§ 40 Rechte des Festgenommenen

Bundesrecht Bundesgesetze Fremdenpolizeigesetz 2005 5. Hauptstück Befugnisse der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes für Fremdenpolizei und Zurückweisung § 40

FPG

In Kraft seit 12. Juni 2026

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(1) Jeder gemäß § 39 Abs. 1 bis 3b und gemäß Art. 5 Abs. 2 und 3 der Grenzrückführungsverordnung Festgenommene ist ehestens in einer ihm verständlichen Sprache über die Gründe seiner Festnahme und im Falle des § 39 Abs. 1 Z 1 bis 3 über die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen zu unterrichten.

(2) Auf Verlangen eines solchen Festgenommenen ist die konsularische Vertretung seines Heimatstaates unverzüglich von seiner Anhaltung zu unterrichten. § 36 Abs. 4 VStG und § 47 SPG gelten.

Verweise

§ 40 FPG§ 39 Abs. 1 FPG§ 39 Abs. 3b FPG§ 36 Abs. 4 VStGArt. 1 § 47 SpG