§ 16 Ausbildungsbeitrag — RPG | GesetzeFinden.at

Bundesrecht Bundesgesetze Rechtspraktikantengesetz § 16

§ 16 Ausbildungsbeitrag

In Kraft seit 01. Januar 1988

Up-to-date

Im Gesetz anzeigen

§ 16 Ausbildungsbeitrag — RPG

Im Gesetz anzeigen

AmigaAIRegulatory Monitoring Judikatur Monitoring AmigaAI Summary Search API Data API Summary API

Enterprise LösungenIKS Integrationen Legal LLM Chat-Lösungen Dokumentgenerierung Fine-tuning Semantische Suche

PlattformBundesrecht Landesrecht Judikatur

LinkedIn Instagram

AGB Datenschutzerklärung Impressum Haftungsausschluss

Den Rechtspraktikanten gebührt für die Dauer der Gerichtspraxis ein Ausbildungsbeitrag.

Rückverweise

Rückverweise

Entscheidungen 6 Gesetze 1

V129/2021—VfGH Entscheidung

22. September 2022

…einbezogen und Flächen aus deren Geltungsbereich herausgenommen). Gemäß §2 Abs1 der Verordnung Grünzone Walgau dürfen die Gebiete nach §1 nur als Freiflächen (§16 des Raumplanungsgesetzes [Anmerkung: §18 RPG idgF]), Verkehrsfläche (§17 des Raumplanungsgesetzes [Anmerkung: §19 RPG idgF]) oder Vorbehaltsflächen (§18 des Raumplanungsgesetzes [Anmerkung: §20 RPG idgF]) für Gebäude und…

V47/2019—VfGH Entscheidung

…auf denen die Errichtung von Ferienwohnungen aufgrund eines tatsächlichen nachgewiesenen Bedarfs gerechtfertigt ist') wie die Bewilligung neuer Ferienwohnungen auf Flächen, die keine Ferienwohnungswidmung gemäß §16 RPG aufweisen (Anm: Die Möglichkeit, die Errichtung von Ferienwohnungen in Wohn , Kern- und Mischgebieten gemäß §16 Abs1 zweiter (und dritter) Satz RPG zu bewilligen, ist…

V25/88—VfGH Entscheidung

…beschlossene) Teil des in Rede stehenden Flächenwidmungsplans normiert für die Grundstücke Gpn. 570/3, 570/4 und 594/3 an Stelle der Widmung "Freifläche" (§16 RPG) die Widmung "Baufläche" (§13 RPG). Damit kam es zu einer Änderung des Flächenwidmungsplans, die nach §21 Abs1 Satz 1 RPG "nur aus wichtigen…

V63/94—VfGH Entscheidung

01. Oktober 1994

…91 (= VfSlg. 13180/1992) hingewiesen, mit welchem näher bezeichnete Abschnitte im Text des Flächenwidmungsplanes der Marktgemeinde Hard vom 15. März 1979 wegen Widerspruchs zum Vorarlberger Raumplanungsgesetz (RPG), LGBl. 15/1973, als gesetzwidrig aufgehoben worden waren. Sodann hat der Verfassungsgerichtshof seine Bedenken im Beschluß vom 16. März 1994 wie folgt dargelegt: "Im genannten…

RPG · Rechtspraktikantengesetz

§ 29 Aufhebung von Rechtsvorschriften, Inkrafttreten und Vollziehung

…BGBl. I Nr. 50/2025, treten mit 1. September 2025 in Kraft. (3) Folgende Rechtsvorschriften werden aufgehoben: 1. §§ 16 und 17 des Gerichtsorganisationsgesetzes, RGBl. Nr. 217/1896, 2. das Gesetz RGBl. Nr. 1/1911 über die Gerichtspraxis der nicht im richterlichen Vorbereitungsdienste…

A17/2016—VfGH Entscheidung

…nachstehenden allgemeinen Hintergrund hingewiesen: Das Verfahren fußt auf der seinerzeitiger raumordnungsrechtlichen Regelung im Land Vorarlberg betreffend die Zulässigkeit von Ferienwohnungen ('Ferienwohnungen'). Maßgebliche Rechtsgrundlage war §16 Vorarlberger Raumplanungsgesetz RPG, LGBl Nr 39/1996, in der Fassung LGBl Nr 43/1999, der in seinem Abs1 erster Satz die Errichtung von Ferienwohnungen…

Übertretung des Raumplanungsgesetzes: Revisionsverfahren von G M und I M—VwGH Entscheidung

Ra 2025/06/009029. April 2025

…September 2023, mit welchem er einer Übertretung des § 57 Abs. 1 lit. e erster Fall iVm §16 Raumplanungsgesetz (RPG) für schuldig erkannt und mit welchem über ihn eine Geldstrafe in der Höhe von € 5.000,00 (Ersatzfreiheitsstrafe: ein Tag und 16 Stunden…