§ 59 §. 59. — JN | GesetzeFinden.at

RS0042422—OGH Rechtssatz

09. September 1993

Wenngleich § 59 JN in § 500 Abs 3 erster Satz nicht genannt ist, verstößt das Berufungsgericht durch eine auf § 59 JN beruhende Bewertung gegen keine zwingenden Bewertungsvorschriften.…

RS0046484—OGH Rechtssatz

10. August 2010

§ 59 JN stellt einen Spezialfall zu § 56 Abs 2 JN dar. Das Unterbleiben der ausdrücklichen Zitierung des § 59 JN in § 60 Abs 1 JN…

RS0042530—OGH Rechtssatz

27. Februar 1985

daß als "Geldsumme, die der Kläger als Wert des Streitgegenstandes angegeben hat" (§ 500 Abs 2 Satz 2 ZPO), auch die von ihm gemäß § 59 JN bezifferte "Höhe seines Interesses" anzusehen ist.…

4Ob552/94—OGH Entscheidung

20. September 1994

…seinem Bewertungsausspruch (§ 500 Abs 2 Z 1, § 526 Abs 3 ZPO) nicht an die Streitwertangabe in der Klage (§ 56 Abs 2, § 59 JN) - hier S 100.000 - gebunden war. Ebensowenig wäre das Rekursgericht an eine Bestimmung des Streitwertes durch das Erstgericht nach § 7 RATG gebunden. Entgegen den Rekursausführungen…

1Ob233/06f—OGH Entscheidung

28. November 2006

…überdies den ungehinderten Zutritt zu diesem Grundstück zu gewähren, stattgegeben. Die Klägerin des Vorprozesses bewertete ihr geldwertes Interesse an der Durchsetzung des Klagebegehrens nach § 59 JN mit 60.000 S (= 4.360,37 EUR). Das Berufungsgericht bestätigte dieses Urteil. Es sprach ferner aus, dass der Wert des Entscheidungsgegenstands 4.000 EUR nicht übersteige und die…

4Ob78/93—OGH Entscheidung

21. September 1993

…Fasching, ZPR2 Rz 1830). Das Berufungsgericht ist im übrigen in jenen Fällen, in denen der Kläger ein freies Bewertungsrecht hat (§ 56 Abs 2, § 59 JN), an die in der Klage vorgenommene Bewertung nicht gebunden (ÖBl 1985, 166 uva). Die vorliegende Klage fällt als Unterlassungsklage unter § 59 JN; das Berufungsgericht…

9Ob14/16y—OGH Entscheidung

21. April 2016

…Interesse der Klägerin an der von ihr begehrten Unterlassung ausgehend von der von der Klägerin in der Klage selbst vorgenommenen Bewertung des Streitgegenstands (§ 59 JN) selbständig eingeschätzt und diese Einschätzung auch begründet. Seine im Ermessensbereich vorgenommene Bewertung entzieht sich einer Beurteilung durch den Obersten Gerichtshof (RIS Justiz RS0042450 [T3] ua…

6Ob566/93—OGH Entscheidung

01. Juli 1993

…29, abgeändert wurde, folgenden Beschluß gefaßt: Die als "außerordentliche Revision" bezeichnete Revision wird zurückgewiesen. Begründung: Das Erstgericht wies das von den Klägern selbst gemäß § 59 JN trotz Klageausdehnung unverändert mit 50.000 S bewertete (ON 13 S 56), auf Unterlassung bestimmter Störungen ihres Servitutsweges durch die Beklagten gerichtete Klagebegehren ab. Das Berufungsgericht…

4Ob128/91—OGH Entscheidung

03. Dezember 1991

…gewesen sein könnte, es komme auf den Wert des Entscheidungsgegenstandes nicht an. Daß die Klägerin den Streitwert gemäß § 56 Abs 2 Satz 1, § 59 JN mit insgesamt S 500.000 bewertet hat, ist in diesem Zusammenhang ohne Bedeutung, weil das Berufungsgericht daran nicht gebunden ist. Es kann daher derzeit nicht ausgeschlossen…

4Ob110/93—OGH Entscheidung

12. Oktober 1993

…angeordnet; der Wert des Entscheidungsgegenstandes ist daher hier sehr wohl von Bedeutung. Daß die Klägerin den Streitwert gemäß § 56 Abs 2 Satz 1, § 59 JN mit S 300.000 bewertet hat, ist in diesem Zusammenhang ohne Bedeutung, weil das Rekursgericht daran nicht gebunden ist. Es kann daher derzeit - zumal im Hinblick…

