Übersicht der Entscheidungen zu § 1 AngG I Allgemeines II Hauptsächliche Inanspruchnahme III Kaufmännische Dienste IV Höhere, nicht kaufmännische Dienste V Selbständiger oder angestellter Agent VII Einzelfälle…

Art. 1 § 1 Anwendungsgebiet des Gesetzes

…§ 1. (1) Dieses Bundesgesetz gilt für das Dienstverhältnis von Personen, die im Geschäftsbetrieb eines Kaufmannes vorwiegend zur Leistung kaufmännischer (Handlungsgehilfen) oder höherer, nicht kaufmännischer Dienste oder…

Art. 1 § 3 § 3.

…Wird eine Unternehmung der in den §§ 1 oder 2 bezeichneten Art von einem öffentlichen Fonds, von einem Lande, von einem Bezirk oder von einer Gemeinde betrieben, so unterliegen die in diesen Unternehmungen vorwiegend zu kaufmännischen oder…

Art. 1 § 7 Konkurrenzverbot.

…§ 7. (1) Unbeschadet des § 2i AVRAG dürfen die im § 1 bezeichneten Angestellten ohne Bewilligung des Dienstgebers weder ein selbständiges kaufmännisches Unternehmen betreiben noch…

Art. 1 § 27 § 27.

…Als ein wichtiger Grund, der den Dienstgeber zur vorzeitigen Entlassung berechtigt, ist insbesondere anzusehen: 1. Wenn der Angestellte im Dienste untreu ist, sich in seiner Tätigkeit ohne Wissen oder Willen des Dienstgebers von dritten Personen unberechtigte Vorteile zuwenden läßt, insbesondere…

Zum Begriff der "kaufmännischen Dienste" im Sinne des § 1 Abs 1 AngG (hier: Magazineur bzw Lagerhalter).…

…Typischerweise leisteten Akademiker bspw Konzipienten, Turnusärzte, Apothekenaspiranten, technische Zeichner oder Orchestermusiker höhere Dienste. Grundlage der Beurteilung, ob höhere nicht kaufmännische Tätigkeiten iSd § 1 Abs 1 AngG verrichtet würden, bildeten Tatsachenfeststellungen über die Art der konkret ausgeübten Tätigkeit, deren Inhalt und den Umfang der verlangten Kenntnisse und Fähigkeiten. Fahrlehrer leisteten ihrer Tätigkeit nach höhere Dienste, wohingegen die Tätigkeiten eines…

Sie unterliegen daher kraft der Rechtsform als Kaufmann (§ 5 HGB, § 61 Abs 3 GmbHG) bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen des § 1 Abs 1 AngG (Art der zu leistenden Dienste) dem Anwendungsgebiet des AngG, sofern es sich nicht um öffentlich - rechtliche Bedienstete handelt.…

AVB für die Händler-Kaskoversicherung: Bei der Auslegung des Begriffes "Angestellter" im Sinne der AVB für die Händler-Kaskoversicherung, ist nicht § 1 AngG maßgebend, sondern es kommt nur darauf an, ob der Lenker eines in der Händler-Kaskoversicherung versicherten Fahrzeuges bei dieser Tätigkeit in der Art eines Angestellten…

einer Tätigkeit im Ausmaß von rund zwanzig Stunden in der Woche kann nicht von einer hauptsächlichen Inanspruchnahme der Erwerbstätigkeit im Sinne des § 1 Abs 1 AngG die Rede sein.…

Musiker in Lichtspieltheatern, Konzertlokalen oder sonstigen Vergnügungslokalen oder Gaststätten leisten Dienste höherer Art (§ 1159 ABGB - höherer Dienst - § 1 AngG), es sei denn, daß sich aus der Zeit, dem Orte oder aus anderen Umständen ergibt, daß es bei den Aufführungen, zu denen der Dienstnehmer verpflichtet…

…SZ 31/45 Zur Rechtsnatur des Kapellmeistervertrages (Dienstverschaffungsvertrages). Entgeltanspruch nach § 31 Abs. 1 AngG. Entscheidung vom 18. März 1958, 4 Ob 153/57. I. Instanz: Arbeitsgericht Spittal an der Drau; II. Instanz: Landesgericht Klagenfurt. Der Kläger ist Leiter einer…

…Anwendungsbereich hinaus können „freiwillig" für andere Arbeitnehmer auf vertraglicher Grundlage auch nur einzelne Bestimmungen des AngG für anwendbar erklärt werden ( Drs in ZellKomm, § 1 AngG Rz 30 und die dort zitierte Rechtsprechung). Die Frage, ob im konkreten Fall auch eine Anwendung der Abfertigungsregeln des AngG etwa dadurch vereinbart werden sollte…

