Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die Entscheidung des Erstgerichts zu lauten hat: „Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der Klägerin für die Folgen ihres Arbeitsunfalls vom 27. 5. 2004 eine 20%ige Versehrtenrente als Dauerre…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin zog sich in Ausübung ihrer unfallversicherten Erwerbstätigkeit am 27. 5. 2004 eine Schnittwunde am linken Unterschenkel mit Sehnen-, Nerven- und Muskelverletzung zu, weil sie beim Fensterputzen mit dem linken Fuß von der Fensterbank rutschte und durch einen Glastisc…

Die Revision ist zulässig, weil die Vorinstanzen von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zur „wesentlichen“ Änderung der Verhältnisse iSd § 183 Abs 1 ASVG abgewichen sind; sie ist auch berechtigt. Die beklagte Partei macht geltend, im vorliegenden Fall seien entgegen den nicht zutreffenden…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei hat ihre Kosten des Revisionsverfahrens selbst zu tragen.…

Entscheidungsgründe: Der bei der beklagten Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt unfallversichert gewesene Ehegatte der Klägerin, M*****, verstarb am 18. 5. 2009 an den Folgen eines am selben Tag erlittenen Arbeitsunfalls. Aufgrund des Bescheids der beklagten Partei vom 27. 10. 2009 bezog die Kläge…

Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig, aber nicht berechtigt. Die Klägerin macht im Wesentlichen geltend, der Gesetzgeber des § 183 ASVG habe den Anwendungsfall bei der Witwenrente offenbar nicht bedacht. § 183 ASVG sei somit insofern teleologisch zu reduzieren, als …

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird mit der Maßgabe bestätigt, dass es insgesamt zu lauten hat: "Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei ab 1. 12. 2000 die Witwenrente in einer Höhe von monatlich ATS 1.302,90 (EUR 94,69) unter Berücksichtigung seither e…

Entscheidungsgründe: Der bei der beklagten Partei unfallversichert gewesene Ehegatte der Klägerin, Andrzej S*****, verstarb am 21. 9. 1990 an den Folgen eines am 26. 6. 1990 erlittenen Arbeitsunfalles. Aufgrund des Bescheides der beklagten Partei vom 13. 11. 1991 bezog die Klägerin ab dem Todestag …

Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig; sie ist aber nicht berechtigt. Wurde der Tod des Versicherten durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit verursacht, so gebührt der Witwe bis zu ihrem Tod oder ihrer Wiederverheiratung eine Witwenrente von jährlich 20 v…

Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und in der Sache selbst zu Recht erkannt, dass das klageabweisende Ersturteil mit der Maßgabe wiederhergestellt wird, dass es zu lauten hat: Das Klagebegehren, festzustellen, dass gemäß § 90 B-KUVG hinsichtlich des Vorfalls vo…

Entscheidungsgründe: Der am 21. 12. 1971 geborene Kläger hob im Rahmen seiner Tätigkeit als Polizeitaucher am 15. 10. 2007 eine Alu-Box an. Dabei verspürte er einen Stich im Kreuz und ließ die Kiste fallen. Aufgrund einer Magnetresonanztomographie (MRT) der Lendenwirbelsäule vom 16. 10. 2007 zeigte …

Der Rekurs ist zulässig und auch berechtigt. Die Rekurswerberin macht geltend, dass das Berufungsgericht ohnehin auf die jüngste Entscheidung 10 ObS 134/08s hingewiesen habe, ohne jedoch daraus die (richtigen) rechtlichen Konsequenzen im Sinn einer Bestätigung des Ersturteils zu ziehen. Dem ist beiz…

Die Revision wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen.…

Begründung: Die am 23. 11. 1964 geborene Klägerin, die von Beruf Landwirtin und Winzerin ist, arbeitete im Jänner 2008 im Weingarten. Beim Herausziehen von Reben aus der Drahtverspannung mit entsprechender Kraftanstrengung rutschte sie weg und verspürte plötzlich einen Schmerz in der rechten Schu…

Die Revision der Klägerin ist entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts (§ 508a Abs 1 ZPO) mangels Vorliegens einer iSd § 502 Abs 1 ZPO erheblichen Rechtsfrage nicht zulässig. Nach ständiger Rechtsprechung und herrschender Lehre gilt für den ursächlic…

Die Revision wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.…

Begründung: Der 1955 geborene Kläger ist Fleischhauer. Er hob Anfang September 2004 mit der linken Hand zwei Karrees mit einem Gesamtgewicht von ca 8 kg an, verspürte hierauf einen stechenden Schmerz in der linken Schulter und bemerkte einen „Schnalzer". Ein MRT am 24. 9. 2004 ergab eine schein…

Die Revision des Klägers ist entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts (§ 508a Abs 1 ZPO) mangels Vorliegens einer im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO erheblichen Rechtsfrage nicht zulässig. Im Aufhebungsbeschluss 10 ObS 134/08s wurde ausgesprochen, dass di…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Mit Bescheid vom 23.3.1999 wurde die Erkrankung, die sich der am 15.3.1940 geborene Kläger als freiwilliger Blutplasmaspender zugezogen hat, gemäß § 176 Abs 1 Z 2 ASVG iVm §§ 176 Abs 2 und 177 ASVG als Berufskrankheit (Nr 38 der Anlage 1 zum ASVG: "Infektionskrankheiten") anerkannt und…

Die Versehrtenrente wird nach dem Grade der durch den Arbeitsunfall oder die Berufskrankheit herbeigeführten Minderung der Erwerbsfähigkeit (in der Folge kurz: MdE) bemessen (§ 205 Abs 1 ASVG). Nach § 203 Abs 1 ASVG besteht Anspruch auf Versehrtenrente, wenn die Erwerbsfähigkeit des Versehrten durc…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung: [1] Die Klägerin zog sich anlässlich eines Arbeitsunfalls am 29. April 2013 eine Schnittwunde im Bereich der Hohlhand und am Kleinfinger rechts mit Fremdkörpereinsprengung zu. Aufgrund der Folgen dieses Arbeitsunfalls wurde der Klägerin mit Urteil vom 23. November 2016 (AZ 46 Cgs 64/14…

[5] Damit wird keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO dargestellt. [6] 1.1. Nach § 183 Abs 1 Satz 1 ASVG hat der Unfallversicherungsträger bei einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse, die für die Feststellung einer Rente maßgebend waren, auf Antrag oder von Amts weg…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

1. Der Kläger beruft sich zur Zulässigkeit seines außerordentlichen Rechtsmittels allein darauf, es fehle Rechtsprechung zur Frage, in welchen Fällen der Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit aus unterschiedlichen medizinischen Fachgebieten zusammenzurechnen sei. In den Rechtsmittelausführungen wi…

Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und in der Sache selbst mit Urteil zu Recht erkannt, dass das Urteil des Erstgerichts in der Hauptsache mit der Maßgabe wiederhergestellt wird, dass es einschließlich des unangefochten gebliebenen Teils zu lauten hat: „1. Für…

Entscheidungsgründe : Der Kläger hat jahrelang als Profi Schirennläufer mit guten Ergebnissen am Schiweltcup teilgenommen. Am 15. 1. 2002 stürzte er bei einer Trainingsabfahrt auf der Streif in Kitzbühel schwer. Dabei zog er sich einen Riss des linken vorderen Kreuzbands, einen Teilriss des linke…

Der Rekurs ist zulässig, weil das Berufungsgericht von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs abgewichen ist, und auch berechtigt. Die beklagte Partei macht im Wesentlichen geltend, die - auch im vorliegenden Fall - maßgebende medizinische Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit des K…