6Ob371/97w—OGH Entscheidung

17. Dezember 1997

…Revisionsgericht gebunden, soferne nicht zwingende Bewertungsvorschriften verletzt wurden (SZ 63/117 uva). Wenn das Berufungsgericht bei seiner Bewertung des Streitgegenstandes der Bewertung des Klägers (§ 59 JN) folgte, hat es damit - entgegen der Auffassung der Revisionswerberin - nicht gegen zwingende Bewertungsvorschriften verstoßen, obwohl § 59 JN im § 500 Abs 3 ZPO nicht…

4Ob1095/95—OGH Entscheidung

21. November 1995

…94 ua). Der Wert des Entscheidungsgegenstandes ist daher sehr wohl von Bedeutung. Daß die Klägerin den Streitwert gemäß § 56 Abs 2 Satz 1, § 59 JN mit S 480.000 bewertet hat, ist in diesem Zusammenhang unerheblich, weil das Rekursgericht daran nicht gebunden ist. Es kann daher derzeit nicht ausgeschlossen werden, daß…

4Ob49/93—OGH Entscheidung

18. Mai 1993

…Obersten Gerichtshof entzogen (EvBl 1990/146 uva). Das Berufungsgericht war dabei an die freie Bewertung des Streitgegenstandes durch den Kläger (§ 56 Abs 2, § 59 JN) nicht gebunden (JBl 1982, 157; ÖBl 1985, 166; ÖBl 1987, 63 uva). Mit Recht weist aber die Klägerin darauf hin, daß die Voraussetzungen für die…

4Ob68/92—OGH Entscheidung

01. September 1992

…gewesen sein könnte, es komme auf den Wert des Entscheidungsgegenstandes nicht an. Daß die Klägerin den Streitwert gemäß § 56 Abs 2 Satz 1, § 59 JN mit S 500.000 bewertet hat, ist in diesem Zusammenhang ohne Bedeutung, weil das Berufungsgericht daran nicht gebunden ist. Da somit derzeit nicht ausgeschlossen werden kann…

4Ob5/95(4Ob6/95)—OGH Entscheidung

31. Januar 1995

…128/94). Der Wert des Entscheidungsgegenstandes ist daher sehr wohl von Bedeutung. Daß die Klägerin den Streitwert gemäß § 56 Abs 2, Satz 1, § 59 JN mit S 300.000,- beziffert hat, ist in diesem Zusammenhang ohne Bedeutung, weil das Rekursgericht daran nicht gebunden ist. Es kann daher derzeit nicht ausgeschlossen werden…

4Ob128/94—OGH Entscheidung

22. November 1994

…110/93). Der Wert des Entscheidungsgegenstandes ist daher sehr wohl von Bedeutung. Daß die Klägerin den Streitwert gemäß § 56 Abs 2 Satz 1, § 59 JN mit S 300.000 bewertet hat, ist in diesem Zusammenhang ohne Bedeutung, weil das Rekursgericht daran nicht gebunden ist. Es kann daher derzeit nicht ausgeschlossen werden…

4Ob72/98m—OGH Entscheidung

17. März 1998

…kein Recht auf eine wiederkehrende Nutzung oder Leistung im Sinne des § 58 JN; es ist daher nicht nach § 58 JN, sondern nach § 59 JN zu bewerten. Maßgebend ist das Interesse des Klägers; der Kläger ist in seiner Bewertung weitgehend frei (s Fasching, Lehrbuch**2 Rz 265). Das Berufungsgericht ist…

B22/10—VfGH Rechtssatz

10. März 2011

Geldsumme entsprechende Alternativbefugnis dieser Art eingeräumt hat. Unterlassungsbegehren auch im Fall einer Befestigung mit einer Vertragsstrafe nicht nach §58 Abs1 JN, sondern nach §59 JN zu bewerten.…

3Ob53/00s—OGH Entscheidung

22. März 2000

…§ 500 Abs 2 Z 1 lit a ZPO (idF der WGN 1997) nicht an die Bewertung des Klägers nach § 56 Abs 2, § 59 JN gebunden (Kodek in Rechberger, ZPO**2 Rz 3 zu § 500; SZ 63/117 = EvBl 1990/146; 4 Ob 2380/96w; 6 Ob 173/98d…

4Ob110/92—OGH Entscheidung

24. November 1992

…Instanz der unrichtigen Auffassung sein, daß es auf den Wert des Entscheidungsgegenstandes nicht ankomme. Daß die Klägerin gemäß § 56 Abs 2 Satz 1, § 59 JN beide Unterlassungsansprüche global mit 500.000 S, also mit je 250.000 S, bewertet hat, Entscheidungsgegenstand des Rekursverfahrens aber nur noch ein Teil des ersten Unterlassungsanspruches war…

1Ob214/01d—OGH Entscheidung

30. April 2002

…einen Ausspruch über den Wert des Entscheidungsgegenstands zu treffen. Es ist dabei nicht an die Bewertung des Klägers nach §§ 56 Abs 2 und 59 JN gebunden (3 Ob 53/00s mwH); sein Ausspruch ist unanfechtbar (§ 500 Abs 4 ZPO) und bindend, soferne nicht zwingende Bewertungsvorschriften verletzt wurden, eine Bewertung…