…Die Abgrenzung, ob Dienstvertrag im Sinne des § 1151 ABGB. oder Angestelltenverhältnis im Sinne des Angestelltengesetzes, ist allein davon abhängig, ob die Anwendungsbedingungen des § 1 AngG. gegeben sind. Das ist aber zu bejahen, da dem Kläger die kaufmännische Seite des Unternehmens der Beklagten oblag und das Dienstverhältnis nach P. II des…

…93.449,77 brutto sA ab. Der Kläger, der hauptsächlich Abschreibarbeiten geleistet habe, habe weder kaufmännische noch höhere, nicht kaufmännische Dienste oder Kanzleiarbeiten im Sinne des § 1 AngG verrichtet. Er sei daher als Arbeiter zu qualifizieren. Das Berufungsgericht änderte infolge Berufung des Klägers das erstgerichtliche Urteil im Sinne der gänzlichen Stattgebung des Klagebegehrens…

… Abs 3 ZPO). Begründung: 1. Zwischen den Parteien ist strittig, ob die Klägerin bei der Beklagten kaufmännische Dienste im Sinn des § 1 AngG geleistet hat und auf ihr Arbeitsverhältnis daher der Kollektivvertrag für Angestellte und Lehrlinge in Handelsbetrieben anstelle des Kollektivvertrags für die Arbeiter der Garagen-, Tankstellen- und…

…verneinte das Berufungsgericht zu Recht das Vorliegen einer Angestelltentätigkeit der Klägerin. Die Qualifikation eines Arbeitnehmers als Angestellten wegen vorwiegender Verrichtung kaufmännischer Dienste (§ 1 Abs 1 AngG, erster Fall) erfordert nämlich solche Dienstleistungen, die ihrer Art nach zu den typischen Tätigkeiten eines Kaufmanns gehören und für die Führung des Betriebes eine nicht bloß untergeordnete Bedeutung haben. Auch die unmittelbar dem Warenumsatz…

… 4 IESG zu berücksichtigen wäre. Für die Berechnung der Kündigungsentschädigung sei davon auszugehen, dass der Kläger als Berufsfußballspieler Angestellter im Sinne des § 1 AngG sei, da er nicht kaufmännische Dienste höherer Art leiste. In den letzten Jahren seien in den europäischen Ländern auch eigene Fußballschulen eingerichtet worden, um junge Talente durch die Vermittlung taktischer und technischer Fähigkeiten…

…Auslegung der anzuwendenden Rechtsnorm korrigiert werden müsste (vgl RIS Justiz RS0044088 [T13]). Dies ist hier nicht der Fall. Die Qualifikation als Angestellter nach § 1 AngG erfordert die Verrichtung solcher Arbeiten, die ihrer Art nach zu den typischen Tätigkeiten eines Kaufmannes gehören und für die Führung eines Betriebes eine bestimmte, jedenfalls nicht untergeordnete Bedeutung haben. Es genügt, wenn es…

…Sonderwünsche von Kunden gehandelt hat. Daß der Kläger kaufmännische Ausbildung genossen hat, spricht nicht dagegen, daß er eine Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs 1 AngG verrichtete. Auch die Beratung von Kunden in einem Handelsunternehmen ist eine Angestelltentätigkeit. Die fachliche Qualifikation für diese Beratungstätigkeit war aber beim Kläger im Hinblick auf…

… 1999 weiterhin Bundesrecht zur Anwendung. Aufgrund ihrer Tätigkeit unterliege die Klägerin gemäß § 3 iVm §§ 1,  2 Abs 1 Z 8 AngG dem Angestelltengesetz. Die Beklagte stellte die Höhe des Klagebegehrens sowie den Umstand, dass die Klägerin während ihres Dienstverhältnisses höhere, nicht kaufmännische Dienste verrichtete, außer Streit. Im Übrigen…

…SZ 51/187 Begriff der "kaufmännischen Dienste" im Sinne des § 1 Abs. 1 AngG (hier: "Ladnerin" in einem Bäckereibetrieb) § 56 HGB setzt zwar kein Angestelltenverhältnis voraus, die Einräumung einer Handlungsvollmacht nach dieser Gesetzesstelle kann aber für die Beurteilung…

…wies das Mehrbegehren ab. Die von der Klägerin verrichteten Tätigkeiten seien als höhere nicht kaufmännische Dienste zu qualifizieren, weshalb der Klägerin gemäß § 1 Abs 1 AngG Angestellteneigenschaft zukomme. Die Klägerin habe daher lediglich zum 28.2.1995 gekündigt werden können, weshalb ihr die auf diese Zeitdifferenz entfallenden beendigungsabhängigen Ansprüche in der im einzelnen…

