AZ. 20 (33) Vr 318/80 (Aussch…

    Rechtliche Beurteilung

    Unter der Anrechnung im Sinne dieser Negativbedingung ist allerdings die faktische, (erst) mit dem tatsächlichen Strafvollzug beginnende Anrechnung zu verstehen. Dies bedeutet für den Fall der Führung von Verfahren, die zueinander (wie vorliegend) im Verhältnis des § 56 StPO. stehen, daß zur Gewährl…

  • 9 Os 53/72—OGH Entscheidung

    06. Juli 1972
    • Rechtssätze
    1

  • RS0087484—OGH Rechtssatz

    09. November 1982·2 Entscheidungen

    Über die von keinen weiteren Voraussetzungen abhängige Einrechnung einer dem Vollzug des Strafurteils dienenden Haft ist nicht vom Vollzugsgericht, sondern von den Vollzugsbehörden zu entscheiden.