7Ob1515/85—OGH Entscheidung

30. Juli 1985

…1830). Für den Ausspruch über den Streitwert sind im übrigen die Vorschriften der §§ 54 bis 60 JN anzuwenden, und zwar insbesondere auch § 59 JN (Fasching I, 359; Fasching, Zivilprozeßrecht, Rdz 1830). Nach § 59 JN müssen auch Klagen auf Unterlassung, wie die vorliegende, bewertet werden. Tatsächlich hat hier auch…

3Ob82/85—OGH Entscheidung

03. Juli 1985

…geführten gastgewerblichen Betrieb im Freien mehr als 40 Sitzplätze für gastgewerbliche Zwecke aufzustellen. Josef A hatte die Höhe seines Interesses mit 70.000 S angegeben (§ 59 JN). Das Berufungsgericht fand keinen Anlaß, von dieser unwidersprochen gebliebenen Bewertung abzuweichen und sprach damals aus, daß der Wert des Streitgegenstands, über den es entschieden hatte…

1Ob225/99s—OGH Entscheidung

22. Oktober 1999

…nicht ausschließlich in Geld bestehenden Streitgegenstands überdies nicht an die Bewertung des Klägers gemäß § 56 Abs 2 bzw § 59 JN gebunden. Der Bewertungsausspruch ist unanfechtbar und für den Obersten Gerichtshof bindend, es sei denn, das Berufungsgericht hätte zwingende Bewertungsvorschriften verletzt oder überhaupt keine Bewertung vorzunehmen…

4Ob1012/92—OGH Entscheidung

18. Februar 1992

…Auffassung gewesen sein, daß es auf den Wert des Entscheidungsgegenstandes nicht ankomme. Daß die Klägerin den Streitwert gemäß § 56 Abs 2 Satz 1, § 59 JN mit S 500.000 bewertet hat, ist in diesem Zusammenhang ohne Bedeutung, weil das Berufungsgericht daran nicht gebunden ist. Da somit derzeit nicht ausgeschlossen werden kann…

4Ob27/92—OGH Entscheidung

28. April 1992

…gewesen sein könnte, es komme auf den Wert des Entscheidungsgegenstandes nicht an. Daß die Klägerin den Streitwert gemäß § 56 Abs 2 Satz 1, § 59 JN mit 350.000 S bewertet hat, ist in diesem Zusammenhang ohne Bedeutung, weil das Berufungsgericht daran nicht gebunden ist. Da somit derzeit nicht ausgeschlossen werden kann…

4Ob43/93—OGH Entscheidung

20. April 1993

…angeordnet; der Wert des Entscheidungsgegenstandes ist daher hier sehr wohl von Bedeutung. Daß die Klägerin den Streitwert gemäß § 56 Abs 2 Satz 1, § 59 JN mit insgesamt S 300.000 bewertet hat, ist in diesem Zusammenhang ohne Bedeutung, weil das Rekursgericht daran nicht gebunden ist. Es kann daher derzeit nicht ausgeschlossen…

4Ob115/91—OGH Entscheidung

18. Februar 1992

…gewesen sein könnte, es komme auf den Wert des Entscheidungsgegenstandes nicht an. Daß die Klägerin den Streitwert gemäß § 56 Abs 2 Satz 1, § 59 JN mit S 500.000 bewertet hat, ist in diesem Zusammenhang ohne Bedeutung, weil das Berufungsgericht daran nicht gebunden ist. Da somit derzeit nicht ausgeschlossen werden kann…

4Ob1313/85—OGH Entscheidung

01. Oktober 1985

…Wert des Streitgegenstandes nicht an die Geldsumme gebunden, die der Kläger als Wert des Streitgegenstandes angegeben hat. Dies gilt auch für die gemäß dem § 59 JN bezifferte Höhe des Interesses (Fasching, ErgBd.67 f.; 4 Ob 314/85 u.a.).…

6Ob164/09z—OGH Entscheidung

18. September 2009

…Ausspruch über den Wert des zweitinstanzlichen Entscheidungsgegenstands zu treffen. Es ist dabei nicht an die Bewertung des Klägers nach § 56 Abs 2 und § 59 JN gebunden; sein Ausspruch ist gemäß § 500 Abs 4 ZPO unanfechtbar und bindend, sofern nicht zwingende Bewertungsvorschriften verletzt wurden, eine Bewertung gar nicht vorzunehmen war…

3Ob562/90—OGH Entscheidung

27. Juni 1990

…Abs 2 Z 1 iVm § 500 Abs 3 Satz 1 ZPO nF entsprechende Bewertung nachprüfen könnte. Bei der Klage auf Unterlassung war nach § 59 JN für die Zuständigkeit die von der klagenden Partei mit S 30.000,-- angegebene Höhe ihres Interesses als Wert des Streitgegenstandes anzusehen. Diese Vorschrift war mangels Anführung…