…Es ist im vorliegenden Fall unbestritten, daß die Klägerin nicht nur Angestellte kraft Vereinbarung ist, sondern auch kaufmännische Dienste im Sinne des § 1 Abs.1 AngG leistet (vgl. auch die Judikaturzusammenstellung in Martinek-Schwarz, AngG6 50 ff). Die Beklagte besitzt unter anderem eine Gewerbeberechtigung zum Betrieb des Handelsgewerbes gemäß § 103 Abs.1 lit.b Z 25 der GewO 1973, die…

…Partei beschäftigt, deren persönlich haftende Gesellschafter der Zweit- und Drittbeklagte sind. Das Dienstverhältnis endete durch Kündigung der Klägerin gemäß § 23 a Abs 1 Z 1 AngG. Die Klägerin hat keine Facharbeiterausbildung. Ihre Haupttätigkeit lag vor und auch nach der auf ihr Ersuchen erfolgten Übernahme in das Angestelltenverhältnis darin, daß sie gleichartige…

…in rechtlicher Hinsicht aus, daß aufgrund des festgestellten Tätigkeitsprofiles die Durchführung kaufmännischer Dienste durch den Kläger im Sinne des ersten Falles des § 1 Abs 1 AngG ausgeschlossen werden könne. Auch der zweite Fall der genannten Gesetzesstelle, nämlich die Leistung höherer nichtkaufmännischer Dienste sei aufgrund der vom Kläger ausgeübten Tätigkeit nicht verwirklicht…

…Ergänzend ist den Ausführungen der Rechtsmittelwerber entgegenzuhalten: Zum Rekurs des Beklagten: Die Qualifikation eines Arbeitnehmers als Angestellter wegen überwiegender Verrichtung kaufmännischer Dienste (§ 1 Abs 1 AngG) erfordert solche Dienstleistungen, die ihrer Art nach zu den typischen Tätigkeiten eines Kaufmannes gehören und für die Führung des Betriebes eine nicht bloß untergeordnete Bedeutung haben. Es muß sich demnach um…

…Monatsentgelts und der Haushaltszulage berechneten Abfertigung sei zulässig gewesen. Dem stehe der allgemeine und im Gesetz selbst nicht näher definierte Entgeltbegriff des § 23 Abs 1 AngG nicht entgegen. Durch eine solche Handhabung einer konkreten Vertragsnorm werde der im übrigen zwingende Charakter des § 23 AngG nicht unzulässig ausgehöhlt. Die Antragstellung zu…

…verwiesen werden kann (§ 510 Abs 3 Satz 2 ZPO). Den Ausführungen in der Revision, wonach der Kläger Angestelltentätigkeit im Sinn des § 1 Abs 1 AngG ausgeübt habe, ihm jedenfalls aber Berufsschutz als angelernter Restaurantfachmann (Kellner) im Sinn des § 255 Abs 2 ASVG zukomme, ist folgendes entgegenzuhalten: Unbestritten ist davon…

…Das Berufungsgericht wies das Klagebegehren infolge Berufung der beklagten Partei ab. Die Tätigkeit eines Auslagendekorateurs sei gerichtsbekannt. Er sei nicht Angestellter gemäß § 1 Abs 1 AngG, weil er keine höheren nicht kaufmännischen Dienste, die von den in dieser Gesetzesstelle genannten Tatbeständen allein in Betracht kämen, leiste. Unbeschadet der Leistungszuständigkeit der beklagten…

…nur äußerst geringfügig gewesen. Mangels persönlicher Abhängigkeit, persönlicher Arbeitspflicht und Einordnung in den Organismus des Betriebes könne von einem Angestelltenverhältnis im Sinne des § 1 AngG keine Rede sein. Dessen ungeachtet werde aber ein Angestelltendienstverhältnis des Klägers ab 4. Mai 1972 anerkannt, weil durch den damals abgeschlossenen Vergleich ein…

…bei FN 12). Geht man davon aus, daß die Klägerin während der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag überwiegend Angestelltentätigkeit verrichtet hat, was gemäß § 1 AngG voraussetzen würde, daß sie vorwiegend zur Leistung kaufmännischer oder höherer nicht kaufmännischer Dienste oder zu Kanzleiarbeiten angestellt war, dann trifft die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes…

…Kfz-Mechaniker (ZAS 1996/22, 196 [Radner]), und Oberkellner (Arb 11.364) werden von der Rechtsprechung als Arbeiter beurteilt, für die die Kündigungsfristen und Kündigungstermine des Angestelltengesetzes (§ 20 AngG iVm § 1 AngG) nicht anwendbar sind. Zur Tätigkeit eines Kfz-Mechanikers gehört sowohl die Begutachtung der Fahrzeuge im Sinne des § 57a KFG, als auch die Ausbildung…

