§ 56a Bundesgesundheitsagentur

…Bundesgesundheitsagentur § 56a. Zur Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 26 des Gesundheits-Zielsteuerungsgesetzes sowie der Aufgaben im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen dieses Gesetzes ist beim für das…

Art. 1 

…Artikel 1 Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten- und Kuranstalten geändert wird (KAKuG-Novelle 2005) (Anm.: aus BGBl. I Nr. 179/2004, zu den §§ 2a, 3, 4, 10, 10a, 11, 16, 24, 26…

§ 42 

…Teil dieses Bundesgesetzes erteilen beziehungsweise verfügen, sind dem Landeshauptmann unverzüglich bekanntzugeben. Bewilligungen und Genehmigungen sowie deren Zurücknahme sind überdies unverzüglich der Bundesgesundheitsagentur (§§ 56a ff) bekannt zu geben.…

Art. 1 

…2a, 3, 4, 5b, 7, 7a, 8, 10, 10a, 11, 16, 17, 19, 21, 22, 27, 27a, 27b, 28, 29, 30, 32, 34, 35, 42, 56a, 57 bis 59i, BGBl. Nr. 1/1957) (Anm.: 1. – 4. Titel betreffen die Änderungen des Krankenanstaltengesetzes) 5. Titel (1) Das Vermögen des mit…

§ 21 § 21

…dieses Gesetzes erteilt bzw. verfügt werden, sind unverzüglich dem Landeshauptmann bekanntzugeben. Bewilligungen und Genehmigungen sowie deren Zurücknahme sind überdies unverzüglich der Bundesgesundheitsagentur (§§ 56a ff KAKuG) bekanntzugeben.…

§ 95 § 95Mitwirkung bei der sanitären Aufsicht des Bundes

…unverzüglich bekanntzugeben. Bewilligungen gemäß §§ 4, 6, 6a, 6b, 6c, 7 und 9 sowie deren Zurücknahme sind überdies unverzüglich der Bundesgesundheitsagentur (§ 56a KAKuG) anzuzeigen. (Anm: LGBl. Nr. 122/2006, 70/2011)…

…4.2. Zur Wahrnehmung von Aufgaben auf Grund der LKF-Vereinbarung ist beim Bundesministerium für Gesundheit und Frauen der Strukturfonds - ein Fonds mit eigener Rechtspersönlichkeit (§56a KAKuG) - errichtet worden. §59a KAKuG nennt als eine der Aufgaben des Strukturfonds die "Festlegung und Revision des zu einem Leistungsangebotsplan weiterentwickelten Österreichischen Krankenanstaltenplanes einschließlich des…

…stellt sich folgendermaßen dar: 4.4.3.1. Die Bundes Zielsteuerungskommission ist ein Organ der Bundesgesundheitsagentur (§25 Abs1 Z1 G ZG), die durch (den unmittelbar anwendbaren) §56a KAKuG als Fonds mit eigener Rechtspersönlichkeit eingerichtet ist. Ihr gehören vier Vertreter des Bundes, vier Vertreter der Sozialversicherung sowie neun Vertreter der Länder an (§26…

…leistet jährlich Zweckzuschüsse in näher bestimmtem Umfang zur Finanzierung öffentlicher und privater gemeinnütziger (allgemeiner) Krankenanstalten (§57 Abs1 und 2 KAKuG) über die Bundesgesundheitsagentur (§56a KAKuG) an die Landesgesundheitsfonds (§57 Abs4 KAKuG). Letztlich ist der Betriebsabgang öffentlicher Krankenanstalten durch den Krankenanstaltenträger, die Gemeinden des Beitragsbezirkes und des Krankenanstaltensprengels sowie das…

§ 19 Mitteilungspflichten

…erteilt bzw verfügt werden, sind dem Landeshauptmann unverzüglich bekannt zu geben. Bewilligungen und Genehmigungen sowie deren Zurücknahme sind ferner unverzüglich der Bundesgesundheitsagentur (§§ 56a ff KAKuG) bekannt zu geben.…

§ 82 Vergütung für die Mitwirkung an fremden Aufgaben.

…7) mitwirkt, erhält er eine Vergütung in Form eines fixen Pauschalbetrages pro Jahr. Die Finanzierung dieses Pauschalbetrages erfolgt im Wege der Bundesgesundheitsagentur (§§ 56a ff KAKuG).…

…Z1 G-ZG um ein Organ der Bundesgesundheitsagentur handelt. Die Bundesgesundheitsagentur ist ein beim für das Gesundheitswesen zuständigen Bundesministerium eingerichteter Fonds mit eigener Rechtspersönlichkeit (§56a KAKuG). Die Bundes-Zielsteuerkommission besteht aus 17 Mitgliedern, wobei je vier Mitglieder von der Bundesregierung und dem Hauptverband sowie 9 Mitglieder von den Ländern bestellt werden…

…Z1 G-ZG um ein Organ der Bundesgesundheitsagentur handelt. Die Bundesgesundheitsagentur ist ein beim für das Gesundheitswesen zuständigen Bundesministerium eingerichteter Fonds mit eigener Rechtspersönlichkeit (§56a KAKuG). Die Bundes-Zielsteuerkommission besteht aus 17 Mitgliedern, wobei je vier Mitglieder von der Bundesregierung und dem Hauptverband sowie 9 Mitglieder von den Ländern bestellt werden…