4Ob314/85—OGH Entscheidung

27. Februar 1985

…in einem Geldbetrag bestehenden vermögensrechtlichen Streitgegenstandes' in der Klage anzugeben hat, nicht aber für ein - wie hier - auf Unterlassung gerichtetes Klagebegehren, bei welchem gemäß § 59 JN 'die vom Kläger angegebene Höhe seines Interesses als Wert des Streitgegenstandes anzusehen' ist, findet im Gesetz keine Stütze. Lehre und Rechtsprechung stimmen vielmehr darin überein…

1Ob196/00f—OGH Entscheidung

29. August 2000

…zulässig, aber nicht berechtigt. Vorweg ist der von der klagenden Partei in ihrer Revisionsbeantwortung erhobene Einwand zu behandeln, das Gericht zweiter Instanz habe gegen § 59 JN verstoßen, weil der Wert des Entscheidungsgegenstands (jeweils) unter S 52.000 liege. Diese Rüge ist nicht berechtigt, denn das Berufungsgericht ist bei seinem Ausspruch über den…

1Ob675/90—OGH Entscheidung

14. November 1990

…319 Gewässer der EZ 200 KG Donnersdorf führenden Brücke mit Fahrzeugen mit einem Gesamtgewicht von mehr als 2,5 t zu unterlassen. Sie bewerteten gemäß § 59 JN den Streitwert mit S 30.000. Die beklagte Partei bemängelte gemäß § 7 RATG die Bewertung durch die Kläger als zu niedrig. Die Streitteile einigten sich…

3Ob548/87—OGH Entscheidung

02. September 1987

…binnen vierzehn Tagen zu ersetzen. Begründung: Das Erstgericht gab dem auf Duldung der Überspannung des Grundstückes der Beklagten durch eine Stromleitung gerichteten und nach § 59 JN mit einem Interesse von S 25.000,-- bewerteten Begehren des klagenden Elektrizitätsversorgungsunternehmens statt. Das Berufungsgericht gab der von der Beklagten gegen das in einem einzigen Rechtsgang…

7Ob517/91—OGH Entscheidung

21. März 1991

…unanfechtbar und bindend, sofern nicht zwingende Bewertungsvorschriften (§ 500 Abs.3 ZPO) verletzt wurden (vgl. Petrasch aaO mwN). Nach § 56 Abs.2 (und § 59) JN kann der Kläger sein nicht in Geld bestehendes (Unterlassungs )Begehren soweit keine bindenden Bewertungsvorschriften verletzt wurden, frei bewerten; unterläßt er dies, so ist der Streitwert…

4Ob536/95—OGH Entscheidung

13. Juni 1995

…Kläger den Streitgegenstand zu bewerten; bei Unterlassungsklagen ist die vom Kläger angegebene Höhe seines Interesses als Wert des Streitgegenstandes anzusehen (§ 56 Abs 2, § 59 JN). Das Berufungsgericht hatte keine der beiden Vorschriften bei der Bewertung des Streitgegenstandes anzuwenden (§ 500 Abs 3 ZPO); für den Anspruch auf Feststellung eines Wegerechtes…

4Ob2263/96i—OGH Entscheidung

17. September 1996

…Ausspruch über den Wert des nicht ausschließlich in Geld bestehenden Entscheidungsgegenstandes ist das Berufungsgericht an die Bewertung des Klägers nach § 56 Abs 2, § 59 JN nicht gebunden; dieser Ausspruch ist grundsätzlich unanfechtbar und bindend (EvBl 1990/146; RZ 1992/16 uva; Kodek in Rechberger, Rz 3 zu § 500). Dies…

1Ob104/05h—OGH Entscheidung

02. August 2005

…Ausspruch über den Wert des nicht ausschließlich in Geld bestehenden Entscheidungsgegenstandes ist das Berufungsgericht an die Bewertung des Klägers nach § 56 Abs 2, § 59 JN nicht gebunden. Eine im Ermessensbereich vorgenommene Bewertung entzieht sich einer Beurteilung durch den Obersten Gerichtshof (1 Ob 214/01d). Im Anlassverfahren erfolgte die Bewertung durch…

7Ob667/90—OGH Entscheidung

10. Januar 1991

…vorliegenden Verfahren gehe es um die Vornahme einer persönlichen Leistung, um die Abgabe einer Willenserklärung der Beklagten; es sei deshalb die Bestimmung des § 59 JN anzuwenden und nicht jene des § 60 Abs 2 JN. Das Berufungsgericht habe bei seiner Bewertung die Grundsätze eines ordnungsgemäßen Verfahrens verletzt, insbesondere…

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