…dem Gesetzeswortlaut noch aus den Gesetzesmaterialien. Dazu ist auszuführen: I.1. Da der Kläger (unbestritten) zuletzt eine Angestelltentätigkeit iSd § 1 Abs 1 AngG ausgeübt hat, ist der in § 273 Abs 1 ASVG definierte Begriff der Berufsunfähigkeit maßgeblich. I.2. Zu dem durch den Antrag…

…Rechtsprechung hänge die Frage, ob das Dienstverhältnis dem Angestelltengesetz unterstellt werden könne, davon ab, ob bei einheitlicher Beurteilung die Tätigkeiten, welche die im § 1 AngG für eine Angestellteneigenschaft geforderten Merkmale haben, gegenüber den sonstigen Tätigkeiten überwiegen. Die bisher mit der Frage der Einordnung der Berufsfußballer befassten Oberlandesgerichte haben die berufsmäßige…

…Angehörigen der Berufsgruppen Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Buchprüfer und Steuerberater sowie Steuerberater. Diese können sowohl physische Personen als auch Personengemeinschaften und juristische Personen sein (Martinek-Schwarz AngG6, 757). Art. II Abs 1 AngG ist eine Sonderbestimmung, die unabhängig von der Rechtsform des Dienstgeberunternehmens auf alle Angestellten Anwendung findet, die bei Wirtschaftstreuhändern im Sinn der Wirtschaftstreuhänder-Berufsordnung mit dem…

…Klägerin erfassen müßte. Die Klägerin ist als Angestellte anzusehen, da sie im Geschäftsbetrieb eines Kaufmannes kaufmännische Dienste in einem die Grenze des § 1 Abs 1 AngG jedenfalls übersteigenden Ausmaß erbracht hat. Daraus folgt, daß seit dem zusätzlichen Abschluß des Angestellten-Dienstvertrages am 1.5.1983 die (durchschnittlichen) Gesamtbezüge der Klägerin als Kosmetikberaterin und…

…unterschiedlichsten Hotelbetrieben beschäftigt. Die Klägerin begehrt S 48.484 brutto an Kündigungsentschädigung, anteiligen Sonderzahlungen und Urlaubsentschädigung. Sie habe höhere, nicht kaufmännische Dienste im Sinne des § 1 AngG verrichtet, so daß ihr Dienstverhältnis nicht wie ein Arbeiterdienstverhältnis, sondern unter Einhaltung einer sechswöchigen Kündigungsfrist frühestens zum 31. 8. 1996 hätte aufgekündigt werden können. Die…

…Auslegung der anzuwendenden Rechtsnorm korrigiert werden müsste (vgl RIS Justiz RS0044088 [T13]). Dies ist hier nicht der Fall. Die Qualifikation als Angestellter nach § 1 AngG erfordert die Verrichtung solcher Arbeiten, die ihrer Art nach zu den typischen Tätigkeiten eines Kaufmannes gehören und für die Führung eines Betriebs eine bestimmte, jedenfalls nicht untergeordnete Bedeutung haben. Es genügt, wenn es…

…zweiter Instanz änderte das erstgerichtliche Urteil dahin ab, daß es das Klagebegehren abwies. Die Tätigkeit des Kfz-Mechanikers sei keine Angestelltentätigkeit im Sinn des § 1 AngG. Daran ändere die abgelegte Meisterprüfung allein ebensowenig wie die vorwiegende Betrauung mit Probefahrten. Als höhere nicht kaufmännische Dienste, die die Angestellteneigenschaft im Sinne des §…

…schwer denkbar ist. Allerdings kommt aus dem Begriff des Kommissionärs ebenso wie aus der grundsätzlichen Einordnung als Angestelltentätigkeit (vgl dazu § 1 Abs 1 AngG) und der allgemeinen Beschreibung der Beschäftigungsgruppe zum Ausdruck, dass mit dieser Tätigkeit eine „höhere“ oder „kaufmännische“ Aufgabe verbunden sein muss. Diese…

…Kaskoversicherung weitgehend sinnlos würde, wenn auf die Zufälligkeit abzustellen wäre, ob ein im Betrieb des Versicherungsnehmers tätiger Fahrzeuglenker Angestellter im engen Sinn des § 1 AngG oder - was etwa bei Fahrzeugüberstellungen häufig der Fall sein wird - Arbeiter ist. So umfasst zB auch laut Duden, Das große Wörterbuch der deutschen Sprache, I…

…der Auslagen gehörte - der Angestellte ist gemäß § 1 Abs 1 AngG lediglich vorwiegend mit den dort genannten Diensten zu beschäftigen, im übrigen richten sich Art und Umfang der Dienstleistungen gemäß § 6 Abs 1 AngG in erster Linie nach der Vereinbarung, die auch schlüssig durch die Verrichtung und Entgegennahme bestimmter Arbeiten zustandekommen kann -, macht es für die Beurteilung der Willenshaltung…